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Direktmandat

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Ralf Henrichs
Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2001 - 14:01 Uhr:   

Relativ leichte Frage für die Experten hier:
Angenommen, ein Kandidat gewinnt ein Direktmandat und entschließt sich dann nach der Wahl doch nicht in die Politik zu gehen (das Mandat also nicht anzunehmen): an wen geht dann das Direktmandat? An den zweitplatzierten Kandidaten, selbst wenn er vielleicht unter 20% der Stimmen haben sollte oder an wen?

Sicher schwierige Zusatzfrage (wobei mir deren Beantwortung auch nicht so wichtig ist, also nicht groß recherchieren - außer ihr habt Lust dazu *g*):
Gab es diesen Fall schon einmal bei einer Bundestagswahl, dass ein direkt gewählter Kandidat das Mandat nicht angenommen hat?
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Wilko Zicht
Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2001 - 14:20 Uhr:   

Das Mandat geht im jeweiligen Bundesland an die Landesliste der Partei über, für die der Direktkandidat angetreten war. Dabei gibt es aber zwei Ausnahmen:

1. Hat die Partei in jenem Bundesland Überhangmandate erhalten, bleibt der Sitz unbesetzt.

2. Ist der Wahlkreissieger als Einzelkandidat angetreten oder verfügt seine Partei im jeweiligen Bundesland über keine Landesliste, so findet eine Ersatzwahl im Wahlkreis statt. Es wird dort also ein neuer Wahlkreisabgeordneter gewählt.

Das gleiche gilt für den Fall, daß ein Wahlkreisabgeordneter während der Wahlperiode aus dem Bundestag ausscheidet.

Zur Zusatzfrage: Ich denke schon, daß dies bereits vorgekommen ist. Zumindest sind die unterlegenen Kanzlerkandidaten Strauß (1980), Rau (1987) und Lafontaine (1990) nach ihrer Wahlniederlage nicht Mitglied des Bundestags geworden, obwohl sie bestimmt ihren eigenen Wahlkreis gewonnen hatten. Genau nachgeschaut habe ich das jetzt aber nicht.
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hanna
Veröffentlicht am Freitag, 23. November 2001 - 21:11 Uhr:   

Hallo, wenn eine partei ihren kandidaten in den bundestag schicken will, beschließt sie das parteiintern-dabei nominieren die politiker eine oder 2 personen.
welche vorteile hat nun ein Kandidat, wenn er das direktmandat bekommt? also keinen listenplatz?
danke im voraus.
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Albert Kleffmann
Veröffentlicht am Freitag, 23. November 2001 - 23:11 Uhr:   

Ein Listenplatzhiwi
ist zwar nach Artikel 38 GGauch seinem Gewissen und dem ganzen Volk verpflichtet, aber Leute wie Struck und Müntefehring kümmert das nicht und die üben Druck aus, um Fraktionsdisziplin« notfalls zu erpressen. Wer ein Direktmandat hat, der ist vom Wähler gewollt und braucht sich nicht als Scheinvolksvertreter von der Partei Gnaden zu fühlen.

Nachdem der Kanzler nun die Vertrauensfrage mit der Sachfrage verbunden hatte, rechtfertigte er das mit den Worten: »Der Artikel 68 steht nicht im Grundgesetz, damit er nicht angewandt wird.« Recht hat er, der Kanzler, und das muß natürlich auch für den Artikel 137 GG gelten.

     • »Sich selbst kontrollierende Kontrolleure«
     • »und sich selbst bedienende Staatsdiener«

können wir nicht abwählen, weil sie in der gesetzgebenden Versammlung parteiübergreifende Mehrheiten bilden. Wer Mehr Demokratie will, kommt an der nötigen Zivilcourage nicht vorbei, der außerparlamentarischen Opposition nach Artikel 20, 4 GG.

Gruß, Albert
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 26. November 2001 - 17:16 Uhr:   

@hanna:
> welche vorteile hat nun ein Kandidat, wenn er
> das direktmandat bekommt? also keinen
> listenplatz?
Das sind schlicht zwei verschiedene Wege, an ein Mandat zu kommen.
Und die werden auch getrennt nominiert.

Über die Kandidatur im Wahlkreis entscheidet die jeweilige lokale Parteigliederung.
Über die Listenplazierung der Landesparteitag.

Es ist möglich direkt zu kandidieren, ohne auf die Liste zu gehen - und umgekehrt.

Oder man macht beides (das ist üblich) - dann hat man zwei Chancen.
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Peter
Veröffentlicht am Montag, 07. Januar 2002 - 19:54 Uhr:   

Kann mir mal bitte jemand die begriffe Direktmandat,ListenmandatDirekt Wahl,Wahlgrundsätze,Wahlkarten, Personalisierte Wahl erklären???
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Olaf
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2002 - 00:52 Uhr:   

Gibt es erfolgreiche (mind. zweitplazierte:-)) Einzelkandidaten und wo? BuWaLei.de hat die entspr. Tabellen noch nicht online, scheint aber nicht davon auszugehen, daß es Einzelk. gibt, die über keine Landesliste verfügen.
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Olaf
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2002 - 00:56 Uhr:   

Korr. zu meinem letzten Satz (s. o.): Gemeint sind erstplazierte Einz.bew., sorry
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2002 - 00:59 Uhr:   

Nein, keine.
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Flo
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2002 - 14:42 Uhr:   

Was ist ein Direktmandat und wie definiert man den Wahlkreis?
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MNEIN
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2002 - 22:22 Uhr:   

Olaf,

schreib doch bitte die Worte aus; soviel Zeit muss sein. Deine Beiträge sind kaum lesbar. Wie soll man denn da Fragen beantworten?

