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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 30. Dezember 2003 - 20:37 Uhr:   

Hamburg wählt

Wahl zur Bürgerschaft am 29. Februar 2004


Am Sonntag, 29. Februar 2004, entscheiden die Hamburger über die Zusammensetzung der Bürgerschaft für die 18. Wahlperiode.

Gewählt werden mindestens 120 Abgeordnete, die in den kommenden vier Jahren die Geschicke der Stadt Hamburg bestimmen werden. Gleichzeitig entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung der Bezirksversammlungen. Insgesamt sind rund 1,2 Millionen Menschen wahlberechtigt. Bis zum 6. Januar 2004 haben Parteien und Wählervereinigungen die Möglichkeit, ihre Teilnahme an der Bürgerschaftswahl anzuzeigen. Der Landeswahlausschuss entscheidet schließlich am 15. Januar, wer zugelassen wird.

Nach der Aufkündigung der Koalition aus CDU, FDP und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive hat die Bürgerschaft am 30. Dezember 2003 in einer Sondersitzung beschlossen, das Parlament aufzulösen und die 17. Wahlperiode vorzeitig zu beenden. Nach der Hamburger Verfassung ist somit eine Neuwahl des Parlaments binnen zehn Wochen notwendig. Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust bestimmte anschließend per Senatsbeschluss im Verfügungsweg den 29. Februar 2004 als Wahltag. An diesem Tag findet somit die Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl statt.

Der Zeitplan bis zum 29. Februar 2004:

30. Dezember 2003: Bürgerschaft beschließt Neuwahlen
6. Januar 2004: Bis zu diesem Tag müssen Parteien und Wählervereinigungen ihre Beteiligung an der Wahl beim Landeswahlleiter angezeigt haben (Beteiligungsanzeige).
15. Januar 2004: Die Landeswahlausschuss entscheidet, welche Vereinigungen, die ihre Beteiligung an der Wahl angezeigt haben, für die Wahl als Partei oder Wählervereinigung anzuerkennen sind.
26. Januar 2004: Am 34. Tag vor der Wahl müssen die Kandidatenlisten (Wahlvorschläge der Parteien/Vereinigungen) der Landeswahlleitung schriftlich vorliegen.
30. Januar 2004: Der Landeswahlausschuss entscheidet am 30. Tag vor der Wahl über die Zulassung der Wahlvorschläge.
9. Februar 2004: 20 Tage vor der Wahl werden die Briefwahlunterlagen verschickt.
29. Februar 2004: Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
Ausführliche Wahlinfos gibt es im Internet unter der Adresse www.wahlen-hamburg.de.

Quelle: www.hamburg.de
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 02. Januar 2004 - 13:09 Uhr:   

na das wird ja spannend.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 05. Januar 2004 - 15:56 Uhr:   

Schill tritt jetzt für Pro DM von Bolko Hoffmann an. Zwei obskure Gestalten unter sich- irgendwie passen die zusammen. Effectenspiegel-Hoffmann ist sogar noch durchgeknallter als Schill.
Da die Hamburger ja überdurchschnittlich oft für Spinnerparteien stimmen, ist ein Erfolg nicht völlig auszuschließen. Ausschließen kann man nur, daß die Rechtsstaatliche Offensive in die Bürgerschaft kommt. Sollten Pro DM/Schill, Rest-PRO und FDP es nicht schaffen, könnten weniger als 45% zur absoluten Mandatsmehrheit reichen. Beust kann also durchaus die absolute Mehrheit holen, andererseits kann Rot-Grün auch dann an die Macht kommen, wenn sie in der Summe gar nichts hinzugewinnen oder sogar leicht verlieren. Das Abschneiden der FDP ist vermutlich ausschlaggebend, ob es Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder Schwarz pur geben wird. Sollte es Schill doch über 5% schaffen, könnte sogar wieder dieselbe Konstellation wie 2001 herauskommen.
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Mitte-Rechts
Veröffentlicht am Montag, 05. Januar 2004 - 16:52 Uhr:   

Bisher war es ja in Hamburg immer so, dass diese "Spinnerparteien" erfolgreich waren, weil eine starke Stimmung gegen die Regierenden da war und die "normale" Opposition für einen Wechsel zu schwach war.
Ganz extrem war dies natürlich bei der Wahl 2001.


Jetzt ist die Situation anders. Von Beust ist beliebt, eine grosse Mehrheit will, dass er im Amt bleibt. Somit ist das Potential für diese "Spinnerparteien" eher gering.

Und die FDP profitiert davon, dass wenn sie reinkommt, es sehr wahrscheinlich für eine bürgerliche Koalition recht.

ES ist durchaus fraglich, ob nicht noch irgendwelche "Spinnerparteinen" links von rot-grün auftauchen und auch da etwas wildern. Eine Partei namens Regenbogen hatte immerhin 1,7%.


