| Autor | Beitrag | ||
 görd Registriertes Mitglied |
An Gott glauben auch die Moslems. Ist die AfD also eine islamische Partei? Was die Bevölkerungsentwicklung mit bewahren zu tun hat, verstehe ich jetzt nicht. Wenn es um Migration geht, so gab es die schon immer, sieht man an den ganzen polnischen Namen oder am DNA-Test von Björn Höcke. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"An Gott glauben auch die Moslems." Nein, Allah ist nicht gleich Gott. Im überwiegend islamischen Malaysia gab es sogar Gerichtsentscheidungen zur Benutzung des Wortes "Allah" durch Christen: https://www.bbc.com/news/world-asia-24516181 Für gelinde gesagt eigenwillige persönliche Interpretationen von Religionen oder "konservativ" ist dieses Forum ohnehin nicht da. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Auf Maltesisch heißt Gott "Alla" und die sind bekanntlich sehr katholisch. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
@görd "Was die Bevölkerungsentwicklung mit bewahren zu tun hat, verstehe ich jetzt nicht. Wenn es um Migration geht, so gab es die schon immer" "Konservativ" wird normalerweise auf die gesellschaftlichen Zustände selbst bezogen, nicht auf die Geschwindigkeit ihrer Veränderung. Veränderung gab es immer, aber nie in der gleichen Geschwindigkeit. Geschwindigkeit und Richtung der Veränderungen sind beeinflussbar. Konservativ sind diejenigen, die für die Bewahrung der bestehenden Zustände eintreten. Das auf die Geschwindigkeit der Veränderungen zu beziehen, führt den Begriff ad absurdum. Das erinnert schon an orwellschen Neusprech: "Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!" Demnächst: "Progressiv ist konservativ"? Eine derart beliebiger Umgang mit Begriffen hat mit sachlicher Analyse nichts mehr zu tun, sondern mit Propaganda und Sprachmanipulation. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@Mark Tröger Die AfD möchte Deutschland verändern, radikal und am Besten sehr schnell (schließlich kann der Zug bald wieder abgefahren sein, wenn das Thema "Ausländer" nicht mehr zieht). Sehe ich es daher richtig, dass auch Sie die AfD nicht als eine konservative Partei sehen? | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Ich denke, die AfD ist sich weniger darin einig, wie sie selbst die Gesellschaft verändern möchte, als darin, dass sie die von den anderen Parteien betriebenen Veränderungen ablehnt. Daher ist der gemeinsame Nenner der AfD m. E. durchaus ein Konservativismus. Aber darüber hinaus gären in der AfD natürlich schon viele (wertneutral) ganz überwiegend als eher reaktionär als progressiv einzustufende Veränderungsvorstellungen. Daher könnte man m. E. die AfD als eine konservativ-reaktionäre Partei bezeichnen, während die CDU eher konservativ-progressiv ist. Wirklich klar auseinander zuhalten sind m. E. aber nur "konservativ" und "progressiv". Es ist schwierig "konservativ" und "reaktionär" aber auch "reaktionär" und "progressiv" scharf auseinanderzuhalten. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Die AfD möchte Deutschland verändern, radikal und am Besten sehr schnell (schließlich kann der Zug bald wieder abgefahren sein, wenn das Thema "Ausländer" nicht mehr zieht). Sehe ich es daher richtig, dass auch Sie die AfD nicht als eine konservative Partei sehen?" Nein, radikale Änderungen strebt das links-grüne Spektrum an, die AfD ist zweifelsfrei am ehesten bewahrend. Sie steht unbestreitbar für ein konservatives Familienbild. Sie steht auch für das gegliegerte Schulsystem, will auch nicht Verbrennungsmotoren oder gar gleich den mororisierten Individualverkehr abschaffen, im Gegensatz zum Rest auch nicht mit Kohle- und Kernkraftwerken einen großen Teil der bisherigen Stromversorgung abschaffen. Die Beispiele ließen sich fortsetzen. Radikale Veränderungsideen wie Energiewende, Verkehrwende, Agrarwende, Enteigungen, bedingungsloses Grundeinkommen usw. stammen in der Regel von sehr linken Kreisen. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_86820184/cdu-fdp-und-spd-planen-weitere-gespraeche.html Ist eine CDU-SPD-FDP-Minderheitsregierung realistisch oder was sollen diese Gespräche bringen? Die drei Parteien haben im Landtag genauso viele Sitze wie Linke-Grüne. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Es ist gut und wichtig das alle Parteien ohne Scheuklappen miteinander im Gespräch bleiben um irgendwelche Linien auch im Falle einer Minderheitsrgierung von wem auch immer, auszuloten. Das Gespräch zwischen CDU, SPD und FDP wurde vorher sehr geheim gehalten und deshalb an einem relativ ungewöhnlichen Ort ausgeführt. Es war ein Gespräch, nicht mehr und nicht weniger. ................................................... Eine Minderheitsregierung unter einem MP Mike Mohring, wie auch immer geartet, erscheint mir vollkommen illusorisch! Er hat ja nicht mal mehr seine eigenen Leute hinter sich, wie sollte das dann noch mit anderen Parteien als Partner funktionieren? FAZIT: Mike Mohring hat die CDU Thüringen von Platz 1 auf den 3. Platz in der Landtagswahl gebracht mit 11 Prozentpunkten Verlust. Das er bis jetzt NOCH im Amt ist erscheint entweder wie ein Wunder...oder weil man ihn noch etwas zappeln lassen will, bis sich jemand aus den Büschen wagt...... um ihn kalt abzusägen. Brychzy und Schweinsburg , seine Parteikameraden, haben derweil schon mit dem Sägen begonnen...und Mike Mohring schwebt immer noch über Allem in der Hoffnung doch noch Landesvater zu werden..... Das Problem ist ein biologisches. Mohrings Füße sind für Landesvaterstiefel einfach 3 Nummern zu klein. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Dass die CDU so stark verloren hat, dürfte eher an der Bundespolitik, an der Polarisierung im Hinblick auf die AfD sowie am Amtsbonus gelegen haben. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Bei den Gesprächen dürfte es nicht um eine Koalition gegangen sein, sondern um Kooperationen bei Sachthemen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
TV-TIP für heute Abend, Gesprächsrunde zum Ergebnis der LTW Thüringen. 22.05 MDR Fernsehen- Fakt ist...aus Erfurt Thema: "Tabubruch oder Gebot der Stunde – Wenn aus politischen Gegnern Partner werden müssen" .................. MDR.de: https://www.mdr.de/tv/programm/sendung860542_bWRyLWNvcmU6bm93TmV4dEJyb2FkY2FzdHNBZnRlcg%3D%3D-NQ%3D%3D_bWRyLWNvcmU6bm93TmV4dEJyb2FkY2FzdHNCZWZvcmU%3D-MQ%3D%3D_ipgctx-true_zc-2d4b8958.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Tabubruch oder Gebot der Stunde – Wenn aus politischen Gegnern Partner werden müssen" Soviel zur Neutralität des Staatsfernsehens. Es besteht keine Notwendigkeit, dass Linkspartei und CDU "Partner" (was immer das genau bedeuten soll) werden, da kann das Staatsfernsehen noch so oft das Gegenteil behaupten. Es gibt auch keine "Staatskrise", wenn es längere Zeit eine geschäftsführende Regierung oder gibt oder eine Minderheitsregierung ohne zu verlässigen Mehrheitsbeschaffer, gab es in anderen Bundesländern auch schon ohne krisenhafte Folgen, da gab es sogar schon "Rechtpopulisten" als Innensenator. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
"Der CDU-Politiker (Mohring): „Thüringen kann sich keinen Stillstand leisten. Wir werden zügig erste Gesetzesinitiativen einbringen, die Rot-Rot-Grün in der letzten Wahlperiode noch abgelehnt hat.“ Die bisherige Politik sei ohne Mehrheit, es gebe an vielen Stellen Korrekturbedarf." Hindert jemand die AfD daran, diesen Gesetzesinitiativen zuzustimmen, falls sie dem Programm entsprechen? | ||
| Markus Richter Registriertes Mitglied |
