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Archiv bis 14. März 2013

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B.Schuett
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Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 12:36 Uhr:   

Das ist in der Tat korrekt, in Kalifornien
ist eine unabhängige Kommission gebildet worden.
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Wähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 12:52 Uhr:   

Wer hat denn die Mitglieder dieser Kommission berufen? Ist die wirklich unabhängig, in dem Sinne, dass keines der Mitglieder Präferenzen für die eine oder andere politische Seite hat?
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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 15:33 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 20:43 Uhr:   

"Diese Ergebnisse spiegeln auch nicht annähernd die tatsächlichen politischen Verhältnisse in diesen "swing states" wieder,"
Seit wann soll denn Mehrheitswahl das erreichen? 0 Sitze für die Republikaner in allen Neuenglandstaaten entspricht auch nicht annähernd den dortigen Stimmenverhältnissen. Und was heißt politische Verhältnisse? Die Minderheitenwahlkreise nutzen einerseits schwarzen Demokraten, andererseits auch den Republikanern. Gerrymandering ist bei beiden Parteien Tradition und Dank des guten Abschneidens bei den Wahlen zu den Staaten-Legislativen und Gouverneuren 2010 hatten die Republikaner diesmal bessere Ausgangsbedingungen als sonst. Auch die Wahrnehmung ist ein wenig schief. Als die Demokraten vor der Wahl 2002 in Texas krass zu ihren Gunsten gerrymanderten, war das nicht der Rede wert. Als die Republikaner zwei Jahre später (nachdem sie dort die Mehrheit in der Staaten-Legislative erobert hatten) die Wahlkreiseinteilung stark zu ihren Gunsten änderten, gab es Riesengeschrei. In Ohio hatten die Republikaner übrigens erheblich mehr Stimmen als die Demokraten. Jeweils ein Demokrat und Republikaner wurde dort still gewählt, in den 14 übrigen Wahlkreisen traten beide Parteien an. In WI und PA hatten die Demokraten knapp und in MI deutlich mehr Stimmen, beide Parteien traten dort jeweils in Wahlkreisen an.


"Tatsächlich haben die Demokraten landesweit mehr Stimmen erhalten als die Republikaner, und zwar auch dann, wenn man Wahlbezirke, in denen entweder ein Demokrat oder Republikaner nicht antrat, nicht berücksichtigt."
Das ist nichtssagend. Wenn eine Partei üblicherweise 75% der Stimmen bekommt in einem Wahlkreis, aber keine Wahl stattfindet mangels Gegenkandidaten, dann hat sie dort 0 Stimmen. Neun Republikaner und vier Demokraten wurden so "gewählt".
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 21:13 Uhr:   

In Florida haben die Republikaner auch erheblich mehr Stimmen als die Demokraten. Die Republikaner traten in drei und die Demokraten in zwei Wahlkreisen nicht an, jeweils ein Republikaner und Demokrat hatte keinen Gegenkandidaten. Man kann nicht ohne Weiteres von der Präsidentschaftswahl auf andere Wahlen schließen.
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B.Schuett
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2012 - 23:43 Uhr:   

Daß die Demokraten auch Wahlkreise verschieben bzw. verschoben haben, macht die Sache nicht besser.

In Neuengland ist die Sache anders gelagert: In Maine z. B. haben die Kandidaten der Demokraten die beiden existierenden Wahlkreise mit 58 % und 64 % gewonnen. Wenn nun diese beiden Kandidaten im Kongreß vertreten sind und kein Republikaner, so spiegelt dies - anders als in Ohio, N.C. usw. - die tatsächlichen politischen Verhältnisse ungefähr wieder, was selbstverständlich positiv zu bewerten ist.

Durch die Wahlkreisverschiebungen in North Carolina müßten die Demokraten in diesem Staat bei Wahlen insgesamt über 10 % mehr Stimmen erhalten als die Republikaner, um wieder die Kontrolle über die Legislative in diesem Staat zu erhalten. Das ist von Seiten der Republikaner clever eingefädelt, aber rechtlich einwandfrei. Es gab kürzlich einen Vorstoß, daß in Ohio künftig bei den Präsidentschaftswahlen die Wahlmänner nicht mehr en bloc an den Gewinner des Staates gehen, sondern daß einzeln nach Wahlbezirken gewertet wird, so daß bei dieser Wahl Obama den Staat Ohio insgesamt gewonnen hätte, aber nur einen kleinen Anteil der Wahlmännerstimmen.