Die Wahrscheinlichkeit , dass sich das bürgerliche Lager auf 4-5 Parteien zersplittert, wovon nur die CDU reinkommt, erscheint mir doch eher gering zu sein.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 06. Januar 2004 - 10:10 Uhr:   

Regenbogen ist keine Partei. Kandidaturen von links sind derzeit in Vorbereitung - es wird aber auf jedem Wahlzettel nur eine geben, falls die sich einigen. Allzuviel in Sachen Verluste für die SPD sollte man da nicht erwarten.
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J.B.K.
Veröffentlicht am Dienstag, 06. Januar 2004 - 15:41 Uhr:   

Hoffmann will eine halbe Million Euro für den Wahlkampf ausgeben, ein Erfolg der PRO-DM/Schill scheint da nicht unwahrscheinlich.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2004 - 12:21 Uhr:   

"LINKE EINIG, RECHTE GNADENLOS ZERSTRITTEN


Hamburgs Politik produziert die merkwuerdigsten Phaenomene. Waehrend die Linke sich einig und geschlossen praesentiert, zersplittert der rechte Fluegel in Grueppchen, die vor allem damit beschaeftigt sind, sich untereinander zu befehden. Mit Unterstuetzung der PDS wird der Regenbogen - Fuer eine neue Linke bei der Buergerschaftswahl am 29. Februar antreten. Das gaben gestern Norbert Hackbusch vom Regenbogen-Vorstand und PDS-Landeschef Yavuz Fersoglu bekannt. "Links waehlen ist wieder moeglich in Hamburg", freute sich Hackbusch, von einer "waehlbaren Alternative zur grossen Koalition des Sozialabbaus" schwaermte Fersoglu.

Den Weg fuer das linke Buendnis frei gemacht hat eine Mitgliederversammlung der PDS. "

Mal sehen, was passiert
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2004 - 13:06 Uhr:   

Durch das Zusammengehen mit der DM-Partei hat Schill jetzt wieder
eine Parteistruktur und damit die formale Möglichkeit, zur Wahl
überhaupt anzutreten. Ganz alleine per Neugründung wäre das extrem
schwierig gewesen (siehe meine Beiträge in der Paralleldiskussion).

Das wird auf dem Stimmzettel natürlich die totale Konfusion -
besonders interessant angesichts der Tatsache, daß die
Schill-Wählerschaft nun nicht unbedingt nur aus der intellektuellen
Elite besteht ...

Den Namen Schill kann er sich offenbar nicht mehr von seiner alten
Partei zurückholen - und die kriegt bis zur Wahl wohl auch keine
formale Namensänderung mehr hin!
Umgekehrt würde die ja gerne als PRO - "Partei Rechtstaatliche
Offensive" antreten - aber genau dieses PRO hat sich DM-Hoffmann
schon lange für seine PRO DM reservieren lassen.

Und ähnliche bzw. zur Verwechslung verführende Listennamen läßt das
Wahlgesetz nicht zu!

Wenn also Schill unter "PRO" antritt und die PRO unter "Schill" -
dann haben die Wähler doch was zu rätseln.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2004 - 13:28 Uhr:   

Das wären dann aber nicht nur jene, die " nun nicht unbedingt nur aus der intellektuellen
Elite" kommen.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2004 - 13:32 Uhr:   

In der Beteiligungsanzeige firmierte die Schill/Hoffmann-Truppe unter dem Namen "Pro Deutsche Mitte" und dem Kürzel "Pro DM/Schill".
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Sole
Veröffentlicht am Montag, 12. Januar 2004 - 09:11 Uhr:   

Hmm, das sollte eindeutig sein - wenns denn rechtens ist.
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Florian
Veröffentlicht am Montag, 12. Januar 2004 - 10:13 Uhr:   

> Hmm, das sollte eindeutig sein - wenns denn rechtens ist.

Eindeutig??
Na ja...

Wenn ich das richtig verstehe:

Schill/Pro DM: Tritt an unter "Pro DM/Schill"
PRO ("Partei Rechtsstaatliche Offensive"): Tritt an unter "Schill"

Wer Barnabas Schill wählen will darf also nicht "Schill" wählen.
Wer PRO will, darf nicht "Pro DM/Schill" wählen.
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Sole
Veröffentlicht am Montag, 12. Januar 2004 - 10:21 Uhr:   

Eine der beiden Formulierungen dürfte ja so oder so kassiert werden
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 12. Januar 2004 - 13:19 Uhr:   

>Wenn ich das richtig verstehe:

>Schill/Pro DM: Tritt an unter "Pro DM/Schill"
>PRO ("Partei Rechtsstaatliche Offensive"): Tritt an unter "Schill"

Nicht ganz richtig: Die Rechtsstaatliche Offensive hat ihr Kürzel gestrichen. Damit ist der Fall eindeutig.
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Alfred Gockeln
Veröffentlicht am Freitag, 15. Oktober 2004 - 16:50 Uhr:   

Wer die Spinner sind liegt doch wohl im Auge des Betrachters.
Eine Anmerkung zu Bolko Hoffmann:
Was wir heute erleben (15.10.2004)hat der gute Herr Hoffmann leider vorausgesagt.25% sind schon zum Sozialfall geworden,weiter werden folgen.
Die Spinner sitzen leider an anderer Stelle.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Freitag, 15. Oktober 2004 - 18:50 Uhr:   

@Alfred Gockeln
Das Posting muß ich nicht verstehen, oder?

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