Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 20. Mai 2019

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Europawahlen/Europawahl in Deutschland » Europawahl 2019 » Archiv bis 20. Mai 2019 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 19. März 2019 - 22:32 Uhr:   

41 teilnehmende Parteien ist schon arg viel. Mehr als die Hälfte davon wird auch ohne Sperrklausel weit von einem Sitz entfernt bleiben. Da wäre zu erwägen, die Unterschriftenhürde zu verschärfen. 4000 Unterschrifen sind bei über 60 Mio. Wahlberechtigten arg wenig. Das ist nur zu hoch für "Parteien" ohne jeden organisatorisch Unterbau, wie z. B. für die Blauen. Dass der Verein von Petry und Pretzell eine Totgeburt ist, war klar, trotzdem peinlich für sie.

Andererseits kann man es positiv sehen, wenn sich spinnerte Sekten kannibalisieren. Es gibt u. a. vier Tierschutzparteien, mindestens drei Nazitruppen (NPD, Die Rechte, III. Weg), drei K-Gruppen (DKP, MLPD, SGP), zwei "graue" Parteien und zwei esotherische Sekten (Violette, Menschliche Welt). Ganz links gibt es auch noch ÖkoLinx mit der 80er Jahre-grünfundamentalistischen Polit-Untoten Jutta Ditfurth als Spitzenkandidatin. Ich wünsche ihr knapp 0,5%, fürchte aber, dass sie nicht einmal dazu taugt, Grünen und Linkspartei ein paar Stimmen wegzunehmen.
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. März 2019 - 10:05 Uhr:   

Ich sehe das nicht als so problematisch, wenn viele Parteien kandidieren. Dann wird der Stimmzettel halt etwas unhandlicher, aber so viel schwieriger wird das Auszählen dadurch auch nicht.

Daß die Blaue Partei die Voraussetzungen zur Teilnahme nicht geschafft hat, ist in der Tat peinlich. Immerhin hat die Partei durch Übertritte von der AfD einzelne Mandate im Bundestag, im Europaparlament und in 3 Landesparlamenten. Damit sollte diese Partei doch schon mal bekannter sein als so manche Kleinstgruppe, die es auf den Stimmzettel geschafft hat.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. März 2019 - 20:26 Uhr:   

Und was machen wir denn da jetzt mit den Briten, sollte der Brexit verschoben werden auf Ende Juni, wie von May angedeutet.
Die Eu Mitgliedsstaaten müssen diesem Ansinnen wohl allerdings noch zustimmen sollte der Fall eintreten.
.....................
Was könnte das dann werden ?..Briten wählen mit und scheiden dann evtl. im Juni aus und haben aber ihre Leute in den Eu-Gremien sitzen?!??
 Link zu diesem Beitrag

Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. März 2019 - 20:48 Uhr:   

Theresa May will die Europawahl nicht durchführen, und das neue EU-Parlament tritt wohl erst im Juli wieder zusammen. Wenn man sich bis Ende Juni allerdings entscheiden sollte, den Brexit nochmals weiter zu verzögern, wird es problematisch, weil es dann für den regulären Wahltermin schon zu spät ist. Was droht Großbritannien eigentlich, wenn es wegen Nichtabhaltens der Europawahl oder wegen einer zu spät durchgeführten Europawahl verklagt wird?
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 27. April 2019 - 21:25 Uhr:   

Der Stimmzettel zur Europawahl für Thüringen hat ungeahnte Ausmaße.
Er ist relativ schmal dafür aber fast so lang wie eine Rolle Klopapier...in etwas fast einen Meter.
Ich beobachte seit wenigen Jahren, das Stimmzettel immer merkwürdigere Formate haben...was soll das ?
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 28. April 2019 - 11:03 Uhr:   

Eine zwangsläufige Folge der großen Anzahl zugelassenener Listen, nicht nur in Thüringen, siehe ersten Beitrag. Sehr große oder unübersichtliche Stimmzettel verzögern natürlich die Auszählung, Fehler dabei werden auch wahrscheinlicher.

