| Autor | Beitrag | ||
 Bernhard Nowak |
@C07: Danke ! Ich werde mir Deinen Beitrag kopieren. | ||
| Bernhard Nowak |
Um nochmals zum politischen Thema zurückzukommen. Inzwischen hat auch der Stern unter: http://makeashorterlink.com/?R29612D27 heute den Inhalt des Spiegel-Artikels übernommen. Und meine Schlussfolgerung ist hier ganz klar: 1.) Die FDP wird auf einem eigenen Kandidaten bestehen. Priorität hat - schon, damit Westerwelle Fraktionschef werden kann - eine Kandidatur Gerhardt. Falls die Union hier nicht einlenkt und auf einer eigenen Kandidatur besteht, dürfte die Option Schmalz-Jacobsen (unsere diskutierte Variante 1) als Drohung gegenüber der Union ins Spiel gebracht werden. 2.) Da die Diskussion um dieses Amt schon sehr lange währt, sehe ich auch keine Chance mehr, außerhalb der 4 Kandidaturen, die am meisten diskutiert werden (Gerhardt, Schmalz-Jacobsen, Schäuble, Töpfer) eine Persönlichkeit außerhalb beider Parteien (Union und FDP) zu finden, die bereit ist, zu kandidieren. Zu sehr wurden die beteiligten Kandidaten jetzt öffentlich diskutiert, als dass sich beide Parteien einen "Rückzieher" leisten können. Insofern mag zwar Ralf recht haben, dass es nach wie vor Versuche geben wird, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, dies wird aber erfolglos sein. Denn a) kann Herr Westerwelle, der so lange mit der "Unabhängigkeitsstrategie" spielte, aufgrund des Druckes aus seiner Partei wohl nicht mehr auf einen eigenen Kandidaten verzichten oder diesen zurückziehen (die "Wunde" Hamm-Brücher dürfte hier Mahnung für die Partei genug sein), noch kann Frau Merkel glaubhaft eine Kandidatur außerhalb der Union verkünden (Kirchhof etc.), ohne die Frage nach Schäuble und/oder Töpfer zu provozieren. Der öffentliche Druck zeigt Wirkung; die Politiker können kaum noch zurück. Insofern teile ich Ralfs Meinung, alles hänge von internen Gesprächen ab, nur noch bedingt. Der Druck ist einfach zu groß. Kippt die FDP "um" und wählt einen Unionskandidaten mit, so heißt es nach der intensiven Debatte, seht mal her, ihr seid wieder umgefallen. Dies kann Westerwelle wohl auch nicht mehr durchsetzen. 3.) Frau Merkel bleibt also de facto nur die "Wahl" zwischen Wolfgang Gerhardt (mit Unionszustimmung)oder Schmalz-Jacobsen (über die "Ampel"). Denn dass die SPD geschlossen Töpfer mitwählt, halte ich im "Superwahljahr" für ausgeschlossen. Natürlich wäre dies der einzige Weg, der FDP ihre Schlüsselrolle als "Zünglein an der Waage" wegzunehmen - daher reagierte Westerwelle - aus seiner Sicht verständlicherweise - verärgert auf entsprechende Schröder-Avancen. Fazit: Wir werden einen dieser beiden Persönlichkeiten als Bundespräsidenten erhalten. Wen, ob Gerhardt oder Schmalz-Jacobsen, halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Tat für völlig offen. Dies hängt von der Durchsetzungsfähigkeit von Frau Merkel ab. Ertrotzt der "Koch"-Flügel der Union eine eigene Unionskandidatur - dann vermutlich Schäuble - so wird diese scheitern und Frau Schmalz-Jacobsen Bundespräsidentin. Setzt sich Frau Merkel durch - worauf Westerwelle hofft - wird Gerhardt Präsident. Nach wie vor halte ich die Option einer rot-grünen Präsidentin für nicht ganz unwahrscheinlich, falls Union und FDP getrennte Kandidaturen in den 3. Wahlgang durchhalten (egal ob mit Schäuble - Gerhardt oder Schäuble - Schmalz-Jacobsen oder Töpfer - Gerhardt bzw. Töpfer - Schmalz-Jacobsen) und SPD und Grüne die unerwartete