Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 25. Januar 2017

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2017 » Archiv bis 25. Januar 2017 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 19. November 2016 - 20:36 Uhr:   

Sigmar Gabriel....wäre wohl dazu bereit, sämtliche Ämter aufzugeben...um "plausibel" Wahlkampf als Kanzlerkandidat der SÜD zu machen.
So meldeten es heute früh einige Sender.
Amtsinhaberin Merkel möchte sich Morgen Abend ...erklären!
 Link zu diesem Beitrag

Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. November 2016 - 13:53 Uhr:   

+++Er-brechende Neuigkeiten+++

Merkel kandidiert für vierte Amtszeit
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-kanzlerin-kandidiert-fuer-vierte-amtszeit-a-1122201.html

Dankeschön.
 Link zu diesem Beitrag

AfD-Sympathisant
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. November 2016 - 15:03 Uhr:   

Das wird der große Durchbruch für die AfD. Man kann einen wunderbaren "Merkel muss weg"-Wahlkampf führen.
 Link zu diesem Beitrag

Terminsuche
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. November 2016 - 16:12 Uhr:   

Hat irgendjemand nähere Informationen zum Wahltermin? Wird es eher der 17. oder eher der 24. September 2017?
 Link zu diesem Beitrag

Golf November
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. November 2016 - 17:43 Uhr:   

Theoretisch wären ja auch noch acht andere Termine möglich. Ich vermute dass es der 17.9. wird – eine Woche mehr um noch eine Koaltion vor Weihnachten präsentieren zu können.
 Link zu diesem Beitrag

SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. November 2016 - 21:29 Uhr:   

Angela Merkel verkündigt heute, am Totensonntag, das sie noch einmal zur Bundestagswahl als Spitzenkandidatin der CDU und CSU antreten möchte.
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 25. November 2016 - 15:40 Uhr:   

Wann wird der Termin der Bundestagswahl eigentlich endlich festgelegt?
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 13:40 Uhr:   

Darf ich diese Frage noch mal nach vorne holen? Das ist ja nicht nur ein rein akademisches Problem, sondern auch ganz praktisch: Ich möchte im Wahlvorstand mitmachen und mir den Wahltag daher von anderen Terminen freihalten. Bis wann muß der Wahltermin denn spätestens festgelegt worden sein?
 Link zu diesem Beitrag

Christian Haake
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 15:48 Uhr:   

In §16 BWahlG steht nur, dass der Bundespräsident den Wahltag bestimmt, keine spezielle Frist. In §18 steht aber, dass die Beteiligungsanzeigen spätestens bis zum 97. Tag vor der Wahl abgegeben werden müssen, von daher muss schon einige Zeit vorher der Tag feststehen, um diese Frist kennen zu können. Siehe auch §32 BWO, wonach die "Kreis- und Landeswahlleiter durch öffentliche Bekanntmachung zur möglichst frühzeitigen Einreichung der Wahlvorschläge" auffordern müssen. Das können die schlecht 3 Tage vor Ablauf der Frist machen. Ob es Rechtsprechung dazu gibt, wieviel Zeit vor einem solchen Verwaltungsakt das bekannt sein muss, weiß ich allerdings nicht.
 Link zu diesem Beitrag

Golf November
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 20:10 Uhr:   

Immer mit der Ruhe... Wenn wir von Septemberterminen ausgehen wären noch 9 Monate bis zur Wahl.

Ich gehe mal davon aus dass in den kommenden 6 Wochen eine Bekanntgabe erfolgt. Als problematisch sähe ich es erst an wenn wir im Märt oder April noch nichts wissen.
 Link zu diesem Beitrag

Christian Haake
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 23:35 Uhr:   

Ich hab mal kurz im Bundesgesetzblatt recherchiert:
Bei den regulären Wahlen 1994, 1998, 2002, 2009 und 2013, die alle im September stattfanden, wurde der Termin im Zeitraum Dezember bis Februar festgelegt.
 Link zu diesem Beitrag

Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 08. Dezember 2016 - 08:51 Uhr:   

Der Termin soll im Januar endgültig festgelegt werden. Also noch ein bischen Geduld. Ich favorisiere den 24.9..
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 08. Dezember 2016 - 22:04 Uhr:   

Danke für die Antworten. Dann muß ich mich offenbar noch gedulden.

@ Christian Haake: Ich dachte, daß die Termine immer zum Jahreswechsel festgestanden hätten und die jetzige Unklarheit ungewöhnlich sei, aber da habe ich mich wohl getäuscht.
 Link zu diesem Beitrag

Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Januar 2017 - 13:21 Uhr:   

Bundestag wird am 24. September gewählt

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-am-24-september-2017-a-1130514.html
 Link zu diesem Beitrag

Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Januar 2017 - 15:57 Uhr:   

und die Grünen haben ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl durch Mitgliederwahlentscheid bestimmt. Cem Özdemir obsiegte haarscharf mit 75 Stimmen beziehungsweise 0,22 %punkten Vorsprung vor Robert Habeck. Auch Anton Hofreiter als ursprünglicher Favorit lag noch mit 26,19 % als Dritter ganz gut im Rennen.

Robert Habeck (Schleswig-Holstein) hat deutlich besser abgeschnitten als erwartet.
 Link zu diesem Beitrag

Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Januar 2017 - 16:26 Uhr:   

Das ist allerdings knapp. Ich hätte zwar die Reihenfolge erwartet, aber mit jeweils höheren Abständen.
 Link zu diesem Beitrag

Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Januar 2017 - 15:50 Uhr:   

Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz - Schulz soll Nachfolger werden


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-spd-chef-verzichtet-auf-kanzlerkandidatur-a-1131503.html

Bringt mindestens 19% statt 17.
 Link zu diesem Beitrag

Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. Januar 2017 - 01:57 Uhr:   

Also Schulz statt Scholz. Interessant, dass beim Aufrücken nun Gabriel auf Steinmeier und Zypries auf Gabriel folgt - Schulz wird also nicht Teil der Regierung, sondern "nur" Parteivorsitzender, wenn denn alles so abläuft wie von Gabriel angekündigt.

Taktisch ist damit klar, dass man Schulz keine Fehler der Großen Koalition anlasten können soll, eine verständliche Finte von Gabriel. Allerdings steht Schulz praktisch als Symbol für die EU der letzten Jahre und wird für deren Fehler verantwortlich gemacht werden können. Aber aus dem Problem kommt er ohnehin nicht raus.

Und Gabriel hat offensichtlich Lust, auch mal für ein paar Monate Außenminister zu sein. Nach der Bundestagswahl wird das bei einer Großen Koalition wohl Schulz sein, bei Rotgrünrot oder Schwarzgrün und selbst bei Jamaika oder Ampel (beides unwahrscheinlich) jeweils Cem Özdemir und bei Rotrotgrün wird es jemand von der Linken oder auch Cem Özdemir. Da ist das jetzt natürlich eine Chance. Was mag er mittelfristig vorhaben?
 Link zu diesem Beitrag

Demokratie statt FDP
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. Januar 2017 - 17:09 Uhr:   

Ich bin ja der Auffassung, dass in einer Koalitionsregierung die Parteivorsitzenden aller Koalitionsparteien auch in die Regierungsdisziplin eingebunden gehören. Aus meiner sicht hätte Merkel darauf bestehen müssen, dass Seehofer 2013 in die Regierung eintritt und müsste auch jetzt darauf bestehen, dass er und Schulz Ministerämter übernehmen. Wenn diese sich weigern sollte sie sofort die Regierung aufkündigen und alle CSU- und SPD-Minister dem Bundespräsidenten zur Entlassung vorschlagen. Es ist aus meiner Sicht schlicht eine Zumutung, dass sich Parteivorsitzende weigern, in einer von ihrer Partei mitgetragenen Regierung mitzuarbeiten.
 Link zu diesem Beitrag

Stefan Grabert
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. Januar 2017 - 17:33 Uhr:   

@Demokratie statt ...
Moin,
da kann man auch komplett gegenteiliger Meinung sein. Ich bin es beispielsweise. Natürlich kann man beides sehr wohl trennen. Man muss es sogar bis zu einem gewissen Punkt trennen, wenn man eine gewisse Dynamik in der Politik haben möchte und nicht nur Abnickvereine. Ich hätte eher ein Problem damit, wenn man Partei, Regierung und Mandat nicht trennen könnte.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite