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Archiv bis 01. November 2019

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 01. November 2019 « Zurück Weiter »

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Martin Dauser
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Veröffentlicht am Sonntag, 27. Oktober 2019 - 23:29 Uhr:   

Wenn es so knapp ist, wird auch das vorläufige amtliche Endergebnis noch keine Sicherheit bringen, ob die FDP den Einzug in den Landtag schafft.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Oktober 2019 - 23:55 Uhr:   

So ist es. Sie ist fünf Stimmen drüber im vorläufigen Ergebnis.

Die Wahrscheinlichkeit ist aber aus besagtem Grund wesentlich größer, dass die FDP im endgültigen Ergebnis mehr Stimmen hat als im vorläufigen.

(Beitrag nachträglich am 28., Oktober. 2019 von frings editiert)
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Oktober 2019 - 23:59 Uhr:   

So wird es auch auf einmal bedeutend, dass die Freien Wähler die Einreichunsfrist verpasst haben. Es hätten zwar nicht viele FDP-Wähler FW gewählt, wenn sie angetreten wären, aber genug, um sie unter 5% zu halten.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2019 - 20:33 Uhr:   

Wahlanalyse nach Hochburgen in Erst- und Zweitstimmen:

https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/thueringenwahl-analyse-partei-hochburgen-cdu-afd-linke-spd-gruene-fdp-100.html

........................................
Besonders bemerkenswert ist das der Wähler gestern in Thüringen ganz eindeutig seine Präferenz bewusst zwischen Erst- und Zweitstimme sehr unterschiedlich gesetzt hat.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2019 - 22:08 Uhr:   

In der Tat fällt das ungewöhnliche Splitting auf. Die Linkspartei holte nur 11 Direktmandate, lag aber nach "Zweitstimmen" (korrekter Name: Landesstimmen) in 38 Wahlkreisen vorne. Nur die AfD ist bei beiden Stimmen ziemlich gleich, trat aber in vier Wahlkreisen nicht an. Die Regierungsparteien haben bei den "Erststimmen" viel mehr verloren: 2014 51% "Erst-" und 46,3% "Zweitstimmen", jetzt 43,1% "Erst-" und 44,4% "Zweitstimmen".


Kurzkommentar zu den Parteien:

CDU: inhaltsleeres Machtkartell, das bundespolitisch in der Defensive ist ohne Amtsbonus in die Wahl gehen musste und abstürzte. Ähnlich wie in Baden-Württemberg: 2011 verlor sie die Macht 2016 stürzte sie ab. Würde die CDU in jetzigem Zustand das Kanzleramt verlieren, würde bundespolitisch dasselbe passieren, das wäre der Anfang vom Ende. Jetzt weiter nach links zu rücken und mit der umbenannten SED zu paktieren, wird die Wahrscheinlichkeit nur weiter steigern.

Linke: Ist im Osten auf dem absteigenden Ast, haben die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gezeigt. Bei den Erststimmen hat die Partei auch in Thüringen 3,6 %_Punkte verloren. Der Amtsbonus hilft sehr, vor allem im Osten.

SPD: Als Juniorpartner einer anderen Linkspartei kann die SPD nur verlieren, aber von Baden-Württemberg haben sie nicht gelernt und auch nicht vom bereits ganz miesen Abscheiden 2014, als man erstmals nicht ausschloss, Juniorpartner der Linkspartei zu spielen. Der Bundestrend tut das Übrige.

AfD: Stabil im Rahmen der Erwartungen und der Ergebnisse anderer ostdeutscher Landtagswahlen, ziemlich genau das Brandenburg-Ergebnis. Der Volkstribun, der besonders rauschende Siege liefert, wie seine Fans glauben, ist er nicht, aber auch nicht der Wählerschreck in Thüringen. Für seine bundespolitischen Ambitionen dürfte das Ergebnis neutral sein.

FDP: Wahrscheinlich haarscharf drin mit viel Glück, aber immerhin das erste Mal seit 2009, dass die FDP 5% bei einer Landtagswahl im Osten schafft. In Sachsen ist sie eigentlich stärker, aber da haben wohl einige taktisch CDU gewählt. Die Schwäche der CDU und das Nichtantreten der Freien Wähler half.

