| Autor | Beitrag | ||
 Marc Registriertes Mitglied |
Zur möglichen strategischen Ausrichtung der Grünen als "linke" FDP (Umweltschutz, Bürgerrechte, alternative Lebensstile). http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Bundestagswahl-in-MV/Gruenen-Chef-Es-waere-daemlich-nicht-den-Platz-der-FDP-besetzen-zu-wollen Joschka Fischer versteht den Hass auf die FDP nicht und rät zugleich seine Partei die FDP (oder wohl in Wirklichkeit den linken Flügel der FDP) zu beerben. http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Joschka-Fischer-spricht-im-Interview-ueber-die-Gruenen-die-FDP-und-die-Regierungsbildung Der kleine linke Flügel der FDP zu den Grünen, der größere wirtschaftsliberale zu Union und der nationalliberale Rest zur AfD, so könnte die FDP in den nächsten Jahren völlig zerrieben werden auf 1-2%. Mal sehen ob der Bankroteur Lindner das hinbekommt. Damit Unternehmen in die Insolvenz zu führen hat er ja schon Erfahrung. Nun kann er der schwer angeschlagenen FDP den Rest geben. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
@Marc: Das Problem ist mir schon klar, das Leute haben, wenn sie eine Wunschkoalition haben, in der eine Partei als Korrektiv fungieren soll. Aber, wie Sie selbst gesagt haben, im Vier-Parteien-System wie das unsrige es etliche Jahre etabliert hat, war das einfach. Aber man kann von der Politik (und auch vom Wähler) nicht verlangen, wenn es eben nicht diese schönen einfachen Wahlergebnisse gibt, dass man dann einfach sagt: Nö, passt uns nicht (und auch vermeintlich unseren Wählern nicht), dann wählen wir, so lange es passt. Das ist eben auch nicht Sinn und Zweck von Wahlen. Dann muss man halt suchen und sondieren. Das ist vollkommen legitim, dass man dann sich mit sämtlichen gewählten Parteien bespricht. Und da die CDU legitimerweise für sich den Führungsanspruch in Hessen erklärt, heißt das eben auch, dass letztendlich die CDU als erstes für sich klären muss, ob und wie sie eine Mehrheit mit wem zustande bekommt. Im Übrigen ist es auch von den Grünen legitim, wenn sie sagen, sie können einfach aus bestimmten Gründen nicht mit der Linken zusammengehen. Was Herr Nowak im Prinzip verlangt, ist letztendlich, dass schon vor dem Wahlergebnis sondiert werden soll und das kann doch nicht wirklich ernst gemeint sein. Dann ist erstmal schnell der Ruf laut, die verteilen sich schon vorher die Pöstchen bevor es losgeht und warten gar nicht erst das Wahlergebnis ab. Wie überhaupt Sondierungsgespräche verlaufen, hängt ja auch maßgeblich davon ab, wie stark die Parteien jeweils sind und auch in Relation zueinander. Will man dann vorher also wirklich exakt sagen können, falls Wunschkonstellation nicht eintritt, soll Plan B genau vorherbestimmt sein? Das ist nicht realistisch und meines Erachtens auch nicht zielführend. Dass ich im Übrigen eine bestimmte Partei wähle heißt noch lange nicht, dass ich keine Präferenz habe für eine Koalition, aber ich mache die Stimme davon nicht abhängig. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Björn Ganz ehrlich, ich erwarte von der Partei, die ich wähle (ich bin in Hessen nicht wahlberechtigt und hätte auch nicht die Grünen gewählt, darum geht es nicht), dass sie nicht mit einer Partei koaliert, deren Ablösung sie vorher gefordert hat. Hätten die Grünen vor der Wahl offen gesagt, wir möchten am liebsten mit der SPD koalieren, sehen uns aber auch in der Lage, falls es mit der SPD nicht reicht, mit der CDU zu koalieren, dann wäre das völlig in Ordnung gewesen. Wer aber im Wahlkampf einen so schrillen Anti-CDU/FDP-Kurs fährt, wie Al-Wazir und die Grünen, der ist einfach unglaubwürdig, wenn er hinterher trotzdem mit der CDU zusammenarbeitet. Wenn die Grünen sich das vorbehalten wollen (was in Ordnung ist), dürfen sie nicht einen derart aggressiven Wahlkampf führen. Die SPD unter Schäfer-Gümbel hat zwar selbstverständlich auch einen Wahlkampf gegen die Regierung Bouffier/Hahn geführt, aber (anders als unter Ypsilanti) lange nicht mit dieser Aggressivität und den persönlichen Angriffen, weshalb eine große Koalition viel glaubwürdiger wäre. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich kann in der Tat dem Beitrag von Norddeutscher nur zustimmen. Ich habe nichts gegen schwarz-grün, wenn dies vorher im Wahlkampf als Alternative für eine Wunschkoalition auch vermittelt worden ist. Aber Al-Wazir hat schrill gegen die Union Wahlkampf betrieben. Und da wirkt ein Zusammengehen mit ihr einfach unglaubwürdig. Insofern sehe ich auch keinen Widerspruch dazu, einen "Plan B" zu haben, falls es für eine Wunschkoalition nicht reichen sollte. Dieser "Plan B" muss aber als Alternative auch dem Wähler bekannt sein, sonst handelt es sich um Wahlbetrug. Wenn AlWazir sagt, es gibt nur die Alternative schwarz-gelb oder rot-grün und andere Fragen stellten sich nicht, dann ist dies Wahlbetrug - ebenso, wenn Ypsilanti beteuert, sich nicht von der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen oder Frau Kraft die Linke für koalitons- und regierungsunfähig hält, sich dann aber von der Partei zwei Jahre tolerieren lässt. Das ist es, was mich stört: die Lügen gegenüber dem Wähler. Ich halte nichts von Ausschließeritis, weil ich der Auffassung bin, dass demokratische Parteien miteinander gesprächs- und koalitionsfähig sein müssen. Aber wenn man sagt, wenn ihr die Partei wählt, dann gibt es nur eine Option und andere Fragen stellen sich nicht, dann ist es meines Erachtens Wahlbetrug, ohne Neuwahlen einfach eine andere Option einzugehen. Die Bundes-Grünen können - auch bei einem Scheitern der Koalitonsverhandlungen von Union und SPD im Bund - nicht mit der CDU/CSU eine Koalition im Bund bilden, weil dies aufgrund des Wahlkampfes Wahlbetrug gegenüber ihren Wählern wäre. Genauso stellt sich meines Erachtens die Lage in Hessen da. Was hätte die hessischen Grünen daran gehindert, zu sagen: Wir wollen rot-grün. Falls es für diese Wunschkoalition nicht reicht, weil es unklare Mehrheitsverhältnisse geben sollte, halten wir uns alle Optionen - auch schwarz-grün - offen, anstatt im Kleingedruckten nur zu sagen: wir schließen nichts aus. Darum geht es mir: Flexibiltät ja, aber mit vorheriger Ansage gegenüber dem Wähler. Dann - aber nur dann - habe ich nichts dagegen. | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak: Nach Ihrer Definition würden auch Union und SPD sehr häufig "Wahlbetrug" begehen, wenn sie eine Große Koalition eingehen, die sie vorher ausgeschlossen haben. Das haben vor der BTW 2005 m.W. sowohl Union als auch SPD getan und 2013 die SPD in Form ihres Kanzlerkandidaten (zwar explizit nur für sich persönlich, aber niemand in der SPD hat "klargestellt", dass sie ohne Steinbrück doch mit der Union koalieren würden). Ich habe den hessischen Wahlkampf nicht im Detail verfolgt, aber wenn Al-Wazir sich zu Schwarz-Grün (wie zu Rot-Rot-Grün) explizit nicht geäußert hat, kann ich darin keinen "Wahlbetrug" erkennen, zumal sich die Frage nach den meisten Umfragen tatsächlich nicht stellte, weil die Linke unter 5% stand. Viel schlimmer ist da m.E. Schäfer-Gümbel, der eine Kooperation mit der Linken vor der Wahl "politisch" ausschloss und nach der Wahl ohne jede "Schamfrist" mit ihnen sondierte. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Björn, ich verstehe Bernhard Nowak so, dass er wünscht, dass die Parteien schon vorher offen erklären, dass sie ggf. zur Verhandlungen über andere Koalitionen bereit sind. Z.B. haben vor der Bundestagswahl sowohl CDU/CSU wie SPD die Option Große Koaltion nicht ausgeschlossen, auch wenn das nicht ihr offizielles Wahlziehl war. Schwarz-Grün war vor der Wahl in Hessen nicht auf dem Schirm, da allgemein davon ausgegangen wurde, dass - wie zuvor in Niedersachsen und NRW wir wieder ein Vier-Parteien-Parlament haben. Das es mit Rot-Grün-Rot inhaltlich in Hessen nicht geht, sagen übrigens nicht nur die Grünen, sondern auch die SPD. Das nur der Vollständigkeit halber. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Holger81, das die beiden Großen Parteien grundsätzlich miteinander koalitionsfähig sind, ist eine an sich allgemein bekannte Tatsache. Das sie die Große Koalition nicht anstreben - schon da sie jeweils für sich den Regierungsführungsanspruch haben - auch. Kategorische Ausschlüsse dieser Art gab es nicht. Auch sind für die großen Parteien Glaubwürdigkeitsverluste nicht existenzbedrohend - die 11% die die SPD nach der letzten großen Koaoltion verloren hat waren für sie schmerzlich. Aber sie ist und bleibt zweitstärkste Kraft. Für eine kleine Partei kann ein solcher Glaubwürdigkeitsverlust tödlich sein - wie jüngst das Schicksal der FDP gezeigt hat. Für die Grünen ist der Schritt Richtung Schwarz-Grün sicher schwieriger als zu Rot-Rot-Grün. Von daher werden die Grünen auf jeden Fall inhaltlich liefern müssen, um ihre Basis von dieser Konstellation zu überzeugen. Mit der Bewertung des Verhaltens von Schäfer-Gümbel haben Sie im Übrigen vollkommen Recht. Auch er erweckte vor der Wahl einen falschen Eindruck hinsichtlich der Linken. Nur die Unbeweglichkeit dieser Partei hat dazu geführt, dass Hessen ein solches Regierungsbündnis erspart bleibt. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Falls es für diese Wunschkoalition nicht reicht, weil es unklare Mehrheitsverhältnisse geben sollte, halten wir uns alle Optionen - auch schwarz-grün - offen, anstatt im Kleingedruckten nur zu sagen: wir schließen nichts aus. Darum geht es mir: Flexibiltät ja, aber mit vorheriger Ansage gegenüber dem Wähler. Dann - aber nur dann - habe ich nichts dagegen." Ich fand nicht, dass es kleingedruckt herüberkam, ich habe es eigentlich im Ohr, dass gerade von den Grünen die Ansage kam, dass man nichts ausschließt. Ich habe es gerade auch nochmal nachgelesen, weil ich mir ziemlich sicher war, dass das durchaus publik war. Hier z. B. HR: http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=5710&key=standard_document_49240551 Das ist für mich eine klare Aussage, dass man sich auch dieser Option nicht verschließt. Was will man auch mehr erwarten, als dass diese Aussage medial verbreitet wird. Natürlich kämpft man für Rot-Grün, das hat die SPD mit den Grünen im Bund auch gemacht. Komisch, dass Sie der SPD nicht den gleichen Vorwurf machen? Sie hat genauso gehandelt: Wir kämpfen für Rot-Grün und denken nicht über eine große Koalition nach, weil wir Wahlkampf dafür machen. Vielleicht machen Sie den Vorwurf der SPD nicht, weil das absehbar war, aber das kann nicht der springende Punkt der unterschiedlichen Bewertung eines gleichen Sachverhalts sein. | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
@Marc: Dass Union und Grüne "grundsätzlich koalitionsfähig" sind, sollte m.E. auch spätestens seit Hamburg 2008 allgemein bekannt sein. Schon 2005 gab es Jamaica-Sondierungen nach der BTW. Und Steinbrück hat - anders als al-Wazir, siehe Björns Link - eine Koalition mit der Union sehr wohl kategorisch ausgeschlossen. | ||
| marvin Registriertes Mitglied |
Ich verstehe die Diskussion nicht. Fakt ist, dass es für die Wunschkonstellation der Grünen, nämlich SPD-Grüne, nicht reicht. Dies ist also keine Option. SPD-Grüne-Linke scheint nicht zu funktionieren, ist also auch ausgeschieden. Somit gibt es noch zwei denkbare Regierungsoptionen: CDU-SPD CDU-Grüne In welcher davon werden wohl eher Grüne Themen umgesetzt? | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Holger81, in Hessen sind die Unterschiede zwischen den Parteien größer. 2008 etwa gab es weder bei SPD, Grünen noch FDP die ernsthafte Bereitschaft zu einer Koalition unter Führung einer Partei aus dem anderen Lager. Auch ist die hessische CDU konservativer als andere CDU-Landesverbände. Das es daher gerade in Hessen zu dieser Entwicklung kommt ist daher schon überraschend. In Hamburg hat die CDU bereits im Wahlkampf 2008 mit der Option Schwarz-Grün geblinkt. Das war im hessischen Landtagswahlkampf 2013 überhaupt nicht der Fall. Beide Parteien haben sich klar voneinander abgrenzt - wenngleich nicht mehr so agressiv wie das bei vergangenen Wahlen der Fall war. Diese Koalition wird schon eine Koalition der "weiten Wege" sein. Denn neben inhaltlichen Differenzen sind auch die "kulturellen Differenzen" zwischen beiden Landesparteien ziemlich groß. Andererseits ist auch die Hessen-CDU nicht mehr die selbe wie in den 80er-Jahren. Und das gilt noch mehr für die Grünen, die sich seitdem noch stärker verändert haben. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Holger, Und Steinbrück hat - anders als al-Wazir, siehe Björns Link - eine Koalition mit der Union sehr wohl kategorisch ausgeschlossen. Werter Holger, wir alle wissen, dass er nur für sich persönlich ausgeschlossen hat, in eine Regierung Merkel als Minister einzutreten. Eine Große Koalition hat er mitnichten für die SPD ausgeschlossen. Das ist auch allgemein bekannt. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
Seit heute steht definitiv fest: Schwarz-Grün in Hessen kommt. Sowohl die hessische CDU auf ihrem Parteitag und die Grünen auch ihrer Landesmitgliederversammlung dem Koalitionsvertrag zu. http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_50400111 | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Komisch, wieviel in den Medien über Jamaika die Rede ist, denn das ist eine eher unwahrscheinliche Variante. Wenn es bei der rot-rot-grünen Mehrheit bleibt, wäre es naheliegend, eine rot-rot-grüne Regierung zu bilden. Vor 5 Jahren haben sie sich nicht getraut, weil das Ypsilanti-Debakel noch in den Knochen steckte, aber nach 10 Jahren werden sie es wahrscheinlich machen, wenn sie mehr als 2 Sitze Mehrheit haben. R2G ist ja auch, sofern die CDU stärkste Partei bleibt, für Al-Wazir oder Schäfer-Gümbel (je nachdem, wer 2. wird) möglicherweise die einzige Option, Ministerpräsident zu werden. Falls sich die Option Linksfront zerschlagen sollte, bliebe möglicherweise noch die Ampel. Hierfür wäre das Verhalten der FDP entscheidend. Spitzenkandidat Rene Rock hat sich vor nicht allzu langer Zeit noch offen für eine Ampel gezeigt, jetzt laviert er. Lindner hat in Bayern eine Viererkoalition (wo auch SPD und Grüne drin gewesen wären) nicht ausgeschlossen, jetzt in Hessen ist er dagegen gegen eine Ampel unter grüner Führung. Vielleicht hat das eher schwache Abschneiden in Bayern zu einer taktischen Änderung geführt. Ganz klar ist die FDP-Linie jedenfalls nicht. Sollte die CDU die Staatskanzlei halten können, ist nicht zu erkennen, warum die Grünen ausgerechnet die FDP als dritten Partner wollen sollten und nicht die SPD, der die Grünen viel näher stehen. Die FDP draußen zu halten, wäre auch taktisch sinnvoll, um sie eventuell doch noch zur Ampel zu bewegen, falls Mehrheit vorhanden. Wenn SPD und Grüne sagen, nur zusammen in die Regierung zu gehen, können CDU und FDP selbst bei Fehlen einer rot-rot-grünen Mehrheit nicht kontern, solange jede Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen wird. Kenia ist viel wahrscheinlicher als Jamaika. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Komisch, wieviel in den Medien über Jamaika die Rede ist Gar nicht komisch. Jamaika ist die Option, mit der keine grünen Wähler verschreckt werden. Da die Medien derzeit eine ganz heftige Wahlkampagne für die Grünen fahren, wird natürlich im wesentlichen diese Option präsentiert. > Wenn es bei der rot-rot-grünen Mehrheit bleibt, wäre es > naheliegend, eine rot-rot-grüne Regierung zu bilden. Richtig. Insbesondere wenn die Grünen stärkste Fraktion werden, gibt es für sie keine bessere Option. > Ganz klar ist die FDP-Linie jedenfalls nicht. Eigentlich schon. Sie sind zu einer Koalition bereit, aber nicht zur Wahl eines grünen Ministerpräsidenten. Und natürlich wollen sie auch inhaltliche Positionen durchsetzen. Vor einem Jahr haben sie in Berlin gezeigt, daß das ernst gemeint ist. > Sollte die CDU die Staatskanzlei halten können, ist > nicht zu erkennen, warum die Grünen ausgerechnet die > FDP als dritten Partner wollen sollten und nicht die SPD, Da hätten die Grünen wenig zu entscheiden. Wenn die CDU stärkste Fraktion wird und RRG nicht geht, dann wird die SPD in keine Koalition gehen. Eine GroKo wird für die SPD nicht akzeptabler, wenn die Grünen auch noch an Bord sind. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Gar nicht komisch. Jamaika ist die Option, mit der keine grünen Wähler verschreckt werden. Da die Medien derzeit eine ganz heftige Wahlkampagne für die Grünen fahren, wird natürlich im wesentlichen diese Option präsentiert." Komisch natürlich im Sinne von sachlich nicht zu rechtfertigen. Dass die Medien die sehr linken Grünen gerne zur Mitte erklären und ihre Lieblingspartei möglichst gefällig präsentieren, ist klar. "Da hätten die Grünen wenig zu entscheiden. Wenn die CDU stärkste Fraktion wird und RRG nicht geht, dann wird die SPD in keine Koalition gehen. Eine GroKo wird für die SPD nicht akzeptabler, wenn die Grünen auch noch an Bord sind." Arg zweifelhaft, da die SPD schon knapp 20 Jahre in der Opposition ist, eine fundamental andere Situation als im Bund. Eine Konstellation mit drei halbwegs gleich starken Parteien unterscheidet sich deutlich von der klassischen GroKo. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ich denke mal die Grünen die Grünen sind bei der Wahl ihrer Partner auch äußerst flexibel...ähnlich wie die SPD. Die Grünen wären auch gerne mit der CSU in Bayern ins Regierungsbett gesprungen wenn sie gleichzeititig mit der Linkspartei in Thüringen regieren.Das wäre dann schon ein ziemlich großer Spagat...auch wnen man jetzt schon BAWÜ und Thüringen anschaut... Die neuen Grünen Politiker wollen Ämter haben, komme was wolle. Wenn ich mir die VITA und beruflichen Werdegang, (ja OK Nahles von der SPD zählt auch dazu) einiger Grüner Spitzenpolitiker anschaue ist dies für mich durchaus nachvollziehbar.Nach Schule und evtl. absolviertem Studium kam NIX...außer Parteiamt !Null Praxiserfahrung in Wirtschaft und Berufsleben. ...................................................... Übrigens: Freie Wähler Chef Aiwanger findet die Idee gut Freie Wähler deutschlandweit antreten zu lassen.Da könnte dann noch mehr zwischen AFD,CDU,FDP gegraben werden.... | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Den Vorschlag von Aiwanger verstehe ich nicht. Die Freien Wähler sind doch schon oft bei Wahlen außerhalb Bayerns angetreten. Laut Wiki sind sie bei allen Bundesländern außer den Stadtstaaten und Brandenburg bei der jeweils letzten Landtagswahl angetreten: https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_W%C3%A4hler_(Bundesvereinigung) Und in Brandenburg gibt es doch die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB/FW), die dank eines Grundmandats mit 3 Abgeordneten in den Landtag eingezogen ist. Gehören die nicht zu den Freien Wählern? | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
Das Problem ist, dass es vielerorts in Deutschland Gruppen von „freien Wählern“ gibt, die aber formell nichts mit den Aiwanger‘schen Freien Wählern(tm) zu tun haben. Da gab es auch schon mehrfach Prozesse und Unterlassungsaufforderungen um Namensrechte. |
