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Die SPD Thüringen zwischen LTW-Nieder...

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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Juni 2004 - 09:59 Uhr:   

Viel ist geschrieben worden über die Lage der SPD in Thüringen. Vieles war großer Mist.

Die SPD-Fraktion ist erneut geschrumpft.

Der Landesvorsitzende Matschie, einst Kronprinz seines heutigen Gegners Dewes, blass, konturlos, mutlos - aber kanzlertreu.

Der Landesverband innerlich zerrüttelt.

Dieser Tage erst das (durch die Satzung nicht legitimierte) Treffen der Kreisvorsitzenden, seit jeher eine Stütze des schwachen Matschie.

Dann Parteirat: Es hat mächtig gescheppert in der SPD.

Ex-Landesfürst Dewes, 1999 entmachtet, vor kurzem zurück in den Landesvorstand gewählt, schießt heftig gegen Matschie.

Landesgeschäftsführer Schulze tritt ab. Er wird nicht der letzte in der Troika Schulze-Gentzel-Matschie sein, der gehen muss.

Doch das Personenkarussell ist keine Lösung.

Die Zutaten für eine handfeste, anhaltende Krise sind längst gegeben:

In der neuen Landtagsfraktion und der Bundestags-Landesgruppe dominieren schrödertreue Matschie-Männer, aber auch Dewes hat einige seiner Leute gut platziert.

Das überschneidet sich mit dem innerparteilichen Konflikt: Kann, will der von Theologen, SED-Gegnern und Wendebewegten gegründete Landesverband prinzipiell auch mit einer PDS zusammenarbeiten, die programmatisch ohnehin näher ist als die übermächtige CDU?

Viele Genossen empfinden das Anbiedern der SPD bei der CDU im Wahlkampf, die Selbstentmachtung durch frühe Festlegung auf schwarz-rot als wichtiges Element der Wahlniederlage.

Die Matschie-Clique lebte immer von zwei Elementen: Dem Funktionärs- und Mitarbeiterapparat von Schröders SPD und dem völligen Bankrott der alten Führungsriege Dewes-Schuchard.

Matschies Macht beruhte auf dem Glauben, es gäbe keine Alternative zu ihm. Der schwindet zusehends.

Dabei fing alles gut an: Jung in den Bundestag gekommen, engagiert gegen Rechtsextremismus, mit viel Elan an heißen Eisen hatte Matschie einst auch bei den Linken als hoffnungsvoller Kandidat gegolten. Doch Matschie ist keine Führerfigur. Er wirkt unsicher, entscheidet zögerlich - und dann oft falsch.

Wo er energisch hätte sein müssen - zur Einigung der Partei - wirkte er unentschlossen, wo er besser den Mund gehalten hätte, etwa bei der Koalitionsfrage, wollte er nicht an sich halten.

Jetzt nagt der Zweifel an ihm. Sein oft wiederholtes Versprechen, Staatssekretärsposten und Abgeordnetensitz in Berlin aufzugeben und nach Erfurt einzurücken gipfelte in der Behauptung, seine Berliner Wohnung sei schon gekündigt. Doch nach der Wahl der jähe Wandel: Matschie kann sich weder vor der Presse noch vor den Genossen entschließen zu halten, was er versprochen. Die Parteigremien sollen's nun richten.

Da wirkt Gegenspieler Dewes schon robuster: Ein eloquenter Redner, der die Parteiseele streichelt, der weiß, wie er Mehrheiten organisiert und wann zuzuschlagen ist.

Doch Dewes gilt auch in der Parteilinken als Intrigant. Erneut zum Chef machen will ihn keine noch so unvorstellbare Mehrheitskonstellation. Dewes' Interesse an Rot-Rot entspringt auch eher taktischen Erwägungen als einer inhaltlichen Nähe.

Und da hat er durchaus Recht: Ein farbloser Landesverband auf Schröderkurs neben einer überstarken, oppositionellen PDS: Das kann nicht gutgehen. Der weitere Verfall der Sozialdemokratie in Thüringen wäre damit besiegelt. Die SPD kann dankbar sein, nicht in Erfurt mitregieren zu müssen, zumal mit der CDU: Sie braucht die Zeit, sich inhaltlich neu zu profilieren.

Beim wahlwichtigen Abwasser-Thema etwa ließ sie sich zwischen CDU und PDS zerreiben, beim Bildungsthema sprang sie auf den fahrenden Zug - ohne zu merken, dass die PDS dort längst der rote Triebwagen war.

Nur eine entschieden linke und evtl schröder-kritische SPD Thüringen kann 2006 das totale Debakel verhindern.

Doch wer soll es richten? Im Gespräch sind diverse Leute, die bei der Listenaufstellung und im Vorstand bisher eine geringe Rolle gespielt haben.

Matschies Entscheidung, den Abrechnungsparteitag in die Zeit nach der Sommerpause zu verschieben hat ihm Zeit gebracht, seine Battaillone zu ordnen: Aber auch die Matschie-Gegner werden die Zeit der Unsicherheit zu nutzen wissen. Der Staatssekretär auf Abruf spielt zusehends aus. Träte er rechtzeitig zurück hätte der immer noch junge Matschie wenigstens die Chance, bald wieder wichtige Funktionen wahrzunhemen. Denn die SPD hat einen hohen Verschleiß an jüngeren Funktionsträgern - und zumindest im Osten kaum Ersatz.

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