Ich habe den Eindruck, manche Republikaner versuchen sich ihre eigene heile politische Welt durch Wahlkreisverschiebungen, Unterdrückung von Stimmenabgabe in Staaten wie Ohio und Florida (glücklicherweise oft von Gerichten zurückgewiesen), interne Wahlprognosen, die wenig mit der Wirklichkeit zu tun haben (Romney) und seltsame Wahlanfechtungen (Allen West, Florida-18) zusammenzuschustern.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. November 2012 - 04:39 Uhr:   

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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. November 2012 - 16:04 Uhr:   

Das Schöne an einem Verhältniswahlrecht (wenn auch mit Personenwahlkomponente) wie bei uns ist: solche Wahlkreisschiebereien machen in Deutschland überhaupt keinen Sinn!
Und bei allem Gejammer darüber, dass wir derzeit kein verfassungsgemäßes Wahlrecht haben, kann man doch eins sagen: keine der in Karlsruhe einkassierten schlechten Regelungen war je so mandatsrelevant wie das Gerrymandering in den USA.
Die Urteile des BVG sagen nicht aus, dass Deutschland besonders ungerechte Sitzzuteilungen ins Gesetz schreibt - vielmehr sollte man sich fragen, warum Gerichte in anderen Staaten so schmerzfrei sind, was solche Dinge angeht!

Und liebe Freunde des Mehrheitswahlrechts: Ihr behauptet doch immer, da würde der Wähler sich für die beste Persönlichkeit entscheiden - das Straight-Party-Voting zeigt, dass viele Wähler eben genau das Gegenteil machen. Da gibt es eben nicht nur den Effekt, dass mancherorts eine strukturell starke Partei theoretisch auch einen Besenstiel aufstellen könnte, und er würde gewählt - hier wird gleich die gesamte Besenkammer durchgewunken!
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 17. November 2012 - 08:31 Uhr:   

@Jan W.
"Das Schöne an einem Verhältniswahlrecht (wenn auch mit Personenwahlkomponente) wie bei uns ist: solche Wahlkreisschiebereien machen in Deutschland überhaupt keinen Sinn!"

Sind Sie da wirklich sicher? Immerhin kennt unser System auch Direktmandate und bei Überhangmandaten können diese schon etwas ändern.

"Da gibt es eben nicht nur den Effekt, dass mancherorts eine strukturell starke Partei theoretisch auch einen Besenstiel aufstellen könnte, und er würde gewählt - hier wird gleich die gesamte Besenkammer durchgewunken!"

Diese Effekt gibt es in unserem System auch. Wenn ich nur die 6. Person auf der Landesliste wählen muss, muss ich die ganze Reihe von 1 bis 5 mit durchwinken. Die kann mir aber im Zweifelsfall gar nicht gefallen.
Ein kleiner Blick zu Orten mit deutlicher Parteiorientierung (sei es CSU in Bayern oder SPD in einigen Kommunen von NRW) zeigt, das auch dort ein Direktmandat für die andere Seite kaum sinnvoll angestrebt werden kann.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 17. November 2012 - 21:19 Uhr:   

@Interessierter
Also zumindest habe ich noch nie wirkliche Proteste der einen Partei gegen die Wahlkreiszuschnitte gehört, die die andere Partei durchgesetzt hat ...
Natürlich sind Landeslisten nicht der Weisheit letzter Schluss - Kumulieren und Panaschieren wären da eine gute Alternative. Aber viele Mehrheitswahlfetischisten betonen sehr häufig eine angebliche moralische Überlegenheit der Direktkandidaten - und genau die gibt es eben nicht.

Eine gute Möglichkeit wäre das Hamburger Wahlrecht mit einer Variation: statt das Kreuz neben dem Parteinamen implizit als Stimme zugunsten der Landesliste zu werten, sollte es eine explizite Landeslistenstimme geben.
Der Stimmzettel sähe also pro Partei wie folgt aus:
PARTEI °
Landesliste °
Kandidat 1 °
Kandidat 2 ° ... usw.
Alle Stimmen für eine Partei bestimmen, wie stark sie im Parlament vertreten sein soll. Die Summe der Kandidatenstimmen und die Anzahl der Listenstimmen entscheiden, wieviele Kandidaten von der Personenbank kommen und wieviele von der Landesliste - pauschal abgegebene Parteistimmen werden in diesem Schritt jedoch nicht berücksichtigt.

Ansonsten ist natürlich schockierend, wie stark die Sitzverteilung im Repräsentantenhaus dem popular vote widerspricht.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. November 2012 - 05:11 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. November 2012 - 11:56 Uhr:   

@Interessierter
"Sind Sie da wirklich sicher? Immerhin kennt unser System auch Direktmandate und bei Überhangmandaten können diese schon etwas ändern."
Wenn es Vollausgleich gibt, gibt es tatsächlich keinen systematischen Vorteil für eine Partei durch (zusätzliche) Überhangmandate.


"In Bayern hat die Opposition kürzlich vor dem Verfassungsgerichtshof gegen die neue Einteilung geklagt; "
Das Geschrei in Oberfranken war nur schwer nachvollziehbar und bezog sich auch darauf, dass Oberfranken einen Sitz verliert. Aber das ist nun einmal wegen der Bevölkerungsentwicklung geboten. Die Oberpfalz verliert auch einen Sitz und einen Stimmkreis, ohne dass es laute Kritik gab. Und in Oberfranken kann man Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel durchaus für ein seltsames Gebilde halten, eine offensichtlich bessere Lösung gibt es nicht und Alternativlösungen würden ziemlich sicher zu deutlich mehr Durchschneidungen von Landkreisgrenzen führen. In Oberfranken werden nächstes Jahr sowieso wieder alle Stimmkreise an die CSU gehen, egal wie die Einteilung ist. Da kann der Stimmkreiszuschnitt nur die persönlichen Interessen bestimmter Personen berühren. Aber die müssen nicht unbedingt deckungsgleich mit denen der Partei sein. Das sah man ja besonders gut in Missouri, wo die Republikaner ihren Willen bekamen, weil sich die Demokraten nicht einig waren.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 22. November 2012 - 02:28 Uhr:   

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Januar 2013 - 17:40 Uhr:   

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Björn
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Veröffentlicht am Dienstag, 12. März 2013 - 17:53 Uhr:   

Nate Silver kommentiert den zunehmenden Einfluss der Hispanics in den USA und ob diese die Möglichkeit eröffnen bisher tiefrote Staaten blau zu machen für die Demokraten.
http://fivethirtyeight.blogs.nytimes.com/2013/03/01/can-democrats-turn-texas-and-arizona-blue-by-2016/#more-38769
Die Republikaner müssen sich ein wenig von ihren politischen Einstellungen entfernen, um die Hispanics für sich zu gewinnen. Sie wären nicht schlecht beraten, wenn sie gerade Marco Rubio weiter in den Mittelpunkt rücken.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 12. März 2013 - 21:07 Uhr:   

So tiefrot Texas gar nicht mal., es war ja lange Zeit eine Hochburg der Demokraten, wie die anderen Südstaaten. Aber dort gibt es eher keinen Trend gegen die Republikaner, trotz des massiv gestiegenen Hispanic-Anteils. Der Artikel gibt auch nichts her, was einen besonders starken Trend gegen die GOP gerade in Texas erklären kann. Grundsätzlich ist die demographische Entwicklung allerdings schon eine Gefahr für die GOP, gerade auch in Arizona.

"Die Republikaner müssen sich ein wenig von ihren politischen Einstellungen entfernen, um die Hispanics für sich zu gewinnen. Sie wären nicht schlecht beraten, wenn sie gerade Marco Rubio weiter in den Mittelpunkt rücken."
Inwiefern steht Rubio denn für eine andere Ausrichtung der Republikaner? Ich sehe da nichts. Wohl aber dürfte ein Latino bei Latinos natürlich besser ankommen als ein WASP. Vom Image, eine WASP-Partei zu sein, sollten die Republikaner natürlich loskommen. Aber dazu gibt es ja auch abgesehen von Rubio durchaus Ansätze, wie die Gouverneure Jindal(Louisiana) und Haley (South Carolina) oder der kürzlich von Letzterer ernannte Senator Scott, übrigens der erste schwarze Südstaatler überhaupt im Senat seit der Rekonstruktion. Dass noch nie ein scharzer Demokrat aus den Südstaaten Senator war, dürfte auch damit zusammenhängen, dass die Demokraten traditionell die Partei der Südstaaten-Rassisten waren. Für eine linkere Politik stehen die Genannten nicht.
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Florian2
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. März 2013 - 16:00 Uhr:   

Dass die Republikaner ein demographisches Problem haben, ist sicher richtig.

