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Archiv bis 26. Oktober 2016

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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2016 - 17:57 Uhr:   

Ein wesentlicher Kritikpunkt gegenüber Christian Wulff war, er wäre viel zu jung für das Amt. Außerdem wurde der sehr lange Zeitraum kritisiert, in der er aufgrund seines Alters nach seinem Ausscheiden bis zu seinem Ableben verschiedene Ruhestandsbezüge erhält. Gauck wird da weniger kosten.

Christian Wulff war zum Zeitpunkt seiner Wahl 51 Jahre alt.

Navid Kermani ist jetzt 48 Jahre alt und wird zum Zeitpunkt der Wahl mithin 49 Jahre alt sein.

Also: Entweder will man nun jüngere Kandidaten (mit mehr Dynamik und bei Wulff und Kermani mit passender Ehefrau und Kindern, die ein ganz anderes Präsidentenbild vermitteln), wofür ja vieles spricht, oder man will das nicht, wofür auch einiges spricht, siehe die von Bernhard Nowak schon angemerkte mangelnde Erfahrung. Da braucht man schon einiges "Was stört mich mein Geschwätz von gestern" - Feeling, um jetzt Kermani vorzuschlagen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2016 - 20:40 Uhr:   

Für mich war bisher ein Bundespräsident immer eine erfahrene Person ...meist verbinde ich Menschen über 65 Jahre damit.
Mein persönlicher Lieblingbundesspräsident war Richard von Weizsäcker.
Sowas in dieser Art wird schwer zu finden sein...Lammert,Steinmeier,Kretschmann...alles KEIN FORMAT für das Amt!
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Oktober 2016 - 11:00 Uhr:   

Kermani mag seine Qualitäten haben und wäre vielleicht in anderen Zeiten auch ein denkbarer Kandidat.
Aber wenn die SPD ihn in aktueller Situation als Kandidat bringt oder er gar gewählt wird, wäre das die fast maximale Eskalation der Spannungen zwischen "Establishment" und "Wutbürgern". Und würde der AfD beste Chancen bieten, an die Wahlerfolge der FN in Frankreich anzuknüpfen.

Damit würde die SPD ihre traditionelle Wählerbasis noch weiter verprellen und umgekehrt von Linken oder Grünen kaum etwas gewinnen. Ein taktisches Desaster.
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Wechselzähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Oktober 2016 - 20:56 Uhr:   

Danke. Hätte man natürlich auch in weniger Worten sagen können. ;)
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Oktober 2016 - 20:28 Uhr:   

Tja, Thomas Frings hatte es ja schon am 1. Oktober 2016 vorgeschlagen, "Im Übrigen sind natürlich auch andere Linksfrontkandidaten denkbar, wie z. B. die Ex-Bischöfin.", heute brachte Gabriel tatsächlich Käßmann ins Spiel, war wohl schon mit Riexinger von den Linken abgestimmt und die Grünen wären sicher auch dafür gewesen. Sie ist 59. Das würde auch so passen.

Aber sie will nicht. Hätte mich auch überrascht. Man mag ja unterschiedlich über sie denken, aber ihre Selbsteinschätzung stimmt schon: Irgendwann wäre sie sehr spontan zurückgetreten, weil sie entweder nicht diplomatisch genug gewesen war oder weil sie etwas hätte tun müssen, was ihr gegen den Strich geht, was auch immer. Momentan kann sie frauenbewegte Worte über den dazugehörigen Zustand in den islamischen Staaten von sich geben, soviel sie will. Als Bundespräsidentin hätte sie da ein Problem.

Mal sehen, wer jetzt aus dem Hut gezaubert wird.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Oktober 2016 - 21:49 Uhr:   

Ja, war auch erstaunt, wie prompt der Name auftauchte. Es überrascht mich aber eher, dass es überhaupt so lange gedauert hat bei der offensichtlich großen Schwierigkeit, sich wie auch immer zu einigen. Klar abgelehnt hat sie wohl nicht, auszuschließen ist sie also auch nicht. Sie wäre schwer erträglich. Terroristen mit Liebe und beten begegnen - wer meint, das helfe z. B. gegen den IS, hat einen schweren Dachschaden. Bedenklicher ist, dass sie angesichts anderer präsidialer Ergüssen der letzten Jahre, beispielsweise über "Dunkeldeutschland" oder Deutschland und Islam, nicht so negativ auffiele. Die Kanzlerin ist sowieso inhaltlich wie rhetorisch schwer zu unterbieten und hat auch noch Macht.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Oktober 2016 - 23:14 Uhr:   

@ Björn:

(Ihr Zitat: "
Die Gewerkschaften und die gehören nun mal zur Kernklientel sprechen sich öffentlich mit Nachdruck gegen CETA und TTIP aus. ")

So klar ist die Gefechtslage hier nicht.