Chance ergriffen, für den 3. Wahlgang nach feststehender Kandidatur doch noch eine eigene Kandidatin aufzustellen. Dies dürfte meines Erachtens bei einer Kandidatur von Frau Schmalz-Jacobsen weit weniger wahrscheinlich sein als bei einer Kandidatur von Gerhardt bei gleichzeitigem Festhalten eines Unionskandidaten. Dann würde eine Frau Bundespräsidentin - und rot-grün könnte sich ins Fäustchen lachen. Nach wie vor ist dies aber die am wenigsten wahrscheinliche Variante. Für immer weniger wahrscheinlich halte ich angesichts der öffentlichen Diskussion die Variante eines gemeinsamen bürgerlichen Kandidaten von Union und FDP, der von "außen" kommt (Kirchhof, von Pierer, Henkel oder wie sie heißen mögen). | ||
| J.A.L. |
Mensch, Bernhard Nowak, diese Bundespräsidentengeschichte scheint dich ja in unvorstellbarer Weise umzutreiben, fast stündlich bringst du neue Links, Wasserstandsmeldungen und Meinungen. Noch sind ja ein paar Monate bis zur Wahl, niocht dass du dich da schon im Vorfeld völlig verausgabst ;-) | ||
| Bernhard Nowak |
Tja, ich warte noch auf Wetten, wer es denn tatsächlich wird. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: > schon, damit Westerwelle Fraktionschef werden kann Ich bezweifele sowohl, daß Westerwelle das wirklich werden will (in Doppelfunktion zum Parteivorsitz) als auch daß die Fraktion das so automatisch mitmachen würde. Westerwelle will in erster Linie den Erfolg in der BuPrä-Wahl selber. Ansonsten hat er keinen Grund, Gerhardt abzuschieben - der ist ziemlich der Einzig, der auf keinen Fall als Nachfolger für ihn in Frage käme ;-) > Da die Diskussion um dieses Amt schon sehr lange währt, sehe ich > auch keine Chance mehr, außerhalb der 4 Kandidaturen, die am > meisten diskutiert werden (Gerhardt, Schmalz-Jacobsen, Schäuble, > Töpfer) ... Umgekehrt: Gerade weil schon so lange über z. B. Schäuble diskutiert wird, ist seine Kandidatur so gut wie tot. Und so allmählich laufen Gerhardt und die anderen ein ähnliches Risiko. Neue Kandidaten sind dagegen durchaus noch möglich. > Wir werden einen dieser beiden Persönlichkeiten als > Bundespräsidenten erhalten. Ich warne vor solchen völlig vorschnellen Prognosen. Die eine der Beiden (Schmalz-Jacobsen) war doch bis vor zwei Wochen noch überhaupt nicht im Gespräch - das zeigt doch, wie schnell sich die Lage noch ändern kann. | ||
| Sole |
Kann einer Westerwelle-Nachfolgekandidat sein und gleichzeitig abgehalftert genug, dass man ihn ins Präsidentenamt abschieben will? Ich kann mir nicht denken, dass es beim Personal der FDP so dünn aussieht. | ||
| Ralf Arnemann |
@Sole: Mißverständnis: Gerhardt ist ja genau der, der KEIN Westerwelle-Nachfolgekandidat ist (weil er schon sein Vorgänger war ...). Und er sieht eine mögliche BuPrä-Kandidatur auch nicht als Abschieben an, sondern durchaus als Karriereschritt. | ||
| Sole |
"Ansonsten hat er keinen Grund, Gerhardt abzuschieben - der ist ziemlich der Einzig, der auf keinen Fall als Nachfolger für ihn in Frage käme ;-) " Das habe ich so gelesen, dass andere denkbare BP-Kandidaten der FDP auch für Westerwelles Nachfolge in Frage kämen. | ||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: bei der derzeitigen Kombination in der Bundesversammlung ist dies doch eine grosse Chance für die FDP, wieder den Bundespräsidenten zu stellen. Soll sie sich das entgehen lassen? Mit Sicherheit nicht. Daher hast Du schon recht: Westerwelle geht es in erster Linie um