Grüne: 5,2% ist eigentlich schon ganz ordentlich. Bei Bundestagswahlen haben sie in Thüringen nur 1990 und 2009 5% geschafft. Aber nach der Europawahl waren die Grünen ja sehr euphorisch. Dass das gute Ergebnis vor allem durch Umverteilung im linken Lager erreicht wurde, ging unter. Jetzt begünstigt die Umverteilung im linken Lager halt die Linkspartei. Dem Pendler auf dem Land dürfte man auch nicht so leicht klar machen, dass das Auto natürlich nur verteuert wird, um das Klima zu retten. Die Konzentration auf einige Städte ist ziemlich krass, nur in 10 von 44 Wahlkreisen liegen die Grünen über 5%.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. Oktober 2019 - 20:28 Uhr:   

Geschichtliches mal kurz nebenbei.

Thüringen als ein sehr kleines Bundesland mit wenigen Einwohnern war in Deutschland schon immer so etwas wie ein Politiklabor.
...............
Hier wurde die Weimarer Republik ausgerufen im einst tiefroten SPD-Thüringen.

Und doch auch war es dann Thüringen wieder , als schon 1930 erstmalig die NSDAP in eine Regierungskoalition eintrat.
( rechtsbürgerlich-nationalsozialistische Regierung (DVP, WP, DNVP, Landbund sowie NSDAP; Baum-Frick-Regierung) bis 22. April 1931, danach rechtsbürgerliche Minderheitsregierung)

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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. Oktober 2019 - 21:44 Uhr:   

... und Baum/Frick hat das Problem NSDAP ja auch nicht gelöst.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 29. Oktober 2019 - 21:53 Uhr:   

Das damalige Thüringen war aber erheblich kleiner als das heutige Land, u. a. gehörte Erfurt nicht dazu, und in Braunschweig gab es ein paar Monate später auch einen NSDAP-Minister. Der sorgte für die Einbürgerung des ehemals österreichischen Gefreiten.

Der Reichstagswahlkreis Thüringen, der fast deckunsgleich war mit dem heutigen Bundesland, war nicht übermäßig braun im Verhältnis zum übrigen Reich. Ganz so rot war der Freistaat Thüringen zuvor auch nicht, nur von 1921 bis 1924 gab es eine linke Mehrheit. 1923 gab kurzzeitig eine SPD/KPD-Regierung, seit 1924 war die SPD in der Opposition.

Von den acht thüringischen Staaten des Kaiserreichs galt vor allem Reuß ältere Linie als sehr konservativ, während Schwarzburg-Rudolstadt schon 1911 den ersten Landtag mit absoluter SPD-Mehrheit hatte, was wohl vor allem daran lag, dass man wahlrechtlich nicht vorgesesorgt hatte. In anderen SPD-Hochburgen wie Hamburg, Bremen oder Sachsen schloss das Wahlrecht eine SPD-Mehrheit praktisch aus.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. Oktober 2019 - 19:54 Uhr:   

MDR.de meldet:

CDU: Weder Duldung noch Tolerierung von Rot-Rot-Grün

"Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion will eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung weder dulden noch tolerieren. Das hat die Fraktion nach Angaben von Fraktionschef Mike Mohring am Vormittag beschlossen. Außerdem werde die Union bei der Ministerpräsidentenwahl im Landtag Bodo Ramelow von der Linken keine Stimme geben.

Laut Mohring will die CDU ihrerseits die - so wörtlich - "Parteien der Mitte" zu Gesprächen einladen, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Wer hier konkret zur Mitte zählt, ließ Mohring offen. Er räumte allerdings ein, dass er die Einladung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zu einem Gespräch annehmen werde. Das sei aber ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten, nicht mit der Linken."

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Aus dem katholisch geprägten Eichsfeld hingegen kommt von dessen CDU Landrat folgendes:
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Eichsfelder CDU-Landrat und Jenaer FDP-Abgeordnete offen für Gespräche mit Linken

"Der Landrat des Landkreises Eichsfeld, Werner Henning (CDU), hat sich gegenüber dem MDR-Magazin "exakt" klar für Gespräche seiner Partei mit der Linken ausgesprochen. Ziel müsse es sein, dass dieses Land regierbar bleibt, so Henning.

Auch die neu in den Thüringer Landtag gewählte FDP-Abgeordnete Ute Bergner aus Jena zeigt sich offen für Gespräche mit der Linken.

Damit widerspricht sie der Position ihres Landes-Parteivorsitzenden Thomas Kemmerich."

(c) MDR.de.

Link:https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/ergebnis-koalition-ticker-tag-drei-100.html

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Auch unter den CDU Wählern in Thüringen scheint sich eine recht breite Mehrheit offen für Gespräche mit der Linkspartei zu zeigen.
Rein theoretisch könnte man dazu eine CDU-Thüringen Mitgliederbefragung machen aber ob dies vom Vorstand gewollt wäre, das ist eher fraglich.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. Oktober 2019 - 21:21 Uhr:   

"Weder Duldung noch Tolerierung von Rot-Rot-Grün"
"Weder Duldung noch Tolerierung", welche wandelnde Bildungskatastrophe kommt auf solch eine Formulierung? Die ist so sinnvoll wie "weder Fritten noch Pommes" oder "weder Aprikosen noch Marillen". Vor allem aber ist das eine Nullaussage. Für die Wahl des Ministerpräsifenten braucht R2G die CDU nicht. Stürzen kann die CDU Ramelow nach seiner Wiederwahl faktisch auch nicht, außer CDU und FDP vollziehen einen radikalen Kurswechsel hin zu einer Mitte-Rechts-Regierung, aber das erscheint ausgeschlossen. Eine Zusammenarbeit im Landtag wird wird mit der Absage an eine "Tolerierung" nicht ausgeschlossen. R2G wird notgedrungen die Zusammenarbeit mit der CDU und/oder der FDP suchen müssen.

Mohring wollte das nicht abwarten und preschte gleich vor, als er sich schon am Montag Ramelow andienen wollte und dann nach parteiinternem Widerstand gerade noch die Kurve kriegte. Solch rückgratloser Linksopportunismus hat die CDU dahin geführt, wo sie jetzt steht, und beweist nur, dass Mohring nicht taugt. Dass es in der FDP welche gibt, die LDPD spielen wollen, überrascht nicht.
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Benjamin Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 08:42 Uhr:   

Hallo zusammen,

ein paar neugierdebedingte Fragen von mir als Neuling an die Experten hier:

Liegen die 5 Stimmen, mit denen die FDP in den Landtag eingezogen sind, nicht im Bereich natürlicher Zählfehler bei der Auszählung? Kann man eigentlich überhaupt so genau zählen? (Ich meine mich zu erinnern, dass bei Bush/Gore damals 2000 in Florida bei quasi jeder Zählung was anderes rauskam.)

Bzw: Sollte man da nicht besser doch noch mindestens einmal komplett nachzählen, um wenigstens eine Tendenz festzumachen?

Soweit ich das verstanden habe, wird zur Ermittlung des endgültigen amtlichen Endergebnisses ja nicht wirklich noch einmal nachgezählt. Sondern es werden nur die telefonisch am Wahlabend übermittelten Zahlen mit den in den Wahlbüros hinterlegten Zahlen abgeglichen, und es werden strittige Fälle begutachtet.

Wenn es aber vorher schon Zählfehler gegeben hat, werden die nicht mehr berücksichtigt. Ist das richtig so?
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 11:19 Uhr:   

Und da sage noch mal einer, dass es auf seine Stimme nicht ankäme.

Wahlkreisausschuss bestätigt FDP verliert vier Stimmen in Weimar

Am Ende des Wahlabends waren es nur fünf Stimmen, die der FPD über die Fünf-Prozent-Hürde halfen. Doch jetzt hat der Wahlkreisausschuss in Weimar sein Ergebnis für die FDP nach unten korrigiert. Der Einzug der Liberalen in den Thüringer Landtag wackelt.
...


https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/wahlkreisausschuss-weimar-fdp-weniger-stimmen-100.html
https://twitter.com/mq86mq/with_replies
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 17:11 Uhr:   

Selektiv, knapp darunter steht das über Kursdorf, wo ich ja schon einen Fehler vermutet habe:

"Auch im Saale-Holzland-Kreis gab es Stimmenverschiebungen, die die FDP betreffen. Der 1. Beigeordnete des Landratsamtes Johann Waschnewski sagte MDR THÜRINGEN, dass in der Gemeinde Kursdorf eine Schnellmeldung am Telefon versehentlich nicht der FDP zugeordnet worden sei. Mit der Korrektur des Landratsamtes in Eisenberg erhält die FDP im Saale-Holzland-Kreis zehn Stimmen hinzu."

