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Bundespräsidentenwahl 2004

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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Dienstag, 18. Mai 2004 - 18:56 Uhr:   

@C.-J.Dickow: Das ist ja klar. Die Rechnung: 20 Überläufer bezieht sich ja auf den Fall, dass alle 31 PDS-Abgeordneten der Bundesversammlung Gesine Schwan auch wählen. Wenn die noch nicht einmal geschlossen Gesine Schwan wählen, benötigt Frau Schwan eben entsprechend mehr - 30/40 Überläufer.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Samstag, 22. Mai 2004 - 19:54 Uhr:   

PDS legt sich fest: Von den 31 PDS-Parlamentariern wollen nur 4-5 "nicht" Frau Schwan wählen, so PDS-Vorsitzender Bisky laut Spiegel Online.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,301065,00.html

Köhler dürfte morgen mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang locker gewählt werden.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 14:07 Uhr:   

Horst Köhler neuer Bundespräsident

Ergebnis:
604 Horst Köhler
589 Gesine Schwan
Enthaltungen: 9
Ungültig: 2

Damit erhielt Horst Köhler im ersten Wahlgang eine Stimme mehr, als zur absoluten Mehrheit von 603 Stimmen nötig waren.

Ich habe das Ergebnis in genau dieser Höhe in etwa erwartet, bin aber überrascht über das gute Abschneiden von Frau Schwan, die neben SPD, Grünen und PDS (579) noch 11 zusätzliche Stimmen erhielt.

Nun haben wir einen neuen Bundespräsidenten.
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Sole
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 14:30 Uhr:   

Kaum zu glauben, wie dämlich die PDS-Hanseln sich verhalten haben. Immerhin Loetzsch und einige andere haben sich enthalten.
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Bernd Schaller
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 14:34 Uhr:   

Kann mir mal einer sagen, wer die 3 „Sonstigen“ in der Bundesversammlung waren? Eine war Liane Hesselbarth von der DVU in Brandenburg, aber die beiden anderen?

Danke.
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volkswirt
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 14:40 Uhr:   

Die beiden anderen waren Herr Hohmann, wir erinnern uns?
und ein Vertreter des SSW aus Schleswig Holstein
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 14:55 Uhr:   

hier stehen alle Namen
http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundesversammlung-2004.html
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 15:14 Uhr:   

Ich denke im übrigen, dass die Mehrheit der Enthaltungen dem PDS-Lager zuzuordnen sind, da Bisky ja erklärt habe, rund 25 der 31 PDS-Delegierten würden Frau Schwan wählen. Dies bedeutet aber auch umgekehrt, dass sich rund 5-6 PDS-ler enthalten hätten. Dies zeigt aber, dass Frau Schwan noch mehr Stimmen aus dem Lager von CDU/CSU und FDP erhalten hat, wie zunächst prognostiziert worden ist, denn die 579 Stimmen sind die 548 von SPD und Grünen und 31 PDS-lern (ein SPD-Abgeordneter war schwer erkrankt und konnte nicht an der Bundesversammlung teilnehmen). Wenn also nicht 579, sondern 5-6 Stimmen weniger aus dem SPD/Grüne/PDS-Lager für Frau Schwan abgegeben wurden, sie also rund 573/74 Stimmen erhalten haben sollte, so hätte sie rund 15 Stimmen aus dem Lager von Union und FDP erhalten und dies ist doch beachtlich. Damit hatte ich nicht gerechnet. Aber: Gewählt ist gewählt und Horst Köhler hat es - wie prognostiziert - im ersten Wahlgang geschafft.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 18:52 Uhr:   

SPIEGEL ONLINE - 23. Mai 2004, 18:33
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,301122,00.html
Abzählpanne

Wie zwei Köhler-Stimmen bei Schwan landeten

Das Ergebnis der Abstimmung über den neuen Bundespräsidenten musste zwei Mal ausgezählt werden. Bei der ersten Auszählung wurden für Horst Köhler nur 602 Stimmen ermittelt, eine weniger als für die absolute Mehrheit erforderlich.

Berlin - Wie ein Mitglied der Zählkommission der dpa bestätigte, bestanden die Unionsvertreter in diesem Gremium auf einer Überprüfung dieser Auszählung. Die rot-grünen Vertreter hätten sich dem nicht widersetzt.

Daraufhin seien die Stimmenpakete für Gesine Schwan noch einmal durchgeschaut und tatsächlich zwei für Köhler abgegebene Stimmzettel gefunden worden. Damit kam Köhler bereits im ersten Wahlgang auf 604 Stimmen. Für die Auszählung sind die Schriftführer des Bundestags, also Abgeordnete aus allen Fraktionen, und Beamte des Bundestags zuständig. Sie kontrollieren sich kollegial gegenseitig. Für die Panne wurde im Kreis im Stimmzähler "die allgemeine Hektik" verantwortlich gemacht, von Absicht wollte keiner sprechen.

Die Bundestagsverwaltung erklärte, bei wichtigen Wahlen sei es stets üblich, das Ergebnis mehrfach auszuzählen. Dies sei auch in diesem Fall geschehen. Das Wahlergebnis sei von den beteiligten Schriftführern einvernehmlich festgestellt worden.

Für Verwirrung hatte einer der 1204 Delegierten gesorgt. Er hatte zwar seine Wahlkarte abgegeben, nicht aber seinen Wahlzettel mit den Namen der beiden Kandidaten. Diese Stimme wurde als ungültig gewertet. Ein Wahlmann oder -frau machte darüber hinaus kein Kreuz auf dem Wahlzettel, so dass diese Stimme ebenfalls als ungültig gewertet wurde. Neun kreuzten die Rubrik "Enthaltung" an. Alle anderen votierten entweder für Köhler oder Schwan.
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Marc K.
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 19:53 Uhr:   

Gratulation an Horst Köhler zu seiner Wahl im ersten Wahlgang mit 604 Stimmen (von 1205 Mitgliedern: erforderlich Mehrheit 50%+ = 603 Stimmen).
Frau Schwan erzielte mit 589 Stimmen ein respektables Ergebnis zu dem ich Sie auch beglückwünsche. Sie war eine respektable Zählkandidatin.

Im ersten Wahlgang gewählt zu sein ist im übrigen ein großer Erfolg: Es gab bis heute nur drei der acht Bundespräsidenten die bei ihrer Wahl zu ihrer ersten Amtszeit bereits im ersten Wahlgang gewählt wurden. Und das waren 1974 Walter Scheel, 1979 Karl Carstens und 1984 Richard von Weizsäcker. Die Wahl bereits im ersten Wahlgang ist ein Erfolg für die Oppositionsallianz aus CDU/CSU und FDP. Das bestimmte Kreise (insbesondere von Seiten der Regierungsparteien) das natürlich versuchen madig zu machen (weil eben nicht einstimmig abgestimmt wurde) unterstreicht eigentlich nur den Erfolg des Oppositionsbündnisses.
Die Bundestagswahl 2006 ist damit natürlich nicht entschieden, dafür fallen die Würfel endgültig 2006. Aber wenn er gelingen sollte wird der heutige Tag als ein Stück Machtwechsel in die Geschichte eingehen.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 21:52 Uhr:   

Ersaunlich viele Stimmen für Schwan. Rechnerisch müssen mindestens 6 Unions- und FDP-Delegierte für sie gestimmt haben- wenn SPD, Grüne, PDS und die drei Sonstigen komplett für Schwan gestimmt hätten. Da aber von den Sonstgen Hohmann und die DVU-Frau sie kaum gewählt haben dürften, sind es wohl mindestens acht.
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Florian
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 23:04 Uhr:   

Das Wahlergebnis hätte ich so eigentlich nicht erwartet.
Denn dass doch ein nenneswerter Teil der CDU/CSU- und FDP-Wahlmänner für Frau Schwan stimmt, hätte ich nicht gedacht.

Sollte es sich dabei um "taktisches" Verhalten handeln (z.B. von einzelnen Stoiber-Fans, die Merkel keinen zu klaren Sieg gönnen wollten), dann war das auf jeden Fall die falsche Taktik.
In dem Fall hätte es nämlich gereicht, sich im ersten Wahlgang einfach der Stimme zu enthalten und erst mal zu schauen, wie das Ergebnis des ersten Wahlgangs ist.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Mai 2004 - 23:06 Uhr:   

@Thomas:Und vermutlich haben sich die 5-6 PDS-ler, wie gestern von Bisky angekündigt, der Stimme enthalten. Dies würde die Hälfte der 9 Enthaltungen erklären. Dann sind es nicht nur 8, sondern vermutlich 13-14 Stimmen, die von Union und FDP zu Frau Schwan gingen, wobei ich annehme, dass die als linksliberal geltende Vertreterin des schleswig-holsteinischen SSW, der der SPD nahesteht, Frau Schwan gewählt haben dürfte.

