| Autor | Beitrag | ||
 c07 |
Ich mach hiermit mal einen frischen Thread auf, damit sich die Diskussionen nicht auf den eh schon überfüllten Umfrage-Thread konzentrieren. | ||
| Torsten Schoeneberg |
Tja, welche Diskussionen? Das Ergebnis ist ja nun ziemlich eindeutig. Glückwunsch Stoiber + CSU! | ||
| Bernhard Nowak |
Das bedeutet für mich, dass Stoiber Anspruch auf die Kanzlerkandidatur 2006 (oder früher) erheben wird.Fazit: 3 statt bisher 2 Aspiranten auf die Kanzlerkandidatur. Frau Merkel sieht gerade im ZDF nicht besonders glücklich aus. Frage ZDF an Frau Merkel: Haben Sie Edmund Stoiber schon die Kanzlerkandidatur 2006 angeboten? Frau Merkel weicht aus. "Andere Fragen stellen sich nicht." pros pros Bundesversammlung: Hat jemand die endgültige Sitzverteilung. Nach den Infos im Fernsehen hat die CSU ja im Landtag die Zweidrittelmehrheit | ||
| c07 |
Ein bisschen Spannung verspricht auf jeden Fall noch das persönliche Duell Maget - Hohlmeier. | ||
| Stoiber-Fan |
In diesem Wahlkreis bin ich. :-) | ||
| Stoiber-Fan |
Spannend auch ob der bisherige Rekord vielleicht doch noch gebrochen wird (62,1%) und ob alle Wahlkreise schwarz werden. Das Ergebnis in der Rot-Grünen Hochburg München dürfte auch interessant werden. | ||
| c07 |
In München hat sich nach dem Zwischenergebnis (fast 3/4 ausgezählt) lagermäßig eigentlich gar nichts geändert, und auch die Grünen sind erstaunlich schwach. Scheinbar sind die Verschiebungen fast ausschließlich auf Franken und den ländlichen Raum zurückzuführen. | ||
| Bernhard Nowak |
Trotzdem bleibe ich dabei, was ich schon ausführte: so paradox es erscheinen mag, dieser Wahlsieg macht doch die Lage der Union schwieriger. Stoiber wird jetzt sicherlich wieder Kanzlerkandidat werden wollen (die Formulierung: schon drei Jahre vorher - in Bezug auf Schröder/Fischer-Ankündigung, 2006 wieder anzutreten - zu sagen, man stehe wieder zur Verfügung, sei zu früh) und jetzt gibt es drei Kandidaten: Merkel, Koch, Stoiber. Außerdem wird - so wie es aussieht - Schröder doch 2006 wirklich abgewählt werden und der auszuwählende Kanzlerkandidat der Union wird sicherlich 2006 Bundeskanzler. So wird keiner der drei Aspiranten in dieser Frage nachgeben wollen. Also, es bleibt spannend, die Lage der Union aber trotz - oder wegen - des Sieges in Bayern komplizierter, zumal sie in Fragen wie Steuerreform nun endlich einmal Gegenvorschläge werden vorlegen müssen und die Regierung andererseits ihr chaotisch erscheinendes Bild in der Öffentlichkeit (Maut etc.) endlich korrigieren muss. Ich fürchte, dass wir nun drei Jahre Dauerwahlkampf haben und Bundestag und Bundesrat sich nun drei Jahre gegenseitig blockieren werden. Und außerdem ist abzusehen, dass es in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein 2005 zu Regierungswechseln kommen wird, die Union zusammen mit der FDP also auch die Zweidrittelmehrheit im Bundesrat erhalten wird. Dann geht aufgrund von Art. 77 GG kein Gesetz mehr durch und wir haben dann die "blockierte Republik." | ||
| c07 |
Spannend bleibt auch noch die Frage nach den Plätzen 5, 6 und 7. Republikaner, ÖDP und FDP liegen offenbar ziemlich gleichauf. | ||
| c07 |
Dass die CSU alle Direktmandate bekommt, dürfte jetzt ziemlich sicher sein. | ||
| c07 |
In Freising haben die Grünen die SPD überholt, nach Erststimmen sogar sehr deutlich. | ||
| c07 |
In Marktoberdorf sind die Freien Wähler mit 11,1% vor der SPD mit 10,1%. | ||
| c07 |
Die CSU wird wohl fast 100.000 Wähler (200.000 Stimmen) verlieren. | ||
| c07 |
Die FDP schafft wohl Platz 5. Die Republikaner dürften knapp vor der ÖDP bleiben. | ||
| Niklas |
Das Freisinger Ergebnis halte ich auch für sensationell. Das Ergebnis in dieser sehr modernen, wirtschaftlich starken Gegend wäre es wert, ausführlicher diskutiert zu werden. Die Oberpfalz hat als erster Bezirk ein Endergebnis: CSU 62,6 SPD 19,2 GRÜ 5,1 FW 5,2 REP 2,3 ÖDP 2,7 FDP 1,7 Sitze nach meiner Rechnung: CSU 12, SPD 4, GRÜ 1 Bei der Vergabe der Bezirkstagsmandate wird es wohl überall recht bunt zugehen, v. a. in Oberbayern. Was mich insgesamt überrascht, ist dass die CSU überall relativ gleichmäßig stark ist. Früher gab es ja eklatante Unterschiede zwischen ihren Hochburgen im ländlichen Altbaiern und manchen ober- und mittelfränkischen Gebieten. In Niederbayern kommt die CSU mit schätzungsweise 65 Prozent nicht mehr an den Spitzenwert von 72 Prozent von 1974 heran. Dass es relativ wenige 70%-Ergebnisse gibt, liegt wohl an den Freien Wählern, mit Abstrichen auch an der ÖDP, die dort besonders stark sind. Beim Überfliegen einzelner Ergebnisse ist mir aufgefallen, dass die Wählerzahl der SPD stark zurückging, die CSU ihre absolute Stimmenzahl wie die Grünen ungefähr gehalten. Die Wählerwanderung im BR zeigt ähnliches. | ||
| c07 |
Wobei das Freisinger Ergebnis für die Grünen hauptsächlich auf die Erststimmen zurückzuführen ist. Ihr Kandidat (Christian Magerl) ist ziemlich bekannt und beliebt (was ich persönlich nicht ganz versteh). Er ist aber ein ausgesprochener Umweltpolitiker, und in Freising ist das durch den Flughafen ein wichtiges Thema, das einen großen Teil der vorhandenen Polarisierung ausmacht (sonst gibts dort ja kaum Themen). Die Wählerwanderungsanalyse von Infratest dimap scheint ziemlich falsch zu sein. Nach dem aktuellen Zwischenstand der Auszählung stimmen die Salden nicht annähernd. | ||
| Niklas |
Niederbayern ist da (Gesamtstimmen): CSU 64,9 SPD 14,2 GRÜ 4,4 FW 6,2 REP 2,7 ÖDP 4,0 FDP 2,1 BP 1,4 Mandate: CSU 14, SPD 3, GRÜ 1 | ||
| Bernhard Nowak |
Nichtsdestotrotz hat die CSU 1974 unter Alfons Goppel mit 62,1% besser abgeschnitten als Stoiber heute. Außerdem dürfte die CSU aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung - wie alle anderen Parteien - einen absoluten Stimmenverlust haben. | ||
| Niklas |
Hier die mE interessantesten Ergebnisse: Mittelfranken: CSU 55,4 (1998: 46,7) SPD 24,9 (38,0) GRÜ 8,6 (5,3) Oberfranken: CSU 59,2 (47,6) SPD 23,8 (36,0) GRÜ 5,4 (4,2) Da habe ich mich im Vorfeld ziemlich getäuscht. Wirkliche SPD-Hochburgen gibt es wohl kaum noch. | ||
| c07 |
Der Kandidat der Freien Wähler in Kitzingen, der angeblich Chancen auf das Direktmandat gehabt hat, hat mit 16,2% tatsächlich nur 38 Prozentpunkte Rückstand auf den der CSU. Fast hätt er die SPD-Kandidatin eingeholt. Die FDP ist in Starnberg über 5% gekommen (sogar 6,3%, sonst aber noch nirgends). | ||
| Niklas |
@c07: Die FW wollen aber trotzdem gegen die Klausel im bayerischen Wahlrecht klagen, wonach Direktmandate beim Unterschreiten der 5%-Hürde wegfallen. Ich finde die Klausel auch nicht glücklich, aber die Aktion der FW ist es auch nicht gerade. Die CSU scheint doch unter 61 Prozent zu landen, da noch drei Stimmkreise, u.a. 2 Münchner, die nicht ganz so schwarz sein dürften ausstehen und die Partei bei 60,9 Prozent steht. | ||
| Gast |
Warum ist die FDP in Bayern eigentlich so schwach? | ||
| c07 |
München ist eigentlich komplett. Nur Moosach ist noch nicht beim Landeswahlleiter angekommen. Da hat die CSU 53,7%. | ||
| Niklas |
@Gast: 1. Weil es in Bayern viele ländlich-katholische Gebiete gibt, in welcher die Liberalen selbst im 19. Jahrhundert wenig gewinnen konnten. 2. Weil sie als Koalitionspartner nicht gebraucht werden. Bei BTW schneiden sie übrigens immer viel besser ab als bei LTW. 3. Die bürgerliche Konkurrenz von der CSU ist einfach profilierter als die CDU in den anderen Bundesländern. Auch andere bürgerliche Parteien ziehen vom FDP-Potential (z.B. FW), aber das in geringerem Maße. Das ganze schaukelt sich natürlich natürlich nach unten. Das Verliererimage bleibt wie Pech an einer Partei kleben. Die Profilierungsmöglichkeiten außerhalb des Parlaments sind gering, die Personaldecke wird immer dünner... | ||
| Bernhard Nowak |
Bayernwahl Was die Zwei-Drittel-Mehrheit erlaubt 21. September 2003 Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Bayerischen Landtag gibt der beherrschenden Partei eine große Machtfülle und beschneidet die Rechte der Opposition erheblich. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hatte eine Partei in einem Landesparlament oder im Bundestag diese Schwelle erreicht. Nach der Landesverfassung kann mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Alleingang der Datenschutzbeauftragte und der Rechnungshofpräsident abberufen werden - zwei Ämter, die zur Kontrolle der Regierung vorgesehen sind. Gegen den Willen der Opposition ließe sich die Öffentlichkeit von Plenarsitzungen ausschließen. Auch Untersuchungsausschüsse könnten hinter verschlossenen Türen arbeiten müssen. Umgekehrt hätte die Opposition mit dann weniger als einem Drittel der Stimmen nicht mehr die Möglichkeit, eine Sondersitzung des Landtags zu verlangen oder eine Anklage gegen einen Minister oder Abgeordneten zu beantragen. Daneben gibt es noch eine ganze Reihe von Befugnissen aus der Geschäftsordnung, die an eine Zwei-Drittel-Mehrheit geknüpft sind - etwa das Auswechseln eines Ausschussvorsitzenden, die Vertagung von Dringlichkeitsanträgen und der Ausschluss eines Abgeordneten von Landtagssitzungen. Selbst das vornehmste politische Recht, eine Änderung der Bayerischen Verfassung, liegt in der Hand der Partei mit der Zwei-Drittel-Mehrheit. Weil im Freistaat aber die Mitspracherechte des Volkes stärker verankert sind als vielerorts sonst, müsste den Bürgern ein Eingriff in das weißblaue „Grundgesetz“ zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden. Text: dpa |