Einfach abwarten. Nach der Hessenwahl letztes Jahr gab es Wasserstandsmeldungen, nach denen die SPD doch vor den Grünen sein sollte. Es kam anders. Grundsätzlich sind Verschiebungen zum Vorteil der FDP wahrscheinlicher.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 19:05 Uhr:   

"Soweit ich das verstanden habe, wird zur Ermittlung des endgültigen amtlichen Endergebnisses ja nicht wirklich noch einmal nachgezählt. Sondern es werden nur die telefonisch am Wahlabend übermittelten Zahlen mit den in den Wahlbüros hinterlegten Zahlen abgeglichen, und es werden strittige Fälle begutachtet."
Entscheidend ist die vom Wahlvorstand ausgefüllte und unterzeichnete Niederschrift. Anhand derer wird das endgültige Ergebnis ermittelt. Eine Neuzählung ist möglich bei Unregelmäßigkeiten, aber in der Praxis die seltene Ausnahme. Bei der letzten Bundestagswahl waren es 0,22% aller Wahlbezirke. Eine klare Regelung gibt es in Thüringen wie auch in den anderen Ländern und bei Bundestagswahlen nicht. Der Landeswahlleiter oder der Landeswahlausschuss sind aber eindeutig nicht befugt, eine Nachzählung im ganzen Land anzuordnen. Der Kreiswahlausschuss hat dagegen ausdrücklich das Recht, die Entscheidungen der Wahlvorstände zu überprüfen (thür. Landtagswahlrecht und Bundestagswahlrecht sind hier gleich). In den meisten Fällen entstehen Abweichungen zwischen vorläufigem und amtlichem Ergebnis durch Fehler bei der Schnellmeldung.

Nachzählung aller Stimmen hätte Vor- und Nachteile. Zählfehler können bei jeder Zählung vorkommen, wären aber bei einer erneuten Zählung mit wahrscheinlich mehr Ruhe wohl unwahrscheinlicher. Andererseits sind die Stimmzettel nach der ersten Auszählung nicht mehr unter öffentlicher Kontrolle, man muss sich darauf verlassen, dass die Behörden sie sicher verwahren. Meistens wird das wohl auch so sein, aber kontrollierbar ist das nicht und verlassen kann man sich darauf auch nicht immer. In Frankfurt blieben z. B. Stimmzettel bei der letzten Landtagswahl bis zum nächsten Tag im Wahllokal liegen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 19:36 Uhr:   

Heute Morgen im ZDF Morgenmagazin prescht Mohring vor und möchte jetzt selber gerne eine Minderheitsregierung als Ministerpräsident für Thüringen bilden.

Dazu lädt er alle Parteien der "bürgerlichen Mitte" ein.
Wer diese sind, lies er allerdings offen.....scheinbar zählt er seine Partei und verständlicherweise die FDP...... sowie auch SPD und Grüne zur bürgerlichen "Mitte".
Man kann nur noch staunen was von Mohring seit Sonntag Abend zu hören und lesen ist.....
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 20:49 Uhr:   

"Man kann nur noch staunen was von Mohring seit Sonntag Abend zu hören und lesen ist....."
Allerdings. Welches Interesse sollten z. B. die Grünen daran haben? Alle Parteien außer Linke und AfD würde Mohring ja benötigen, um im 3. Wahlgang gewählt zu werden. Das ist völlig unrealistisch.
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2019 - 23:47 Uhr:   

TF: Halten Sie es für denkbar, dass Herr Mohring bei der MP-Wahl gegen Herrn Ramelow antritt und "man dann mal schaut, was passiert"?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2019 - 14:31 Uhr:   

Auszuschließen ist das sicher nicht, aber für ihn nur sinnvoll, wenn er widerstandsfähig genug ist, den gewaltigen Gegenwind im Erfolgsfall auszuhalten. Das bzweifel ich.
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2019 - 14:51 Uhr:   

https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/fdp-landtagswahl-thueringen-stimmen-auszaehlung-100.html

Übersicht über die Abweichungen bei der FDP nach den bisherigen Sitzungen dér Kreiswahlausschüsse. Zur Zeit hat die FDP ein Polster von 24 Stimmen.
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 01. November 2019 - 15:00 Uhr:   

TF: Sie meinen vor allem den medialen Gegenwind. Teile der CDU sprechen sich jedenfalls bereits offen dafür aus.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/thueringen-cdu-mike-mohring-landtagswahl-minderheitsregierung

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