Tichys Einblick hat dankenswerterweise das Schreiben von Höcke an CDU und FDP veröffentlicht. Es ist durchaus interessant: "In [dem Schreiben] bietet der AfD-Politiker an, sich selbst zurückzunehmen und „grundsätzlich den Inhalt über personelle Ansprüche stellen“. Auch von seiner früheren Forderung nach einer erinnerungspolitischen „180-Grad-Wende“, für die Höcke stark kritisiert worden war, rückt er in dem Schreiben ab. „Bürgerliche Politik gerade in Deutschland“, so der AfD-Politiker, „muß sich aus den bitteren Erfahrungen von gleich zwei Diktaturen speisen und aus den Irrwegen und Verbrechen beider Regime lernen, was eine differenzierte Betrachtung voraussetzt.“ Höcke fordert die beiden anderen Parteien auf, trotz der Skepsis gegen die AfD und der Kritik an ihm eine Kooperation zu prüfen: „Die anderen haben jetzt die Chance, uns beim Wort zu nehmen.“ https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thueringen-hoeckes-angebot-buergerliche-zusammenarbeit-auch-ohne-meine-person/ | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Was Politiker gleich welcher Partei jetzt zur Regierungsbildung erzählen, ist natürlich auch taktisch, da kann man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Ganz genau hinschauen muss man aber, ob eine scheinbar klare Ansage ein Schlupfloch hat. Als Mohring erklärte, er wolle die Stimmen der AfD nicht, dann sagte er nicht, dass er eine Wahl mit Stimmen der AfD ablehnen würde. Er kann im Erfolgsfall auch behaupten, er wisse wegen der geheimen Wahl gar nicht, wer ihn gewählt habe. Scheinbar knallhart schloss heute Kemmerich (FDP) jede wie auch immer geartete institutionelle Zusammenarbeit mit der AfD aus. Eine wie auch immer geartete nicht-institutionelle Zusammenarbeit ist offenbar vorstellbar. Auch ein Schlupfloch ist, dass er die Absage nicht inhaltlich, sondern mit inakzeptablen Äußerungen von AfD-Politikern begründete. Interessant ist, wann es zur Ministerpäsidentenwahl kommt. Ramelow hat keinen Grund zur Eile. Seine Amtszeit endet zwar mit dem Zusammentritt des neuen Landtags am Dienstag, aber es ändert sich für ihn erstmal wenig. Er kann dann als geschäftsführender Ministerpräsident keine neuen Minister ernennen und auch keinen Vertrauensantrag (Art. 74 der Landesverfassung) stellen, damit kann er vorerst locker leben. Ein Problem für ihn ist natürlich die fehlende Mehrheit, aber daran würde eine erfolgreiche Wiederwahl nichts ändern. Solange nicht offensichtlich etwas läuft, was man Regierungsbildung nennen kann, dürfte die Ministerpräsidentenwahl nur auf die Tagesordnung kommen, wenn entweder die CDU oder die AfD aktiv wird. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Ich denke, dass RRG aktuell intensiv versucht, CDU und/oder FDP doch noch zur Kooperation zu bewegen. Bei der FDP dürfte das schwierig werden, aber die CDU ist schwierig einzuschätzen, da einige ihrer Vertreter bereits davon sprechen, dass eine Kooperation denkbar sei. Gerade aufgrund dieser Tatsache bleibt auch abzuwarten, ob die CDU wirklich Anträge ins Parlament einbringen wird, die nur mit FDP und AfD eine Mehrheit erhalten können. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Wobei ich überrascht war, dass eine von Ramelows bisherigen Ministerinnen Landtagspräsidentin werden soll. Damit verringert er seine gescjäftsführende Regierung, die ja möglicherweise über Jahre fortbestehen muss, gleich zu Anfang. Da die Verfassung keine Frist vorsieht, könnte ja auch die ganze Wahlperiode mit der geschäftsführenden Regierung bestritten werden. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die CDU Thüringen hat bekannt gegeben, keinen eigenen Kandidaten zur Wahl eines Ministerpräsidenten aufzustellen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das ist nicht überraschend und aus seiner Apparatschik-Perspektive die richtige Entscheidung. Wie oben bereits dargestellt, wäre er andernfalls unter gewaltigen Druck geraten, dem er wohl nicht standgehalten hätte. Mehr als peinlich aber ist es für die CDU, Ramelow kampflos die Staatskanzlei zu überlassen. Praktisch Steigbügelhalter der SED - ein neuer Tiefpunkt für die Merkel-CDU. Die CDU hat offensichtlich noch viel zu wenig Dresche bekommen. "Damit verringert er seine gescjäftsführende Regierung, die ja möglicherweise über Jahre fortbestehen muss," Wenn es zur Wahl kommt, gibt es spätestens nach dem 3. Wahlgang eine neue Regierung. |
