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 Gregor Unregistrierter Gast |
So wie ich Danny einschätze, weiß er genau, dass der Mossad mit Chemtrails die Deutschen so beeinflusst, dass diese entweder keine Kinder haben wollen oder gleich homosexuell werden. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Somit hat RRG jetzt 2 Stimmen Mehrheit gegenüber der Opposition von CDU, AfD und Siegfried Gentele. Unterdessen ist die Afd heute mit ihrer Klage gegen den Winterabsschiebestop der Thüringer Landesregierung, vor Gericht gescheitert. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ralf- Uwe Beck , Sprecher des Vereins "Mehr Demokratie in Thüringen" schlägt eine zusätzliche Stimme für die Landtagswahlwahl als Bereicherung für Demokratie per Wahlzettel vor. "Weimar/Eisenach. Der Verein "Mehr Demokratie" hat jüngst einige Vorschläge gemacht, um die Beteiligung an Landtagswahlen für Bürger interessanter zu machen. Dazu gehört, dass Bürger mehr Stimmen als bisher haben sollen, damit sie auf der Landesliste ihre eigenen Akzente setzen können." Also ähnlich wie bei Gemeinderatswahlen, wo man auch 3 Stimmen verteilen darf. ................... OTZ/TLZ/TA-Thüringen berichtet: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Zusaetzliche-Proteststimme-bei-Landtagswahlen-in-Thueringen-1414210832 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Thüringen staunt! Höchster Haushaltsüberschuss aller Zeiten(seit 1990) im Jahr 2015. ......................................... Niedrige Zinsen, gute Wirtschaftslage und geringer als erwartete Flüchtlingskosten wirken wohlwollend dazu aber auch eine sehr solide Haushaltsführung der Ex- Stadtkämmerin Taubert! MP Ramelow ( Linke,gelernter Kaufmann) und seine Finanzministerin Heike Taubert ( SPD, ex Stadtkämmerin)dürfte dies freuen! Nach den vorläufigen Zahlen kann der Freistaat unter dem Strich mit einem Haushaltsüberschuß von ca. 583 Mio. Euro für 2015 rechnen. Das ist der höchste Überschuss aller Zeiten, sofern einmal welcher erziehlt wurden ist. .................................. Vom Überschuss sollen ca. 170 Mio Euro in die Tilgung des von den EX-CDU Landesregierungen seit 1990 angehäuften Schuldenberges von satten knapp 16 Milliarden Euro gesteckt werden. Das ist weit mehr als vom thür. Landesrechnungshof gefordert.Das wird eine lange und harte Arbeit aber der Schritt geht in die RICHTIGE Richtung. Von den restlichen 400 Mio. Euro soll ein Teil in die Infrastruktur des Freistaates fließen , der andere Teil in die Rücklage/Polster für schlechtere Zeiten. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nachtrag: Ich meine das Jahr 2016. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
"Thüringen staunt!" Tatsächlich. Nach der letzten Umfrage von Insa können sich CDU und SPD ungefähr halten. Die Grünen rutschen in Thüringen so wie in den Ländern Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern langsam aber stetig auf die 5 % Latte zu, hängen aber noch knapp darüber. Die Linke dagegen verliert sehr kräftig gegenüber der letzten Landtagswahl, dafür gewinnt im gleichen Maße die AfD. Die Reihenfolge ist CDU - Linke - AfD - SPD, jeweils mit sattem Abstand. Rotrotgrün hätte jetzt keine Mehrheit in Thüringen mehr. Was hat Ramelow falsch gemacht? Wie in Sachsen-Anhalt schon würde es auch in Thüringen aber nicht für eine Große Koalition ausreichen, Platz 1 und 4 ist nicht groß genug. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Sie reden von einer INSA Umfrage? Ok.... Warum nicht....auch diese sind zugelassen. Umfragen erheben und veröffentlichen darf in Deutschland ein jeder. Herr Binkert der INSA Chef hatte ja mit Thüringens CDU Regierung sehr enge Verflechtungen und war Thüringens Staatskanzlei Chef 2008 bis 2009 unter Althaus(CDU). Gewählt wiederum wird immer am Wahltag....Gott sei Dank ! | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Insa gefällt nicht? Nun. Bei der letzten Infratest Dimap Umfrage hatte die AfD allerdings noch 2 % mehr und für rotrotgrün hat es auch eindeutig nicht gereicht. Das war allerdings schon im November 2016. Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die CDU so wahnsinnig begeistert über das Umfrageresultat ist. Weder das von Infratest Dimap noch das für Insa lassen irgendeine Option für eine Große Koalition. Schwarzgrün und schwarzgelb sind noch weniger möglich. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
@Good Entity: "Was macht Ramelow falsch?" Nichts. Er regiert einfach. Die Rot-rot-grüne Landesregierung macht auch soweit verhältnismäßig still und ohne größeren Krach ihre Arbeit. Und die ist jetzt auch nicht besonders "links", sondern ziemlich genau das, was man auch von einer rot-grünen (SPD-) Regierung erwarten würde. Die Linke gibt sich hier ziemlich pragmatisch. Das führt natürlich dazu, dass sie eben auch als Regierungs- und nicht als Protest-Partei wahrgenommen wird. Sie verspricht nicht das Blaue vom Himmel (wie die Linke andernorts) und wird eben nun auch als "Teil des Establishments" gesehen. Klar, dass da dann viele Protestwähler sich nun ein neues Ziel suchen. Dass diese Leute offenbar wenig Unterschied, ob nun links oder rechts, machen, erscheint zwar unlogisch für alle, die sich etwas mit den Inhalten auseinandersetzen. Aber wer in erster Linie "dagegen" ist, der fühlt sich vielleicht auch am besten durch diejenigen "vertreten", die genauso erst einmal hauptsächlich durch ihre Opposition gegenüber allen anderen wahrgenommen werden, egal welche Werte sie nun vertreten... Es ist ja auch interessant, dass die AfD-Thüringen quasi den gesamten rechts-radikalen Bereich, den früher die NPD mit ihren knapp 5% abgedeckt hat, aufgesaugt hat. Hierfür ist die pseudo-intellektuelle Neo-Rechte bzw. bis zu Neo-Nationalsozialistische Person Höcke wohl ein gutes Zugpferd. Der orientiert sich ja durchaus bewusst sowohl in Wortwahl wie Inhalt an Goebbels und Hitler. Und offenbar kommt das bei so manchem noch bzw. wieder an... (Zumal sich jetzt durch das laufende Partei-Ausschluss-Verfahren Höcke selbst innerhalb der AfD als Opfer gerieren kann, was ihn nicht etwa in der Landes-Partei isoliert, sondern dort die Reihen hinter ihm noch dichter schließen lässt. Man darf auch auf den an diesem Wochenende stattfindenden Bundesparteitag der AfD gespannt sein, ob sich der Flügel rund um Höcke, Poggenburg und Gauland weiter in der Bundes-AfD durchsetzt und diese Partei weiter genau auf den Bereich einschwenkt, den früher NPD und DVU besetzt haben.) | ||
| maschi Registriertes Mitglied |
@cyrix: Wenn man aus Ihrem Beitrag alles streicht, was in die Kategorie Tatsachenverdrehung/Falschbehauptung/Beleidigung fällt, sieht das Fazit doch so aus, dass die AfD es geschafft hat, einen Großteil der Bürger, die früher für eine verfassungsfeindliche Partei gestimmt haben, wieder zurück in das vollumfänglich unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung verbundene Parteienspektrum zu holen. Das Ganze ist vielleicht aber alles eine Frage der Perspektive: Wer Rot-Rot-Grün als "nicht besonders 'links'" bezeichnet, für den läuft u.U. schon jeder jenseits der Merkel-CDU Gefahr, als Nazi bezeichnet zu werden. Wenn Protestwähler sich der Linkspartei zuwenden würden - wäre Ihre Wortwahl dann auch "Es ist ja auch interessant, dass die Linkspartei-Bundeslandxxx quasi den gesamten rechts-radikalen Bereich, den früher die NPD mit ihren knapp x% abgedeckt hat, aufgesaugt hat."? Einschränkend muss ich aber ergänzen, dass der Vergleich, in Formulierungen Linkspartei und AfD zu vertauschen, schon deshalb hinkt, weil die Linkspartei als einzige in Deutschland relevante politische Kraft von sich behaupten kann, in direkter Nachfolge der Staatspartei eines diktatorischen Unrechtsregimes zu stehen. Nur um das klarzustellen: Ich bin kein Fan von Höcke; insbesondere seine Äußerungen zur "Erinnerungskultur" halte ich sowohl in der Sache, als auch thematisierungsstrategisch für falsch. Diese Bewertung ist auch in der AfD relativ unstrittig, es gibt nur (überlagert von persönlichen Fehden) unterschiedliche Ansichten dazu, wie weitreichend die daraus zu ziehenden Konsequenzen sein sollen. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
@maschi: Ich weiß nicht, inwiefern du dich mit den Gegebenheiten meines Heimatbundeslands Thüringen beschäftigt hast. Inwiefern hier nun das größte und umstrittenste Projekt der Regierung - die Gemeinde- und Gebiets-reform, d.h. die Zusammenlegung von Strukturen, um auf Bevölkerungsverluste in der Fläche zu reagieren, aber dennoch eine sinnvolle und halbwegs bürgernahe Verwaltung zu erhalten - als besonders "links" eingestuft werden kann, müsstest du schon genauer erläutern. Auch das gerade Thüringen im Bundesrat eingeknickt ist und bei der Maut eben nicht die Anrufung des Vermittlungsausschusses unterstützt hat, deutet auf eine eher pragmatische Sichtweise (Gelder für die Elektrifizierung der Ost-West-Bahntrasse) hin. Ideologisch am ehesten als linkes Projekt zu verorten ist etwa der Abschiebe-Stopp nach Afghanistan, was aber von so einigen anderen Rot-Grün regierten Bundesländern völlig analog betrachtet wird. Ja, es gibt immer noch das Problem, dass für die Linke im Thüringer Landtag 2 Abgeordnete mit enger StaSi-Zusammenarbeit sitzen. Wie übrigens auch eine ehemalige Volkskammer-Blockflöte für die CDU als Abgeordneter in Erfurt sitzt. Ob diese Person nun keinerlei historische Verantwortung hat, obwohl alle Gesetze üblicherweise eben nicht nur von SED, FDJ, FDGB usw., sondern auch von den "Oppositions"-Abgeordneten abgesegnet wurden, darüber dürfte man sich auch mal Gedanken machen. Ost-CDU und LDPD sind ja völlig kommentarlos in ihren entsprechenden West-Parteien aufgegangen. Auch da besteht durchaus etwas Klärungsbedarf über die DDR-Vergangenheit, wobei natürlich die Hauptlast klarerweise bei der Linken liegt. Die Protestwähler, die sich jetzt von der Linkspartei abwenden, haben früher nicht die NPD gewählt. Die NPD hatte jedenfalls ihre knapp 5% in den Wahlergebnissen ja auch irgendwoher. Dafür ist nun die NPD quasi nicht mehr existend; und die AfD deckt hier ganz bewusst sehr ähnliche Felder ab. Man kann jetzt in die Detail-Analyse der Rehden und Beiträge von Höcke, etwa auch der Veröffentlichungen unter seinem Pseudonym "Landolf Ladig", seine frühere aktive Beteiligung an NPD-Demonstrationen usw. aufführen. Man kann auch die Begründung des Bundesvorstands der AfD im Ausschluss-Verfahren gegenüber Höcke heranziehen, der das alles auflistet. Man kann aber auch einfach mal seine Landtags-Redebeiträge verfolgen... Und Höcke steht ja nicht allein, sondern hat ja - wie auf dem Landesparteitag vor Kurzem gut zu sehen - den Landesverband hinter sich. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Gebietsreformen haben immer den Nachteil, dass für ihre Planung und Durchführung genau die Verwaltungsleute benötigt werden, die eigentlich die "sinnvolle halbwegs bürgernahe Verwaltung" aufrechterhalten sollen - deswegen findet häufig sowohl vor wie nach der Reform jahrelang nichts Vernünftiges statt, weil alle Leute mir Reformieren beschäftigt sind und zu ihren eigentlichen Aufgaben gar nicht mehr kommen. Übrigens ein Effekt, den man auch in sehr großen Konzernen beobachten kann: Erst wird diversifiziert (erste Reform, der Vorstandsvorsitzende wird gerühmt und geehrt und dann pensioniert)), dann besinnt man sich wieder auf das Kerngeschäft (zweite Reform, der nunmehrige Vorstandsvorsitzende wird gerühmt und geehrt und dann pensioniert). Alles kostet viel Geld und am Ende ist alles etwa wie vorher. Die Weimarer Republik hatte ein Dutzend Fürstentümer (Schwarzburg-Rudolstadt, Sachsen-Altenburg, Reuß jüngere Linie, etc etc) zusammengeschlossen und in große Kreise reformiert. Die DDR fand Thüringen zu groß und gefährlich und hat drei Bezirke daraus gemacht, mit möglichst ganz anderen Grenzen. Auch die Kreise waren zu mächtig und wurden durch doppelt so viel kleinere ersetzt. Nun ist Thüringen wieder vereint, die Kreise wurden gleich wieder vergrößert, sie sind jetzt aber wieder zu klein. Nun müssen sie noch größer werden als früher, anders sowieso, und die Städte und Gemeinden werden jetzt ungefähr so groß, wie in der DDR die Kreise waren. - Das hätte man auch einfacher haben können. Ich verstehe schon das Problem. Die Sparkasse oder die Volksbank, Penny oder Edeka, Volkswagen oder C & A oder eine Bäckereikette machen ihre Filialen zu, wenn eine bestimmte Kundenzahl oder ein bestimmter Umsatz unterschritten wird und man nicht mehr kostendeckend arbeiten kann. Auch die schauen, ob nicht eine andere Filiale in der Nachbarschaft etwas von dem Geschäft übernehmen kann. Wenn unwirtschaftlich, dann eben nicht. Dass kann eine Stadt oder ein Kreis so nicht. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Wobei - abseits von Wahlkampf-Gepoltere - in Thüringen über die Gestaltung der zukünftigen Kreisgrenzen wohl eigentlich große Einigkeit herrscht. Zumindest sind die von R2G vorgeschlagenen Kreis-Fusionen genau diejenigen, wie sie sich auch aus der von der vorhergehenden schwarz-roten Regierung ausgearbeiteten Zusammenfassung in die nun noch 8 Bundestagswahl-Wahlkreise ergeben. Was die Kommunen und Gemeinden angeht, will man im Ziel auf eine Mindestgröße von 6.000 Einwohnern hinaus. Das ist im kleinteiligen Thüringen eine nicht-triviale Aufgabe. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Von mir aus kann man gerne auf die unsägliche Gebietsreform in Thüringen verzichten. Die Bevölkerung will es mehrheitlich nicht und versteht den SINN auch nicht, das muss man auch erkennen und einsehen dürfen und nicht wie ein Betonkopf auf irgend einem hohem Ziel, welches man unbedingt erreichen will herumreiten. Thüringen muss eh in den nächsten Jahren noch mehr sparen, wenn die Ausgleichszahlungen schwächer werden vom BUND und von der EU, da Thüringen nur kleine Industrien hat bzw. Handwerk und Dienstleister.Keine Firmensitze von DAX Konzernen und auch nur ganz wenige ( handvoll) börsennotierte Unternehmen. Stattdessen kann man das Beamtentum und deren merkwürdige Priveligierung deutschlandweit abschaffen! Da wäre auf lange Sicht richtig Geld gespart und die Sozialkassen wären durch viele Neueinzahler über Jahre hinaus stabilisiert und der Steuerzahler sehr ordentlich entlastet! | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@SaaleMax: Das ist nicht richtig. Diese Maßnahme spart kein Geld, sondern kostet den Staat eine Menge Geld. Werden Beamtenstellen in Stellen für Angestellte im öffentlichen Dienst umgewandelt, werden sofort Arbeitgeberanteile für die Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung fällig, die es im Moment für Beamte nicht gibt. Das hat in mehreren Bundesländern dazu geführt, dass wieder Angestellten- in Beamtenstellen umgewandelt wurden, um den Staat zu entlasten. Hinzu kommt, dass sowohl Beamte wie auch Angestellte im öffentlichen Dienst häufiger und länger krank werden als der Durchschnitt der arbeitenden Bevölkerung. Damit müssen die Beiträge für die anderen Arbeitnehmer