Interessant die Medienberichte darüber, dass sich Merkel aus dem Unionswahlkampf raushält. Da wird wohl vorgebaut, um nach der Wahl die Verantwortung zu delegieren für ein schlechtes Ergebnis. Als Kanzlerin ist sie natürlich Hauptverantwortliche für das Ergebnis ihrer Partei. Aber bei einem miesen Ergebnis werden die Hofschranzen und Merkel-treuen Medien erzählen, die Union brauche Merkel, Merkels Fehlen im Wahlkampf habe der Union geschadet.
 Link zu diesem Beitrag

Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 28. April 2019 - 13:26 Uhr:   

Habe gelesen, dass europaweit diesmal Ergebnisse nicht vor 23 Uhr am 26.5. veröffentlicht werden dürfen, ist das wirklich so?
 Link zu diesem Beitrag

Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 28. April 2019 - 13:44 Uhr:   

Der Artikel bezieht sich auf Österreich, aber müsste in Deutschland dann ja ähnlich sein.

https://derstandard.at/2000101170512/EU-Wahl-Ergebnisse-werden-heuer-erst-um-23-Uhr-veroeffentlicht
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 28. April 2019 - 14:29 Uhr:   

Art. 10 Abs. 2 Direktwahlakt:
Ein Mitgliedstaat darf das ihn betreffende Wahlergebnis erst dann amtlich bekannt geben, wenn die Wahl in dem Mitgliedstaat, dessen Wähler innerhalb des in Absatz 1 genannten Zeitraums als Letzte wählen, abgeschlossen ist.

Das galt bei den letzten Wahlen auch schon. Es ist natürlich auslegungsfähig, was "amtlich" ist. Der Bundeswahlleiter darf lt. Europawahlordnung (§ 64) erst nach Schließung aller Wahllokalein der EU Ergebnisse veröffentlichen. Wie das bei kommunalen Ergebnisseiten gehandhabt wird, ist eine andere Frage. Im Runderlass des Landeswahlleiters in NRW steht:
Es bestehen jedoch keine Bedenken, wenn die vorläufigen Ergebnisse in den Kreisen und kreisfreien Städten bereits vor 22.00 Uhr – jedoch erst nach erfolgter Schnellmeldung an den Landeswahlleiter – veröffentlicht werden.
https://www.im.nrw/system/files/media/document/file/ew19_durchfuehrungserlass.pdf
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2019 - 19:51 Uhr:   

Fast 3 Jahre nach dem britischen Referendum über den sog. " Brexit" ,der mittlerweile als " die unendliche Geschichte" in die Geschichtsbücher eingehen könnte, werden die Briten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an der Wahl zum EU-Parlament teilnehmen.....
 Link zu diesem Beitrag

Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Mai 2019 - 23:45 Uhr:   

Im Hinblick auf die Brexit-Verlängerung bis maximal 31. Oktober 2019 ist dies auch so zu erwarten gewesen. Alles andere wäre nach der letzten Verlängerung auch eine große Überraschung gewesen. Die interessantere Frage ist doch: Wie gehen die Wahlen aus. Gibt es eine klare Mehrheit für die Brexit-Parteien: Tories, Brexit Party, UKIP. Wie schneiden die Anti-Brexit Parteien ab und wie Labour, dessen Position weniger klar ist (zwischen soft-brexit und neuen Referendum mäandernd).

Das Ergebnis der Wahlen könnte durchaus die Kompromißbereitschaft von Torries und Labour erhöhen. Eine Klatsche für beide könnte dazu führen, dass beide das Thema von Tisch bekommen wollen und einen vernünftigen Kompromiß schließen: Mays Deal + 3-4 Jahre Zollunion, so dass die Frage, ob GB dauerhaft in der Zollunion bleiben soll (Labour) durch die Wähler bei den nächsen Wahlen entschieden werden kann. Bereits zuvor (2021) kann GB den Gemeinsamen Markt verlassen und die Arbeitnehmerfreizügigkeit beenden. Die Frage wird sein, ob dass vielen in GB nicht bereits ausreicht und die Zollunion dann doch für einige noch akzeptabel sein dürfte.

Das Problem in GB ist der extreme Linksruck von Labour. Mit einem neuen Tony Blair würde Labour heute die absolute Mehrheit holen. Corbyn mit seinen marxistischen Positionen ist jedoch für mittige Wähler ein Schreckgespenst. Mit ihm wird Labour niemals die absolute Mehrheit holen. Eine Regierung, die sich potenziell auf schottische Separatisten stützen muss wäre alles andere als stabil. Die Aussicht auf Corbyn dürfte die beste Wahlwerbung für die Torries sein. Sollte May von einem geschickten Nachfolger beerbt werden, haben die Torries nach wie vor gute Chancen eine bürgerliche Mehrheit zu gewinnen - trotz des Brexit-Chaos, dass sie durch ihren innerparteilichen Zwist zu großen Teilen zu verantworten haben. Labour unter Corbyn hat sich indes bisher auch nicht sonderlich konstruktiv verhalten. Jetzt scheinen indes sowohl May wie auch Corbyn ernsthaft gesprächsbereit - beide stehen inzwischen auch mit dem Rücken zur Wand.
Nach der Europawahl könnte daher doch noch eine Lösung möglich werden, getragen von beiden großen Parteien (bei vielen Abweichlern und mit Obstruktion durch die übrigen Parteien).
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Mai 2019 - 22:13 Uhr:   

