Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Koalitionskrach in Hamburg wegen Aus ...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Koalitionskrach in Hamburg wegen Aus für Drogeneinrichtung « Zurück Weiter »

  ClosedGeschlossen: Keine neuen Themen Letzter Autor Beiträge Seiten Letzter Beitrag
Archiv bis 01. August 2003C.-J. Dickow21 01.08.03, 14:36h 
  ClosedGeschlossen: Keine neuen Themen        

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Freitag, 01. August 2003 - 15:48 Uhr:   

Entschuldigung... ich hab nur Bremen (wo ich aber keine ernsthafte Opposition der FDP erwarte) mit Hamburg verwechselt.

Man sollte mehr probelesen.

Ich bin mir nicht sicher, dass die Koalition in Berlin halten wird. Einerseits ist die Leidensfähigkeit der PDS-Basis auch der anderen Bundesländer, die ja von Berlin mitbetroffen sind (geringere 5%-Perspektive, schlechtes Image bei "linken", Zielscheibenfunktion bei sogenannten "linken" Kritikern) ziemlich erschöpft. Die PDS-Regierung in Berlin fährt ja schon jetzt trickreich in der Partei Angriffe gegen sich selbst (Hoff/Kipping-Papier) um von ihrer tatsächlichen Politik abzulenken und den Schein einer sich ankündigenden "linkeren" Politik aufrecht zu erhalten für die Wahlserie 2004. Andererseits kann die SPD angesichts knapper Haushaltslage und gänzlich anderer Intentionen in Bund und Land sich nicht für "Beruhigungspolitik" zugunsten SPD-Linker und der PDS-Klientel einspannen lassen - es ist ohnehin gegen ihre Interessen und wäre nach der Diffamierung von Grottian & Co auch schwer vermittelbar.

Werden Länder und Kommunen weiter belastet verengt sich der Handlungsspielraum. Die Senatoren, auch die von der PDS, werden weitere Kürzungen verlangen, die der Partei aber nicht vermittelbar sind. In diesem Moment spätestens muß die SPD sich nach neuen Möglichkeiten umsehen. Eine Rückkehr zur großen Koalition scheint ihr nicht erstrebenswert, zumal im Falle einer Neuwahl die angestrebte Halbierung der PDS und das bundespolitisch so wichtige Rot-Grün winken.

Ein Blick auf die Umfragen verrät: SPD+Grüne 49 %, bei 5 % sonstigen durchaus eine Regierungsmehrheit.

Ich während ich aber die SPD und CDU in der Umfrage für auf längere Sicht realistisch halte sehe ich nicht, dass das Verhältnis von FDP und Grünen sich im Falle einer vorgezogenen Wahl halten könnte. Der Absturz der PDS mag im Falle einer von der SPD initiierten Neuwahl nicht ganz so stark sein, die FDP ist derzeit eher im Aufwind und was sich rot-grün bis nächstes Jahr leistet ist auch noch nicht klar.

Ich sehe es jedenfalls nicht als unmöglich an, dass die SPD an einer Ampel dann nicht mehr vorbeikommt.

Zurück zu Hamburg, natürlich ist ein Dreier-Koalitionsvertrag immer das Zugeständnis, das allen dreien gerade noch akzeptabel erscheint. Deswegen ist er wohl auch so unbeliebt bzw selten.
 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Freitag, 01. August 2003 - 17:45 Uhr:   

@ Sole

Natürlich ist ein Zweierkoalition deutlich besser zu handeln - insbesondere für die kleineren Partner, weil der größere Partner in einer Dreierkoaltion häufig dazu neigt, die beiden kleineren gegeneinander auszuspielen. Nur, in Hamburg war halt nichts anderes möglich, genauso wie in Bremen oder Brandenburg in den 90ern, die dann ja beide kurz vor dem Ende der Legislatur auseinandergebrochen sind.

In den 50er Jahren gab es im Übrigen sehr häufig Koalitionen von drei oder mehr Parteien. Dabei gab es Übrigens auch Koalitionen, die uns heute eher verwundern, wenn ich an die "Anti-CSU-Koalition" von SPD, Bayernpartei, GB/BHE und FDP unter Wilhelm Hoegner von 1954 bis 1957, an die SPD/GB-BHE/Zentrum-Koalition unter Hinrich-Wilhelm Kopf in Niedersachsen oder auch an die FDP-DVP/SPD/BHE-Regierung unter dem einzigen liberalen Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik, Reinhold Maier, in Baden-Württemberg denke. In den 60er und 70er Jahren hingegen wären es hingegen ja fast immer Allparteienregierungen gewesen (wenn man von den DP-Resten in Bremen, der NPD Ende der 60er und dem SSW mit seinem einen Mandat in Schleswig-Holstein einmal absieht). Mit der Diversifizierung der Parteienlandschaft in den 90ern kamen dann aus reiner Not auch die Dreierkoalitionen zurück, mit den oben genannten Folgen des Auseinanderbrechens. In einem tripolaren System sind die Fliehkräfte halt einfach größer, als in einem bipolaren System.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Freitag, 01. August 2003 - 18:36 Uhr:   

In einem weiter ausdifferenzierten System würden natürlich Koalitionen als starre, auf 4 oder 5 Jahre ausgelegte Zweckehen mit ihren Kompromissen insgesamt in Frage gestellt.

Verfassungsmäßig wären zumindest Länder wie Sachsen-Anhalt dazu gerüstet, mit themenspezifisch wechselnder Mehrheit regiert zu werden.
 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Freitag, 01. August 2003 - 19:40 Uhr:   

Verfassungsrechtlich sehe ich nirgendwo ein Problem. Nur wird niemand einen Regierungschef wählen, wenn er nicht eine Gegenleistung erhält. Das ist kein neues Phänomen, sondern war schon bei den sog. "Krönungskapitulationen" im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation so, wo sich - bevor sich die Habsburger endgültig durchsetzten - die Fürsten vor der Königswahl jeweils bestimmte Privilegien versprechen liessen. Eine Koalition - als Zweckehe auf Zeit - ist im Endeffekt nichts anderes. Minderheitsregierungen wird es meines Erachtens daher nur dann geben, wenn sich partout keine Einigkeit über ein Regierungsprogramm einer Mehrheitsregierung für die gesamte Legislatur finden läßt und sich außerdem weniger als die Hälfte der Abgeordneten von Neuwahlen eine Verbesserung für die eigene Partei verspricht. Nicht umsonst hat es in Deutschland (auch zu Zeiten unklarer Mehrheitsverhältnisse) bisher keine dauerhaften Minderheitsregierungen gegeben. Entweder waren es Überbleibsel geplatzter Koalitionen, die nur noch einen kleinen Rest einer Legislatur überstehen mußten und insbesondere keinen Haushalt mehr durchzubringen hatten, oder es waren bisherige Regierungen, die nach Neuwahlen keine Mehrheit mehr hatten (zB Hamburg 1982 und 1986/87 bzw. Hessen 1982/83), wo dann sehr schnell Neuwahlen stattfanden.

Aber selbst in den beiden von mir genannten Fällen hat es sehr oft ganz schnell neue Mehrheitskoalitionen gegeben (z.B. 1966 und 1982 im Bund als die jeweiligen Koalitionen geplatzt waren oder z.B. 1987 in Rheinland-Pfalz, als CDU und FDP die Mehrheit verloren hatten und die SPD zuerst ohne Partner dastand, aber dann doch die FDP für eine Mehrheitsregierung gewinnen konnte).

Ich habe im Übrigen den Eindruck, daß die Öffentlichkeit - oder zumindest die veröffentlichte Meinung - schlicht keine Minderheitsregierungen will. Sowohl 1987 als auch 2001 wurde in der Hamburger FDP sehr intensiv diskutiert, ob man nicht lediglich eine Regierung (1987 der SPD, 2001 von CDU und PRO) tolerieren sollte, statt selbst in sie einzutreten. In beiden Fällen wurde die FDP in den Hamburger Medien sehr eindringlich aufgefordert in die Regierung einzutreten, sie solle "Verantwortung für Hamburg" übernehmen und sich nicht davor drücken mit ungeliebten Partnern (1987 hätte man lieber mit der CDU regiert, daß reichte aber nicht und 2001 hätte man gerne auf die PRO verzichtet, was aber auch nicht reichte) zu regieren, das sei ihre Aufgabe als Partei der Mitte. Es scheint mir im Übrigen nicht nur eine Ansicht der Medien zu sein, sondern auch im Bekanntenkreis habe ich entsprechendes ständig zu hören bekommen. Häufig sogar von Menschen, die eigentlich für ganz andere Koalitionen waren, für die es aber keine Mehrheit gab.
 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2003 - 14:48 Uhr:   

Zumindest im Osten ist es in Städten durchaus üblich, keine formelle Regierungskoalition zu haben - dazu nicht selten auch noch einen parteilosen Bürgermeister. Warum das nicht auch auf Landesebene gehen soll ist mir nicht ganz klar.

Die Wahl einer Regierung durch die Parlamentarier kann sich auch an Verhinderungserwägungen orientieren. Zudem kann sich eine Regierung auch Unterstützung kaufen, indem sie (mit verschiedenen Parteien) Kompromisse in Detailfragen aushandelt. Dabei kann mehr für die Regierungspartei(en) herauskommen als in einer klassischen Koalition, wo tatsächlich nur die Schnittmenge zwischen den Partnern denkbar ist.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Freitag, 08. August 2003 - 17:07 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Freitag, 08. August 2003 - 21:51 Uhr:   

@ c07 / Sole

Eine Regierung ist nichts als die Spitze der Exekutive. Eine Exekutive gibt es auch in kommunalen Gebietskörperschaften. Je nach Kommunalverfassung wird deren Spitze auch von den Vertretungskörperschaften gewählt. In Bayern gibt es so zwar ganz offiziell keine Koalitionen, aber faktisch doch festgezurrte Abmachungen über die gesamte Wahlperiode, da die Referenten durch den Stadtrat/Kreistag gewählt werden. In anderen Bundesländern wird die Verwaltungsspitze nach Proporz besetzt (zB Berliner Bezirke) und in weiteren Ländern schlicht vom Bürgermeister/Landrat ohne Mitwirkung der Vertretungskörperschaft ernannt (zB Schleswig-holstein). Daher gibt es in diesen Ländern auf kommunaler Ebene deutlich weniger Koalitionen. Parteilose Bürgermeister werden im Übrigen um so häufiger, je kleiner eine Gemeinde ist, was daran liegt, daß es in kleineren Gemeinden häufig gar keine festen Parteistrukturen gibt.

In Bundesländern, in denen von der Wahl des Bürgermeisters durch die Stadtvertretung auf Direktwahl umgestiegen worden ist (zB Schleswig-Holstein) läßt sich in den mittelgroßen Städten im übrigen ein deutlicher Rückgang des Anteils der parteilosen Bürgermeister feststellen. In den Großstädten gab es auch zuvor fast ausschließlich parteiangehörige Bürgermeister, in kleineren Gemeinden hat sich der Anteil der Parteilosen kaum verringert.

Für kleine Gemeinden in Schleswig-Holstein gilt im Übrigen, je näher an Hamburg, Kiel oder Lübeck, desto größer die Wahrscheinlichkeit eines parteigebundenen Bürgermeisters (egal welcher Partei), je weiter weg von den "Metropolen", desto eher gibt es parteilose Bürgermeister. Wer kann mir das denn mal erklären.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Samstag, 09. August 2003 - 01:39 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 21. August 2003 - 08:30 Uhr:   

Es handelt sich um Städte mit z.T. über 100.000 Einwohnern - z.B. Ralf Rauch in Gera.
 Link zu diesem Beitrag

Hanseat
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 10. November 2012 - 17:01 Uhr:   

"Es handelt sich um Städte mit z.T. über 100.000 Einwohnern - z.B. Ralf Rauch in Gera."

OK, also größere Dörfer. Global betrachtet, beginnt Stadt für mich bei etwa einer Million Einwohnern, das schaffen in Deutschland Berlin, Hamburg, München und mit Abstrichen Köln. Alle anderen Gemeinden haben eh nur lokale bis regionale Bedeutung. Das Ruhrgebiet als Agglomeration könnte Beduetung haben, wenn man mal die Kleinstädterei dort aufgeben und sich zu einer Großstadt zusammenschließen würde. Zusammengewachsen ist das ja eh schon.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite