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Stoiber zur Europawahl 2004

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Europawahlen/Europawahl in Deutschland » Stoiber zur Europawahl 2004 « Zurück Weiter »

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c07
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2004 - 18:18 Uhr:   

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Frederic
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2004 - 21:09 Uhr:   

Bei welcher Wahl, wenn nicht bei der Europawahl, kann denn der EU-Beitritt zum Thema gemacht werden?
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volkswirt
Veröffentlicht am Samstag, 14. Februar 2004 - 21:47 Uhr:   

und welche Wahl ist keine Protestwahl gegen die Bundesregierung ?
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c07
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2004 - 06:57 Uhr:   

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volkswirt
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2004 - 12:45 Uhr:   

Ach Gott wie schlimm.

Wie oft haben wir von allen Seiten schon gehört: "Diese Wahl machen wir zu einer Abstimmung über ..."

Liegt doch auch in der Natur der Sache. Im Endeffekt wird bei einer Wahl über die entscheidenden Themen abgestimmt. Und bei der Europawahl sollte das eben insbesondere der Beiträtt der Türkei sein.

Es werden immer verschiedene Ebenen gleichgesetzt, auch das liegt in der Natur der Sache.

Ich erinnere nur an die Niedersachsen-Wahl 1998, die zu einer Abstimmung über den SPD-Kanzlerkandidaten umfunktioniert wurde.


Also mal halblang...
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Niederbayer
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2004 - 15:00 Uhr:   

c07, es gehört doch nun wirklich zum politischen Alltag, eine Wahl zur Protestwahl gegen etwas zu machen oder eine Wahl zu einer Abstimmung zu erklären. So wird doch bei jeder Wahl über die Politik einer Regierung abgestimmt. Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich in diesen Punkten sogar ausdrücklich hinter Stoiber stehe, denn bei welcher Wahl, wenn nicht bei der Europawahl, soll man denn den EU-Beitritt der Türkei als Thema wählen und die Wähler durch ihre Wahl darüber abstimmen lassen. Daher muss ich Volkswirt wiederholen: " Also mal halblang..."
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c07
Veröffentlicht am Sonntag, 15. Februar 2004 - 16:24 Uhr:   

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Juwie
Veröffentlicht am Montag, 16. Februar 2004 - 09:41 Uhr:   

Da hat die Europawahl doch wenigstens EIN europapolitisches Thema!
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 16. Februar 2004 - 11:37 Uhr:   

Ich teile c07s Kritik weitgehend.
Die Vermischung von Wahlebenen zwecks Verabreichung von Denkzetteln ist ein krasser Verstoß gegen den Föderalismus. Bundespolitisch erreicht man damit gar nichts (die Mehrheiten im Bundestag bleiben, wie sie der Wähler 2002 verteilt hat) - aber im EP werden eindeutig schlechtere Ergebnisse erzielt, wenn sachfremde Überlegungen dieser Art dominieren.

Das Thema Türkei-Beitritt steht m. W. in der nächsten EP-Amtszeit überhaupt nicht an, daher halte ich das auch für deplaziert. Es gibt viel wichtigere Themen (vor allem Verfassung und Finanzen), die sollte man ernst nehmen.

Allerdings hat Stoiber das nicht erfunden.
Vielmehr war es Fischer, der als Erster auf diese bescheuerte Idee kam und seinen Grünen das Türkei-Thema als zentrale Wahlkampfaussage aufdrückte. Die Union reagiert hier nur.

Natürlich werden beide Seiten von diesem populistischen Showkampf profitieren. Die Union bekommt die Stimmen der Ausländerfeinde, die Grünen die der Türken und anderer Einwanderer.
Und hinterher werden sie dann Krokodilstränen vergießen, daß das Thema Zuwanderung und Integration so emotionalisiert ist ...
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2004 - 11:16 Uhr:   

"die Grünen die der Türken und anderer Einwanderer. "

Von "Deutscher Partei" bis PDS gibt es Hinwendungen zu Einwanderergruppen. Die Grünen werden von denen nicht automatisch gewählt.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2004 - 13:10 Uhr:   

@Sole:
> Die Grünen werden von denen nicht automatisch gewählt.
Das ist richtig - aber die Grünen können schon mit einem höheren (ex-)türkischen Wähleranteil rechnen als beim Schnitt der Bevölkerung.

Aber die Hauptmobilisierung der Fischer-Kampagne richtet sich natürlich an deutsche Wähler im linken Spektrum, für die "Pro-Ausländer" sein einfach zum Selbstbild gehört.
Und die brauchen derzeit einiges an neuer Motivation, um überhaupt zur Wahl zu gehen und die Umfrageergebnisse der Grünen auch in Stimmen zu verwandeln.

Da ergänzen sich Fischer und Stoiber gegenseitig: Jeder empört sich über die schlimme Haltung der jeweils anderen Seite und bekommt damit seine Wähler wach.
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c07
Veröffentlicht am Dienstag, 17. Februar 2004 - 16:51 Uhr:   

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uwe
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. Februar 2004 - 13:58 Uhr:   

Herr Eichel macht mit seiner "Ich-zahl-nicht-mehr" Kampange das Thema Europa zu einem nationalen Thema. Die FDP wird "Made for Germany" plakatieren. Die Leute wählen nicht die EVP oder die europäischen Sozialdemokraten, sondern nationale Parteien. Die Europawahl ist damit als Abstimmung über nationale (bundespolitische) Themen angelegt. Da am selben Wahltermin auch in einigen Ländern Komunalwahlen sind und in Thüringen Landtagswahlen werden sich Themen unterschiedlichster politscher Ebenen auf die merkwürdigste Art mit einander vermischen. Darüber kann man sich gern aufregen. Das eizig sinnvolle Mittel dagegen ist eine Förderung des europäischen Gedankens.
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c07
Veröffentlicht am Sonntag, 22. Februar 2004 - 22:51 Uhr:   

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Mann mit Hirn
Veröffentlicht am Montag, 14. Juni 2004 - 10:54 Uhr:   

Ich schließe mich hier frederic und volkswirt an und halte Stoibers Aufruf keineswegs für skandalös. Welche Wahlen sind schon puristisch, Direktwahlen von Bürgermeistern kleiner Gemeinden vielleicht, ansonsten spielen immer externe Einflüsse bei der Entscheidungsfindung eine Rolle. Das ist nicht zu ändern, genauso wenig wie Politiker versuchen, entsprechende „wahlfremde“ Stimmungen zu nutzen.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Montag, 14. Juni 2004 - 21:41 Uhr:   

@ uwe

"Die FDP wird "Made for Germany" plakatieren."

Ich habe das erst jetzt gelesen und ich habe selbst für die FDP plakatiert, aber den Slogan habe ich nirgends gesehen. Man kann -wie bei allen Parteislogans - ja über die Originalität streiten, aber mit Europa hatten sie zu tun.
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c07
Veröffentlicht am Dienstag, 15. Juni 2004 - 00:19 Uhr:   

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