Mal ein Vergleich:

Bei der Volkskammerwahl am 18.3.1990 war das Hauptthema, wie es mit der DDR weitergehen sollte. Es gab eine Mehrheit für die Parteien, die für einen schnellen Beitritt zur Bundesrepublik waren (CDU, DSU, BFD und DA). Die verantwortlichen Politiker in Ost und West brauchten dann 6,5 Monate, um diesen durchaus komplizierten Wählerauftrag zu erfüllen!

Am 23.6.2016 stimmte die Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU. Zugegeben auch kompliziert, aber meines Erachtens doch weniger komplex als damals die deutsche Einheit. Trotzdem haben sich die verantwortlichen Politiker erst mal einen Zeitplan von 2 Jahren 9 Monaten gegönnt, das 5-fache der Zeit, in der die Einheit organisiert worden ist. Um dann einige Wochen vor dem Termin festzustellen, daß die Zeit nicht gereicht hat!

Sind die Politiker heute schlechter als vor ca. 30 Jahren? Oder haben sie absichtlich schlecht gearbeitet?
 Link zu diesem Beitrag

Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Mai 2019 - 00:46 Uhr:   

Die britischen Politiker sind sich vor allem nicht einig. Es gibt mehr als zwei Lager, von denen keines im Parlament über 50% kommt. Dagegen war die deutsche Einheit (bei der auch nicht alles perfekt geregelt wurde) das Herzensanliegen einer Mehrheit.

Aber davon abgesehen, gehe ich schon auch davon aus, dass vor 30 Jahren die Politiker noch etwas besser waren. Und vor 50 Jahren noch besser. Wenn man sich politische Fernsehsendungen aus der damaligen Zeit ansieht, findet man an ein Maß an Gedankentiefe, Objektivität und Gesprächskultur vor, das heute unvorstellbar ist.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Mai 2019 - 20:13 Uhr:   

Ganz klar:

Es gab 2016 ein Referendum in GB.
Über einen Austritt aus der EU gab es klare Kriterien mit einzuhaltenden Zeiten.
Das Referendum wurde bis heute nicht umgesetzt von den regierenden Personen.
Das ist eine richtige Watsche dem britischen Wähler gegenüber.

.......
Auch die EU hat viel zu lange verhandelt.Wenn ein Partner sich trennen will, muß man ihm ganz klar sagen das dies geht, aber nicht das man sich Rosinen herauspickt und alles herauszögert zum St. Nimmerleinstag.
Was wäre denn so schlimm gewesen die Briten ganz klar und hart austreten zu lassen??
......Weil wenn es ihnen danach nicht gefällt...dann können sie jederzeit ja wieder einen Aufnahmeantrag in die EU stellen.
Ich habe bisher nirgendwo etwas gehört, das dies nicht möglich ist.
Dieses Herumgeeier schadet der britischen Politik und zeigt auch wie butterweich die EU-Politik ausschaut.
Dieses Trauerspiel das einem an den Kindergarten erinnert wenn darum ging wer welche Spielzeuge hat ist für die Bevölkerung der EU-Mitgliedsstaaten sicher nicht sehr unterhaltend.

HIER sind wirkliche politische Versager am Werke, die auch noch das letzte Stück Volksglauben an die Politik und ihre Verlässlichkeit zu Grabe tragen.
..........
Das sog. TV Duell im deutschen Fernsehen zur EU-Parlamentswahl mit den sog.Spitzenkandidaten der Konservativen und Sozialdemokraten, war mit Verlaub gesagt ein wirkliche Lachnummer. Der unbekannte Bayer gegen den Holländer der wohl auch nur in Fachkreisen bekannt ist...
Muss man so etwas als TV Sender auch noch anbieten?

Entschuldigung...nichts persönlich gegen beide Personen...aber warum sollte gerade einer von den BEIDEN ..Juncker Nachfolger werden????Bekanntheit tendiert gegen Null...vorherige politsche Aktivitäten...: sagen wir wohlwollend NAJAA für ein Bundesland würde es grad so reichen.Für einen EU Beamten sicher auch ausreichend aber als Präsident der ganzen EU?

