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| Veröffentlicht am Dienstag, 10. Oktober 2017 - 16:05 Uhr: | |
Verfassung und Rechtssystem Die seit 1847 bestehende Republik Liberia ist der zweitälteste unabhängige Staat Afrikas (nach Äthiopien). Die erste Verfassung Liberias wurde bereits am 5. Januar 1839 mit den Hauptvertretern der American Colonization Society inhaltlich beraten und beschlossen. Die Textform bezeichnete das neue Staatswesen als präsidiale Republik des Commonwealth of Liberia. 1984 wurde eine neue Verfassung durch Volksabstimmung angenommen, die sich wie die vorhergehende, eng an das US-amerikanische Modell anlehnt. Die Legislative liegt beim Parlament. Das Parlament besteht (nach amerikanischem Vorbild) aus zwei Kammern: der Senat verfügt über 30 Senatoren das Repräsentantenhaus verfügt über 64 gewählte Abgeordnete. Alle Abgeordneten und Senatoren werden durch das Mehrheitswahlrecht bestimmt, wobei die 15 Verwaltungsbezirke („Counties“) Liberias jeweils zwei Senatoren für eine Amtszeit von neun Jahren entsenden. Problematischer ist die Bestimmung der Wahlkreise für das Repräsentantenhaus, hier bestimmt die Anzahl der registrierten Wähler, wie viele Wahlkreise im jeweiligen County zu bilden sind. Durch die Bürgerkriegsfolgen befinden sich noch immer zehntausende Menschen in Camps und Flüchtlingslagern, sodass eine exakte Überprüfung der Wahllisten erschwert wird. Regierung Der für sechs Jahre gewählte Präsident ist nach der Verfassung von Liberia zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der liberianischen Streitkräfte. Aus den Präsidentschaftswahlen vom November 2005 ging Ellen Johnson-Sirleaf (Unity Party) mit etwa 59,4 Prozent der Stimmen als Siegerin hervor. Damit setzte sie sich in zwei Wahlgängen gegen 22 Kandidaten durch, unter denen George Weah (Congress for Democratic Change) derjenige war, der mit ihr gemeinsam die Stichwahl erreichte, dort aber unterlag. Sie ist die erste Frau, die durch eine Wahl das Amt eines Staatsoberhauptes in Afrika erlangte. Bei der Wahl im Jahr 2011 kam Sirleaf im ersten Wahlgang am 11. Oktober auf 43,9 Prozent der Stimmen, ihr Herausforderer Winston Tubman vom Kongress für Demokratischen Wandel (CDC) auf 32,7 Prozent. Bei der Stichwahl im November erreichte Sirleaf rund 90 Prozent. Ihr Gegenkandidat war nicht angetreten. Die Wahl wurde überschattet von gewaltsamen Ausschreitungen. Daher war die Wahlbeteiligung gering, sie lag nach Angaben von Experten bei 37 Prozent. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Liberia#Politik |