den Erfolg der Bundespräsidentenwahl selber. Jörg-Uwe Hahn soll ja laut "Spiegel" der DPA gesagt haben, entweder wähle die Union Gerhardt mit oder rot-grün Frau Schmalz-Jacobsen. Und da soll sich die FDP auf eine andere Kandidatur einlassen - außerhalb der Union. Niemals. Insofern wird es sicherlich einen FDP-Präsidenten/ eine FDP-Präsidentin werden - vermutlich eine der beiden genannten. Jede andere Option - ein CDU-naher "Außenseiter" etc. würde die FDP doch als Niederlage begreifen. Es könnte noch ein FDP-naher Außenseiter sein, mehr sehe ich aber wirklich nicht mehr. Und selbstverständlich will Westerwelle nach der Möllemann-Geschichte seine Machtstellung in der FDP stärken - und seinen ungeliebten Vorgänger Gerhardt wegloben und dessen Nachfolger werden, was denn sonst? Er ist dann häufiger im Fernsehen und hat mehr Macht. Dies ist sicherlich legitim. Deshalb ist sicherlich auch für die FDP und Westerwelle selber ein Bundespräsident Gerhardt - mit Stimmen der Union - die beste Lösung. Frau Schmalz-Jacobsen wird meines Erachtens ins Spiel gebracht, um der Union zu drohen: tust Du nicht mit, dann haben wir eben andere Varianten (wie Kubicki und Jörg-Uwe Hahn und andere eben andeuteten). Mal sehen, wie sich die Union verhält. Gibt sie - spätestens im 3. Wahlgang nach, wird Gerhardt es, sonst sicherlich Frau Schmalz-Jacobsen. Was soll an meinen Gedankengängen so falsch sein? | ||
| Torsten Schoeneberg |
> Er ist dann häufiger im Fernsehen Da mußte ich jetzt doch zusammenzucken ... > Gibt sie - spätestens im 3. Wahlgang nach, wird Gerhardt es, sonst sicherlich Frau Schmalz-Jacobsen. Was soll an meinen Gedankengängen so falsch sein? Würde die FDP denn nach zwei Wahlgängen mit Gerhardt im dritten Frau Schmalz-Jacobsen aufstellen? Das halte ich für höchst unwahrscheinlich. | ||
| Bernhard Nowak |
@Torsten: natürlich klingt es auf den ersten Blick etwas lächerlich, aber die Fernsehpräsenz von Politikern ist natürlich wichtig für den Wahlkampf, besonders der kleineren Parteien, da die Wähler durch das Fernsehen angesprochen werden. Nicht umsonst haben Parteivorsitzende in der Opposition in der Geschichte der Bundesrepublik häufiger auch den Fraktionsvorsitz angestrebt, wenn sie nicht Ministerpräsidenten waren. Sie sind dann häufiger im Fernsehen und können sich und ihre Argumente präsentieren. Dies ist schon wichtig. Gemeint ist mit unterem, von mir mißverständlich ausgedrücktem Satz, nicht, dass die FDP beide Kandidaten aufstellt, wohl aber beide Kandidaturen zur Verhandlungsmasse macht. Die Union wird ja rechtzeitig signalisieren, ob sie auf einer eigenen Kandidatur besteht (Schäuble, Töpfer, etc.) oder auf eine eigene Kandidatur ganz oder spätestens im 3. Wahlgang verzichtet. Heute waren ja im "Spiegel" die von uns diskutierten Varianten auch nachlesbar. Und insofern wird vorher feststehen, wer nominiert wird - Gerhardt hat Priorität, weil Westerwelle sein Nachfolger als Fraktionschef werden möchte und einen Kritiker seiner "Unabhängigkeitsstrategie" aus dem Wahljahr 2002 los ist. Er wird Frau Merkel und Herrn Stoiber sagen: Leute, ihr habt keine andere Wahl. Ihr könnt nur wählen zwischen einem Bundespräsidenten Gerhardt (gegen eine Kandidatin rot-grün) oder einer Bundespräsidentin Schmalz-Jacobsen, falls ihr eine eigene Kandidatur aufstellt. Und dies wird im voraus klar sein. Es wird also nicht so sein, dass nach zwei Wahlgängen Frau Schmalz-Jacobsen nach Gerhardt aus dem