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Vorgezogene Neuwahlen 1990

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Frank
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Juli 2005 - 12:55 Uhr:   

Im Dezember 1990 gab es aufgrund der Wiedervereinigung vorgezogene Neuwahlen. Mich interessiert, wie dies formal abgewickelt wurde, denn ein Selbstauflösungsrecht hat der Bundestag nicht und eine Vertrauensfrage wurde damals auch nicht gestellt.
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Juli 2005 - 13:33 Uhr:   

Vorgezogen im Sinne einer verkürzten Wahlperiode – so wie 1983 und 2005 – war die Bundestagswahl 1990 nicht, so wie es im Forum von Kai gepostet wurde, erfolgte die Festlegung des Wahltages durch den Bundespräsidenten gemäß § 16 Satz 1 Bundeswahlgesetz recht spät, da der entsprechende Kabinettsbeschluss (der Termin wird gewöhnlich von der Bundesregierung empfohlen) erst am 10. August 1990 erfolgte. Einen Tag vorher gab es eine Debatte im Bundestag über die Vorverlegung des Wahltermins auf den 14. Oktober 1990 (Bundestags-Plenarprotokoll 11/220 vom 09.08.1990 – müsste über den Parlamentsspiegel abrufbar sein).
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J.A.L.
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Juli 2005 - 17:31 Uhr:   

SChönes Beispiel wie leicht man sich von der Jahreszahl verwirren lassen kann. Die Wahlen 1987 waren am 25.Januar. Die Wahlen am 2. Dezember 1990 liegen im Bereich der Schwelle aus der der Wahltermin genommen werden kann. 48 Monate (also vier volle Jahre) sind ja nur die Maximaldauer und beginnen erst mit der ersten Sitzung des Bundestages, also bis zu 30 Tage später als dem Wahltag, zu laufen.

So kam man dann auch vom 2. Dezember 1990 ganz zwanglos auf den 16. Oktober 1994 und von da auf den 27. September 1998; ein Versuch, die Wahlen aus dem Winter uns seinem schlechten Wetter (auch an den Wahlkampfständen) herauszuholen. Dort, kurz nach Ende der Sommerferien sollte er jetzt wohl auch bleiben und interessanterweise passt die Auflösung genau in die Jahreszeit.

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