Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Beschwerdeverfahren gegen die Ergebni...

Wahlrecht.de Forum » Sonstiges (FAQs, Wahltipps, usw. …) » Beschwerdeverfahren gegen die Ergebnisse der Wahlen zum 15. Deutschen Bundestag noch anhängig? « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Frank Bokelmann
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Oktober 2005 - 00:00 Uhr:   

Moin,

nun kann man den Richtern des Bundesverfassungsgerichts nach der termingerecht abgewickelten Prozeßlawine rund um die Auflösung des 15. Deutschen Bundestags im August / September 2005 sicherlich nicht vorwerfen, faul zu sein. Aber es ist nicht ein Skandal, daß Wahlbeschwerdeverfahren nicht innerhalb eines Jahres (oder noch besser innerhalb von 6 Monaten) rechtskräftig abgeschlossen werden?

Diese Woche hat sich der 16. Deutsche Bundestag konstituiert und damit die Beschwerdeverfahren gegen die Wahl des 15. Deutschen Bundestages gegenstandslos gemacht, weshalb diese nun nicht mehr fortgeführt werden können. Denn Auswirkungen auf die Mandatsverteilung im 16. Deutschen Bundestag wird man der 2002er-Wahl wohl nur äußerst indirekt zubilligen.

Einen ähnlich dummes Ende dürfte eine Wahlbeschwerde gehen die Schleswig-Holstein-Wahl 2000 im Juni erfahren haben. Und da war nun insgesamt deutlich mehr als 3 Jahre Zeit zum Beraten.

Was sagt uns das über den derzeitigen Zustand der Wahlprüfungsverfahren in Deutschland?

Gruß

Frank Bokelmann

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite