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Fragender (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Sonntag, 26. Februar 2006 - 21:31 Uhr: | |
Eine Frage mit realem Hintergrund an alle Wahlrechtsexperten:
Was passiert, wenn während der Wahlperiode der Träger eines Wahlvorschlages "abhanden" kommt?
Zum Beispiel eine Partei, die kommunale Mandate erziehlt hat, löst sich auf. Oder ein rechtsfähi- ger Verein, der neben anderen Tätigkeiten auch Träger eines erfolgreichen kommunalen Wahlvor- schlages ist, muß Insolvenz anmelden. Was geschieht mit den gewonnen Mandaten, was passiert mit den Abgeordneten? Sicher behalten sie ihr Mandat, aber können Sie den Namen der Liste weiter behalten? Bleiben sie eine Fraktion unter dem alten Namen? Gibt es allgemeine Grundsätz in so einem Fall, oder ist das von Bundesland zu Bundesland verschieden?
Vielen Dank für eine Antwort. |
Schwarzer Abt (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 27. Februar 2006 - 16:53 Uhr: | |
Servus Fragender,
wie genau es mit dem Namen geht kann ich leider nicht sagen. Aber mit einem Namenszusatz müßte eigentlich die alte Bezeichnung weiterbenützt werden können. Bsp. bei mir im Kreis Hof: Der BHE,
der sich als Bundes- und Landespartei schon in den 1960er Jahren aufgelöst hatte, saß bis 1978 bei uns im Kreistag. Die Bezeichnung hieß BHE/Vereinigung der Sowjetzonenflüchtlinge.
1978 traten sie nochmal an, kamen aber nicht mehr rein. |
Fragender (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 28. Februar 2006 - 08:48 Uhr: | |
Danke für das Beispiel. Eine Frage dazu-gab es auf der Kreisebene nach Auflösung des Bundes- und Landesverbandes einen juristisch selbständigen Kreisverband, der den Wahlvorschlag getragen hat? |
Schwarzer Abt (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 28. Februar 2006 - 16:05 Uhr: | |
Der Kreisverband existierte tatsächlich. Ich erinnere mich daran, daß bis Anfang der 1980er
Jahre in meiner Heimatstadt ein Schaukasten mit
Aktivitäten des BHE existierte. Wie das Ganze
juristisch aussah weiß ich leider nicht. Ich hab
einen Bekannten kontaktiert, der damals dabei war.
Leider konnte er mir bei dieser Sache nicht weiterhelfen, bei dem Alter aber auch kein Wunder. |
Fragender (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 28. Februar 2006 - 16:29 Uhr: | |
Ich bedanke mich für ihre Auskünfte, es hilft weiter. |
Fragender (der ursprüngliche, nicht dieser (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 03. März 2006 - 23:33 Uhr: | |
@Schwarzer Abt
Den BHE hat es auch als Bundespartei noch 1982 unter der Bezeichnung GDP/BHE gegeben, guck mal in den Stöss. |
(Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Samstag, 04. März 2006 - 13:55 Uhr: | |
@Fragender(ursprünglicher): Entschuldigung, wollte den Namen nicht okkupieren-bin dann Fragender II, i.O.? Danke für den Hinweis-
aber trotzdem-weiß jemand, was passiert, wenn sich der Wahlvorschlagsträger in der WP auflöst? |
Fragender II (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Samstag, 04. März 2006 - 13:56 Uhr: | |
Habe doch eben den Namen vergessen. |
