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 Good Entity Unregistrierter Gast |
Nach Deiner Vorstellung sollten jetzt also lauter Rentner im Bundestag sitzen und über die Höhe der Renten und alles andere entscheiden? Nein danke. Da läuft das so schon deutlich besser. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Man sollte nicht unterschätzen, dass die Grünen in bestimmten Aspekten eine konservative Partei sind." Nein, gerade die Grünen wollen mit staatlichen Mitteln Gesellschaftsveränderung betreiben, z. B. durch Frühsexualisierung und Gender-Ideologie, auch in Baden-Württemberg. "Bis heute haben viele Altkonservative Probleme mit der Energiewende." Die Energiewende ist weder konservativ noch liberal, sondern Planwirtschaft. "Dabei scheinen die Grünen und ihre Anhänger damit kein Problem zu haben." Weil die Grünen nun einmal weder konservativ noch liberal sind. | ||
| Malthusianer Unregistrierter Gast |
Kretsche wirft den Hut im den Ring: Kretschmann zur Bundespräsidentensuche "Wenn man mich ruft, muss ich mir das reiflich überlegen" http://www.spiegel.de/politik/deutschland/winfried-kretschmann-spekuliert-ueber-bundespraesidentenamt-a-1120775.html Der Arme. Aber nachdem die Steinleier sich mit gewissen Äußerungen über den neuen Präsidenten eines Staates, demgegenüber "man" sich aus Feigheit & Verantwortungslosigkeit (weiterhin) vasallenpflichtig gemacht hat, ins Abseits manövriert hat (einem Genscher wäre sowas nie in den Sinn gekommen!) - Favorit? | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Daraufhin storniert Gabriel den Termin kommende Woche für das Koalitionsgespräch über die Gauck Nachfolge. ER SEI KRANK ! (Merkel und Kretschmann haben in einer gewissen Form eine Chemie)Nicht umsonst sonst gabs am Wochenende das Bild von Kretschmann und Merkel beim Wein zuprosten. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Good Entity "Nach Deiner Vorstellung sollten jetzt also lauter Rentner im Bundestag sitzen und über die Höhe der Renten und alles andere entscheiden? Nein danke." Dazu fällt mir der alte Witz ein über die 3 Wölfe und dem Schaf, die darüber abstimmen wollen, was heute zu Mittag gibt. Es gibt doch einen kleinen, aber feinen Unterschied zwischen unserem heutigen System der Berufspolitiker und einem "Bürgerparlament". @Thomas Frings "Nein, gerade die Grünen wollen mit staatlichen Mitteln Gesellschaftsveränderung betreiben, z. B. durch Frühsexualisierung und Gender-Ideologie, auch in Baden-Württemberg." Darüber kann man sicherlich streiten. Aber wollen das die Konservativen unter Merkel nicht inzwischen auch? In Übrigen: die tradierten Werte der Konservativen, Ehe und Familie usw., sind sowieso in der heutigen Gesellschaft am erodieren. Scheidungsraten sehr hoch usw. Wenn die Grünen "verbürgerlichen", könnten sie die neue konservative Kraft werden. "Weil die Grünen nun einmal weder konservativ noch liberal sind." Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, über die Bedeutung solcher Worte zu streiten. @Malthusianer "Aber nachdem die Steinleier sich mit gewissen Äußerungen über den neuen Präsidenten eines Staates, demgegenüber "man" sich aus Feigheit & Verantwortungslosigkeit (weiterhin) vasallenpflichtig gemacht hat, ins Abseits manövriert hat (einem Genscher wäre sowas nie in den Sinn gekommen!) - Favorit?" Welchen Staat meinen Sie? Steinmeier war für mich auch vorher kein Favorit. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Wenn die Grünen "verbürgerlichen", könnten sie die neue konservative Kraft werden." Die Grünen sind und bleiben eine Linksaußenpartei. Das stellen sie gerade auf ihrem Parteitag wieder unter Beweis, u. a. mit linkspopulistischen Forderungen wie Abschaffung sämtlicher Sanktionen für ALG2-Bezieher und Vermögenssteuer für nicht definierte "Superreiche". Die Grünen werden auch nicht dadurch konservativ, dass verkappte Linke in der Union als angebliche Konservative ständig den Grünen nachlaufen. Damit sind wir bei einem wesentlichen Grund für den Erfolg der AfD, zu der das Etikett "konservativ" am ehesten passt. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Merkel ist eingeknickt. Nach Wochen des Taktierens "unterstützt" sie nun Steinmeier. Es war so klar, daß sie einknicken würde. Nur nichts riskieren, lieber von vorneherein aufgeben als es mit einem eigenen Kandidaten wenigstens zu versuchen und dabei das Risiko des Scheiterns einzugehen. Wie schon mit Gauck hat sie sich vom kleinen Koalitionspartner einen Bundespräsidenten aufzwingen lassen, den die CDU nicht wollen kann. Aber um nachher ja nicht zu verlieren, stimmt sie nun wieder für den Kandidaten der SPD. Wie kann eine Partei, die doch immer noch die größte in diesem Lande ist, nur so wenig "Eier in der Hose" und so wenig Selbstachtung haben. Die AfD wird's freuen, insbesondere wenn deren Kandidat in der Bundesversammlung vielleicht doch die eine oder andere Stimme mehr bekommt als die AfD Delegierte hat... | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
Nachrichten: Union stellt sich hinter Steinmeier. Damit wird es am 12. Februar eine langweilige Bundespräsidentenwahl geben. Politisch ist dieses Ergebnis ein Punktsieg für Gabriel und eine Niederlage für die Union, die offensichtlich nicht willens und in der Lage war einen eigenen aussichtsreichen Kandidaten zu nominieren, der auch jenseits des eigenen Lagers Stimmen erzielen kann. (Beitrag nachträglich am 14., November. 2016 von Marc editiert) | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Steinmeier - NOT MY PRESIDENT! | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Um meine Ausgangsfrage von Juni zu beantworten: Gabriel hat die Witzfigur Steinmeier durchgedrückt, und zwar offiziell als Kandidaten der Großen Koalition, tatsächlich aber mit dem Erpressungspotential Rot-Rot-Grün im Rücken. Und für jeden offensichtlich hat Gabriel sich durchgesetzt, während Merkel, wie schon 2012 bei Gauck, eine klare Niederlage erlitten hat. Taktisch hat Gabriel also alles richtig gemacht. Und jetzt kriegen "wir" als nächstes "Staatsoberhaupt" einen astreinen SPD-Parteisoldaten, der immerhin den nächsten Präsidenten unseres wichtigsten militärischen Verbündeten als "Haßprediger" bezeichnet und ihm nicht einmal, wie es sich für einen Außenminister gehören würde, zum Wahlsieg gratuliert hat. Es zeichnet sich klar ab, daß die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf mal wieder auf die antiamerikanische Karte setzen will... | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Auf der anderen Seite hätte es noch wesentlich schlimmer kommen können. Die feuchten Träume der "R2G"-Freunde, die sich ein Symbol wie etwa einen Moslem oder eine lesbische "Gender"-Forscherin an der Staatsspitze gewünscht hätten, sind damit erstmal beerdigt... | ||
| Wahlbeobachter Unregistrierter Gast |
Wir haben den katholischen Wulff überlebt, wir hätten auch einen Moslem als Präsident ausgehalten. Ich bin selbst eher links, ich halte Steinmeier nicht für einen "Parteisoldaten". Ich find ihn aber langweilig. Ich persönlich hätte tatsächlich von den realistischen Kandidaten Lammert bevorzugt. Oder Merkel selbst. Von den unrealistischen Kandidaten wäre Gregor Gysi mein Favorit gewesen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Man kann davon ausgehen, daß Merkel von der SPD auch einen Preis für diese Personalie bekommt - nämlich die Fortsetzung der GroKo und die Wiederwahl Merkels. Mal abgesehen davon, was man von den Leistungen Steinmeiers als Außenminister hält (ich halte ihn für eine völlige Fehlbesetzung): Es ist in der aktuellen Situation schon ziemlich daneben, so jemand durchzukungeln. Es gibt in der Wählerschaft eine weit verbreitete Mißstimmung gegenüber dem Establishment und dem Verhältnis der Eliten zu Demokratie und den Wünschen der Bürger. Da wäre es gute Idee gewesen, einen parteiunabhängigen Kandidaten zu nehmen, der gut kommunizieren kann. Stattdessen nimmt man einen Büroleiter, der geradezu der Verkörperung aller Eigenschaften ist, die die Bürger am Establishment stören. Ein Mann, der völlig unfähig ist abseits von Sprechblasen zu kommunizieren und inhaltlich zu argumentieren. Eine völlige Katastrophe. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Ich würde aus der Personalie Steinmeier nicht unbedingt auf eine sichere Fortsetzung von Union-SPD nach der nächsten Bundestagswahl schließen. Denn wie ich am 25.9 schon geschrieben habe: "Ich vermute, die SPD wird SPD-Links-Grün-Piraten-SSW als Drohung gegenüber der Union nutzen, um in der Regierungskoalition einen SPD-Kandidaten durchzusetzen." Ich denke daher, daß Merkel von der SPD nur einen Preis bekommen hat: Daß diese nicht mit Links, Grün, Piraten und SSW einen sehr links ausgerichteten SPD-Kandidaten in der Bundesversammlung durchsetzt. Ansonsten: In der Tat wird das eine recht unspannende Bundesversammlung. Interessant wird nur, wie viele Vertreter der Koalition aus Protest abweichen - entweder zur AfD oder auch zu den Freien Wählern. Sowohl Glaser als auch Holt werden wohl mehr Stimmen bekommen als ihre Parteien Vertreter haben. | ||
| Milo Unregistrierter Gast |
Eine weitere Amtszeit für Merkel wird Trump eh nicht genehmigen. Ich bin ja immer noch für Köhler. | ||
| Wahlbeobachter Unregistrierter Gast |
Man darf nicht vergessen, dass es auch aus der FDP Signale Richtung Steinmeier gab. Damit wurde es für CDU und CSU schon arg schwer, Mehrheiten zu finden. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Ich würde aus der Personalie Steinmeier nicht unbedingt auf eine sichere Fortsetzung von Union-SPD nach der nächsten Bundestagswahl schließen." Ich auch nicht. Die Union hat deswegen nachgegeben, weil sie sich in keiner aussichtsreichen Position sah. Merkel wäre es sogar zuzutrauen, Kretschmann zu unterstützen, aber den wollte die CSU auf keinen Fall. Wenn sie Absetzbewegungen von Wählern Richtung AfD verhindern will, kann sie einen Pakt mit den Grünen absolut nicht brauchen. "Steinmeier - NOT MY PRESIDENT!" Meiner auch nicht. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
So schlecht war die Position der CDU nicht. Mit einem halbwegs vorzeigbaren Kandidaten hätte sie im dritten Wahlgang die Mehrheit bekommen. Lammert wäre ein solcher Kandidat gewesen, aber der war Merkel zu unbequem. Aber außerhalb des parteipolitischen Bereichs hätte es durchaus respektable Kandidaten gegeben, z. B. gibt es im Bereich Uni-Präsidenten oder Wissenschaftsorganisationen interessante Leute. Wenn die CDU einfach mit so einem Kandidaten in die Bundesversammlung gegangen wäre, hätte in erster Linie Gabriel ein Problem gehabt. Denn die rot/rot/grün hat keine Mehrheit, da müssen auch noch SSW und Piraten mitmachen. Und dann ist diese Mehrheit so knapp, damit hätte er weder Steinmeier noch einen anderen Kandidaten auf Anhieb durchbekommen. Vielleicht hätte es die relative Mehrheit im dritten Wahlgang gegeben - aber das wäre für die Union eine völlig verkraftbare Niederlage gewesen (viel besser als das bloße Aufgeben jetzt), und in erster Linie hätte rot/rot/grüne demonstriert, daß sie die eigene Mehrheit nicht auf die Reihe kriegen. Ganz verheerende Ausgangslage für die Bundestagswahl. Daher bin ich davon überzeugt, daß Merkel für ihre Zusage auch einen Preis gefordert und zugesagt bekommen hat. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Merkel ist in dem Sinne nicht "eingeknickt" wie weiter oben argumentiert...vielmehr hat sich schlicht NIEMAND in den eigenen Reihen finden lassen, der den Job hat machen wollen und auch noch passabel geeignet gewesen wäre! Und das ist SEHr erstaunlich für die CDU. Alle Anfragen von ihr(Merkel) an mögliche Aspiranten wurden nach und nach abgewunken...! Kretschmann hat sich Merkel geradezu aufgedrängt als Kandidat, aber den hätte die CSU absolut nicht mitgetragen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Merkel konnte wohl angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung und der Haltung der CSU, keinen grünen Politiker zu wählen, nichts anderes tun, als Steinmeier zu unterstützen. Außerdem "tickt" Steinmeier charakterlich wie sie. Es ist klüger, sich in das Unvermeidliche zu fügen, als einen prominenten Unionspolitiker in der Bundesversammlung entweder scheitern zu sehen oder einen "Nobody" aufzustellen. Ich halte Steinmeier für geeignet und kann Merkels Entscheidung daher nachvollziehen. Lammert wäre m.E. ein besserer Bundespräsident gewesen, er hätte m.E. auch echte Wahlchancen in der Bundesversammlung gehabt, aber er wollte ja nicht. |
