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Konträre Sichten: Erosion versus Zusp...

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Archive through 26. Mai, 2003Ralf Arnemann10 26.05.03, 11:09h 
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c07
Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2003 - 11:46 Uhr:   

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sole
Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2003 - 15:52 Uhr:   

".Mit den Verlusten jetzt gerade in Bremen sieht es für die PDS überhaupt nicht so aus, als könne sie die SPD-Linken beerben. "

Kommt natürlich drauf an, wen man damit eigentlich meint. In Sachen Wähler wird es die PDS kaum schaffen, substantiell von der SPD zu erben. Denn was der SPD wegbricht sind ja einerseits Leute, die dann gar nicht mehr wählen ("die sind alle korrupt") oder zur CDU überlaufen. Die Lagerwähler, die "rot-grün" wählen wollen und dann die eine oder andere wählen nehme ich mal aus.

In Sachen Wähler hat die PDS (West) eigentlich nur zwei große Klientelgruppen: traditionell-kommunistische Traditionswähler und Jugend. Bei den unter 22 jährigen steht sie auch noch mit am Besten da.

Für Parteimitglieder ist die PDS auch nur im Osten eine Alternative zur SPD (dort auch inhaltlich) da sie nur dort Aussicht hat, in naher Zukunft etwas mitzubewegen.

Die westlichen Landesverbände sind nach meiner Erfahrung das Ziel von "Überzeugungstätern", die mit ihrer jeweiligen Partei gründlich fertig sind. Es sind im wesentlichen Altgrüne und einige wenige alte SPDler.

Die westlichen Landesverbände sind aus verschiedensten Gründen nicht attraktiv als Wechselziel für Parteimitglieder. Abgesehen davon sind sie auch nicht zu einer ernsthaften Kampagnetätigkeit in der Lage, um enttäuschte Mitglieder zu werben wie es SPD und CDU sehr erfolglos gegenüber der PDS versuchten.

Aber momentan braucht diese Partei wahrscheinlich einige Zeit zur Selbstfindung. Für die PDS ist erst 2004 wieder ein "wichtiges" Jahr, auf das sie sich organisatorisch einrichtet. Das hat man an ihrer Handlungsweise ablesen können: Hätte die PDS Bremen als eine Priorität behandelt hätte sie ihren lange schwelenden Richtungskonflikt nicht ausgerechnet vor der Wahl eskalieren lassen.

Für Schill sehe ich die Bremen-Wahl als schweren Rückschlag, nicht nur aufgrund des knappen Ergebnisses. Schill-Mitglieder haben sich regelrecht verheizt im Wahlkampf (habs mit angesehen) und sich Illusionen von hamburg-ähnlichen Ergebnissen hingegeben - was von der Parteiführung nicht unterbunden wurde.

Neben der fatalen Außenwirkung ist dies also auch ein innerparteiliches Problem. Für den Wähler ist Schill vorerst uninteressant. In 2003 gibt es für ihn auch nichts mehr zu "holen" wenn man von wenigen möglichen kommunalen Mandaten in Brandenburg absieht.

Schills einzige Bühne zur Profilierung ist die Hamburger Landespolitik, von der kaum etwas [positives] in den Rest Deutschlands dringen wird. Ein Ausbruch aus Hamburg auf Landesebene ist nach Sachsen-Anhalt nun in Bremen zum zweiten Mal knapp gescheitert. Die Bundestagswahlteilnahme und die Nebenschauplätze Niedersachsen und Kommunalwahl Schleswig-Holstein können nicht mit dem gleichen Ernst betrachtet werden. Parallelen zu den REPs sind verblüffend. Partei mit ursprünglich "bürgerlich/rechtskonservativen" Anstrich und prominenter Führungsfigur erzielt Überraschungserfolg und bleibt nach dem Ende des Gründungsschwungs erfolglos. Zugegeben, bei den Reps hat das ganze länger gedauert. Die DVU ist noch einmal gut davongekommen. Ob der eine Sitz der FDP ihr in Bremen/Bremerhaven tatsächlich weiterhilft ist fraglich. Geschadet hat es sicher nicht.