Hut gezaubert wird. Insofern war die Darstellung der FAZ-Sonntagszeitung, Kohl habe vorgehabt, 1994 im 3. Wahlgang Genscher vorzuschlagen, falls Frau Hamm-Brücher alleine - ohne Rau - gegen Herzog kandidiert hatte, zwar möglich, aber wirklichkeitsfremd. Dies hätte die FDP nicht zugelassen. Nein, die Sache wird - da gebe ich Ralf recht - vorher geklärt. Fest steht aber meines Erachtens - und daran wird Hamburg nichts ändern - , dass die FDP aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung aller Wahrscheinlichkeit nach den Präsidenten/die Präsidentin stellt. | ||
| Bernhard Nowak |
Noch ein letztes, dann will ich mich zu dem Thema nicht weiter äußern, da alles - glaube ich - gesagt worden ist. Westerwelle kann kaum noch auf einen eigenen Kandidaten/Kandidatin verzichten, dafür ist der innerparteiliche Druck, der ja an die Öffentlichkeit lanciert wird, wohl inzwischen zu hoch - und Westerwelle selber hatte sich ja gegen seinen Vorgänger genau damit durchgesetzt, dass es keine Koalition in der Opposition gebe und Gerhardt und Kinkel die FDP zum Anhängsel der Union gemacht hätten. Daher gebe ich denjenigen hier im Forum recht, die sagen, sie glauben nicht an eine Unterstützung eines Unionskandidaten - auch eines unionsnahen Kandidaten - durch die FDP. Frau Merkel hätte aus meiner Sicht in der Tat mit der Kandidatur von Schäuble keine, mit der Kandidatur von Herrn Töpfer durchaus (minimale) Chancen, der Union das Präsidentenamt - allerdings dann durch partielle Unterstützung von SPD und Grünen - zu sichern. Dies könnte aber nur in Vorabsprachen mit SPD und Grünen geschehen, damit rot-grün keine eigene Frau - spätestens im 3. Wahlgang - aufstellt und rot-grün nicht doch eine dann aufgestellte FDP-Kandidatin Schmalz-Jacobsen attraktiver fände als Herrn Töpfer. In einem solchen Falle hielte ich das Rennen noch für offen und für Frau Merkel "gewinnbar". Ich glaube, dass die Variante immer größere Wahrscheinlichkeit gewinnt, dass sich die Union letztlich auf das Unvermeidliche einstellt und Gerhardt letztlich mitwählt. Aus Unionssicht hätte dies durchaus Vorteile: Präsident wäre ein Mann, der immer die Koalition mit der Union wollte und zur SPD ein distanziertes Verhältnis hat. Die Union könnte als "Gegenleistung" an die FDP eine Koalitionsaussage für 2006 fordern. Also ich denke, diese Variante wird immer wahrscheinlicher, es sei denn Roland Koch funkt nochmals deutlich dazwischen. Dann erst käme die Variante Schmalz-Jacobsen ins Spiel. Aber letztlich kennen alle Parteien - und wir ja alle auch - die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung. Am 23. Mai abends wissen wir alle mehr. | ||
| iwiwiwm |
@ Bernhard Wenn allerdings Frau Merkel als Gegenleistung für die Wahl Gerhardts eine Koalitionsaussage für 2006 fordert, hat Westerwelle zwar einen FDP- Bundespräsidenten, aber die Unabhängigkeitsstrategie wieder verloren. In der Öffentlichkeit würde dies die FDP wieder als Anhängsel der Union erscheienn lassen, wie auch ein Rückzieher der FDP von einem eigenen Kandidaten Vertrackte Situation für Westerwelle. | ||
| m.g.s. |
Hier noch etwas von heute: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,283758,00.html Ein Auszug: Dennoch: Bei der Union ist die Angst zu spüren, die Liberalen könnten sich - was von einigen unter der Hand offen ausgesprochen wird - auf einen Präsidentschafts-Kandidaten einigen, der dann mit Hilfe der Rot-Grünen am 23. Mai in der Bundesversammlung gewählt wird. Eine Horrorvorstellung ist für manche in den Reihen der Union, dass dann möglicherweise die linksliberale Cornelia Schmalz-Jacobsen ins höchste Amt gelangt. So wird in der Union schon darüber spekuliert, ob am Ende nicht lieber der FDP zu Liebe selbst ein Kandidat wie Fraktionschef Wolfgang Gerhardt mitgetragen werde. ;-) | ||
| Thomas Frings |
"ob am Ende nicht lieber der FDP zu Liebe selbst ein Kandidat wie Fraktionschef Wolfgang Gerhardt mitgetragen werde." Gerade deshalb wird die Schmalz-Jacobsen doch ins Spiel gebracht. Ihtre Chancen sind aber gering. Westerwelle wird eher keine Linksliberale wollen. Wenn ein FDP-Kandidat BuPrä wird, dann Gerhardt. | ||
| Bernhard Nowak |
Genau das, was Thomas sagt, steht heute auf n-tv und fasst die bisherigen Argumente gut zusammen: http://www.n-tv.de/5208700.html | ||
| Bernhard Nowak |
Auch heute wieder neue Spekulationen über die bevorstehende Bundespräsidentenwahl. Links im Spiegel unter bei der Frankfurter Rundschau: http://www.fr-aktuell.de/fr_home/startseite/?sid=dfa3cf47526fa9f16a503fe4b2a3f325&cnt=378195 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,283862,00.html | ||
| Frederic |
Und aus der CSU sollen inzwischen Stimmen kommen, die Merkel dazu drängen, selbst zu kandidieren. http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/6/0,1367,POL-0-2099910,00.html | ||
| Thomas Frings |
Die Chancen von Schmalz-Jacobsen sind m.E. auch dann klein, wenn Union und FDP sich nicht einigen und eigene Kandidaten aufstellen. Denn warum sollte Schröder dann nicht versuchen, eine eigene Kandidatin durchzubringen? Die Erfolgschancen stünden gut, da die FDP nicht ohne Gesichtsverlust klein beigeben und einen Unionskandidaten wählen könnte. Eine sozialliberale Koalition wird es im Bund auf absehbare Zeit sowieso nicht geben. | ||
| m.g.s. |
Und noch ein schöner Artikel aus der Zeit, der sich insbesondere mit dem Poker zwischen Merkel und Westerwelle auseinandersetzt: http://www.zeit.de/2004/06/01__leit_1_06_2f04 | ||
| m.g.s. |
entschuldigung, der Link war falsch. Hier: http://www.zeit.de/2004/06/Bundespr_8asidenten | ||
| Bernhard Nowak |
@Thomas: Meines Erachtens hast Du da vollkommen recht. Es ist durchaus möglich, dass die Union einen Kandidaten kürt (etwa Schäuble), die FDP Frau Schmalz-Jacobsen benennt und dann SPD und Grüne doch noch in letzter Minute mit einer eigenen Kandidatin kämen (Frau Limbach, Frau Schmidt), die dann gewählt würden. Aus dieser Sicht heraus würde der FDP die Kandidatin Schmalz-Jacobsen nichts nützen. Dies wird die SPD aber meines Erachtens, so verlockend es ist, nicht tun. Eine per "Ampel" gewählte Frau Schmalz-Jacobsen könnte eine Ampelkoalition ermöglichen - falls es - wie zu erwarten steht - 2006 für rot-grün nicht alleine reicht, aber - wider Erwarten, gebe ich zu, auch nicht für schwarz-gelb wegen der PDS. Dann wäre es aus Sicht von Schröder gut, nicht alle Kontakte zur FDP gekippt zu haben. Denn dies würde unweigerlich geschehen, wenn die SPD und die Grünen zunächst versprächen, Frau Schmalz-Jacobsen gegen Schäuble mitzuwählen und dann ihr Wort brächen und einer eigenen Kandidatin ins Schloss Bellevue verhelfen würden. Die sozial-liberale Koalition in Mainz würde mit Sicherheit beendet werden und zwischen SPD und FDP wäre dann "Eiszeit" - und dies kann die SPD nicht wollen. Daher glaube ich doch, dass die SPD und die Grünen Frau Schmalz-Jacobsen mitwählen würden, um