Aber auch die Demokraten haben ein - wenn auch anders geartetes - demographisches Problem:
ihre Wählerschaft wird zunehmend heterogen. Und das kann es deutlich schwieriger machen, diese dauerhaft zu binden.

Konkret:
Irgendwann kann der Punkt kommen, ab dem der weiße Fabrikarbeiter aus Ohio sich in den Positionen der Demokraten nicht mehr wiederfindet.
Zum Beispiel weil eine zu liberale Zuwanderungspolitik seinen wirtschaftlichen Interessen zuwiderläuft.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. März 2013 - 16:34 Uhr:   

Die Ursache dieses Effektes ist nicht allein demographisch.
Denn die Latinos waren früher, wie auch ein Großteil der Afroamerkaner (Bsp: Martin Luther King), durchaus republikanisch.

Seitdem ist die Republikanische Partei stark nach Rechts gerückt, und selbst die oft durchaus "konservativen" Latinos (Exilkubaner, Erzkatholiken etc.)und Afroamerikaner stünden bei ihnen links vom linken Rand, bei den Demokraten aber eher in der Parteimitte.

Das Problem ist also auch Ausrichtung der Partei, nicht der Zuwachs der Latinos bzw- Afroamerikaner an sich.

Ich denke, das in spätestens 10-20 Jahren dieser Druck auch zu einer Öffnung der Republikaner führen wird, aber im Moment nehmen sie sich noch als voll konkurrenzfähig wahr, und werden sich nicht zur Mitte öffnen und sich vornehmlich um WASP`s bemühen.

Wichtiger in diesem Zusammenhang ist es, das die Jungwähler viel stärker demokratisch sind als früher. Konservativ wird von ihnen genauso als radikal wahrgenommen wie liberal, und das muss die GOP erst einmal begreifen. Dann wird sie sich schon um die Wählerschichten kümmern, die ihnen derzeit unwichtig erscheinen. Aber der Trend wird 2016 und 2020 für die Demokraten sprechen.

Ich denke, das in spätestens 10-20 Jahren dieser Druck auch zu einer Öffnung der Republikaner führen wird, aber im Moment nehmen sie sich noch als voll konkurrenzfähig wahr, und werden sich nicht zur Mitte öffnen und sich vornhemlich um WASP`s bemühen, was bei Wahlen mit geringer Beteiligung durchaus (noch) immer Erfolgsaussichten bietet.

Wichtiger in diesem Zusammenhang ist es, das die Jungwähler viel stärker demokratisch sind als früher. Konservativ wird von ihnen genauso als radikal wahrgenommen wie liberal, und das muss die GOP erst einmal begreifen. Dann wird sie sich schon um die Wählerschichten kümmern, die ihnen derzeit unwichtig erscheinen. Aber der Trend wird 2016 und 2020 für die Demokraten sprechen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. März 2013 - 17:14 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. März 2013 - 21:04 Uhr:   

"Denn die Latinos waren früher, wie auch ein Großteil der Afroamerkaner (Bsp: Martin Luther King), durchaus republikanisch."
Martin Luther Kinhg war doch kein Republikaner.
Die Schwarzen wählen seit Jahrzehnten stramm demokratisch. Nur in der Rekonstruktionsära, also im vorletzten Jahrhundert, hatten die Republikaner größeren Anhang bei Schwarzen. Bei den Latinos waren die Exilkubaner lange Zeit stark republikanisch, der Rest aber nie. Die Demokraten zu kopieren, wird den Republikanern bestimmt nichts nutzen. Dann laufen die eigenen Wähler weg, ohne dass neue hinzukommen. Mit Wahlprognosen über 7 Jahre sollte man doch sehr vorsichtig sein und nicht jeder, der in jugendlicher Naivität links war, bleibt das auch. Links (also in amerikanischer Diktion "liberal") sein kann man aber natürlich auch aus handfesteren Gründen, nämlich dass man (mehr) Geld vom Staat erhofft oder behalten will oder sonst vom Staat begünstigt werden will. Eine zunehmende Zahl von ganz oder teilweise vom Staat alimentierten ist natürlich ein großes Problem für eine wirtschaftsliberale Kraft, aber das ist ja nur zu gut bekannt aus Europa. Hier liegt sicher ein großes Problem für die GOP.

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