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J.A.L.
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| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2019 - 00:16 Uhr: | |
@zigzag:
Danke für die Bestätigung. Mir war völlig unklar, von welcher Kandidatin Mark Tröger da redete. |
Mark Tröger
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| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2019 - 00:25 Uhr: | |
Bei der Kommunalwahl 2014 in Bernau hat Vidas Gruppe noch 10,4% geholt, also etwas mehr als die BVB im Wahlkreis bei der LTW 2014 (9,8%). Die Linke lag bei der Kommunalwahl 2014 in Bernau mit 31,3% allerdings relativ noch stärker über dem LTW-Ergebnis (27,4%). Jetzt bei der Kommunalwahl 2019 lag die Linke ganz knapp hinter den BVB in Bernau (21,5% zu 20,7%). Das dürfte sehr knapp werden. Möglicherweise gibt Panketal den Ausschlag für Die Linke. Andererseits werden die BVB sich im Wahlkampf auf den Wahlkreis vermutlich mehr fokussieren als Die Linke. |
Marc
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| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2019 - 00:29 Uhr: | |
Interessanter Aspekt. Das der Spitzenkandidat kommunalpolitisch so gut verankert ist und die FW bei der Kommunalwahl Anfang des Jahres so gut in Bernau abgeschnitten haben spricht für ihn. Zudem könnte es in dem Wahlkreis auch ein ungewöhnliches Splittingverhalten geben - insbesondere von Wählern anderer "kleinerer" Parteien. Ein gewisser Promibonus ist bei bekannten Direktkandidaten durchaus zu beobachten.
M.E. nach dürften die Chancen für die FW gar nicht so schlecht sein den Wahlkreis zu holen. Größter Konkurrent dürfte die Linken darstellen. Dies kann durchaus zu taktischen Wahlverhalten führen, wenn der Eindruck besteht, dass der Vidal der einzige Kandidat ist den Wahlsieg des linken Kandidaten zu verhindern - und sogar möglicherweise eine rot-rot-grüne Mehrheit zu verhindern (die allerdings nach wie vor wahrscheinlich ist und im Übrigen auch bei einem Einzug der FW möglich erscheint). |
tg
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| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2019 - 21:57 Uhr: | |
Übrigens ist ein Bias damit durchaus im Bereich des Möglichen, etwa so: BVB/FW 3,5 % und 3 Abgeordnete, FDP 4,5 % und 0 Abgeordnete. |
zigzag
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 18. August 2019 - 16:37 Uhr: | |
Nach der neuen Prognose gibt es leichte Veränderungen.
Gewinnwahrscheinlichkeiten für Barnim II nach election.de (Vergleich zur letzten Prognose):
- Linke: 60% (-3)
- AfD: 16% (-2)
- BVB: 9% (+6)
- SPD: 6% (+1)
- Grüne 4% (-2)
- CDU: 2% (-1)
https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_bb19.pl?map=bb19e_prognose_190818 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 19. August 2019 - 21:00 Uhr: | |
Für die Jüngeren unter uns oder gar Erstwähler.
Auch in Brandenburg darf man zur Landtagswahl((und Kommunalwahlen)) ab 16 Jahren seine Wählerstimme abgeben.
Dies gilt auch in Hamburg,Bremen und Schleswig-Holstein.
......................................
Für Jugendliche in Sachsen und Thüringen gilt weiterhin bei Landtagswahlen die Grenze der Volljährigkeit von 18 Jahren. |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 24. August 2019 - 15:02 Uhr: | |
Laut https://wahlkreisprognose.de/prognose-brandenburgische-landtagswahlkreise.html liegt BVB/FW weiterhin vorne.
Bei der aktuellen election.de-Prognose ist BVB/FW an dritter Stelle, holt aber weiter auf.
Gewinnwahrscheinlichkeiten für Barnim II nach election.de (Vergleich zur letzten Prognose):
- Linke: 43% (-17)
- AfD: 22% (+6)
- BVB/FW: 18% (+9)
- SPD: 12% (+6)
- CDU: 1% (-1)
- Grüne: - (-4)
https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_bb19.pl?map=bb19e_prognose_190824 |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 30. August 2019 - 20:10 Uhr: | |
Die letzten (?) Prognosen vom 30.08.
Laut https://wahlkreisprognose.de/prognose-brandenburgische-landtagswahlkreise.html liegt BVB/FW weiterhin vorne.
Bei der aktuellen election.de-Prognose ist BVB/FW nun an zweiter Stelle.
Gewinnwahrscheinlichkeiten für Barnim II nach election.de (Vergleich zur letzten Prognose):
- Linke: 42% (-1)
- BVB/FW: 22% (+4)
- AfD: 18% (-4)
- SPD: 14% (+2)
- Grüne: 1 (+1)
- CDU: - (-1)
https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_bb19.pl?map=bb19e_prognose_190830 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 30. August 2019 - 20:33 Uhr: | |
Welchen Einfluss hat diese BVB/FW auf die Landtagswahlen in Brandenburg?
............................
Momentan stelle ich mir nach der Wahl ein Szenario vor, indem 2 Wahlverlierer) ROT und ROT) mit den Grünen eine Regierung bilden könnten.....? |
Mark Tröger
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 31. August 2019 - 14:20 Uhr: | |
Im Umfrageschnitt hat Rot-Rot-Grün 2% Vorsprung auf AfD-CDU-FDP-BVB. Wenn die BVB und die FDP reinkommen könnte es für RRG eng werden, zumal das linke Lager in Umfragen schon häufig leicht überbewertet wurde. Für die BVB sehe ich gute Chancen.
Die Grünen haben in Brandenburg wohl einiges gegen den rot-roten Kurs in Sachen Kohle. Die CDU vermutlich weniger. Der brandenburger SPD-Landesverband scheint insgesamt auch ziemlich rechts zu sein. Daher würde ich eine Rot-Rot-Schwarze Koalition nicht ausschließen. Darauf scheint auch Ingo Senfleben abzuzielen, wenn er Verhandlungen/Gespräche mit Der Linken eben nicht mehr wie früher ausschließt. Aber es gibt auch noch die Bundes-CDU, die das möglicherweise verbietet. Kenia ist auch noch eine Option. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 31. August 2019 - 14:52 Uhr: | |
"Der brandenburger SPD-Landesverband scheint insgesamt auch ziemlich rechts zu sein."
Der Pakt mit der Linkspartei spricht nicht dafür.
Dass die Umfrageergebnisse linker sind als das Wahlergebnis, den Verdacht habe ich auch, aber das werden wir morgen sehen,
Bisher hatte Rot-Rot immer die absolute Mehrheit und auch mehr als 50% der Stimmen. R2G hatte bisher immer rechnerisch eine sehr deutliche Mehrheit, obwohl die Grünen 15 Jahre nicht im Landtag waren:
1990 55 von 88 Sitzen
1994 70/88
1999 59/89
2004 62/88
2009 62/88
2014 53/88
Wenn es diesmal nicht zur Mehrheit reichen sollte, wäre das schon eine krachende Niederlage für die Linken. Wenn ihnen diese erspart bleibt, ist eine Linksfrontregierung am wahrscheinlichsten, ansonsten ist Kenia sicher. |
Mark Tröger
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 31. August 2019 - 18:15 Uhr: | |
Die Stärke der Landes-SPD in Brandenburg, hängt wohl mit damit zusammen, das diese etwas bodenständiger/konservativer geblieben ist. Ich denke, das zeigt sich z. B. am Schutz der konventionellen Landwirtschaft und Tierhaltung, wo sich die Brandenburger SPD noch rechts der CDU positioniert, aber auch an der Kohlepolitik, der Befürwortung des Tanzverbots an stillen Tagen, dem (Lippen?)Bekenntnis zur konsequenten Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer, dem Ja zu verdachtsunabhängigen Personenkontrollen der Polizei sowie Infoveranstatltungen der Bundeswehr an Schulen, dem Nein zu Modellen zum Bedingungslosen Grundeinkommen und dem Nein zur Legalisierung von Cannabis. https://www.wahl-o-mat.de/brandenburg2019/Positionsvergleich-Brandenburg2019.pdf
Knackpunkt mit den Grünen könnte die Kohle werden: https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/5884011-5173360-gruene-stellen-bedingungen-fuer-moeglich.html
Aber kann schon sein dass es doch zu Rot-Rot-Grün kommt, weil alles andere noch schwieriger ist. |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 31. August 2019 - 21:50 Uhr: | |
Linkliste zur Landtagswahl in Brandenburg am 01.09.2019
Ergebnisse am Wahlabend
http://www.wahlrecht.de/news/2019/landtagswahl-brandenburg-2019.html
http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/72.html?1567268115
http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-09-01-LT-DE-BB/
http://wahltool.zdf.de/slideshow/2019-09-01-LT-DE-BB.html
https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/
https://wahlen.votemanager.de/
http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl
https://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?topic=306151.175
https://twitter.com/search?q=%23ltw19%20OR%20%23ltwbb&src=typed_query
https://twitter.com/search?q=from%3A%40rbb24%20OR%20from%3A%40rbbinforadio%20OR%20from%3A%40mozde%20OR%20from%3A%40maz_online%20OR%20from%3A%40lr_online&src=typed_query&f=live
https://twitter.com/search?q=from%3A%40tagesschau%20OR%20from%3A%40ZDFheute&src=typd&f=live
https://twitter.com/Wahlrecht_de/with_replies
Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Brandenburg_2019
https://en.wikipedia.org/wiki/2019_Brandenburg_state_election
Live-Streams
https://www.daserste.de/live/index.html Das Erste
https://www.zdf.de/live-tv ZDF
https://www.rbb-online.de/fernsehen/live/live_brandenburg.html RBB Fernsehen Brandenburg
https://www.inforadio.de/livestream/index.html?noautostart RBB Inforadio
https://www.ardmediathek.de/ard/live/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvTGl2ZXN0cmVhbS1waG9lbml4 Phoenix
Mediatheken
https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/archiv/archiv.html
https://www.ardmediathek.de/ard/search/Brandenburg
https://www.zdf.de/suche?q=Brandenburg&synth=true&sender=Gesamtes+Angebot&from=&to=&attrs=&abName=abtest-2019-10-03&abGroup=default
https://www.deutschlandfunk.de/landtagswahl-brandenburg.4017.de.html
(überregionale) Medien
https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/landtagswahl-2019-in-brandenburg-100.html
https://www.spiegel.de/thema/brandenburg/
https://www.dw.com/de/brandenburg/t-18443261
Diverse (regionale) Zeitungen
(sortiert nach der Auflage https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Zeitungen#Tageszeitungen ab 30.000)
https://www.maz-online.de/
https://www.lr-online.de/
https://www.moz.de/
Landes- / Bundeszentrale für politische Bildung
https://www.politische-bildung-brandenburg.de/
https://www.politische-bildung.de/landtagswahlen_ergebnisse_infos.html
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/295947/wahl-in-brandenburg
Parteien / Kandidaten
http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/
https://www.abgeordnetenwatch.de/
Wahl-O-Mat
https://www.wahl-o-mat.de/brandenburg2019/
Umfragen
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Brandenburg_2019#Umfragen_und_Prognosen
http://www.election.de/cgi-bin/showpoll.pl?name=ltw_bb
https://dawum.de/Brandenburg/
https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/brandenburg/laendertrend/
https://www.zdf.de/politik/politbarometer
Prognosen / Tippspiele / Wahlbörsen
http://www.wahlrecht.de/wahltippspiele/brandenburg-2019/eingabe.html
https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_bb19.pl
https://wahlkreisprognose.de/prognose-brandenburgische-landtagswahlkreise.html
http://www.wahlfieber.com/de_du/thema/Deutschland
https://boerse.prognosys.de/
Wahlsystem
http://www.wahlrecht.de/links.htm#bb-wl
http://www.wahlrecht.de/landtage/brandenburg.htm
Jugendwahlen
https://www.juniorwahl.de/
Wahlplakate
http://www.hamburger-wahlbeobachter.de/2019/08/wahlplakate-from-hell-landtagswahlen-in.html
Frühere Wahlen
http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/brandenburg.htm
http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/ltw_bb.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Landtagswahl_in_Brandenburg
http://wahl.tagesschau.de/landtag.shtml
http://www.parties-and-elections.eu/germany3.html
Liste der Landkreise und kreisfreien Städte
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Landkreise_und_kreisfreien_St%C3%A4dte_in_Brandenburg
Liste der Städte und Gemeinden
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_St%C3%A4dte_und_Gemeinden_in_Brandenburg
Kreisfreie Städte
https://www.stadt-brandenburg.de/
http://www.cottbus.de/
https://www.frankfurt-oder.de/
https://www.potsdam.de/
Landkreise
https://www.barnim.de/
https://www.dahme-spreewald.info/de/start
http://www.lkee.de/
https://www.havelland.de/
https://www.maerkisch-oderland.de/de/startseite.html
https://www.oberhavel.de/
http://www.osl-online.de/
https://www.landkreis-oder-spree.de/
https://www.ostprignitz-ruppin.de/
https://www.potsdam-mittelmark.de/de/startseite/
http://www.landkreis-prignitz.de/
https://www.lkspn.de/
http://www.teltow-flaeming.de/de/startseite.php
https://www.uckermark.de/
Bürgermeisterwahlen
https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/
https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/brandenburg-buergermeisterwahlen-2019/
(Beitrag nachträglich am 31., August. 2019 von zigzag editiert)
(Beitrag nachträglich am 02., September. 2019 von zigzag editiert) |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 15:11 Uhr: | |
Auch in Brandenburg steigt die Wahlbeteiligung deutlich. Aber nicht so stark, wie in Sachsen.
