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Funktionen von Wahlprogrammen bei den...

Wahlrecht.de Forum » Sonstiges (FAQs, Wahltipps, usw. ...) » Funktionen von Wahlprogrammen bei den letzten Bundestags- und Landtagswahlen « Zurück Weiter »

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Marco
Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2004 - 12:31 Uhr:   

Zwar hat dieses Thema nicht direkt etwas mit dem Thema WahlRECHT zu tun, doch ist es ein interessanter Aspekt bei der Betrachtung der Entwicklung des gesamten Wahlprozesses. Wer kann ein paar Gedanken zu diesem Thema beisteuern?
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2004 - 13:01 Uhr:   

Man beschließt ein Wahlprogramm um einer kleinen Informationselite am Infostand was in die Hand zu drücken und damit sich die Kandidaten nicht alles selber ausdenken müssen. Außerdem kann man über Glaubensbekenntnisse auf Parteitagen, die die Programme beschließen Personalentscheidungen vorantreiben und Medien auf sich ziehen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2004 - 14:50 Uhr:   

Im wesentlichen hat Sole korrekt beschrieben, wie das die letzen 20 Jahre üblicherweise so ablief und läuft.
(Davor war das allerdings noch anders, da wurden Programme viel ernster genommen).

Die interessante Ausnahme ist das neue FDP-Programm.
Das hat eine Menge Leute motiviert, in die Partei einzutreten.
Und an den Wahlkampfständchen kommen in den letzten zwei Jahren immer wieder Leute vorbei, die spezielle Punkte aus diesem Programm diskutieren wollen - alles sehr ungewohnt.
Am Ende habe ich mir das (ganz gegen langjährige Gewohnheit) wirklich mal selber durchgelesen.

Bei der EP-Wahl wird das aber wohl wieder so wie von Sole beschrieben laufen ...
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Sascha
Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2004 - 16:24 Uhr:   

Bei den Göttinger Grünen wird das Wahlprogramm immer extrem oft angefragt und nicht nur von einer Elite, meist interessieren sich Leute nur für das Wahlprogramm. Ich denke auch, dass bei den Grünen die Programme teilweise noch wichtiger genommen werden. Gab es überhaupt ein schriftliches Wahlprogramm der CDU zur letzten Bundestagswahl? Hier in Göttingen war keins zu bekommen.
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Ronald
Veröffentlicht am Montag, 10. Mai 2004 - 12:41 Uhr:   

Ja gab es, wurde auch vielfältig verteilt.

Ob die Göttinger Grünen ein Muster oder eine Ausnahme sind weiß ich nicht. Mir haben sie auch ihr Zeug förmlich hinterhergeworfen, was wohl drauf schließen lässt, dass sie es dringend loswerden mussten.
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Juwie
Veröffentlicht am Dienstag, 11. Mai 2004 - 08:33 Uhr:   

Wahlprogramme haben vor allem eine INNERPARTEILICHE Funktion. Es sorgt dafür, die Positionen zu bündeln, damit sich jede Gruppe / jeder Flügel (wissenschaftlich: jede Stratarchie) wiederfinden kann.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Mai 2004 - 15:40 Uhr:   

Das hieße aber, dass die Mehrzahl der Aktiven das eigene Wahlprogramm wenigstens gelesen hat. Ich bezweifle das.
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Juwie
Veröffentlicht am Freitag, 14. Mai 2004 - 10:04 Uhr:   

1:0 für Sole!

Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass zumindest die "Funktionäre" der Aktiven es lesen - wenn sie nicht sogar an der Formulierung mitwirken.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 14. Mai 2004 - 11:01 Uhr:   

Ach ums Punkten gehts hier nicht. Ich beobachte nur immer wieder:
Ein FDP-Direktkandidat kennt Teilpositionen des eigenen Wahlprogramms nicht, das der anderen auch nicht, schimpft aber trotzdem drüber.

Ein PDS-Kreisvorsitzender hat weder bemerkt, dass eine Jugendgruppe einen vielversprechenden Ortschaftsratskandidaten "ausgegraben" hat (was mehrfach im Vorstand angesprochen wurde) und mit ihm ein Thesenpapier verfasst, noch, dass er der Partei übers Internet beigetreten ist - und fragt, was das für einer sei, der da aufm Plakat ist.

Ein SPD-Plakatierer wundert sich über die Parolen auf Plakaten, mit denen er nicht einverstanden ist - daber war er Delegierter auf dem Parteitag, der das zugrundeliegende Programm beschloss.

Alles in den letzten zwei Jahren in meiner Region passiert.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 14. Mai 2004 - 11:33 Uhr:   

@Sole:
> Das hieße aber, dass die Mehrzahl der Aktiven das eigene
> Wahlprogramm wenigstens gelesen hat. Ich bezweifle das.
Völlig richtig!
Ich bin ja nun wirklich schon lange politisch aktiv - habe aber erst 2002 wirklich mal das Programm gelesen (wie oben beschrieben: Weil die Wähler plötzlich so oft danach gefragt haben).

In der Regel stehen ja in Programmen auch nur so allgemeine "Friede-Freude-Eierkuchen"-Formulierungen, in vielen Punkten ist nicht zu erkennen, welche Priorisierung die Partei in der Praxis dann wirklich vornehmen wird.

Insofern:
> das der anderen auch nicht, schimpft aber trotzdem drüber.
Als Kandidat lese ich selten und maximal auszugsweise die Programme der anderen Parteien. Ich halte mich daran, was die wirklich politisch machen!
So mal als Beispiel: Die hessische SPD hatte im letzten Landtagswahlkampf im Prinzip genau dieselben Forderungen zur Schulpolitik im Programm stehen wie wir.
Aber in der Regierungspraxis hatten sie exakt das Gegenteil gemacht.
Da habe ich selbstverständlich über sie geschimpft, ohne das Programm-Larifari zu beachten.
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 14. Mai 2004 - 15:49 Uhr:   

Juwie: Du hast doch mit deiner Aussage vom Dienstag recht. Nur ist halt die Funktion des Programms mit der Verabschiedung (ein nettes Wort) weitgehend erledigt.

Übrigens ist das bei Positionspapieren anderer Verbände nicht viel anders, nur dass da die grobe Richtung vom Verbandszweck her schon viel klarer ist.
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Mörsberg
Veröffentlicht am Freitag, 14. Mai 2004 - 21:07 Uhr:   

Gegenüber besonders hartnäckigen Diskutanten am Wahlkampfstand helfen Programme auch zuweilen, wenn man damit belegen kann, dass die eigene Partei eine bestimmte Position vertritt.
Schwieriger ist allerdings der umgekehrte Fall. Wenn das Gesuchte im Programm nicht vorkommt, ist es leider nicht immer so, dass man auf die Unzuständigkeit des zu wählenden Parlaments verweisen kann, vor allem wird einem das partout nicht geglaubt. Dann muss man nicht selten Positionen zu Themen improvisieren, von denen man selbst nicht übermäßig viel Ahnung hat. Auch damit das nicht zu oft vorkommt, gibt es Wahlprogramme.
Die unverbesserlichen Krawallmacher bekommt man allerdings auch mit dem schönsten Programm nicht zufrieden gestellt oder verscheucht.

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