Aus der Bremen-Wahl läßt sich "historisch" wenig ableiten. Bremen ist einfach zu speziell. Das schwache abschneiden der CDU sehe ich aber zumindest als Indiz dafür an, dass die CDU zur Zeit überbewertet ist - die Zeit der Durchmarschwahlen ist vorbei. Was natürlich für Bayern gar nichts heißt.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2003 - 17:03 Uhr:   

@Sole:
> In Sachen Wähler wird es die PDS kaum schaffen, substantiell von der
> SPD zu erben.
Dann ist der Käse aber gegessen. Wenn sie da nicht erben kann - von wo sonst?
Wenn noch nicht einmal in der jetzigen Situation SPD-Linke überwechseln - dann ist die PDS platt.

> Aber momentan braucht diese Partei wahrscheinlich einige Zeit zur
> Selbstfindung.
Da kann ich nur sagen: Schlechtes timing.
Die SPD verabschiedet sich gerade von jahrelang hochgehaltenen Grundsätzen - und die PDS ist mit Selbstfindung beschäftigt.
Nächstes Jahr kann die Lage schon wieder ganz anders aussehen. Da kann es dann vielleicht völlig egal sein, ob die PDS sich neu aufgestellt hat - dann interessiert das vielleicht keinen mehr.

> Hätte die PDS Bremen als eine Priorität behandelt hätte sie ihren
> lange schwelenden Richtungskonflikt nicht ausgerechnet vor der Wahl
> eskalieren lassen.
Richtig.
Und Bremen war - gerade in der aktuellen Situation - die einmalige Chance, im Westen den Durchbruch zu schaffen.

> Für Schill sehe ich die Bremen-Wahl als schweren Rückschlag, nicht
> nur aufgrund des knappen Ergebnisses. Schill-Mitglieder haben sich
> regelrecht verheizt im Wahlkampf ...
Davon habe ich auch gehört.
Man kann den Gründungsschwung nur einmal nutzen - und das hat Schill versiebt.

> Ob der eine Sitz der FDP ihr in Bremen/Bremerhaven tatsächlich
> weiterhilft ist fraglich.
Und wie der hilft.
Aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen: Das erste Mandat ist das Entscheidende. Selbst eine solche Minifraktion bekommt alle Unterlagen und Infos, hat Rede- und Antragsrecht, wird in der Presse beachtet, hat ein Büro und Infrastruktur, Finanzen und Personal.
5% in Bremen wäre schöner gewesen und hätte noch ein/zwei Leute in die Fraktion gebracht. Aber der Durchbruch ist die Präsenz im Parlament.

> Aus der Bremen-Wahl läßt sich "historisch" wenig ableiten.
Ja.

> Das schwache abschneiden der CDU sehe ich aber zumindest als Indiz
> dafür an, dass die CDU zur Zeit überbewertet ist
Ich mißtraue zwar grundsätzlich den Umfragen - aber die Bremenwahl ist noch nicht einmal zu so einer Bewertungskorrektur tauglich. Dafür war die Situation ("Es schadet Deiner Partei, wenn Du sie wählst") zu abstrus.
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Nimreem
Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2003 - 18:25 Uhr:   

Es ist die Frage, was "Verschwinden" der PDS bedeutet. Im Westen ist die PDS zumindest auf absehbare Zeit gescheitert. Ich wüsste kein Bundesland, wo sie einziehen könnte. In den Bundestag kommt sie 2006 auch wohl kaum, obwohl man dies - bei weiterer Unzufriedenheit mit der SPD und populären Direktkandidaten - nie ganz ausschliessen kann. Im Osten ist sie aber weiterhin eine Macht. Möglich, dass sie auch dort Prozente abgibt, aber deutlich über 5% wird sie dort in absehbare Zeit immer kommen.

Grüne: Innerhalb von 10 Jahren haben die Grünen sicherlich kein Problem. Bei der Bundestagswahl war die SPD ja nicht unpopulär und dennoch haben die Grünen 9% bekommen. Und wenn man sich betrachtet wie viel Landtagswahlen die FDP unter Gerhardt verloren hat, ohne weg vom Fenster zu sein, ist klar, dass auch ein Ende von rotgrün in NRW (woran ich ja nicht glaube) nicht das Ende der Grünen wäre. Und Leute wie Kuhn oder Künast sind eher populärer als jeder FDP-Politiker.

FDP: Auch hier sehe ich kein Untergangsszenario. Die FDP hat sich wieder gefangen. Sie wird gebraucht: von der Union sowieso und von der SPD als Alternative zu den Grünen. Allerdings kann hier jede Krise die letzte sein. Die Finanzprobleme der FDP sollten nicht unterschätzt werden.

Ergo: Unser Parteiensystem ist stabiler als oft geglaubt wird. Welche Bundestagspartei ist denn - sagen wir - seit 1960 verschwunden. Ich sehe keinen Grund, dass dies in den nächsten 10 Jahren passiert.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 27. Mai 2003 - 14:10 Uhr:   

"Da kann ich nur sagen: Schlechtes timing."

Da kann man nur sagen: Stimmt (für ein anderes Bremen)

Wobei die aktuelle Strategiedebatte ziemlich unabhängig vom Personalpoker läuft. Weder der linke (Kommunistische Plattform, AG Linke Opposition) noch der Rechte Flügel (Funktionsträger Berlin/Brandenburg, "Reformlinke")sind ernsthaft durchsetzungsfähig. Die einzige Chance für die PDS sehe ich, wenn sie

http://www.rosaluxemburgstiftung.de/Bib/Pub/standpunkte/Analyse.pdf
(Link zu einer internen Analyse)

halbwegs ernstnimmt. Natürlich wird dort ein anspruchsvolles Projekt skizziert: Der Aufbau eines eigenen Blocks statt Andocken an die beiden bisher existierenden.

Es würde der (gescheiterten) bisherigen Strategie gründlich zuwiderlaufen und ist ein riskantes Spiel.

Die Stabilität des Parteiensystem ist in der Tat beachtlich.

Nach der Konzentrationsphase mit Untergang von KPD, DP und Zentrum konnte sich nur in zwei Fällen eine neue Partei etablieren. In beiden Fällen konnte das Parteienangebot bundesweit eine nennenswert große Nachfrage nach einer bestimmten Politik nicht befriedigen. So sind die Grünen und die PDS aufgestiegen. Die Lücke, die die PDS (bisher eigentlich unrechtmäßig) besetzt hielt existiert weiter. Grüne und SPD sind zunehmend weniger in der Lage, sie zu füllen. Es wird sich zeigen, ob die PDS zu einer modernen linken Partei (Links von klassischer Sozialdemokratie, Auf Linie mit ATTAC und Co) im eigentlichen Sinne wird oder ob sich eine solche gründet und die PDS an ihr zugrunde geht.
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Nimreem
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 06:36 Uhr:   

@ Sole,

letzteres halte ich für ausgeschlossen. Eine neue linke Partei, die gegen SPD, Grüne und PDS antreten muss und bundesweit und langfristig viele Wähler gewinnen will, dürfte keine Chance haben. Hierfür sind alle drei etablierten linken Parteien zu stark.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Mai 2003 - 10:27 Uhr:   

Wenn die SPD nicht mehr nach "links" integrieren kann - was mit dem Totstellen der SPD-Linken und zukünftig des Gewerkschaftsflügels möglich wäre - und die PDS weiter lieber Polittheater und willige Vollstrecker macht dann halte ich das für denkbar.
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simoneherbig
Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Juli 2005 - 10:40 Uhr:   

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte die Adresse des Hauptsitzes der FDP wissen, um einen Brief an das Sekretariat des Herrn Westewelle zu schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Simone Herbig
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11833
Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Juli 2005 - 11:14 Uhr:   

Ausnahmsweise (wer hier reinschreibt, wird ja wohl auch eine Suchmaschine bedienen können):

FDP - Bundesgeschäftsstelle
Thomas-Dehler-Haus
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin

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