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Analyse Bremen-Wahl

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Archiv bis 27. Mai, 2003Uli16 27.05.03, 12:11h 
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 10:30 Uhr:   

Die DVU hat wenig Interesse an kommunalen Vertretungen. Die REPs dagegen haben bzw hatten in einigen Gegenden deutliche kommunale Verankerung.
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Martinus
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 15:07 Uhr:   

@ mgs

Die Schill-Partei ist in Schleswig-Holstein im März in ein paar Gemeindevertretungen eingezogen, u.a. in Geesthacht und Schenefeld, in einer von beiden Gemeinden als drittstärkste Kraft, meine ich. Im kreis Lauenburg landete sie bei 3,8 Prozent. Im nachhinein werden die sich in den Hintern gebissen haben, daß sie in diesen - Tschuldigung - Käffern Erfolg hatten, aber es in Kiel und Lübeck gar nicht erst versucht haben.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 15:54 Uhr:   

Schill hat noch ein paar "übergelaufene" Mandate im Osten. Und natürlich die Beiratsmandate in Bremen.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 16:49 Uhr:   

@Martinus

In diesen "Käffern", die direkt am Hamburger Stadtrand liegen, hat die SCHILL-Partei halt relevante Mitgliederzahlen und konnte daher mit geringem finanziellen Aufwand Wahlkampf betreiben. Wie sehr zB Geesthacht ein Schwerpunkt ist, sieht man daran, daß zur Kreistagswahl Lauenburg über 80% der SCHILL-Kandidaten aus der Stadt Geeesthacht kamen.

Dazu kommt, daß diese beiden Kleinstädte auch die ehemalige STATT-Partei-Hochburgen in Schleswig-Holstein sind (in Schenefeld gibt es die STATT-Partei sogar immer noch im Gemeinderat) und viele kommunal durchaus bekannte STATT-Mitglieder zur SCHILL-Partei gewechselt sind. Damit war eine entsprechende logistische und auch programmatische Basis für kommunale Politik vorhanden. Dies wäre in Lübeck oder Kiel nicht der Fall gewesen.
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c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Mai 2003 - 04:01 Uhr:   

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Stefan Müller
Veröffentlicht am Sonntag, 01. Juni 2003 - 03:30 Uhr:   

@ m.g.s.:

1999 ist bei der Kommunalwahl in NRW die DVU einzig in Dortmund angetreten. Sie haben auf Anhieb 2,0% der Stimmen und wegen der abgeschafften 5%-Hürde 2 von 82 Sitzen bekommen. Damit lagen sie an Platz 4 nach CDU (34 Sitze), SPD (34) und Grünen (8) und vor Bürgerliste (2), FDP (1) und Linkem Bündnis (1).
Und erstaunlicherweise ist in den letzten 3,5 Jahren keiner der beiden aus seiner Partei ausgetreten, was ja sonst eher selten vorkommt. Im Stadtrat gibt es nur 3 Fraktionen, wobei sich der FDP-Mensch der CDU-Fraktion angeschlossen hat, die dadurch stärkste Fraktion in der ehemaligen SPD-Hochburg geworden ist, und die restlichen "Kleinen" fraktionslos sind. Vor kurzem ist jetzt eines der Bürgerlistenmitglieder im Streit mit seiner Gruppe zur Schillpartei übergetreten. So sind also jetzt DVU und Schill mit 2 bzw. 1 Mandat vertreten.
Ist allerdings auch nicht ganz so neu, da bereits von 1989 bis 1994 die Reps mit Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten waren.

In NRW sind weiterhin die REPs in diversen Stadträten vertreten. Z.B. in Köln, Essen etc. Fehlende 5%-Hürde sei "Dank"!

Als "Ausgleich" hat dann wenigstens auch die PDS 50 Mandate (mit Stadtbezirksvertretungen, und mit dem Mandat des Linken Bündnis Dortmund, das von einer PDS-Genossin wahrgenommen wird) landesweit erreichen können und damit die größte Repräsentanz in einem westlichen Bundesland auf lokaler Ebene erreicht. In Duisburg wurde sogar mit 3 Mandaten Fraktionsstärke erreicht.

In NRW sind weiterhin u.a. als weitere "kleine" Parteien vertreten: wie bereits gesagt, die Grauen in Wuppertal, die ÖDP im Kreis Coesfeld, in Bottrop und in Solingen, die NPD im Ennepe-Ruhr-Kreis und im Rhein-Sieg-Kreis, die DKP in Bottrop, die Zentrumspartei im Kreis Neuss.

Übrigens die PDS hat es durch die Fraktion in Duisburg aus mit jeweils einem Sitz in den Regionalrat (des Regierungsbezirks) Düsseldorf und die Landschaftsversammlung Rheinland geschafft. Diese Gremien werden aufgrund der Kommunalwahlergebnisse von den beteiligten Kreistagen bzw. Stadträten der Kreisfreien Städte in Verhältniswahl gewählt.

Viele Grüße!
Stefan

P.S.: Meines Wissens ist die DVU neben Hamburg, Bremen und Dortmund nur noch in Sachsen-Anhalt bei der Kommunalwahl in weiten Teilen des Landes angetreten. Allerdings ist sie außer in Magdeburg und dem Kreis Halberstadt überall so erfolglos geblieben, daß sie trotz nicht vorhandener Hürde in keinem der Parlamente eingezogen ist. Die Ergebnisse lagen da in der Größenordnung von 0,5%.
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Martinus
Veröffentlicht am Sonntag, 01. Juni 2003 - 21:12 Uhr:   

@ Dickow

Stimmt, aber z.B. in Neumünster hatte die Statt-Partei zweimal gute Ergebnisse und ist diesmal nicht angetreten. Ich denke, da wäre genug Wählerpotential gewesen, vielleicht auch bei "mir" im Kreis Dithmarschen trotz starker Konkurrenz der Unabhängigen Wähler.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 18:15 Uhr:   

@ Martinus

Ich habe mal "meinen" örtlichen SCHILL-Menschen, der Aufbauarbeit in Schleswig-Holstein gemacht hat, gefragt, Der meinte, für Neumünster hätten sie zuwenig engagierte Leute gehabt um Wahlkampf zu machen, die Wahl sei etwa drei Monate zu früh gekommen. In Norderstedt hätten sie überlegt anzutreten aber Angst gehabt von der dortigen Bürgerliste, die ziemlich konservativ ist, unter 5% gedrückt zu werden. Im Moment scheint die SCHILL-Partei jedenfalls dabei zu sein großflächig konservative kommunale Wählervereinigungen insbesondere auf dem Land anzugraben, um von dort Leute herüberzuziehen. Ich könnte mir vorstellen, daß das gerade im direkten Hamburger Umland durchaus Erfolg hat (schön fände ich das aber nicht).
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 18:19 Uhr:   

@ Stefan Müller

In Hamburg ist die DVU seit 2001 in keiner Bezirksversammlung mehr vertreten. Bestes Ergebnis waren 1,4% in Hamburg-Mitte (1997: 8,5%). Aufgrund der 5%-Hürde, die auch auf Bezirksebene gilt, sind lediglich SPD, CDU, SCHILL und GAL in allen sieben und die FDP in zwei (Altona und Hamburg-Nord) Bezirken vertreten. Mit über vier Prozent sind die FDP in Eimsbüttel und Wandsbek und der "Regenbogen für eine neue Linke" in Altona recht knapp gescheitert.

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