NEE,
geht gar nicht was uns da hier für ein Personal angeboten wird.
Völlig absurd, zumindest für mich.
 Link zu diesem Beitrag

Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Mai 2019 - 18:15 Uhr:   

@Mark Tröger:
"Die britischen Politiker sind sich vor allem nicht einig. Es gibt mehr als zwei Lager, von denen keines im Parlament über 50% kommt. Dagegen war die deutsche Einheit (bei der auch nicht alles perfekt geregelt wurde) das Herzensanliegen einer Mehrheit. "

Ja, das ist das entscheidende Problem beim Brexit.

"Aber davon abgesehen, gehe ich schon auch davon aus, dass vor 30 Jahren die Politiker noch etwas besser waren. Und vor 50 Jahren noch besser."

Das sehe ich anders. Vor 50 Jahren hatten wir einen Ex-Nazi als Bundeskanzler und Homosexualität unter Erwachsenen war noch strafbar. (Vor 49 Jahren zum Glück beides nicht mehr.)

Und der Bundeskanzler vor 30 Jahren nutzte jahrzehntelang illegale geheime Schwarzgeldkonten zur eigenen Machtabsicherung (was leider erst 10 Jahre später herauskam). Da bevorzuge ich trotz aller ihrer Fehler noch die jetzige Bundeskanzlerin...
 Link zu diesem Beitrag

Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Mai 2019 - 18:32 Uhr:   

@Thomas Frings:
"Eine zwangsläufige Folge der großen Anzahl zugelassenener Listen, nicht nur in Thüringen, siehe ersten Beitrag."

Das ist keineswegs zwangsläufig; man könnte auch (wie bei Bundestagswahlen üblich) nur 5 statt 10 Kandidaten pro Partei namentlich nennen, dann käme man mit gut der halben Größe aus, wenn man 2 Parteien pro Zeile aufführt. Für die große Mehrheit der antretenden Parteien sind die Kandidaten auf den Plätzen 6-10 ohnehin völlig chancenlos und den Wählern unbekannt (selbst für die Union in den meisten Bundesländern, dank Landeslisten).
 Link zu diesem Beitrag

Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Mai 2019 - 21:45 Uhr:   

@Holger81

"Das sehe ich anders. Vor 50 Jahren hatten wir einen Ex-Nazi als Bundeskanzler und Homosexualität unter Erwachsenen war noch strafbar."

Ich habe jetzt nicht die politischen Inhalte sondern das politische Können bewertet. Die allgemeine Wertschätzung hat sich seitdem, denke ich, auch von Sachverstand und Können hin zu Tugend und Haltung verschoben. Da kommt dann heute sowas wie der BER raus, politisch kriegt man nichts hin während gleichzeitig Tugend und Haltung zur Schau gestellt werden und es in Wahrheit vorrangig um Machterhalt geht.

"Und der Bundeskanzler vor 30 Jahren nutzte jahrzehntelang illegale geheime Schwarzgeldkonten zur eigenen Machtabsicherung (was leider erst 10 Jahre später herauskam)."

Kohl war m. E. hinsichtlich Machterhalt, Prinzipientreue und Rhetorik auch eher modern. Quasi Vorbild für Merkel. Aber die Wiedervereinigung hat er hinbekommen.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Mai 2019 - 18:49 Uhr:   

In GB hatte sich wohl zuletzt eine "Brexit Party" gegründet?
Ich hab jetzt auch erstmal davon gelesen...Chef ist wohl der bekannte Nigel Farage.
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 13. Mai 2019 - 10:38 Uhr:   

Ja, und laut den Umfragen hat sie gute Chancen, stärkste Partei zu werden!
http://ukpollingreport.co.uk/blog/archives/10057

(Beitrag nachträglich am 13., Mai. 2019 von tg editiert)
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2019 - 21:26 Uhr:   

Wahl o Mat geht Offline.
Ausgerechnet eine Woche vor der Europawahl muss der Wahl o Mat offline gehen.
..............
Eine Splitterpartei soll dagegen geklagt haben, weil sie ihre Rechte nicht wahrgenommen sieht...und nur grössere Parteien darin vorkommen.
Wäre das voriges Jahr im Sommer passiert...ok, da hätte ich mir nichts weiter dabei gedacht...aber genau eine Woche vor der Wahl?

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite