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 Beobachter Unregistrierter Gast |
Juchu, der Affenzirkus fängt wieder an! Was werden wir jetzt wieder alles für Namen hören! Das wilde Spekulieren und monatelange Zerren und Schachern kann beginnen - natürlich stets garniert mit der Mahnung, nur ja "das Amt" nicht zu "beschädigen". Oh wie sehr wünsche ich mir die Monarchie! Wie glücklich dürfen sich Briten, Niederländer, Schweden, Spanier etc. schätzen, die nicht alle paar Jahre diesen Mumpitz ertragen müssen! By the way: Ihre Majestät Königin Elisabeth II. ist 90 Jahre alt und herrscht seit mehr als 64 Jahren. Wie eh und je erfüllt sie ihre königlichen Pflichten - nie hat man sie klagen hören, sie fühle sich zu alt... Doch das nur Rande. Jetzt also: Ring frei! Wer wird in welcher Konstellation welche Witzfigur durchdrücken, die wir dann die nächsten fünf Jahre als unser "Staatsoberhaupt" betrachten sollen? | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Wie sehen denn jetzt nach der Berlin-Wahl die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung aus? Bislang hatten nach Wahlrecht.de SPD, Grüne, Linkspartei und Piraten ja eine knappe Mehrheit. Die Piraten sind in Berlin nicht mehr vertreten, es dürfte jetzt kein "Lager" eine absolute Mehrheit in der Versammlung haben. Stimmt dies? | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Also ich habe derzeit für Rot-Grün-Rot 625 von 1260 Sitzen, sodass zur absoluten Mehrheit noch 6 Sitze fehlen würden. Die Piraten stellen noch 12. Die 26 Bundesratsstimmen in Berlin verteilen sich dabei wie folgt (in Klammern Veränderung zur aktuell auf wahlecht.de veröffetlichten Hochrechnung; ich sehe mit den Bevölkerungszahlen vom 31.12.2015 einen Sitz mehr in Berlin): SPD: 7 (-1) CDU: 5 (-2) Grüne: 5 (+-0) Linke: 4 (+1) AfD: 3 (+3) FDP: 2 (+2) Piraten: 0 (-2) | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Vielen Dank! Die Welt zitiert in ihrer Neuberechnung nun auch www.wahlrecht.de: https://www.welt.de/politik/deutschland/article158274132/AfD-erhaelt-vier-weitere-Sitze-in-Bundesversammlung.html | ||
| Holger81 Unregistrierter Gast |
Die Sitzverteilung in dem Welt-Artikel kann so aber nicht stimmen: Die Sitze addieren sich nur zu 1250, in Wirklichkeit sind es 1260. Da die AfD schon vor den letzten Wahlen 30 Sitze hatte, sind es jetzt vermutlich 35, nicht die bei Welt behaupteten 25. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
Korrekt, da ist der WELT wohl ein Tippfehler unterlaufen bzw. der falsche Wert in der Grafik wurde im Text übernommen. In einem anderen Artikel sind es die 35 für die AfD. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Man fragt sich, was für einen Gewinn sich die SPD davon verspricht, mit der CDU einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des BP im BT-Wahljahr auszuwählen. Anscheinend begnügt sie sich jetzt schon damit wieder mit der CDU eine Koalition als Juniorpartner einzugehen. Ich weiß nicht, ob das den gemeinen SPD-Wähler noch überzeugen sollte, eine Partei zu wählen, die sich so hängen lässt und mit Gabriel einen Mann an der Spitze hat, der CETA unterstützt und damit sich fundamental von Forderungen seiner Kernklientel widersetzt. Es gibt wahrlich keinen guten Grund mehr diese Partei zu wählen. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ Björn: Erstens zu Ceta: In wie weit ist dessen Ablehnung eine Forderung der SPD-"Kernklientel"? Sicher ist richtig, dass es da eine sehr lautstarke Gegnerschaft gibt. Mir scheint das aber eher ein Medien- oder Intellektuellen-Thema zu sein. Weniger eins, dass die SPD-Kernklientel groß bewegt. Auch inhaltlich: "normale" Arbeitnehmer profitieren vom Freihandel. Erstens weil die deutsche Wirtschaft sehr exportorientiert ist und Freihandel deshalb Arbeitsplätze sichert. Zweitens weil Freihandel inflationssenkend wirkt und sich der Arbeitnehmer mehr leisten kann. So oder so: ich kann nicht erkennen, warum Gabriels Position ihm bei seiner Kernklientel groß schaden sollte. Zweitens: Der Nutzen eines gemeinsamen SPD-CDU-Kandidatens für die SPD Scheint mir offensichtlich zu sein. a) Rot-Grün haben keine Mehrheit in der