Mir ist nicht bekannt, dass es direkt gewählte Abgeordnete gibt (oder in jüngerer Zeit gab), die über keine Landesliste verfüg(t)en.
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Frederic
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2002 - 11:31 Uhr:   

Sind hier Kandidaten gemeint, die nur nicht zusätzlich über die Lndesliste abgesichert waren oder gänzlich perteiunabhängige Kandidaten?
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2002 - 12:48 Uhr:   

Es hat bisher 3 erfolgreiche "unabhängige" Direktkandidaten gegeben, alle 1949. Siehe http://www.wz-berlin.de/~wessels/Lehrveran/SS02/material/parteilose-mdb.pdf (mit interessanten Bemerkungen zum Grad der Unabhängigkeit).

Frederic: Unabgesicherte Direktkandidaten einer Partei gibt es sehr viele. Die CSU sichert z.B. nur die höchste Prominenz ab (diesmal: Eichhorn, Glos und Seehofer auf Platz 2-4), und das wahrscheinlich nur, damit ihre Namen auf dem Stimmzettel stehen. Sonst kommen nur Bewerber in gefährdeten Wahlkreisen auf die Liste, aber auf Plätzen, die bei einem schlechten Zweitstimmenergebnis auch nicht wirklich sicher sind.
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Frederic
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2002 - 14:28 Uhr:   

Hallo c07,

mir war nur nicht klar, was MNEIN genau wissen wollte.
Du hast jedenfalls beide Alternativen in einem Aufwasch erledigt. :)

Klar, bei uns in Bayern kann sich die CSU die Nichtabsicherung in großem Umfang leisten.
Daß aber die Plätze nicht sicher wären, dem kann ich nicht zustimmen. Der hinterste Listenplatz eines Direktkandidaten war Nummer 25. Das sollte für die CSU nun wirklich kein Problem sein.
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2002 - 18:16 Uhr:   

Die CSU hat nicht viele sichere Listenplätze zu bieten. Auch wenn diesmal alle bis Nummer 32 bzw. 34 im Bundestag sind (haben Stoiber und Beckstein eigentlich immer noch ihr Mandat?), ist es durchaus denkbar, dass die Liste gar nicht zieht: Auch bei landesweit unter 50% kann sie fast alle Direktmandate gewinnen, und wenn dann noch die Wahlbeteiligung in Bayern unterdurchschnittlich ist (ist sie meistens) und wenig Stimmen an erfolglose Parteien wegfallen (also insbesondere PDS im Bundestag), bleibt nichts für die Liste übrig.

1998 hat die CSU nur 4 reine Listenkandidaten durchgebracht, dazu noch 5 der 7 unterlegenen Direktkandidaten. Auch wenn man die erfolgreichen Direktkandidaten auf der Liste mit einbezieht, war bei Nummer 19 Schluss. Umgerechnet auf die jetzigen Wahlkreise wär 1998 schon bei Nummer 12 Schluss gewesen.

Und nochmal zu den unabhängigen Direktkandidaten: Diesmal war das Maximum 2,53% im Wahlkreis 006, siehe auch http://schereika.de/. 1998 waren es noch 4,69% im Wahlkreis 172. Der dortige Kandidat Helmut Palmer hat offenbar 1990 noch die 10% (Grenze für Wahlkampfkostenerstattung) und 1983 fast 20% geschafft (nach kurzem Überfliegen einiger Suchergebnisse).
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Stoiber
Veröffentlicht am Samstag, 02. November 2002 - 16:53 Uhr:   

"...und wenn dann noch die Wahlbeteiligung in Bayern unterdurchschnittlich ist (ist sie meistens)..." (c07)

Hmm..., dies dürft sich in den letzten Jahren aber deutlich verändert haben.
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c07
Veröffentlicht am Samstag, 02. November 2002 - 21:51 Uhr:   

Nein, der Trend hat kontinuierlich nach unten gezeigt. Aus dem Rahmen fällt nur die heurige Bundestagswahl. Ob das nur eine Ausnahme war (Stoiber-Effekt) oder ob sich der Trend inzwischen tatsächlich umkehrt, werden erst die nächsten paar Wahlen zeigen.
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BLooDMooN
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juni 2005 - 13:33 Uhr:   

Wahlgrundsätze:

allgemein: Wahlrecht ab 18 Jahren
direkt: Wahl ohne Zwischenmänner oder Frauen
geheim: verdeckte Stimmenabgabe
gleich: jede Stimme zählt gleich
frei: man kann, aber muss nicht wählen gehen
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Luzifersux
Veröffentlicht am Montag, 12. September 2005 - 00:20 Uhr:   

kandidat ohne partei gewinnt theoretisch einen wahlkreis. Kommt er in den bundestag?
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Montag, 12. September 2005 - 00:23 Uhr:   

Ja, als Sieger des Wahlkreises erhält er ein Direktmandat, egal ob mit oder ohne Partei im Hintergrund.

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