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 Ralf Arnemann |
@Thomas: Ich gebe Dir in jedem Punkt recht. Der Artikel von Leicht ist (wie schon so oft) oberflächlich und dümmlich. | ||
| Bernhard Nowak |
Ich kann diese Kritik in keinster Weise teilen, ich finde, Robert Leicht hat vollkommen (!!!!) recht. | ||
| Thomas Frings |
@Bernhard Der Artikel ist auf BILD-Niveau. Was spricht lt. Herrn Leicht gegen Gerhardt?- Er ist zu langweilig! Seit wann ist der Unterhaltungswert ein Eignungskriterium für den Posten? Unter dem Gesichtspunkt war z.B. Weizsäcker -der ja allgemein hoch geschätzt wurde- eine totale Katastrophe und Lübke der beste Bundespräsident (konnte absolut nicht reden und war gegen Ende auch geistig nicht mehr auf der Höhe). Wenn es nach dem Unterhaltungswert ginge, wäre Schill sicher der geeignetste Politiker. | ||
| Bernhard Nowak |
@Thomas: absolut falsch! Der Artikel zeigt eindeutig, dass hier um das höchste Staatsamt nur noch geschachert wird und dass nicht Eignung und Qualität, sondern die Frage, welcher Bundespräsident der Kanzlerkandidatur von Frau Merkel oder Herrn Stoiber nützt, im Mittelpunkt steht. Leicht hat meines Erachtens vollkommen recht. Ihr solltet diesen Artikel mal vorurteilsfrei - d.h. weg von Eurer Parteibrille - lesen !!!! | ||
| Bernhard Nowak |
Jetzt wird auch Genscher aus der "Versenkung" hervorgeholt und als Kandidat für das Bundespräsidentenamt gehandelt. Näheres auch unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,285846,00.html | ||
| J.A.L. |
@ Bernhard Nowak: Ich sehe in deiner Haltung immer noch die alte Staatshaltung aus dem Kaiserreich, die bei so vielen Deutschen noch vorherrscht. Der Bundespräsident (als Ersatz für den Kaiser) steht hiernach knapp unter Gott, auf jeden Fall weit über Bürgern, Parteien, Mehrheiten. Die ständige Apostrophierung dieses Amtes als "das höchste" oder gar "das allerhöchste" (spätestens dann wird es religiös) ist Teil dieses Blödsinns. Alle Vorsitzenden der Obersten Bundesorgane (Bundesverfassungsgericht, Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident) sind gleichrangig. Der Bundespräsidente ist aber eben nicht der strahlende Ritter, der Drachen und böse Zwerge bekämpft, und rein gut ist, sondern ein Amt wie jedes andere, und insofern ist es völlig einsichtig, dass es in die politische Gesamtlage eingebettet wird. Auch nicht schlimm, richtig normal ist das. So, damit musste ich mir mal Luft verschaffen. | ||
| Bernhard Nowak |
@J.A.L.: Ich finde, Du machst es Dir hier zu einfach. Es ist nämlich sehr einfach, jemandem pauschal eine "Staatshaltung" zu unterstellen, wenn man sich gegen dieses Geschachere, was zur Zeit bei der Kandidatensuche herrscht (und auf nichts anderes bezog sich der Artikel von Leicht) anschaut. Natürlich ist - auch für mich im übrigen !!!! - der Bundespräsident kein "lieber Gott" oder so etwas, so politisch bewußt bin ich schon. Aber was sich bei der Kandidatensuche abspielt, ist meines Erachtens tatsächlich unwürdig. Alles andere wurde in dem Forum hier schon zur Genüge gesagt. So, damit habe ich mir auch einmal Luft verschafft. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: Ich finde die Kandidaten-Debatte auch in einigen Punkten wenig gelungen, weil eigentlich zu wenig richtige Substanz drin ist und zu oft reine Luftnummern aufgeblasen werden (z. B. das Genscher-Gerücht oder Müntes lächerlicher Allparteienvorstoß). Aber "unwürdig" kann ich das überhaupt nicht finden. Das ist ganz normale Politik, und da gehört Parteitaktik bei der Besetzung von Ämtern legitim dazu. Es ist auch keineswegs "würdiger", wenn der BuPrä wie sonst immer üblich Teil eines Koalitions-Kuhhandels ist und quasi gegen irgendein anderes Amt oder Gesetz eingetauscht wird. "Unwürdig" fand ich eher die Erpressungstaktik von Rau incl. seiner dauernden Heuchelei, er wolle doch gar nicht und er würde nur dem Ruf der Bürger folgen. Das muß nicht sein. Ansonsten aber ist die Kritik von Leicht schlicht blöde. Er hat das seinen persönlichen Geschmack in Bezug auf die Kandidaten (den darf er haben), und stilisiert das dann zum Verfahrensmangel, wenn die maßgeblichen Leute andere Vorstellungen haben. Das ist schon fast so peinlich wie die andauernden Schäuble-Lobbying-Versuche von Prantl in der Süddeutschen. | ||
| Frederic |
Interessant war der Kommentar im Handelsblatt: "Schäuble, wer denn sonst Von BERND ZIESEMER Nach der Hamburg-Wahl am 29. Februar wollen die Union und die FDP endlich ihren Kandidaten für das höchste Staatsamt in Deutschland benennen. Bis dahin wird sich die Spekulationsspirale im Tagestakt weiter beschleunigen. Die Parteien taktieren und finassieren bis zum letzten Moment. Wir nähern uns aber offenbar bereits der Entscheidung. Warum sonst meldet sich auf einmal Helmut Kohl zu Wort? Der Altbundeskanzler hat sein begnadetes Gefühl für die Wendepunkte einer politischen Entwicklung nicht verloren. Kohls Vorschlag, die Union solle einen FDP-Kandidaten unterstützen, dient einem eindeutigen Zweck: Wolfgang Schäuble soll nicht Bundespräsident werden. Je mehr Leute sich zusammenrotten, um Schäuble zu verhindern, desto deutlicher wird jedoch: Kein anderer Kandidat kann dem CDU-Politiker das Wasser reichen. Was muss ein Bundespräsident mitbringen? Intellektuelles Format, politische Erfahrung, rhetorisches Talent und Sinn für staatsmännische Verantwortung. Nach diesen Kriterien wirken viele Alternativkandidaten wie Wolfgang Gerhardt (FDP) oder Bernhard Vogel (CDU) neben Schäuble wie politische Zwerge. Nur Edmund Stoiber oder Angela Merkel könnten sich vielleicht mit dem 61-Jährigen messen. Doch beide werden dringend in der Tagespolitik gebraucht. Die Liberalen haben niemanden zu bieten, der auf Augenhöhe mit Schäuble kommt. Wolfgang Gerhardt? Viel zu konturlos, um als Bundespräsident geistige Wegmarken zu setzen. Cornelia Schmalz-Jacobsen? Seit Jahren nur eine Randfigur der Bundespolitik. Und Hans-Dietrich Genscher? Der 76-Jährige wäre vor zehn Jahren ein guter Bundespräsident gewesen, aber jetzt kaum. Als einziges Gegenargument gegen Schäuble bleibt seinen Widersachern nur der Hinweis auf seine Verwicklung in die CDU-Parteispendenaffäre. Tatsache ist jedoch: Obwohl die linke Meinungspresse und die politischen Gegner Schäubles nun schon seit Jahren eifrig suchen, fehlt jeder hieb- und stichfeste Beweis gegen ihn. Vielleicht gelingt es ihnen trotzdem, Schäuble zu verhindern. Aber das wäre gewiss kein Sieg der politischen Moral, sondern nur ein weiterer Triumph des Mittelmaßes in Deutschland." | ||
| Ralf Arnemann |
Bei Kommentaren dieser Art kann ich inzwischen nur noch sagen: "Gähn". Nichts gegen Schäuble, der hat seine Vorzüge. Aber ich sehe nicht im mindesten, daß er nun irgendwie besser wäre als diverse Konkurrenzkandidaten, z. B. Vogel oder Gerhardt. Das wird hier einfach mal so unbegründet in den Raum gestellt und dann behauptet, eine Nicht-Wahl Schäubles wäre eine Entscheidung fürs Mittelmaß. Das ist einfach nur dummer Meinungsmache-Journalismus (wie bei Prantl). | ||
| Thomas Frings |
@ Ralf: Zusstimmung Warum Schäuble so toll sein soll, erschließt sich mir nicht. So viel Kontur hat er übrigens auch nicht mehr seit er sein früheres nationalistisches Image nicht mehr pflegt. | ||
| Bernhard Nowak |