bei Deinen Vorschlägen zusätzlich erhöht werden. Natürlich bleibt das Problem der Altersvorsorge, um das sich nicht nur Thüringen kümmern muss. Dein Vorschlag zielt vermutlich auf die Erhöhung der Altersgrenze für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst in Thüringen auf 67 Jahre. Da bin ich nicht auf dem Laufenden, wie das aktuell in Thüringen gehandhabt wird. Klar ist auch, dass es in Thüringen viel zu wenig Leute gibt, die sich selbstständig machen. Wenn die Erfolg haben, führt das zu Arbeitsplätzen, Steuereinnahmen und automatischer Wirtschaftsförderung. Ob die schulische und berufliche Ausbildung diese Gedanken fördert, könnte man in Thüringen mal überdenken. Thüringen ist übrigens in Freyburg an der Unstrut mit den Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien Sitz des größten deutschen Sektherstellers mit diversen Werken, in Thüringen etwa auch in Nordhausen. Nicht im Dax, aber deutlich oberhalb des Mittelstandes. Die Mehrzahl der 16 deutschen Bundesländer hat keinen Sitz von einem der 30 Dax-Unternehmen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
@ Good Entity: Kleine Inhaltskorrektur an ihrem Beitrag: Freyburg an der Unstrut mit Rotkäppchen Sekt liegt bis heute immer noch in Sachsen-Anhalt. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Oh wie peinlich. Zumindest der Nordhäuser Doppelkorn ist thüringisch. Und in Langensalza spielt der deutsche Meister im Frauenhandball, also auch sportlich topp! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Das stimmt ! :-) Nix für Ungut...Freyburg/ Unstrut ist ja auch wirklich von Thüringen nicht weit weg. Die Weinfeste dort sind sehr... sehr zu empfehlen, wie auch die gesamte Stadt mit ihrer großen Burganlage und Sektkellerrei, welche man auch besichtigen kann.... Um aber den Bogen schnell wieder zu bekommen füge ich noch ein, das man dort den Landtag von Sachsen-Anhalt wählt.Insgesamt ist dieser gesamte Burgenlandkreis ein wirklich sehr interesantes Ausflugsziel mit Weinbergen, Burgen , einem DOM ...Dort entstand auch das bekannte Volkslied " An der Saale hellem Strande" unterhalb der Rudelsburg und Saaleck. ................................ Zurück zu Thüringen. Hier ist das Aufregerthema die Gebietsreform! Innenminister Poppenhäger(SPD) hat nach Kritik an ersten Vorschlägen zu Kreisfusionen nun notgedrungen neue Vorschläge präsentiert, welche noch mehr Empörung hervorriefen. Nur Weimar und Gera sollten dann jetzt auch kreisfrei bleiben, diese Städte haben sich gefreut.Quasi Trostbonbon. Die SPD-Saale Orla Kreis unter Frank Roßner(ehem. Lehrer,SPD,Ex_Landrat SOK) der seit RRG, Chef des thür. Landesverwaltungsamtes ist, lehnt die neuen Vorschläge seines Innenministers als erster SPD-Kreisverband komplett ab. Viel Gegenwind für Poppenhägers neue Vorschläge gibts auch aus Südthüringen und von etlichen Abgeordneten der Linkspartei innerhalb der Koalition. Die Gebietsreform kann , wenn sie weiter so krampfhaft doktriniert wird noch zu einer politischen Bombe werden. Und Bomben sollte man tunlichst entschärfen! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Wieder mal ein Fraktionswechsel im thüringer Landtag. Die bislang sehr unauffällige Landtagsabgeornete Marion Rosin(SPD) will zur CDU überwechseln. Die eh schon hauchdünne Stimmenmehrheit von RRG gegenüber der Opposition würde dann weiter schmelzen. Damit ist in der Sitzverteilung wieder das knappe Mehrheitsverhältnis von 1 Stimme wie zu Beginn der rot-rot-grünen Koalition hergestellt.46 zu 45 Stimmen. Wobei bei den 45 Stimmen 3 fraktionslose Abgeordnete dabei sind, ehem. Afd bzw CDU Abgeordnete. OTZ: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Bin-menschlich-zutiefst-enttaeuscht-Reaktionen-auf-Wechsel-von-SPD-Politikerin-1478559523 |