Ich wage jetzt einmal eine Spekulation. Die kann natürlich falsch sein, aber ich wage sie einmal. Ich könnte mir vorstellen, dass von der FDP Frau Leutheuser-Schnarrenberger und Herr Kubicki Herrn Köhler nicht gewählt haben und ich könnte mir durchaus vorstellen, dass es in der Union Politiker gibt, die Horst Köhler nicht gewählt haben, weil sie den Umgang von Frau Merkel mit Schäuble dieser Frau verübelt haben und damit gerechnet hatten, eine Kanzlerkandidatur von Frau Merkel erledige sich, wenn "ihr" Kandidat in einen zweiten Wahlgang gewzungen würde, d.h. ich vermute die "Abweichler" im Lager derjenigen in der Union, die Koch oder Stoiber als Unionskanzlerkandidaten vor Frau Merkel bevorzugen, also eine Mischung von Unions-Konservativen und FDP-linksliberalen. Vielleicht haben auch einige Unions-Frauen Frau Schwan gewählt. Auch das Votum von Paul Spiegel erscheint mir offen zu sein.

Aber wie gesagt: alles Spekulation. Merkwürdig: gestern überlegte ich folgendes: Herr Köhler wird im ersten Wahlgang durchkommen und wird vermutlich 606 Stimmen bekommen. Ich habe mich um zwei Stimmen vertan.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 24. Mai 2004 - 10:20 Uhr:   

@Florian:
> Denn dass doch ein nenneswerter Teil der CDU/CSU- und FDP-
> Wahlmänner für Frau Schwan stimmt, hätte ich nicht gedacht.
Hier ist das Wort "Wahlmänner" vielleicht irreführend. Einige Frauen bei Union und FDP haben vielleicht schon ganz bewußt eine Frau gewählt.

Ansonsten gibt es aber Verdächtige genug: Schäuble selber war ja wohl auch dabei, ich würde ihm nicht verübeln, der Parteilinie nicht gefolgt zu sein.
Und Koch und Stoiber hätten wohl auch Anlaß, den Erfolg für Merkel nicht zu groß werden zu lassen.

Es scheint wirklich so zu sein, daß traditionell bei Bundesversammlungen die "`Fraktionsdisziplin" bei den ersten beiden Wahlgängen recht lax ist.
Und trotzdem hat noch immer der gewonnen, der als Favorit reingegangen ist.

Insofern stellt sich wirklich die Frage, warum sowohl PDS wie auch Grüne nicht die Chance genutzt haben, mit einer eigenen Kandidatur Profil zu zeigen anstatt Schröders Privatwunsch zu unterstützen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 24. Mai 2004 - 11:46 Uhr:   

Kleiner Nachtrag:
Meine Lieblingssatireseite www.schandmaennchen.de hat die Spekulationen über "Abweichler" ganz wunderschön zusammengefaßt.

"Verdammt knapp: Da hat Roland Koch nix unversucht gelassen, um seine hessischen Wahlmänner und -Frauen ins rot- grüne Lager zu schubsen und so die elegantest- mögliche Merkel- Entsorgung zu erreichen…

…und dann scheitert er ausgerechnet an den Genossen, die Köhler wählen, weil sie dem Bundesschröder den Triumph nicht gönnen."

Da könnte was dran sein ;-)
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alberto
Veröffentlicht am Montag, 24. Mai 2004 - 23:13 Uhr:   

Der Seiteneinsteiger ist ein Glücksfall für die Demokratie, die nur Seiteneinsteiger verträgt. Dafür muß die große Schleuse dichtgemacht werden. Sollte er die Zivilcourage haben, dieses unser Problem beim Namen zu nennen, dann wird er unsterblich. 90% der Befragten wollen weinger Beamte im Parlament.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2004 - 01:10 Uhr:   

Wieviele davon haben eine ungefähre, halbwegs zutreffende Vorstellung von der Zahl der Beamten?
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alberto
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2004 - 05:49 Uhr:   

Die Betroffenen am allerwenigsten

Von Sole am Dienstag, den 25. Mai 2004 - 01:10 Uhr: Wieviele davon haben eine ungefähre, halbwegs zutreffende Vorstellung von der Zahl der Beamten?

Wann wollen sie endlich aufhören, sich der Anwendung des Artikels 137 GG zu widersetzen? Es geht um ihr ramponiertes Image, das dringend rehabilitiert werden muß.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Mai 2004 - 21:48 Uhr:   

@Ralf: An der Satire von www.schandmaennchen.de, die mir auch sehr gut gefällt - Danke für den Hinweis! - kann durchaus etwas "dran" sein. Ich vermute jedoch - und habe dies schon einmal ausgeführt - dass ein großer Teil der Enthaltungen auf das Konto der PDS - und eben nicht der CDU, wie die FAZ vermutet, geht. Bisky sagte laut Spiegel-Online, 25 der PDS-Parlamentarier würden für Frau Schwan stimmen. Wenn also 5-6 PDS-ler sich enthalten haben - und Sole sprach davon, Frau Loetsch habe sich enthalten, dann haben in der Tat ja noch mehr als die offensichtlichen 10 Parlamentarier aus dem Lager von Union und FDP für Frau Schwan gestimmt, vermutlich rund 14-15 Parlamentarier. Sollten dann noch rund 3-4 Enthaltungen aus dem Lager von Union und FDP hier hinzukommen, ist das Potential der "Abweichler" in der Tat enorm. Und hier ist sicherlich die Vermutung legitim, dass in diesem Abweichlerpotential auch Koch-Anhänger in der Union dabei sein könnten, die - zumindest auch bei den restlichen Enthaltungen, sofern nicht die Delegierte der DVU noch dazu zu rechnen ist (wobei ich vermute, dass deren Stimme bei den ungültigen zwei Stimmen ist), Frau Merkel verhindern wollten. Dieses Ziel der Merkel-Gegner ist ganz offensichtlich nicht gelungen. Die Bundespräsidentenwahl hat - da Herr Köhler im ersten Wahlgang gewählt wurde - meiner Meinung nach auch eine Vorfestlegung in der Kanzlerkandidatur gebracht. Dies dürfte sich verstärken, wenn nächstes Jahr NRW an die Union bzw. Union und FDP "fällt" - Schleswig Holstein auch - und damit - trotz eines Restrisikos in Thüringen - im Bundesrat Union und FDP über die Zweidrittelmehrheit verfügen und dann bis 2006 nichts mehr geht. Insofern: wir werden vermutlich 2006 - vielleicht früher - nach den Wahlen eine Unions- und FDP-Regierung Merkel/Westerwelle haben und da wird - Werner Dettling hat hier in "Phoenix" völlig richtig argumentiert - die Bundespräsidentenwahl 2004 vermutlich im Nachhinein als eine Art "Richtungswechsel" wahrgenommen werden - analog zur Bundespräsidentenwahl von 1969 und noch mehr der von 1979 (der Wahl von Carstens mit absoluter Unionsmehrheit), die heute auch als Vorentscheidung zur "Wende" von 1982 interpretiert wird. Insofern hat insbesondere Frau Merkel ihr "Meisterstück" mit Bravour bestanden - so meine Sicht der Dinge.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2004 - 11:16 Uhr:   

@Bernhard:
Stimme Dir komplett zu.
Die Enthaltungen sehe ich eher links (da wären auch einige Grüne denkbar, denen die Art mißfiel, wie Schröder der Koalition den Vorschlag Schwan aufzwang).

Bei der FDP sehe ich derzeit recht wenig Potential für "Abweichler", höchstens ein/zwei der "üblichen Verdächtigen" bei den Westerwelle-Gegnern, also Kubicki etc.
Das Frauen-Argument zieht bei liberalen Politikerinnen fast nie, und spätestens der pro-Schwan-Appell von Hamm-Brücher dürfte maximal kontraproduktiv gewirkt haben.

Dagegen gibt es im Unionslager einige, die an einem schwachen Köhler-Ergebnis echtes Eigeninteresse haben.
Wobei sowohl Koch wie Stoiber ganz vorsichtig sein mußten, nicht den Hauch eines Verdachts von Illoyalität aufkommen zu lassen.
D.h. bei den Fraktionssitzungen etc. werden sie ganz laut pro Köhler gesprochen haben, und nur den engsten Vertrauten vielleicht etwas anderes empfohlen haben.

Wobei es ihnen wohl nur darum gegangen sein kann, ein glänzendes Abschneiden im ersten Wahlgang zu verhindern.
Spätestens im dritten Wahlgang wären sie alle wieder bei der Fahne gewesen. Aber dann wäre das Sieger-Image von Merkel schon weitgehend ramponiert gewesen.

> wir werden vermutlich 2006 - vielleicht früher - nach den Wahlen
> eine Unions- und FDP-Regierung Merkel/Westerwelle haben ...
Zwei Jahre sind eine lange Zeit, und da kann sich noch viel ändern.

Trotzdem übersteigt es derzeit mein Vorstellungsvermögen, daß sich Schröder noch einmal so aufrappeln könnte, daß es 2006 zu einem neuen Wahlsieg von rot/grün reichen kann.

Eigentlich bin ich auch sicher, daß es erst 2006 zur nächsten Wahl kommt - für die Bundestagsmehrheit wäre es ja bitter, vorzeitig den eigenen Job zu riskieren.

Aber falls wie absehbar tatsächlich NRW und S-H kippen, und die Bundesregierung nicht mehr handlungsfähig ist - dann ist auch kaum vorstellbar, daß sie noch ein Jahr weiterwurschteln.
Das wird interessant.
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Jan
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2004 - 11:55 Uhr:   

Wieso sollte sich nach einem "Fall" von NRW und S-H an der Handlung(un-)fähigkeit von Rot-Grün etwas ändern? Die Bundesratsmehrheit ist doch ohnehin schon lange futsch.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2004 - 14:14 Uhr:   

@Jan:
> Die Bundesratsmehrheit ist doch ohnehin schon lange futsch.
Es gibt eine Menge wichtiger Bereiche, in denen kann der Bundestag auch ohne Bundesratszustimmung entscheiden - z. B. die Rentenpolitik.
Trotz fehlender Bundesratsmehrheit kann die Bundesregierung derzeit noch eine ganze Menge machen (will sie bloß in vielen Fällen nicht).

Ab einer 2/3-Mehrheit im Bundesrat kann die Opposition dagegen jedes Gesetz stoppen - und das wäre nach einem Gewinn von NRW möglich.
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zigzag
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Mai 2004 - 15:32 Uhr:   

Eine Abweichlerin ist "enttarnt"

Skandal um Fürstin Gloria

Bundespräsidenten-Wahl: CSU-Wahlfrau von Thurn und Taxis soll nicht für Köhler gestimmt haben

Regensburg – Fürstin Gloria von Thurn und Taxis gehört offenbar zu den 18 Abweichlern aus dem bürgerlichen Lager, die bei der Wahl des Bundespräsidenten nicht für Horst Köhler stimmten.
Nach Aussage der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordenten Marianne Schieder ging die von der CSU als Wahlfrau in die Bundesversammlung entsandte Fürsten-Witwe nach der Wahl Köhlers auf die Verliererin Gesine Schwan zu, fiel ihr um den Hals und sagte zu ihr: "Sie sind eine wunderbare Frau. Ich habe Sie gewählt!"

Daraufhin habe Schwan sich bedankt und die Umarmung zurück gegeben, sagte Schieder am Dienstag in Radio Bayern 1. Schieder stand bei der Wahl am Sonntag nach eigenen Worten unmittelbar in Reichweite von Schwan.

Auch die unterfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Heidi Wright habe die Worte der Fürstin gehört. Vor der Wahl hatte die Fürstin ebenfalls in Bayern 1 gesagt, es sei für sie eine große Ehre, als bayerische Delegierte den Bundespräsidenten mitzuwählen.

Auf die Frage, wen sie wählen werde, fügte sie hinzu: "Ich bin noch etwas unschlüssig." Für eine Stellungnahme war die 44-Jährige am Dienstag nicht erreichbar.

Der Kandidat von Union und FDP, Horst Köhler, erreichte in der Bundesversammlung am Sonntag bereits im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit. Köhler erhielt 604 von 1202 gültigen Stimmen. Auf Schwan entfielen 589 Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig, neun Wahlleute enthielten sich.

www.express.de
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juli 2004 - 23:37 Uhr:   

Die Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten findet sich unter www.bundespraesident.de und sie wird morgen wohl auch als Dokumentation in vielen Zeitungen, etwa FAZ, abgedruckt werden. Leider habe ich nirgends die Abschiedsrede des nunmehrigen Alt-Bundespräsidenten Rau gefunden.

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