Nachrichtenagentur AFP von heute: Merkel will Kandidat für Rau-Nachfolge vorstellen Hamburg/München (AFP) - CDU-Chefin Angela Merkel will ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten angeblich am 7. März vorstellen. Der "Spiegel" berichtet, Merkel werde bei der gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU "in jedem Fall" einen Unionskandidaten präsentieren. Ein CDU-Sprecher sagte dazu in Berlin: "Ziel war und ist es, einen gemeinsamen Kandidaten mit der FDP durchzusetzen." CSU-Chef Edmund Stoiber und Merkel hatten angekündigt, sich nach der Wahl in Hamburg am 29. Februar gemeinsam mit FDP-Chef Guido Westerwelle auf einen Kandidaten verständigen zu wollen. Die CSU-Spitze favorisiert den früheren CDU-Chef Wolfgang Schäuble für das Amt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr sprach sich unterdessen für eine Kandidatur des bayerischen Ministerpräsidenten aus. "Stoiber ist die beste Lösung", sagte Böhr dem "Münchner Merkur". "Angesichts der Schicksalsfragen, denen sich Deutschland gegenüber sieht, wäre es ein Glück, wenn sich Edmund Stoiber doch noch zur Kandidatur bereit erklären könnte", sagte der rheinland-pfälzische CDU-Chef. Stoiber hatte wiederholt betont, er stehe für das Amt nicht zur Verfügung. Die "Bild"-Zeitung berichtet derweil, Ex-Außenminister Klaus Kinkel (FDP) gelte als heimlicher Favorit für die Wahl des neuen Staatsoberhauptes im Mai. Die FDP-Führung wolle Kinkel vorschlagen, wenn es für die bisher genannten möglichen Bewerber, Schäuble und FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt, keine sichere Mehrheit in der Bundesversammlung gebe. | ||
| Bernhard Nowak |
Die Äußerung Böhrs ist unvollständig wiedergegeben. Böhr sagte nämlich laut FAZ von heute (und Böhr gilt als enger Merkel-Vertrauter in der Union): Wenn Stoiber bei seinem Nein bleibe müsse es Ziel sein, sich mit der FDP auf einen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen, "notfalls auch aus deren Reihen." Dies zur Vollständigkeit. | ||
| alberto |
 Die sich den Staat zur Beute machen, werden uns inmediatatamente nach der Benennung darüber informieren, daß der Kandidat Schweißfüße hat. So sind die eben. Wen's interessiert ...?  WahlRechtReform | ||
| Bernhard Nowak |
Meldung des ZDF von heute. Interview mit Jürgen Koppelin in "Berlin Direkt". Eigene Präsidentschafts-Kandidaten von Union und FDP ZDF-Interview mit Jürgen Koppelin Einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union und FDP wird es nach den Worten des FDP-Politikers Jürgen Koppelin nicht geben. "Ich gehe davon aus, dass die CDU am 7. März einen eigenen Kandidaten präsentieren wird", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag am Sonntag in einem Interview für die ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Nun muss die Union damit rechnen, dass auch die FDP einen eigenen Kandidaten präsentiert", fügte Koppelin hinzu. Der FDP-Politiker machte deutlich, dass er eine Verständigung zwischen seiner Partei und der Union in der Kandidatenfrage bevorzugt hätte. "Diesen Alleingang halte ich für falsch", kritisierte er das von ihm angekündigte Verhalten der CDU/CSU. | ||
| Bernhard Nowak |
Koppelin: CDU stellt wohl eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten Sonntag 22 Februar, 2004 13:43 CET Berlin (Reuters) - Die CDU wird nach Einschätzung des schleswig-holsteinischen FDP-Landesvorsitzenden Jürgen Koppelin ohne Absprache mit den Liberalen einen Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl aufstellen. "Ich gehe davon aus, dass die CDU am 7. März einen eigenen Kandidaten präsentieren wird für die Bundespräsidenten-Wahl", sagte Koppelin am Sonntag dem ZDF. "Diesen Alleingang halte ich für falsch. Nun muss die Union damit rechnen, dass auch die FDP einen eigenen Kandidaten präsentiert." Ein FDP-Sprecher sagte, an den Beschlüssen der Parteigremien habe sich nichts geändert: Die FDP habe zwar die Option, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, habe dazu aber noch keine Entscheidung gefällt. "Es gibt weder Festlegungen noch Vorfestlegungen in der FDP." Eine CDU-Sprecherin wollte die Äußerungen Koppelins nicht kommentieren. Am 7. März ist eine gemeinsame Präsidiumssitzung von CDU und CSU angesetzt. Dabei dürfte auch die Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten Thema sein. In der FDP waren in den vergangenen Wochen die Forderungen nach einem eigenen Kandidaten lauter geworden. Angesichts der Uneinigkeit der Union in der Frage sieht man die Chancen auf ein Staatsoberhaupt mit liberalem Parteibuch gestiegen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt gilt parteiintern als Favorit. Eine Entscheidung soll aber erst nach der Hamburger Bürgerschaftswahl am kommenden Sonntag fallen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hatte die FDP davor gewarnt, ihre Forderungen in der Bundespräsidentenfrage zu überziehen. In der "Bild am Sonntag" bezeichnete sie die FDP als "natürlichen Partner" in der Frage der Präsidentschaftswahl. In der Bundesversammlung, die am 23. Mai den Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau wählt, stellt die Union zwar die stärkste Gruppe, ist für eine absolute Mehrheit aber auf die Unterstützung der FDP angewiesen. Das ist der Hintergrund der Zurückhaltung der Unionsspitze, den Anspruch der CDU/CSU auf die Rau-Nachfolge offen zu formulieren. Sie fürchtet, dass zu forsche Forderungen den Druck auf FDP-Chef Guido Westerwelle erhöhen, einen FDP-Kandidaten aufzustellen. Die Wahl des Bundespräsidenten gilt als Signal für einen möglichen Regierungswechsel 2006. Daneben wird sie auch als Prüfstein für CDU-Chefin Merkel im Ringen um den Führungsanspruch in der Union gewertet. | ||
| Ralf Arnemann |
Koppelin nehme ich in dieser Frage nicht ernst. Dem geht es in erster Linie darum, eine Zusammenarbeit der FDP mit der Union zu blockieren. Was die Union nun genau vorhat, weiß er bestimmt genauso wenig wie wir hier (das weiß vielleicht derzeit noch nicht einmal die Union selber ...). | ||
| Bernhard Nowak |
Neuer Artikel zur Präsidentschafts- und Kanzlerkandidatur in der FAZ. Stoiber schließt erneute Kanzlerkandidatur nicht aus, will Schäuble als Präsident haben. FDP schließt eigenen Kandidaten nicht aus und auch nicht, dass dieser erst kurz vor dem Termin der Bundesversammlung im Mai benannt wird. Link unter: http://www.faz.net/s/Rub6EAA9BF249C249FE86A5EFF3F83DC130/Doc~E793DFCE061FB45C99EAE572874A5A059~ATpl~Ecommon~Scontent.html | ||
| Bernhard Nowak |
Der "Spiegel" zitiert die Heilbronner Zeitung mit der Information, Frau Merkel werde den früheren Bundesverfassungsrichter Kirchhof als Kandidaten der Union vorschlagen. Begründung in "Spiegel-Online", siehe unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288117,00.html | ||
| Bernhard Nowak |
Versehentlich in falschen Thread hineinkopiert: Merkel besteht in NDR-Interview auf Unionskandidaten für das Präsidentenamt. Dieser könne alllerdings nicht von der Union alleine, sondern nur in Absprache mit der FDP benannt werden - so dpa. Donnerstag 26. Februar 2004, 15:19 Uhr Merkel mahnt FDP zu Kompromissbereitschaft bei Rau-Nachfolge Berlin (ddp). In der Diskussion um einen Oppositionskandidaten für das Amt des Bundespräsidenten mahnt CDU-Chefin Angela Merkel die FDP zur Kompromissbereitschaft. «Nicht nur die CDU muss verstehen, dass sie allein keinen Bundespräsidenten wählen kann, sondern auch die FDP muss verstehen, dass es eine Situation ist, die anders ist als die zu Zeiten von Walter Scheel und Theodor Heuss», sagte sie am Donnerstag in Berlin in einem Interview mit dem NDR. Merkel verwies auf die einmalige Situation, dass die Opposition mit drei Parteien die Mehrheit der Bundesversammlung stellt. «Da gibt es die große Union und die kleinere FDP und jeder muss aus einer solchen Sache für sich sagen können, was bedeutet das letztlich für meine Partei. Das verstehe ich und das versteht Guido Westerwelle», betonte Merkel. Eine Entscheidung für einen gemeinsamen Kandidaten von CDU/CSU und FDP soll nach wie vor im März getroffen werden. «Ich habe immer gesagt, im März wird es ein Ergebnis für die Union geben müssen», bekräftigte Merkel. Bei einem Treffen mit FDP-Chef Westerwelle am Donnerstag am Rande der Wahlkampfveranstaltungen in Hamburg sollte das Thema keine Rolle spielen. «Wir haben später noch viel Gelegenheit», betonte Merkel. Spekulationen über ein mögliches Geschäft, Schützenhilfe für die FDP in Hamburg gegen Unterstützung bei der Bundespräsidentenwahl zu tauschen, wies Merkel zurück. «Wir mischen uns in die Strategie der Landesverbände nicht ein», betonte sie. «Die Bundespräsidentenwahl hat mit der Hamburg-Wahl nichts zu tun», fügte Merkel hinzu. Hamburgs erster Bürgermeister und CDU-Spitzenkandidat Ole von Beust hatte jüngst den Wählern angeboten, wer eine schwarz-gelbe Koalition wolle, könne auch die FDP wählen. Kommentar: Also, ich denke, die nächste Woche wird spannend werden in dieser Frage und es könnte sein, dass wir am 8. März endlich den Kandidaten der Union kennen. Dann muss die FDP Farbe bekennen und darauf warte ich ebenso gespannt. | ||
| Ralf Arnemann |
Die Pressemeldungen zu diesem Thema zeigen zunehmende Nervosität bei den Beteiligten. Das Merkel-Interview verstehe ich überhaupt nicht. Wenn sie eine FDP-Unterstützung für ihren Kandidaten haben will - dann ist es psychologisch grottenfalsch, diese per Zeitung einzufordern. Ich verstehe auch nicht die Meldungen im Spiegel und anderen Medien, die Union würde Stoiber zur Kandidatur drängen, weil die FDP da nicht ablehnen könne. Das ist absurd. Schäuble stößt auf Vorbehalte bei den Liberalen, wäre aber noch erträglich. Aber gerade Stoiber ist nun ein klassischer FDP-Gegner und hat sich gerade in den letzten Monaten weiter in diese Richtung exponiert. Es sind wenige Unionskandidaten vorstellbar (Nun ja, vielleicht Blüm), die weniger Chancen bei der FDP hätten. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard Nowak: > Also, ich denke, die nächste Woche wird spannend werden in dieser Frage Richtig. Alle sind nervös wg. Hamburg, und je nach Wahlergebnis kann das in allgemeines Hochgefühl oder bittere Depression münden. Bei einem gemeinsamen schwarz-gelben Wahlsieg in Hamburg wäre alles entspannt, dann wären auch die Chancen für eine CDU-Kandidatur am besten. Wenn Beust triumphiert, aber die FDP unter die Räder gerät - dann ist fraglich, ob es überhaupt zu einer Einigung kommt, dann gewinnt vielleicht rot/grün (obwohl die noch überhaupt keine Kandidaten haben) oder es kommt doch die Schmalz-Jacobsen-Option. Wenn aber Beust mit seiner Hochrisiko-Taktik vor die Wand fährt und Hamburg wieder rot/grün wird - dann wird die Union wieder auf die FDP setzen und wohl auch deren Kandidaten akzeptieren. > und es könnte sein, dass wir am 8. März endlich den Kandidaten der > Union kennen. Dann muss die FDP Farbe bekennen und darauf warte ich > ebenso gespannt. Wenn so ein Szenario kommt (Union prescht vor, die FDP muß reagieren) - dann gibt es im Zweifelsfall KEINE Gemeinsamkeit. Wenn die Union einen Kandidaten durchkriegen will, dann nur mit Vorgesprächen und dann einer gemeinsamen Präsentation (gilt umgekehrt für einen FDP-Kandidaten genauso). | ||
| Bernhard Nowak |
DPA-Meldung von heute mittag: Spekulationen um Stoiber als Rau-Nachfolger 27. Feb 12:29 Edmund Stoiber Foto: AP Die potenzielle Kanzlerkanididatin Merkel kann sich mit der FDP nur auf einen als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen: Konkurrent Edmund Stoiber. So jedenfalls wird es aus Unionskreisen kolportiert. Rau-Nachfolge Merkel mahnt FDP zur Unterstützung von Unionskandidaten für Rau-Nachfolge Rau-Nachfolge: Union will sich mit FDP einigen Müntefering: Schäuble wird Kandidat für Rau-Nachfolge Rau kritisiert Kandidaten-Debatte Während CDU-Chefin Angela Merkel sich bei der Diskussion um einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten weiterhin bedeckt hält, erklären führende Mitglieder ihrer Partei eine Nominierung von CSU-Chef Edmund Stoiber für unausweichlich. Wer dies aus der CDU-Spitze konkret fordert, bleibt naturgemäß vertraulich. Die «Welt» zitiert Führungskreise der CDU mit den Worten, der bayerische Ministerpräsident müsse für eine Kandidatur gewonnen werden, da sonst die Situation «außer Kontrolle» geraten könnte. Gemeint ist laut «Welt», dass bei einer Zustimmung der CDU zu einem FDP-Kandidaten die CSU nicht mitmachen werde. Allerdings, zitiert die Zeitung ein CDU-Vorstandmitglied, gebe es auch die Befürchtung, dass sich die FDP verweigern könnte, sollten sich die Christdemokraten auf Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) festlegen. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hält weiterhin Schäuble für den besten Kandidaten. Schäuble sei am besten geeignet, sagte Missfelder der «Welt». FDP gegen Schäuble Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki lehnte einen möglichen Kandidaten Schäuble im ZDF jedoch strikt ab. Die FDP werde einen eigenen Kandidaten vorschlagen, falls die Union Schäuble nominiere, sagte er. In diesem Fall, so Kubicki weiter, sei FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt weiterhin eine Option. Er persönlich favorisiere aber die frühere FDP-Generalsekretärin und Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen, als Nachfolgerin für den scheidenden Bundespräsidenten Johannes Rau. Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) setzt indes auf einen Konsenskandidaten von Union und FDP. Dies sei im beiderseitigen Interesse, sagte Beust der «Berliner Zeitung». Wenn die CDU/CSU einen hervorragenden Kandidaten vorschlage, «dann wird die FDP schon aus politischer Einsicht die Strategie eines bürgerlichen Bündnisses nicht zerstören», sagte er. (nz) | ||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: Du hast recht, dass mit Stoiber kann ich auch nicht nachvollziehen. Stoibers Kandidatur, die er selber ja so oft abgelehnt hat, dass ein "Umfallen" nicht mehr glaubwürdig wäre, stürzt die FDP doch in dasselbe "Dilemma" wie ein Unionskandidat. Ich könnte mir vorstellen, dass folgender "Weg" zur Gesichtswahrung nach der Hamburg-Wahl eingeschlagen werden könnte (wie gesagt, "könnte", ob dies geschieht, is offen). Der Handel wäre dann folgender: die FDP verzichtet auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten (oder stellt nur für die ersten beiden Wahlgänge einen Zählkandidaten auf) und wählt im 3. Wahlgang einen Kandidaten, den die CDU vorschlägt, den die FDP akzeptieren kann, also Kirchhof, Köhler etc., der die Bedingungen erfüllt, die Westerwelle in Bezug auf Integrationsfähigkeit etc. benannt hat. Gerade Kirchhof etc. hat kein Parteibuch. Ihn könnte die FDP wohl noch leichter als gemeinsamen Kandidaten akzeptieren. Geschieht dies nicht, d.h. gehen die beiden Parteien stur mit zwei getrennten Kandidaturen in alle drei (!!!!) Wahlgänge in der Bundesversammlung, so gibt es in der Tat zwei Optionen: die FDP stellt Frau Schmalz-Jacobsen auf, die dann mehrheitlich (knapp, aber eben doch) gewählt würde. Oder die FDP stellt Gerhardt oder Kinkel, die Union Schäuble auf. Dann dürfte rot-grün eine Frau aufstellen, die dann im 3. Wahlgang gewählt wird. Oder die Union stellt Töpfer gegen Gerhardt oder Kinkel auf. Dieser dürfte dann mit der Mehrheit der CDU, einigen SPD Stimmen gegen rechten Flügel CDU und CSU gewählt werden. Stellt die FDP Frau Schmalz-Jacobsen auf, so dürfte sie auch gegen Töpfer gewinnen - allerdings knapper als bei Schäuble. Wie gesagt: es bleibt - bis zum 8. März - spannend !!!! | ||
| Bernhard Nowak |
Unter:http://morgenpost.berlin1.de/inhalt/politik/story662580.html wird gemeldet, Stoiber wolle unter anderem auch deshalb nicht Bundespräsident werden, weil er keinen geeigneten Nachfolger als CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten sehen würde. Mal etwas neues, so seinen Ehrgeiz, ins Kanzleramt einzuziehen, zu verschleiern. Auch wenn es - wie der Artikel ja andeutet - Versuche geben sollte, die Entscheidung noch herauszuzögern. Ich glaube, länger als bis zum 8. März kann man nicht mehr warten. |
