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Bundestagswahl 2021

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Mai 2019 - 20:59 Uhr:   

Hier gehören alle Meinungen, Fakten,Diskussionen um und über die Bundestagswahl 2021 hinein.
................................
Sollte die GROKO (Regierung aus CDU/CSU/SPD) bis dahin bestehen bleiben..so sind es jetzt nur noch gute 2 Jahre ( Okt.2021) bis wir wieder für den BUND wählen dürfen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 07. Juni 2019 - 20:52 Uhr:   

Katja Kipping ( Linke) Friedrich Merz (CDU) einige Grüne und auch SPD Leute gehen davon aus, das die GROKO noch dieses Jahr zerbricht.Vermutlich nach den Landtagswahlen im Herbst??

Mal abwarten.....
Frau Merkel will doch bestimmt nicht unterhalb der Anzahl der Regierungsmonate von ihrem Ziehvater KOHL enden ?!?!?
Merkel hingegen hat aber schonmal ihre Sommerinterviews bei ARD und ZDF nach deren Anfrage abgesagt.
Diese darf jetzt gnädigerweise Frau K-Karrenbauer als neue CDU Chefin machen.
.........................

In einer Infratest Umfrage ist mitllerweile ein riesieger Teil der ( Befragten) mit der Arbeit der CDU/CSU/SPD Regierung unzufrieden.
Nach Wunschkonstellation einer künftigen Regierung befragt lag jetzt erstmals Grün-Rot-Rot mit ..Abstand.. vorn.
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Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 07. Juni 2019 - 21:09 Uhr:   

"Frau Merkel will doch bestimmt nicht unterhalb der Anzahl der Regierungsmonate von ihrem Ziehvater KOHL enden ?!?!? "

Den holt sie nicht mehr ein. Wenn sie ihr Versprechen hält und nicht nochmal antritt, würde sie bei voller Amtszeit bis Sept. 21 nur 15 Jahre, 10 Monate schaffen. Kohl war 16 Jahre, 1 Monat Kanzler (4 volle Amtszeiten plus ein paar Monate 1982/83 zwischen Misstrauensvotum und Neuwahlen). Aber in einem guten halben Jahr hat sie jedenfalls Adenauer überholt. Dann ist sie auch länger im Amt, als die gesamte Weimarer Republik (mit 12 verschiedenen Reichskanzlern in 14 Jahren) Bestand hatte.
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Juni 2019 - 08:11 Uhr:   

Wobei je nach der zu erwartenden Schwierigkeit der nächsten Regierungsbildung auch noch etliche Monate als geschäftsführende Bundeskanzlerin hinzukommen könnten.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Juni 2019 - 12:53 Uhr:   

"Nach Wunschkonstellation einer künftigen Regierung befragt lag jetzt erstmals Grün-Rot-Rot mit ..Abstand.. vorn."
Boah 25 %, wirklich überwältigend;-)

"Katja Kipping ( Linke) Friedrich Merz (CDU) einige Grüne und auch SPD Leute gehen davon aus, das die GROKO noch dieses Jahr zerbricht.Vermutlich nach den Landtagswahlen im Herbst??"
Kipping und Merz werden es nicht entscheiden, auch nicht die Grünen oder einzelne Sozen. Selbst wenn die SPD die Koalition sprengt, gibt es nicht zwingend eine Neuwahl. Merkel muss nicht die Vertrauensfrage stellen und wenn sie diese stellt und verliert, KANN sie die Auflösung vorschlagen, die der Bundespräsident dann anordnen KANN. Gerade ein SPDler als Bundespräsident könnte durchaus Gründe haben, abzulehnen. Für die SPD ist das Verlassen der Koalition unter jetzigen Umständen nur sinnvoll, wenn sie sich ganz sicher sein kann, dass Steinmeier den Bundestag nicht auflösen wird. Linksfront mit Habeck als Kanzler ist natürlich der feuchte Traum der Journalisten, der sie zu wilden Neuwahlspekulationen verleitet, für die SPD aber Selbstmord.

Umfragen so weit vor dem Wahltermin sind kein tauglicher Indikator. Hier mal die Infratest-Umfragen mit ungefähr dem gleichen Abstand zum regulären Wahltermin, wie wir ihn jetzt haben, vor den letzten beiden Wahlen:

Infratest dimap 9.6.2011
Union 33
SPD 25
Grüne 24
Linke 8
FDP 5
AfD gab es noch nicht
-> Hat mit dem Ergebnis 2013 wenig zu tun, obwohl immerhin drei Parteien (SPD, Linke, FDP) tatsächlich ungefähr dieses Ergebnis holten. Extreme Abweichung aber bei den Grünen und eine große bei CDU/CSU.

Infratest dimap 3.6.2015
Union 40
SPD 25
Grüne 10
Linke 9
FDP 6
AfD 5
-> ebenfalls deutlich neben dem Ergebnis der nächsten BTW, insbesondere bei Union und AfD
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juni 2019 - 13:39 Uhr:   

Wobei man unter Kohl "volle Amtszeiten" nicht als 4 Jahre verstehen sollte: so rutschte der Wahltermin vom März über den Januar, den Dezember und Oktober letztlich in den September, wo er bis heute geblieben ist. Daran konnte auch die vorzeitige Wahl 2005 nichts ändern.
Dieses halbe Jahr Kabinett Kohl I wiegt sich in etwa auf diesen Wahlterminseffekten. Die Zeit der rot-grünen Koalitionsverhandlungen kommt dazu ... erst in jenen Tagen machte Kohl die 16 Jahre voll. Da er jedoch nicht als "fast-16-Jahre-Kanzler" bekannt ist, sind auch die Tage bis zur Wahl und Vereidigung des Nachfolgers voll anzurechnen.

@TF
Würde Steinmeier parteiisch auf das Wohl der SPD schielen, hätte er Schulz nicht zur neuen Groko gedrängt.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juni 2019 - 17:43 Uhr:   

"Würde Steinmeier parteiisch auf das Wohl der SPD schielen, hätte er Schulz nicht zur neuen Groko gedrängt."
Das hat er wohl kaum wissentlich in Kauf genommen, genauso wenig wie die Mehrheit in der SPD, die die Koalition fortsetzen wollte. Es ist nicht anzunehmen, dass er bloß an die SPD denkt, egal muss sie ihm deshalb noch lange nicht sein und er kann auch andere Gründe haben, eine Neuwahl nicht zu wollen. Seine Parteizugehörigkeit macht die Ablehnung nur wahrscheinlicher.

"sind auch die Tage bis zur Wahl und Vereidigung des Nachfolgers voll anzurechnen."
Eher unwichtig, aber die reguläre Amtszeit des Bundeskanzlers endet nicht mit der Wahl, sondern mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages. Kohl war dann noch einen Tag geschäftsführend Kanzler, Schröder fünf Wochen.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juni 2019 - 22:46 Uhr:   

Naja, Steinmeier wusste davon, dass am Wahlabend die Absicht, in die Opposition zu gehen, im Willy-Brandt-Haus mit einem Jubelschrei begrüßt wurde, der eher nach Prager Botschaft als nach Trauer über ein historisch schlechtes Ergebnis klang. Er wusste, dass ein Mitgliedervotumüber eine GroKo und Verhandlungserfolge wie der Mindestlohn keine Stimmverluste verhindern. Und er wusste, dass der Parteivorstand die Linie einstimmig bestätigt hatte ...

Natürlich widerlegt das den Vorwurf, Steinmeier würde seine Entscheidungen zugunsten der SPD abwägen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 10. Juni 2019 - 10:24 Uhr:   

"Ich widerlegt das den Vorwurf, Steinmeier würde seine Entscheidungen zugunsten der SPD abwägen."
Wir können Steinmeier nicht in den Kopf schauen und solche Argumentation widerlegt nichts. Steinmeier hat auch nicht die SPD gegen ihren Willen in die Fortsetzung der Koalition getrieben, es gab sogar einen Mitgliederentscheid mit knapp zwei Dritteln Zustimmung. Die geplatzten Jamaika-Verhandlungen und nicht Steinmeier haben maßgeblich für die Neuauflage der "Großen" Koalition gesorgt.

Ich finde es auch nicht ehrenrührig, das vermutete Wahlergebnis in die Entscheidung einzubeziehen. Es wäre im Gegenteil seltsam, wenn der Bundespräsident das nicht täte. Die Entscheidung Auflösung ja oder nein ist eine politische Entscheidung, die der Präsident allein zu treffen hat. Die Einschätzung, ob die Neuwahl die bessere Alternative ist, hängt natürlich auch vom eigenen politischen Standort ab.
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Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 10. Juni 2019 - 20:25 Uhr:   

@TF:
"Eher unwichtig, aber die reguläre Amtszeit des Bundeskanzlers endet nicht mit der Wahl, sondern mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages. Kohl war dann noch einen Tag geschäftsführend Kanzler, Schröder fünf Wochen."

Richtig; Kohl hat die 16 Jahre also nach der verlorenen BTW 1998, aber noch als "echter" Kanzler erreicht. Nur wenn man auch die geschäftsführenden Zeiten inmitten seiner Amtszeit herausrechnet, bleibt er unter 16 Jahren. Aber dann hätte Merkel erst recht keine Chance mehr, ihn einzuholen, da sie 2017 und 2013 zusammen eine Rekordzeit von 7 Monaten nur geschäftsführend im Amt war wegen langer Groko/Jamaika-Verhandlungen.

@Jan W.:"Wobei man unter Kohl "volle Amtszeiten" nicht als 4 Jahre verstehen sollte: so rutschte der Wahltermin vom März über den Januar, den Dezember und Oktober letztlich in den September, wo er bis heute geblieben ist. Daran konnte auch die vorzeitige Wahl 2005 nichts ändern."

Es waren durchaus vier volle Amtszeiten. Allerdings war die Legislaturperiode bis zu einer Gesetzesänderung zur BTW 1998 in der Tat meist ein bis zwei Monate kürzer als 4 Jahre.
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Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 10. Juni 2019 - 20:28 Uhr:   

"Natürlich widerlegt das den Vorwurf, Steinmeier würde seine Entscheidungen zugunsten der SPD abwägen."

Vielleicht war ihm auch als überzeugtem Sozialdemokraten inhaltliche SPD-Politik wichtiger als gute SPD-Wahlergebnisse. Man weiß es nicht...

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