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 SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Linke,SPD und Grüne haben sich darauf verständigt für den 5.Februar die Wahl eines MP für Thüringen anzuberaumen. Diese 3 Parteien schicken Amtsinhaber Ramelow(Linke) ins Rennen. Die Afd-Fraktion hat angekündigt auch einen Bewerber zu stellen, möchte aber noch keine Namen nennen. Aus den Reihen von CDU und FDP war bis jetzt noch nichts zu vernehmen.Die CDU war bisher der Meinung die MP-Wahl so weit wie möglich nach hinten zu verschieben, bis es eine " Klärung" des Wahlverfahrens gegeben hat. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Die FDP erwägt ebenfalls, einen Kandidaten aufzustellen. Sollte das passieren, wird die AfD wohl niemanden aufstellen und es läge alleine an der CDU, ob Ramelow verhindert wird. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Die CDU war bisher der Meinung die MP-Wahl so weit wie möglich nach hinten zu verschieben, bis es eine " Klärung" des Wahlverfahrens gegeben hat." Bodenlose Frechheit. Wer hat denn regiert, als die Verfassung beschlossen wurde? Und der Wortlaut ist eindeutig, es gibt nichts zu klären. "Aus den Reihen von CDU und FDP war bis jetzt noch nichts zu vernehmen." Natürlich wird die CDU keine Kandidaten aufstellen, womit es entscheidend auf die so gerade in den Landtag eingezogene FDP ankommt, an sich schon armselig von der CDU. Ob die FDP etwas vorhat, darüber will ich nicht spekulieren, aber wenn wohl, dann ist es auch sinnvoll, sich so lange wie möglich bedeckt zu halten, allein schon wegen des andernfalls einsetzenden Medienrummels. Der könnte nur schaden. Die AfD kann es sich gar nicht leisten, Ramelow kampflos gewinnen zu lassen, von daher ist ihre Ankündigung nicht überraschend. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Passend dazu der aktuelle Thüringen Trend (Januar 2020) von Infatest/Dimap mit besonderem Augenmerk der Befragung auf Konstellationen der Art von Zusammenarbeit verschiedener Parteien (Regierungsbildung). Interessant dabei die sehr gespaltene Meinung innerhalb der CDU-Thüringen. Auch wurden die Präferenzen der Thüringer fürs Amt des thür. Ministerpräsidenten befragt. Die Befragungsergebnisse gibt es bei MDR.de unter folgendem Link: https://www.mdr.de/thueringen/umfrage-thueringentrend-januar-zweitausendzwanzig-100.html | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Leider wurde nicht abgefragt, wie die Bevölkerung zu einer Regierung unter Führung der FDP steht. Würde die CDU wirklich lieber Ramelow als Kemmerich wählen? | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@SaaleMAX Also so gespalten sehe ich die CDU nicht. Zwei Drittel lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD, mit der Linken nur ein gutes Fünftel. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Abgesehen davon, dass man nicht viel auf solche Umfrage geben sollte, die im Gegensatz zu Sonntagsfragen kurz vor der Wahl nicht falsifizierbar sind, muss man Partei und ihre Wähler auseinanderhalten. Bemerkenswert ist auch die Asymmetrie: Bei Frage Zusammenarbeit CDU/Linke gibt es drei Antwortmöglichkeiten mit mit einer Wischiwaschiantwort ("bei Projekten zusammenarbeiten"), bei der Frage nach Zusammenarbeit CDU/AfD nur zwei. Wer so etwas macht, will ein bestimmtes Ergebnis. Wenn unerwartet nicht Ramelow die MP-Wahl gewinnen sollte, würde sich die öffentliche Meinung schnell der neuen Realität anpassen. (Beitrag nachträglich am 29., Januar. 2020 von frings editiert) | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Heute im Landtag. Auch der 3. Versuch der Afd Fraktion einen jetzt neuen Kandidaten, Michael Kaufmann,für das Amt des Landtagsvizepräsidenten durchs Parlament zu bringen scheiterte mit 44 Nein und 41 Ja Stimmen. ......................... Der Antrag der CDU Fraktion, das Wahlverfahren zur Wahl des thüringer MP besonders im 3. Wahlgang ( Paragraph 47 der Geschäftsordnung) überprüfen zu lassen und und klarzustellen, wurde mit den Stimmen von CDU,Afd und FDP angenommen und umgehend in den Justizausschuß zur sofortigen Bearbeitung überwiesen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
So geht das nicht. Der Landtag kann nicht mit einer "authentischen Interpretation" vorschreiben, wie die Verfassung auszulegen ist. Wenn er Klarstellungsbedarf sieht, muss er mit entsprechender Mehrheit die Verfassung ändern. Die Landtagsmehrheit kann aber natürlich die MP-Wahl von der Tagesordnung nehmen. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Hat nicht jede Fraktion das Recht, eine Sondersitzung zur MP-Wahl einberufen zu lassen? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Nach der Verfassung kann eine Fraktion (oder ein Fünftel der Mitglider oder die Landesregierumg) die Einberufung verlangen und nach der derzeitigen Geschäftsordnung müssen die dabei eingebrachten Beratungsgenstände auch auf die vorläufige Tagesordnung, aber die kann die Landtagsmehrheit natürlich ändern. Theoretisch kann sie den Landtag auch beschlussunfähig machen. Für ihre authentische Interpretation findet die CDU wohl keine Mehrheit: https://www.mdr.de/thueringen/wahl-ministerpraesident-justizausschuss-cdu-landtag-100.html | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die FDP Fraktion denkt darüber nach evtl. einen Kandidaten für die MP-Wahl gegen Ramelow aufzustellen. Sie will sich dazu am Montag äußern. Rein theoretisch..... könnte so ein FDP Kandidat mit den Stimmen von FDP,CDU und Afd, wenn diese selber(CDU,AfD) keine Kandidaten aufstellen sogar schon im 1. Wahlgang zum MP gewählt werden. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Liege ich damit richtig, dass der FDP-Vertreter im Justizausschuss nicht für den CDU-Antrag gestimmt hat? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die AfD-Fraktion will laut Aussage ihres parlamentarischen Geschäftsführers Möller nur dann einen Kandidaten aufstellen, wenn CDU und FDP das nicht tun. Diese Taktik ist nur nachvollziehbar, wenn sie einen CDU- oder FDP-Kandidaten mitwählen würde. Mohring hat ja eine eigene Kandidatur ausgeschlossen und kann jetzt kaum noch eine Wende vollziehen, zumal er dann schwer unter Druck der Bundespartei käme. Denn die Bundes-CDU will den Grünen gefallen und die SPD hätte endlich den willkommenen Anlass, die Bundesregierung zu verlassen, wenn Mohring gewinnen würde, was die CDU absolut nicht will. Damit kann faktisch nur die FDP für einen Gegenkandidaten sorgen, der für Ramelow zur ernsthaften Gefahr werden kann. Da sind wir wohl morgen schlauer. Mohring müsste bei einem FDP-Kandidaten noch mehr rumeiern als ohnehin schon, denn er kann ihn nicht wollen, kann sich aber auch nicht gegen ihn stellen, denn dann müsste er sagen, was er stattdessen will. Eigentlich will er selbst, aber er darf nicht. Was auch immer die offizielle Linie der CDU bei einem Duell Ramelow gegen FDP-Kandidaten sein sollte, würde wohl ein großer Teil der Fraktion in geheimer Wahl Letzteren wählen. Wie geschlossen die CDU-Fraktion wäre, ist die große Unbekannte, wenn auch Abweichler anderswo natürlich nicht ausgeschlossen sind. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Es gibt bereits einen potentiellen Kandidaten von CDU, FDP und AfD: https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/muehlhausen/sundhaeuser-buergermeister-will-gegen-ramelow-antreten-id228306341.html | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Ja, aber warum sollten Schwarz und Gelb jemanden wählen, der die AfD ebenfalls um Stimmen bittet? Damit sendet er doch Bahamas-Signale und disqualifiziert sich selbst. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Können CDU und FDP es ihren Wählern und ihrer Basis verkaufen, wenn sie Ramelow und nicht diesen Bürgermeister wählen? | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Laut Umfragen, kommt Ramelow bei den Thüringern am besten an, über 60% Zustimmung. Dazu gehört sicher auch die Basis von CDU und FDP. Die FDP scheint ja sowieso einen eigenen Kandidaten aufzustellen. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Wenn die AfD halbwegs schlau ist, wählt sie im dritten Wahlgang Thomas Kemmerich. Er würde in den kommenden Umfragen dann natürlich sofort nach oben schnellen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Wenn die AfD halbwegs schlau ist, wählt sie im dritten Wahlgang Thomas Kemmerich." Das ist die einzige Chance, Ramelow zu verhindern. Klingt ja erstmal paradox, nur dann anzutreten, wenn ein dritter Kandidat die Chancen schmälert. Entweder ist Kemmerich ein Feigling oder durchtrieben. So entgeht er allen Fragen nach der AfD. Die AfD könnte auch zu ihm umschwenken, ohne ihren Kandidaten offiziell zurückzuziehen. Gewinnt Kemmerich dann, kann er sagen, er habe nichts gewusst und die Wahl sei geheim. Vielleicht spekuliert er darauf. Ein Haken könnte sein, dass in der CDU welche den Bürgermeister wählen, denen müsste der Schwenk vor dem 3. WG kommuniziert werden. |