Siehe z.B. dieses Interview mit dem DGB-Vorsitzenden:
"Gewerkschaften werben für CETA - mit Nachbesserungen"
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-10/freihandelsabkommen-eu-ceta-dgb-reiner-Hoffmann
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Oktober 2016 - 15:14 Uhr:   

Gabriel schlägt jetzt Steinmeier als Bundespräsidentenkandidaten vor: http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-gabriel-schlaegt-steinmeier-fuer-amt-des-bundespraesidenten-vor-1.3218485

Ich werte dies als de facto Absage oder erfolgloses Suchen nach einem "Konsenskandidaten" der Großen Koalition. Ich rechne deshalb nach jetzigem Stand mit einer Kampfkandidatur in der Bundesversammlung zwischen Steinmeier (SPD) und einem Unionskandidaten (mutmaßlich Lammert, wenn der seine Absage überdenken sollte, sonst jemandanderem). Dann dürfte es in der Tat spannend werden. Ausgang wohl offen. Nach wie vor sehe ich aber bei Steinmeier das Problem, dass er wohl nicht die Stimmen, zumindest nicht alle, der Linkspartei erhalten dürfte.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Oktober 2016 - 19:18 Uhr:   

Dann wäre das allerdings auch eine Absage an einen "Konsenskandidaten" einer etwaigen beabsichtigten rotrotgrünen oder rotgrünroten Koalition.

Oder soll möglicherweise für den Fall einer solchen Koalition schon vorausschauend das Amt des Außenministers geräumt werden? Das stünde ja dann traditionell dem zweitgrößten Koalitionspartner zu. Bundeskanzler würde dann Gabriel oder Schulz, jedenfalls aber nicht Steinmeier. Dieser ist nach den Umfragen jedoch der Sozialdemokrat mit den höchsten Zufriedenheitswerten und er müsste also rufschonend anderweitig untergebracht werden.

Die Grünen müssten sich dann konsequent schon jetzt überlegen, wen sie sich eigentlich als Außenminister vorstellen wollen. Cem Özdemir wäre vermutlich derjenige mit der größten außenpolitischen Erfahrung bei den Grünen und er würde das Amt vermutlich auch haben wollen.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Oktober 2016 - 12:56 Uhr:   

Na ja, das ist erst einmal noch keine offizielle SPD-Kandidatur, sondern Gabriel ruft in Erinnerung, daß die SPD auch (aus ihrer Sicht) geeignete Leute hat.
Das setzt die Union bei der Suche nach dem Konsenskandidaten unter Druck, aber der Konsens ist noch nicht aufgekündigt.

Eine wirklich eigenständige SPD-Kandidatur ohne vorherige Absprache mit der einen oder anderen Seite halte ich für unwahrscheinlich.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Oktober 2016 - 21:37 Uhr:   

"Eine wirklich eigenständige SPD-Kandidatur ohne vorherige Absprache mit der einen oder anderen Seite halte ich für unwahrscheinlich."
Richtig und als Kompromisskandidat taugt er nicht. Merkel kann der Union keinen Sozen präsentieren und die Linkspartei hat bereits angekündigt, ihn nicht zu wählen. Ich halte einen Linksfrontkandidaten für am wahrscheinlichsten.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 11:09 Uhr:   

> Ich halte einen Linksfrontkandidaten für am wahrscheinlichsten.
Weiß nicht.
Das wäre im Prinzip eine Koalitionsaussage der SPD für die nächste Bundestagswahl. Mal abgesehen davon, daß ich in großen Teilen der SPD noch Widerstand dagegen sähe: Damit wäre die GroKo geplatzt.
Und dann wird das weitere Geschehen ziemlich unkalkulierbar, und die Hauptrisiken lägen bei der SPD.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 12:18 Uhr:   

Da Käßmann nicht zur Verfügung steht und auch sonst kein Name genannt wurde scheint Gabriel keinen geeigneten Linkskandidaten gefunden zu haben.

Um nun überhaupt als handlungsfähig darzustehen scheint er Steinmeier als Zählkandidaten aufstellen zu wollen.

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung (Rot-Grün ist etwa gleichstark wie CDU/CSU) käme es insoweit auf das Verhalten der kleineren Parteien an. Die Linke wird Steinmeier kaum wählen und dürfte ebenfalls einen eigenen Zählkandidaten aufstellen.

Ebenfalls dürfte die AfD sich dazu entschließen einen Zählkandidaten aufzustellen (vielleicht Alexander Gauland).

Blieben noch FDP, Piraten und Sonstige.

Sofern es einen gemeinsamen Kandidaten von Union und FDP gäbe, könnte dieser sich im dritten Wahlgang gegen einen SPD-Kandidaten durchsetzen, sofern Linke und AfD an Ihren Kandidaten festhalten, selbst wenn Piraten und Sonstige geschlossen für Steinmeier stimmen würden.

Alles in allem sind auf Grund der Unfähigkeit von Gabriel einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Grüne und Linke aufzustellen die Chancen von Merkel gar nicht schlecht sich bei der Bundespräsidentenwahl durchzusetzen, obwohl an sich die Ausgangslage für Gabriel besser ist (eine Kandidatin Käßmann wäre wohl von SPD, Grüne und Linke wählbar gewesen und wäre wahrscheinlich auch gewählt worden). Nur hat man sich offensichtlich auf keine Ersatzperson einigen können. Im Worst-case-Szenario verweigern sich die Grünen auch noch einer Blockbildung mit der SPD und stellen einen eigenen Kandidaten auf oder - schlimmer noch aus Sicht der SPD - einigen sich mit der Union auf einen gemeinsamen Kandidaten. Hierfür käme etwa die ehemalige Frankfurter Oberbügermeisterin Petra Roth in Betracht. Letzteres ist allerdings unwahrscheinlich, da die CSU einen Kandidaten der als Signal in Richtung Schwarz-Grün interpretiert werden könnte, wohl blockieren dürfte. Alles in allem ist die Lage sehr verfahren, was auch erklärt, dass bislang noch offiziell kein Kandidaten aufgestellt wurde. Da sich alle, alle Optionen offen lassen wohlen, dürfte die Bundespräsidentenwahl insofern kaum zu einem Koalitionssignal werden.

Das Ergebnis der Bundestagswahl dürfte stark am Abschneiden der kleinen Parteien hängen. Zieht die AfD ein (relativ sicher) und daneben noch die FDP (unsicher) dürfte es keine rot-rot-grüne Mehrheit gegeben und ebensowenig eine schwarz-grüne Mehrheit. Zieht nur die AfD ein und die FDP scheitert erneut an der 5%-Hürde sind hingegen Wahlergebnisse vorstellbar, bei denen sowohl Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün, nur Rot-Rot-Grün oder nur Schwarz-Grün eine Mehrheit erhalten könnten. Die Grünen dürften angesichts des von Ihnen relativ offen angelegten Wahlkampfes (offen für Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün) unter Druck geraten. Die FDP könnte hingegen von der Dynamik des Wahlkalenders nächstes Jahr profitieren (NRW-Wahl). Überhaupt dürfte das ein entscheidender Wahltermin sein. Rot-Grün dürfte dort die Mehrheit verlieren. Die Frage ist was danach passiert: Rot-Rot-Grün (sofern eine Mehrheit dafür vorhanden oder Minderheitsregierung toleriert von den Linken wie 2010) oder eine lange Hängepartie (bis nach der Bundestagswahl, da die FDP vor der Bundestagswahl wenig geneigt sein dürfte eine Ampel einzugehen und die SPD wenig geneigt sein dürfte eine große Koalition mit der CDU einzugehen).

Alles in allem ist das wahrscheinlichste Ergebnis der Bundestagswahl 2017 eine Fortsetzung der Großen Koalition mit einer deutlich schwächeren Union und weiterhin schwachen Sozialdemokraten, da keine weiteren realistischen Koalitionsmöglichkeiten existieren (Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün) bzw. entweder nicht mehrheitsfähig sind oder zu unsicher erscheinen (Jamaika).

Mit dem Aufstieg der AfD befindet sich die politische Landschaft in Deutschland in einem österreichischen Szenario (im Sinne der Entwicklung der politischen Landschaft in Österreich von 1986-1999).
Es kommt zu einer "alternativlosen" Dauer-Groko, die den Aufstieg der AfD weiter begünstigen könnte. Chancen für die SPD sehe ich erst nach einem Abgang von Merkel, der irgendwann kommen wird. Und da sie niemanden als Nachfolger aufgebaut hat, dürften in dem Fall die Chancen für Rot-Rot-Grün gar nicht mal so schlecht stehen, sofern die SPD einen halbwegs geeigneten Kandidaten in der Nach-Gabriel-Ära aufstellt.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 12:22 Uhr:   

@Ral Arnemann,

die Groko würde bei einem Rot-Rot-Grünen Kandidaten genauso wenig platzen, wie einst nach der Heinemannwahl die Groko 1969 geplatzt ist.

Aus vorgenannten Gründen halte ich jedoch einen Rot-Rot-Grünen Kandidaten mittlerweile für unwahrscheinlich (Weigerung von Käßmann, Benennung von Steinmeier zeigt, dass Gabriel diese Variante aufgegeben hat, obgleich sie für die SPD der sinnvollste Schachzug gewesen wäre, um einmal einen Erfolg zu verbuchen. Jetzt hat die Union die besseren Karten den nächsten Bundespräsidenten zu bestimmen - allerdings erst nach 3. Wahlgängen. Insofern dürfte die Bundespräsidentenwahl kein Signal für den Wahlkampf werden).

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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 13:42 Uhr:   

"Ebenfalls dürfte die AfD sich dazu entschließen einen Zählkandidaten aufzustellen (vielleicht Alexander Gauland)."

Die AfD hat bereits den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer Albrecht Glaser nominiert.

Und die FW haben Alexander Holt (evtl. bekannt aus der TV-Gerichtsshow) aufgestellt.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 17:06 Uhr:   

@tg,

die Sache mit Glaser hatte ich ganz vergessen;)
Besten Dank für die Info bezüglich der Freien Wähler.

Auch die Piraten sind ja noch im Spiel. Aber ohne Rot-Rot-Grünen Kandidaten (den sie unterstützen wollten) könnten auch sie auf einen eigenen Kandidaten setzen. Steinmeier dürfte jedenfalls diese Abgeordneten kaum ansprechen.

Alles in allem hat ein Kandidat Steinmeier sehr geringe Chancen in der Bundesversammlung gegenüber einen Unionskandidaten. Sofern Frau Merkel keinen polarisierenden Kandidaten aufstellt (was ohnehin nicht ihre Art ist) dürfte Steinmeier als reiner SPD oder SPD/Grünen-Kandidat im dritten Wahlgang die Bundespräsidentenwahl verlieren.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 17:44 Uhr:   

Ich glaube ja, daß die Regierung noch einen Überraschungskandidaten aus dem Hut ziehen wird. Wäre nicht das erste Mal.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 18:35 Uhr:   

@tg,

wirklicher Überraschungskandidat war 2010 Gauck. 2012 wurde dieser Merkel gerade zu aufgezwungen. Bei der Auswahl von Kandidaten für dieses Amt war Merkel bisher glücklos. Horst Köhler kam nicht aus dem politischen Betrieb im engeren Sinne (insofern Überraschungskandidat), war aber - wie auch Wulff - ein klarer schwarz-gelber Kandidat.

Wenn Frau Merkel nicht auf die CSU Rücksicht nehmen müsste, würde es jetzt wohl einen Schwarz-Grünen Überraschungskandidaten oder eine Überraschungskandidatin geben (etwa Petra Roth). Doch dürfte das für die CSU schwer akzeptabel sein. Im Ergebnis wäre jeder Unionskandidat ein Überraschungskandidat, da sich außer Lammert, der aber nicht den Eindruck macht zur Verfügung zu stehen, niemand aufdrängt.

An einen gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition glaube ich nicht. Dazu ist das Profilierungsbedürfnis beider Seiten zu groß. Die SPD könnte keinen Unionskandidaten mittragen und die Union kann sich ohne Gesichtsverlust Steinmeier nicht von der SPD aufzwingen lassen. Umgekehrt würde die SPD einen Gesichtsverlust erleiden, wenn sie Steinmeier jetzt wieder fallen läßt. Die Zeichen stehen insofern nicht auf einen Konsenskandidaten, sondern auf eine Wahlauseinandersetzung zwischen Union und SPD, wahrscheinlich über drei Wahlgänge.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Oktober 2016 - 22:07 Uhr:   

"Da Käßmann nicht zur Verfügung steht und auch sonst kein Name genannt wurde scheint Gabriel keinen geeigneten Linkskandidaten gefunden zu haben.

Um nun überhaupt als handlungsfähig darzustehen scheint er Steinmeier als Zählkandidaten aufstellen zu wollen."

Glaube kaum, dass Steinmeier Zählkandidat sein will. Der Vorschlag war doch bloß Taktik und nicht ernst gemeint von Gabriel. Man sollte auch nicht einfach davon ausgehen, dass RRG keinen gemeinsamen Kandidaten findet und nur bereits genannte Namen denkbar sind. 2004 wurden Köhler und Schwan recht kurzfristig aus dem Hut gezaubert. Schwan ist jetzt nicht auszuschließen. Immerhin wurde sie bereits zweimal von SPD, Grünen und Linkspartei geschlossen gewählt.

"die Groko würde bei einem Rot-Rot-Grünen Kandidaten genauso wenig platzen, wie einst nach der Heinemannwahl die Groko 1969 geplatzt ist."
Richtig. Was bliebe der Union überhaupt noch an Koalitionsmöglichkeiten, wenn sie neben AfD und Linkspartei auch die SPD ausschließen würde?
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Oktober 2016 - 10:15 Uhr:   

@Thomas Frings:

Was für ein Unsinn, Gesine Schwan wurde 2009 gar nicht von der Linken gewählt, sie wurde von der Linken nicht akzeptiert, weil sie u.a. Lafontaine als Demagogen bezeichnet hat. 2009 hat die Linke Peter Sodann aufgestellt.

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