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 Good Entity Unregistrierter Gast |
Das ist in der Tat ein Fraktionswechsel, der etwas zum Nachdenken anregt. Marion Rosin ist so unauffällig nun auch nicht. Sie war vor langer Zeit Pressereferentin der thüringer SPD und hat dann um die Jahrtausendwende Richard Deges, ihren damaligen Chef, zugleich thüringischer Innenminister und Vorsitzender der Thüringer SPD, geheiratet. Er ist aus dem Westen und war vor seiner Thüringer Zeit Landtagsabgeordneter im Saarland, sie ist eingeborene Thüringerin, sie hat auch in Jena studiert. Ein Musterbeispiel für ein gelungenes Zusammenwachsen von Ost und West, nicht das einzige in der Politik. Deges ist schon eine Größe in Thüringen und aufgrund verschiedener parteiinterner Auseinandersetzungen in der SPD wohl auch überregional noch bekannt. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
@ Good Entity Kleine Korrektur: Der Ehemann o.g. Dame heisst Richard Dewes. (( Ex- SPD Innenmister vor vielen Jahren unter B.Vogel und Rechtsanwalt)) | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Eltern von rund 18.000 Thüringer Vorschulkindern müssen künftig keine Kindergartenbeiträge mehr zahlen. Die finanzielle Entlastung der Familien dadurch wird im Schnitt mit 1440 Euro angegeben. Nach dem Heute vom Kabinett beschlossenen neuen Kita-Gesetz wird das letzte Kindergartenjahr vor der Schule beitragsfrei. Die Kosten für das beitragsfreie Kita-Jahr belaufen sich momentan auf jährlich rund 29 Millionen Euro. Die Koalition hatte dafür das Landeserziehnungsgeld abgeschafft, das Eltern erhielten, die ihre Kinder höchstens stundenweise in Kindergärten betreuen ließen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nach mehreren Medienberichten soll es neuerlich einen Abwerbeversuch der CDU Fraktion im Thüringer Landtag an den von der AFD zur SPD gewechselten Oskar Helmerich zur CDU gegeben haben. Auch an den fraktionslosen Abgeordneten Jens Krumpe soll die CDU um Ostern herangetreten sein, dieser wollte sich dazu nicht äußern. | ||
| Maik Otter Registriertes Mitglied |
Die Aktuelle Verteilung der Mitglieder des Landtages lautet: Linksfraktion: 28 MdL SPD Fraktion: 12 MdL Bündnis 90/Die Grünen Fraktion: 6 MdL = 46 Linke CDU Fraktion: 34 MdL damals CDU: 1 MdL AfD Fraktion: 8 Mitglieder damals AfD: 2 MdL = 45 Rechte | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Kreis- und Gebietsreform wurde durch Bodo Ramelow ad Acta gelegt. GUT SO ! ....................... Ich glaube sonst wäre Thüringen mit seiner Regierung politisch explodiert! Die Kreisreform wird in weiten Teilen der thür. Bevölkerung abgelehnt aus nachvollziehbaren Gründen, wenn man mit den Menschen spricht. Das heisst, ein ansich nachvollziehbarer politischer Ansatz ist nicht unbedingt immer klug und politisch untermauerbar. ................ Unterdessen wirft thüringens SPD Chef Bausewein hin! Er habe sich das "über Weihnachten überlegt" und wolle voll um seinen Posten bei der OB Wahl in Erfurt kämpfen und sich dem mit ganzer Kraft widmen. Kommissarische SPD Chefin Thüringens wird erstmal Finanzministerin H.Taubert. PIKANT: Als erster SPD Landesverband Deutschlands sprach sich die thüringer SPD gegen eine erneute Fortsetzung der GROKO im Dezember aus. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Mike Mohring (CDU) möchte gerne Ministerpräsident von Thüringen im kommenden Jahr werden. In seinem Statement benennt er auch Fehler der ehemaligen CDU Regierung in Thüringen. Bei OTZ steht genaueres dazu: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Mike-Mohring-will-Ministerpraesident-von-Thueringen-werden-537630166 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Thüringen wird weit später als Sachsen und Brandenburg die LTW 2019 durchführen. In Thüringen soll am 27. Oktober 2019 gewählt werden. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Keine Babys im Thüringer Landtag. MDR.de: "Landtagspräsident Christian Carius verwies zu Beginn der 124. Sitzung am Mittwoch die Abgeordnete Madeleine Henfling des Plenarsaals. Die Grünen-Politikerin hatte ihr neugeborenes Baby im Tragegestell mit ins Plenum genommen. Zuvor hatte Carius darauf verwiesen, dass Babys im Plenarsaal nicht erlaubt seien. Dies sei so in der Geschäftsordnung des Landtags verankert. Zudem würde er aus Kinderschutzerwägungen jedem Abgeordneten empfehlen, sich um eine Betreuung für sein Kind zu kümmern, sagte Carius, der selbst Vater ist ....... ...Carius schloss aber nicht aus, dass die Geschäftsordnung des Landtags unter diesem Aspekt noch zu diskutieren ist. Bei Abstimmungen soll so verfahren werden, dass für die abwesende Grünen-Abgeordnete Henfling eine CDU-Abgeordnete auf ihre Stimmabgabe verzichtet, damit die Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben. Während der Sommerpause hatten die Abgeordneten Kristin Floßmann (CDU), Wiebke Muhsal (AfD) und Madeleine Henfling Kinder bekommen. Wer als Abgeordneter im Landtag oder Bundestag sitzt, der hat weder Mutterschutz noch darf er Elternzeit nehmen. Bisher gibt es auch keine Kinderbetreuung im Erfurter Landtag." (C) MDR.de https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/landtag-baby-eklat-100.html | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nach vorzeitigen Rücktritt von Landtagspräsident Carius(CDU) scheiterte heute die Wahl eines neuen Landtagspräsidenten/in nach ANSAGE. Der von der CDU präsentierte Vorschlag Heym (sehr konservativ, aus Südthüringen aber bisher ohne wichtiges Amt oder Posten im Freistaat) war von der Mehrheit im Landtag nicht wählbar.Das wurde lange vorher angekündigt.Das Fiasko der CDU war absehbar. Heym fiel mit 40 zu 48 Stimmen glatt durch und wurde von Mohring schlicht verheizt. ............... Neuabstimmung mit einem evtl. neuen CDU Kandidaten/in im Dezember. Die CDU hat als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Thüringentrend von Infratest/ Dimap Umfrage zur LTW Thüringen(Herbst 2019): CDU rutscht noch einmal massiv ab.Erstmalig seit 1990 auf Platz 3 . Grüne gewinnen dazu und tauschen den Umfragewertplatz mit der SPD. Linke stabil. Afd gewinnt dazu. SPD gibt nochmals nach. FDP stabil weiter als Wackelkandidat an der 5% Hürde. ................................................... Sollte sich der Trend dieser Umfrage verfestigen wäre eine Regierungsbildung nach bisheriger Denkweise nicht machbar. Auch die jetzige Regierung aus Linke,SPD und Grünen hätte keine Mehrheit. Nach dieser Thüringentrend-Umfrage im Vergleich zur Umfrage im März 2019 käme die: Linke auf 25 % ( + 1) AfD 24 (+4) CDU 21(- 7) Grüne 11 (+3) SPD 8 (-3) FDP 5 (0) Prozentpunkte. Details unter :https://www.mdr.de/thueringen/umfrage-thueringentrend-juli-zweitausendneunzehn-100.html | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Damit geht gar nichts mehr: - Rot-Rot-Grün: 44% vs. 50%/45% - Schwarz-Grün-Rot-Gelb: 45%/40% vs. 49% Nur wenn die FDP draußen bleibt, würde es noch für Dunkelrot-Schwarz sowie Blau-Schwarz reichen, aber beides ist mit der CDU-Führung kaum vorstellbar. Aber ich fände es ganz gut, wenn die Parteien mal gezwungen wären aus ihren Propaganda-Schützengräben rauszukommen. Das Verteufeln und Stigmatisieren des politischen Gegners zur eigenen Selbstdarstellung ist kaum noch auszuhalten. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Ob man bei der CDU intern schon diskutiert, ob man lieber einen Ministerpräsidenten von den Linken oder einen von der AfD unterstützt? Wenn die CDU in Sachsen, Brandenburg oder Thüringen nach der Wahl tatsächlich vor dieser Entscheidung stünde, müßte sie eine ihrer derzeitigen Abgrenzungen aufgeben. Die Entscheidung hätte daher auch weitreichende bundespolitische Konsequenzen. | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Gibt es irgendwelche Evidenz dafür, dass man in solch einem Fall die AfD der Linken bevorzugen würde? Meines Erachtens ist es klar, dass man mit der Linken kooperieren würde. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Ich könnte mir eher vorstellen, dass die CDU erstmal einen Linken MP toleriert, allerdings ohne konkrete Zusage und damit mit der Option, ihm zu einem genehmen Zeitpunkt das Vertrauen wieder zu entziehen. Die Grünen hätten wohl auch strategisches Interesse in die Minderheitsregierung unter linker Führung einzutreten, sodass es keine rein linke Regierung wäre. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Ich vermute, dass die CDU-Führung eher zu den Linken tendieren würde, die Basis hingegen eher zur AfD. Allerdings hat auch die Bundesführung der CDU kein Interesse an einem Bündnis mit der Linken, dann kann man nämlich kaum noch vor einem Rot-Rot-Grünen Bündnis im Bund warnen. Sowohl die Abgrenzung zu den Linken als auch zur AfD hat m. E. vor allem den Grund, es dem westdeutschen Wähler Recht zu machen und für ihn Feindbilder aufrechtzuerhalten. Das ist eine Missachtung der ostdeutschen Wähler. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Das wäre aber ein Riesenproblem für die CDU: Es scheint tatsächlich so, daß die CDU-Führung eher zu den Linken tendieren würde, die Basis hingegen eher zur AfD. Und wenn die Führung dann eine Kooperation mit den Linken durchsetzt, wird das die Basis sehr enttäuschen! Da wird sich mancher Stammwähler anders orientieren. Mit der AfD kann die CDU aber auch nicht zusammengehen. Dafür haben Unions-Politiker in den letzten Jahren einfach zu viele negative Beurteilungen über die AfD geäußert. Insgesamt wäre ein solches Ergebnis eine ganz böse Falle für die CDU! Und es ist ja nicht nur in Thüringen, sondern auch in Sachsen möglich! | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Der MDR spekuliert ein bisschen über die Regierungsbildung: https://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/keine-mehrheit-nach-wahl-100.html Im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit der Stimmen zur Wahl eines Ministerpräsidenten. Wenn es drei Kandidaten (Ramelow, Mohring, Höcke) gibt, von denen keiner eine absolute Mehrheit hat, dann wird es von SPD und Grünen abhängen, ob sie Ramelow oder Mohring zu einer relativen Mehrheit verhelfen. Da sie momentan schon mit der Linken regieren, wird ihre Wahl wohl auf Ramelow fallen. Mehr Stimmen als Schwarz-gelb werden die drei Parteien mit ziemlicher Sicherheit haben. Sollte nun aber Höcke zurückziehen, und auch Mohring wählen, hätte der auf einmal die Mehrheit. So oder so würde Ramelow oder Mohring aber eine Minderheitsregierung anführen mit einer Parlamentsmehrheit gegen sich. Es würde vermutlich bald Neuwahlen geben. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
"Propaganda-Schützengräben" "Verteufeln und Stigmatisieren des politischen Gegners zur eigenen Selbstdarstellung" Ich find diese Interpretation der AfD-Begrifflichkeiten "Systemparteien", "Altparteien" sehr treffend. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
"Ich find diese Interpretation der AfD-Begrifflichkeiten "Systemparteien", "Altparteien" sehr treffend." Trifft darauf ja auch zu, genauso wie auf die Kategorisierung der AfD als Antidemokraten oder die der Linken als Stasipartei oder sonstwas. Die Macht, die Gräben aufzubrechen haben allerdings wohl nur die Parteien in der Machtposition, also die in der Mitte. |
