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Sole
| Veröffentlicht am Donnerstag, 03. Februar 2005 - 15:22 Uhr: | |
"Wie wird man Mitglied der Partei ? Eine automatische Umschreibung der bisherigen WASGMitgliedschaft findet nicht statt. Wir bitten Euch entweder den elektronischen Weg über die Homepage oder über den beigefügten Antrag zu gehen. Aufgenommen werden kann nur, wer seinen Antrag auch in Papierform mit Unterschrift an die Bundesgeschäftsstelle sendet." Kann man nicht einen Verein direkt in eine Partei umwandeln? Ich meine mich zu erinnern, dass irgendwo stand die DVU sei diesen Weg gegangen? Wie ist es, kann die Partei auf Gelder des ASG Vereins zugreifen? |
C.-J. Dickow
| Veröffentlicht am Donnerstag, 03. Februar 2005 - 15:32 Uhr: | |
@Sole Die DVU ist diesen Weg nicht gegangen. Neben der Partei gibt es meines Wissens immer noch den Verein DVU e.V., Frey hatte - wenn ich mich an die Presseveröffentlichungen recht erinnere - ca. 2/3 der Vereinsmitglieder zum Parteibeitritt bewegen können. Natürlich kann man aber auch einen Verein in eine Partei nach Parteiengesetz umwandeln. Die STATT Partei ist diesen Weg gegangen. Bei der Hamburg-Wahl 1993 trat sie meiner Meinung nach noch als Wählergemeinschaft mit der Rechtsform eines e.V. an. Nach dem Wahlerfolg wandelte sich diese durch Satzungsänderungen in eine Partei (auch in der Rechtsform eines e.V.) um. Es blieb also die gleiche Rechtspersönlichkeit, die sich nur an die formalen Regelungen des Parteiengesetzes angepasst hat. Sinn macht die Neugründung statt Umwandlung bei der WASG/ASG nur dann, wenn man als Bundesvorstand die Kontrolle über die Parteimitglieder haben möchte. Die Neugründung der Partei gibt dem Vorstand die Möglichkeit eventuelle mißliebe Vereinsmitglieder nicht in die Partei aufzunehmen ... Ob die Partei auf die Gelder des Vereins zurückgreifen kann, ist eine Frage der Satzung des Vereins und Wohlwollens des Vereinsvorstandes. |
C.-J. Dickow
| Veröffentlicht am Donnerstag, 03. Februar 2005 - 15:33 Uhr: | |
... sollte natürlich "mißliebige" statt "miliebe" heißen ... |
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