die Union zu ärgern. Die Strategie erscheint mir - trotz der vielen Artikel - klar. Die FDP hat eine Priorität: Wolfgang Gerhardt mit Hilfe der Union ins Präsidentenamt zu wählen - als gemeinsamen "bürgerlichen" Kandidaten. Das Versprechen an die Union würde sein: Koaltionsaussage 2006 und Aufgabe der "Unabhängigkeitsstrategie". Geht die Union darauf nicht ein (was ich nicht mehr glaube !!!!), dann käme die Kandidatur Schmalz-Jacobsen ins Spiel - wie in den Artikeln angedeutet - dann aber - und nur dann - als echte Alternative, nicht als potentielles "Droh-"Potential. Ich habe beinahe das Gefühl, dass Deine, Thomas' Prognose, wahr werden könnte: dass wir in der Tat eine Bundespräsidentin aus dem rot-grünen Lager erhalten - im 3. Wahlgang wegen Uneinigkeit bei Union und FDP - gegen zwei Mitbewerber mit relativer Mehrheit gewählt. Dies halte ich inzwischen für möglich, da ich weder für Frau Merkel noch für Herrn Westerwelle sehe, wie sie dem Druck ihrer Partei "nachgeben" ohne Gesichtsverlust, zumal für Frau Merkel ja mehr - die Kanzlerkandidatur - auf dem Spiel steht. | ||
| Ralf Arnemann |
Die Spekulationen werden ja immer abstruser. Daß die Merkel tatsächlich selber antreten würde - schlichter Unfug. Der ganze ZEIT-Artikel mit dem intrigierenden Genscher im Hintergrund - hanebüchenes Geschwall (wenn Genscher kandidieren wollte, bräuchte er sich nur melden, gegen so eine Kandidatur würden weder Schäuble noch sonst ein Kandidat gegenhalten). Die sozial-liberale Koalition in Mainz wäre keineswegs beendet, wenn es bei der BuPrä-Wahl Streß zwischen Bundes-SPD und Bundes-FDP gäbe. Und Merkel mit allen ihren Kanzleramibitionen wäre durch einen Erfolg von rot/grün deutlich mehr beschädigt als durch einen Rückzieher bei der Union-Kandidatur. Warten wir doch einfach mal ab, anstatt immer neue und immer absurdere Szenarien aufzubauen. | ||
| Thomas Frings |
@ Bernhard "Eine per "Ampel" gewählte Frau Schmalz-Jacobsen könnte eine Ampelkoalition ermöglichen - falls es - wie zu erwarten steht - 2006 für rot-grün nicht alleine reicht, aber - wider Erwarten, gebe ich zu, auch nicht für schwarz-gelb wegen der PDS." Wenn es eine Ampel geben würde, müßte ich bei der dann folgenden Wahl leider zum ersten mal CDU wählen.;-) Eine Ampel ist völlig ausgeschlossen, sowohl für FDP als auch für die Grünen. Auch kann die Union im Bundesrat eh alles wesentliche blockieren. Da wäre dann immer ein Konsens mit vier Parteien erforderlich. @ Ralf "Der ganze ZEIT-Artikel mit dem intrigierenden Genscher im Hintergrund - hanebüchenes Geschwall" Richtig, so mancher Redakteur im Politbetrieb leidet unter noch schlimmeren Formen des Realitätsverlusts als die Politiker selbst. | ||
| Bernhard Nowak |
Ich halte von dem ZEIT-Artikel auch nichts. Ich bleibe aber bei meiner Auffassung. Wenn SPD und Grüne die FDP bewußt täuschen, indem sie ihr versprechen, eine FDP-Kandidatin Schmalz-Jacobsen gegen einen Unionskandidaten mitzuwählen (etwa gegen Schäuble) und dann im "letzten Moment" eine eigene Kandidatin aufstellen, die dann im 3. Wahlgang als Bundespräsidentin mit relativer Mehrheit gewählt würde, so wäre das Tischtuch zwischen SPD und FDP - und wohl auch die SPD/FDP-Koaliton in Mainz - beendet, es sei denn, die FDP wäre in Mainz so machtbesessen, um ein Wort Richard von Weizsäckers zu wiederholen, dass sie dies mitmachte. Wie gesagt, ich glaube nicht daran, die Union wird - zähneknirschend - Gerhardt mitwählen. |