Stadt Brandenburg an der Havel
@Stadt_BRB
Die Wahlbeteiligung zur #Landtagswahl 2019 in der Stadt #Brandenburg liegt um 14 Uhr bei 29,4% in den Wahllokalen (Vergleich: 20,2% zur Landtagswahl 2014), sowie 9,6% per Briefwahl = insg. 39% aller Wahlberechtigten.
https://www.stadt-brandenburg.de/presse/landtagswahl-2019-wahlbeteiligung-um-1400-uhr/ |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 15:39 Uhr: | |
Potsdam:
#Landtagswahl in #Brandenburg: die #Wahlbeteiligung in #Potsdam liegt 14 Uhr bei 33,7 Prozent - zehn Prozentpunkte besser als 2014 (23,7%). Auch per Briefwahl ist die Beteiligung deutlich höher.
https://twitter.com/LH_Potsdam/status/1168150913451810817 |
zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 18:45 Uhr: | |
Ergebnisse des WK 14 Barnim II
https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/wahlen/LT2019/tabelleWahlkreise.html#14 |
J.A.L.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 21:06 Uhr: | |
Die election.de-Wahlkreisprognose, wonach mit einer Wahrscheinlichkeit von 42% der Kandidat der Linken den Wahlkreis gewinnen sollte, kann man dann offenkundig in der Pfeife rauchen, angesichts dessen, dass dieser gerade mal 4. (!) geworden ist.
Fraglich, ob election.de die Wahlkreisprognosen einstellt. Das scheint mir eher ein Quell für Blamagen zu sein. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 21:10 Uhr: | |
Nach aktuellem Stand würde die BVB-FW knapp unter 5 % der Stimmen erhalten, aber im Landtag 5 % der Madate, also Fraktionsstärke, erreichen. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 21:22 Uhr: | |
Oh, jetzt muß ich mich evtl. korrigieren. Die BVB-FW hat im Moment weniger als 5 % der abgegebene, aber mehr als 5 % der gültigen Stimmen.
Auch wenn es wegen des Grundmandats keinen praktischen Wert hat: Weiß jemand, ob die 5-%-Hürde an den abgegebenen oder den gültigen Stimmen berechnet wird? |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 21:29 Uhr: | |
"Die election.de-Wahlkreisprognose, wonach mit einer Wahrscheinlichkeit von 42% der Kandidat der Linken den Wahlkreis gewinnen sollte, kann man dann offenkundig in der Pfeife rauchen, angesichts dessen, dass dieser gerade mal 4. (!) geworden ist."
Wir haben in BB volatile Wählerschaft, keine klar dominierende Parteien und keine so klaren Hochburgen - ideale Voraussetzungen, um total daneben zu liegen. Solche mathematischen Modelle sind hier eben Schwachsinn als Prognoseinstrument.
Unklar ist, ob doe SPD überhängt. Es hängt an den Wahlkreisen 6 (Havelland 2) und 34 (Märkisch Oderland 4), wo CDU bzw. AfD derzeit knapp vorne sind. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 22:17 Uhr: | |
Kein Überhang für SPD
Direktmandate
SPD 25
AfD 15
CDU 2
Grüne 1
BVB/FW 1 |
Markus Richter
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 01. September 2019 - 23:40 Uhr: | |
Bestes Ergebnis für die AfD auf Gemeindeebene (vermutlich, ich hab nicht alle Gemeinden angeschaut sondern nur alle Gemeinden in den drei Wahlkreisen, in denen die AfD am besten abgeschnitten hat):
Heinersbrück (Spree-Neisse I):
Zweitstimmen: AfD 50,5% |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 02. September 2019 - 21:01 Uhr: | |
Auch in Brandenburg wurde die bisherige Regierung ( Rot-Rot) mit Verlusten bei beiden Partnern vom Wähler abgewählt.Sie hat keine Mehrheit mehr.
Es besteht aber die Möglichkeit, daß die SPD versucht mit 2 weiteren Partnern(Dreierbündnis) in Zusammenarbeit, ihren Regierungsanspruch seit der Wende in Brandenburg in irgendeiner Form zu erhalten . |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 02. September 2019 - 21:47 Uhr: | |
Dass die Linkspartei nach zwei Klatschen hintereinander noch regieren will, ist zweifelhaft. 2009 ging sie mit 27,2% in die Regierung, jetzt hat sie noch 10,7%. Deswegen und wegen der erstmals nur noch knappen R2G-Mehrheit dürfte Kenia am wahrscheinlichsten sein. SPD-CDU-FW wäre theoretisch auch knapp möglich, kommt aber wohl nur, wenn die Grünen sich besonders blöd anstellen. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 02. September 2019 - 22:52 Uhr: | |
Wie sieht es jetzt aus mit den 5 % bei der BVB-FW? Sind sie knapp drüber oder knapp drunter und nur wegen des Grundmandats im Parlament? |
J.A.L.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 02. September 2019 - 23:14 Uhr: | |
Das vorläufige amtliche Ergebnis ist doch auf der Startseite verlinkt?!
5,1 %.
Und natürlich kann es nur auf die gültigen Stimmen ankommen. Sonst könnte ja auch jemand, der Tausende nicht amtliche Stimmzettel in eine Urne schmeißt, die Sperrklausel nach oben treiben. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 06. September 2019 - 21:19 Uhr: | |
Ingo Senftleben, Brandenburgs CDU Chef will nicht mehr für Ämter kandidieren und tritt damit quasi zurück. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 16. September 2019 - 18:58 Uhr: | |
Ziemlich viel Glück, dass der Landtag nicht aufgebläht wurde: In jedem Wahlkreis 1 %-Punkt mehr Erststimmen für die SPD und weniger für die AfD (außer WK 38, wo es keinen AfD-Bewerber gab) und die Direktmandate wären so verteilt:
SPD 31 (+ 6 gegenüber tats. Ergebnis)
AfD 11 (-4)
CDU 1 (-1)
Grüne 0 (-1)
FW 1
Mit einem leicht anderen Ergebnis für die SPD wäre man bei 110 Sitzen oder nahe dran gewesen.
Auch im umgekehrten Fall (SPD -1, AfD +1) wäre die Verteilung deutlich anders gewesen:
SPD 21 (-4)
AfD 19 (+4)
CDU 2
Grüne 1
FW 1
Damit ist auch ein Grund klar, warum Wahlkreisprognosen nur Schrott sein konnten. |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2019 - 20:24 Uhr: | |
In Brandenburg wird es wohl zu einer roten Keniakoalition kommen (SPD, CDU und Grüne).
http://https://www.pnn.de/brandenburg/regierungsbildung-in-brandenburg-woidke-empfiehlt-kenia/25031928.html |
Mark Tröger
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 27. September 2019 - 13:25 Uhr: | |
Am Dienstag wurde der brandenburgische Landtag übrigens von einer AfD-Alterspräsidentin (Marianne Spring-Räumschüssel) eröffnet, ohne dass vorher die Regeln geändert wurden. Im weiteren Verlauf wurde dann der Verfassung entsprechend auch ein AfD-Kandidat (Andreas Galau) zu einem Vizepräsidenten gewählt. Es bestätigt sich meine Vermutung, dass man die Frage im Osten unideologischer handhabt. Die linke taz spuckt schon Gift und Galle und droht mit der Benutzung von Reisepässen. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Juli 2020 - 21:19 Uhr: | |
Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg wird dieses Jahr noch über das Paritätsgesetz zur gleichen Verteilung von Männern und Frauen auf Wahllisten(1 zu 1) von Parteien zur Landtagswahl urteilen müssen.
Der dortige Landtag hat ein solches im Januar 2019 beschlossen, ein halbes Jahr vor Thüringen.
Mittlerweile ist das Gesetz in Kraft; bei der nächsten Landtagswahl, die voraussichtlich 2024 stattfinden wird, soll es zur Anwendung kommen.
Eine Verfassungsbeschwerde ist allerdings anhängig; erhoben wurde sie von der Piratenpartei, der rechtsextremen NPD, der AfD sowie einer Privatperson. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. Oktober 2020 - 12:30 Uhr: | |
Der Verfassungsgerichtshof Brandenburg hat heute, wie zuvor bereits auch in Thüringen geschehen, das Paritätsgesetz (50:50 Aufstellung Männer und Frauen auf Kadidatenlisten für die Landtagswahlen) für unrechtmäßig erklärt und es gekippt. |
Mark Tröger
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2020 - 14:41 Uhr: | |
Keine Geschlechterapartheit in Brandenburg. Gut so. Die linksextremen Parteien lassen sich bestimmt was neues einfallen. |
Geschlossen: Keine neuen Themen