BV. Wenn die SPD einen eigenen Kandidaten durchbringen will, muss sie daher ein Bündnis Rot+Rot+Grün schmieden (und selbst dann wird es sehr knapp werden). Damit würde sich die SPD aber schon jetzt sehr deutlich auf eine solche Koalitionspräferenz auch nach der Bundestagswahl festlegen. Und warum sollte sie das tun? Es ist doch strategisch viel besser, sich da alle Optionen offenzuhalten. Und ein gemeinsamer Kandidat der Regierungsparteien ist ja erst einmal etwas völlig normales. Er impliziert KEINE Festlegung auf eine neue Schwarz-Rote Bundesregierung. b) Viel weniger Risiko. Eine Kampfabstimmung gegen die Union ist ziemlich riskant. Denn die Mehrheiten in der Bundesversammlung sind knapp, für eine linke Mehrheit wären ggf. "exotische" Bündnisse z.B. mit den Piraten notwendig (und die Abstimmung ist geheim und es gibt auch keine Fraktionsdisziplin...). c) Wenn die SPD sich auf ein Bündnis mit der Union einlässt, dann ist dadurch auch eine ganz andere Gefahr gebannt: nämlich dass die Union auf die Grünen zugeht und einen Schwarz-Grünen Kandidaten präsentiert. Das wäre nämlich ein Symbol, das für die SPD ernsthaft gefährlich werden könnte. Da ist ein gemeinsamer Schwarz-Roter Kandidat doch das viel kleinere Übel (zumal man für dieses Entgegenkommen von der Union sicher an anderer Stelle Konzessionen ertrotzt hat. Und wer weiß: womöglich wird es ja sogar ein Kandidat mit SPD-Hintergrund wie z.B. Steinmeier). | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
"... was für einen Gewinn sich die SPD davon verspricht, mit der CDU einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des BP im BT-Wahljahr auszuwählen." @Björn: Ganz klar: Sie will mitbestimmen, wer dieser Bundespräsident wird. Wenn die SPD jetzt keine derartigen Gespräche mit der CDU/CSU führt, kommt das Szenario mit der zweitbesten Zahl an Stimmen in der Bundesversammlung zu Wort, und das sind Gespräche zwischen CDU/CSU und den Grünen. Mag sein, dass weder CDU/CSU noch Grüne das so besonders prickelnd finden. Besonders schlecht aber wäre das für die SPD, und daher muss sie das natürlich unbedingt verhindern. Die Gefahr ist auch real, denn die Mehrheit von CDU/CSU und Grünen in der Bundesversammlung ist sehr deutlich. Da kann man Dutzende abweichender Stimmen von Herrn Ströbele und anderen riskieren. Es fehlt nur noch ein passender Kandidat. Aber wenn die SPD schon freiwillig aufgeben würde, wird sich schon jemand finden. Und die dritte und von der Gesamtstimmenzahl am schlechtesten positionierte Alternative müsste mit der SPD, den Grünen, den Linken und den Resten der Piraten vereinbart werden und hätte nach den letzten Wahlniederlagen aller vier Parteien in Mecklenburg-Vorpommern und von drei dieser vier Parteien in Berlin nur noch eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung. Bereits wenige Abweichler in einer dieser vier Parteien führen dann zu akutem Stress in der Parteiführung der SPD, den sie nicht einmal beheben kann, weil beispielsweise die Piraten auch gar nichts zu verlieren haben. Und außerdem geht die SPD das Risiko ein, dass ihr von den anderen recht einfach ein Kandidat aufgedrückt werden kann, denn sie hat ja alle anderen Optionen schon aufgegeben. Und das kann dann ein Kandidat sein, der bei den kommenden Landtagswahlen genüsslich von der AfD ausgeschlachtet wird und dann vor allem in Nordrhein-Westfalen weitere SPD-Wählerstimmen kosten wird. Vielleicht hat die SPD-Parteiführung ja einen Plan für einen Kandidaten, der ihr sogar in der Wählerschaft (und nicht nur an der Parteibasis) irgendwie Punkte bringt. Und der oder die ließe sich vermutlich eher mit einer deutlichen Mehrheit als mit irgendwelchem Gemauschel in der Bundesversammlung durchbringen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Einen schwarz-grünen Pakt halte ich für sehr unwahrscheinlich: Die Grünen wollen viel eher die Linksfront als Schwarz-Grün und sie haben schon jetzt das Problem, dass der radikalere Teil ihrer Klientel zunehmend Linkspartei wählt. Auf einen schwarz-grünen Pakt lassen sich die Grünen höchstens ein, wenn einer von ihnen BP wird. Das würde Merkel aber der eigenen Partei kaum verkaufen können und schon gar nicht der CSU. Ein Linksfrontkandidat würde wahrscheinlich gewinnen. Der müsste aber erst gefunden werden und dann ist noch die Frage, ob das ein hilfreiches Signal für die Bundestagswahl wäre. Was sich Gabriel nicht leisten kann, ist ein gemeinsamer Kandidat, der aus der Union kommt. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
@Florian: Die Gewerkschaften und die gehören nun mal zur Kernklientel sprechen sich öffentlich mit Nachdruck gegen CETA und TTIP aus. Man braucht sich einfach nur die Publikationen ansehen, die sie diesbezüglich verbreiten. Momentan sehe ich nicht, wie Gabriel mit CETA irgendwie punkten kann. Auch sonst scheint er keinen wirklichen Plan zu haben, wie er Wählerstimmen gewinnen kann, wenn er quasi Merkel in vielen Punkten einfach folgt. Die Strategie scheint ja ganz offensichtlich eben nicht aufzugehen. Die Schwäche der Union konnte die SPD bisher in keiner Weise ausnutzen. Die Möglichkeit eines rot-rot-grünen Kandidaten ist allemal da, CDU-FDP ist weit entfernt einen sicheren Kandidaten durchbringen zu können. Momentan hat die Union eher schlechtere Karten, einen eigenen Kandidaten ohne Hilfe der SPD durchzubringen. Aber diesen Vorteil scheint Gabriel wohl nicht ausnutzen zu wollen. Die einzige logische Erklärung kann daher nur sein, man findet sich weiter als Juniorpartner in der großen Koalition ab. Und da die Union das Spiel offensichtlich mitspielen will, hat man sich wohl damit schon arrangiert, dass man weiter eine große Koalition anstrebt. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Ich vermute, die SPD wird SPD-Links-Grün-Piraten-SSW als Drohung gegenüber der Union nutzen, um in der Regierungskoalition einen SPD-Kandidaten durchzusetzen. Das schlimmste Szenario aus Sicht der Union wäre wohl folgendes: Ein Kandidat der vereinigten Linken, ein Unionskandidat, der von der FDP unterstützt wird, und keiner bekommt in den ersten 2 Wahlgängen eine Mehrheit. Im dritten Wahlgang zieht die AfD ihren Kandidaten zurück und der Kandidat der Union gewinnt. Eigentlich müßte er dann die Annahme der Wahl ablehnen. Was mich zu der Frage führt: Was passiert eigentlich, wenn der gewählte Kandidat auf die Frage des Bundestagspräsidenten nach der Annahme der Wahl tatsächlich antwortet: "Nein, ich nehme die Wahl nicht an!"? Komplette Wiederholung des gesamten Wahlprozedere ab dem 1. Wahlgang oder ein vierter Wahlgang, in dem wie im dritten die einfache Mehrheit reicht? Und dürfte dieser Kandidat dann erneut antreten, in der Hoffnung, auch ohne die Stimmen der aus seiner Sicht Bösen zu gewinnen? | ||
| Wechselwähler Unregistrierter Gast |
CETA und TTIP sind beides Instrumente um das Handelsbilanzdefizit der USA zu erhalten und auszuweiten. Die Tributzahlungen sollen möglichst geräuschlos abgewickelt werden. Freihandel an sich ist zwar gut, aber nicht auf Dollarbasis. Die USA ist nicht mehr leistungsfähig genug um ihre Schulden bei uns jemals zurückzuzahlen: https://en.wikipedia.org/wiki/Net_international_investment_position Deshalb müssen auch ständig Banken pleite gehen. Ein ewiges Defizit ist eben nicht finanzierbar. Unter den aktuellen Zuständen sind die Abkommen eindeutig schädlich für Deutschland und seine Arbeitnehmer. Genauso könnten wir unsere Exporte verbrennen. Weil man das langsam erkennt, wird die Globalisierung wohl bald zusammenbrechen oder zumindest deutlich reduziert.. | ||
| Christian Haake Registriertes Mitglied |
@tg zur Nichtannahme der Wahl: Im Grundgesetz steht nach der absoluten Mehrheit in den ersten zwei Wahlgängen "wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt". Das ist nicht auf einen dritten Wahlgang beschränkt, wenn der ungenau ist oder meines Erachtens durch Verweigerung nicht erfolgreich kommt ein vierter, der dann vielleicht ein erfolgreicher wird. Ich glaube eine ähnliche Fragestellung gab es zur MP-Wahl Thüringen hier im Forum. Ich denke rechtlich steht einem erneuten Antritt eines "ich wohl AfD-Stimmen"-Kandidaten nichts entgegen, wie er dann aber sichergehen will, dass er ohne AfD-Stimmen gewählt wird, weiß ich nicht. | ||
| AfD-Sympathisant Unregistrierter Gast |
"Im dritten Wahlgang zieht die AfD ihren Kandidaten zurück und der Kandidat der Union gewinnt. Eigentlich müßte er dann die Annahme der Wahl ablehnen." Wieso das? Ich fände das undemokratisch. Die AfD ist eine demokratische Partei wie andere auch. Solch ein Bundespräsident sollte sich eher darüber freuen, dass die AfD ihn gewählt hat. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke, dass größte Problem eines von SPD, Linken und Piraten favorisierten Kandidaten (etwa des jetzt in den Medien genannten David Kernani) wäre für diese Parteien, dass ein solcher Kandidat 1.) der AfD bei weiteren Wahlen Stimmen zutreiben könnte 2.) dass die eher konservativ orientierten Grünen (Kretschmann etc.) ihn nicht mitwählen würden. Offiziell wegen mangelnder Politikerfahrung, inoffiziell, weil sie mit der Union eine neue Koalition anstreben. Frau Merkel soll ja intern dafür geworben haben, auf die SPD zuzugehen. Klar warum: nach derzeitigen Umfragen hätte in einem neuen Bundestag nach der Wahl 2017 schwarz-grün keine eigene Mehrheit, da will sie die SPD nicht verprellen. Lammert wird Merkel außerdem zu unbequem sein. Voßkuhle soll abgelehnt haben, Bundespräsident zu werden; er will Verfassungsgerichtspräsident bleiben. Ich glaube daher nicht, dass es einen Konsenskandidaten von Union und SPD geben wird. Die SPD wird offiziell Steinmeier nominieren wollen, den will aber die Union nicht. Lammert ist Merkel wohl zu unbequem, will möglicherweise auch nicht. Mein Tipp daher: ich vermute, dass die Union die frühere Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth ins Rennen schicken wird, zumal bei Frau Roth der AfD-Kandidat Glaeser, den sie als Kulturdezernenten in Frankfurt entlassen hatte, nicht im 3. Wahlgang zurückziehen wird. Die SPD hat dann die Wahl, entweder Steinmeier aufzustellen oder sich - trotz der Risiken der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung - auf Kernani als gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linkspartei, Piraten und Teilen der Grünen einzulassen. Nicht umsonst erscheinen heute sowohl in der FAZ als auch im Spiegel Lobeshymnen auf Kermani. Frau Roth hätte dann Chancen, wenn die Linkspartei Steinmeier nicht mitwählt und an einer eigenen Zählkandidatur festhalten sollte. Sollte Frau Roth gegen Kernani antreten, dürfte es spannend werden - mit leichten Vorteilen für Kernani. Sollte Lammert doch als Unionskandidat nominiert werden, stiegen vermutlich die Chancen, dass die AfD in einem dritten Wahlgang ihren Kandidaten Glaeser zurückzieht. Dann dürte es noch spannender werden. Ich denke, wir werden die spannendste Bundesversammlung seit 1969 erleben - wenn nicht doch noch ein schwarz-grüner oder schwarz-roter Mehrheitskandidat gefunden wird. Auch hierfür könnte Petra Roth stehen. Mein Tipp daher: entweder wird Petra Roth oder David Kernani neuer Bundespräsident - aber auch Lammert hätte Chancen. Einen dieser drei Persönlichkeiten sehe ich ab März 2017 im Scloss Bellevue. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das Gerücht mit Kermani ist ja nicht ganz neu. Offenbar ist sogar der SPD aufgegangen, dass es überhaupt keine schlaue Idee wäre, den aufzustellen. Ich will aber nicht ausschließen, dass sich die SPD letztlich doch darauf einlässt. Jubelartikel in der Presse sind keine Zeichen, dass er gute Chancen hat. Wer ernsthafte Chancen hat, braucht keine publizistische Rückendeckung. Die Entscheidung trifft ja ein sehr kleiner Zirkel. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
"Ich denke, wir werden die spannendste Bundesversammlung seit 1969 erleben - wenn nicht doch noch ein schwarz-grüner oder schwarz-roter Mehrheitskandidat gefunden wird." Das ist eigentlich die erste spannende Frage - gibt es einen Mehrheitskandidaten oder eine knappe Abstimmung? (Beitrag nachträglich am 01., Oktober. 2016 von tg editiert) | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Der Artikel der FAZ über Kermani: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kermani-als-bundespraesident-ein-muslim-und-patriot-14459501.html Ich glaube nicht an einen Konsenskandidaten zwischen Union und SPD, eher noch an eine Konsenskandidatin (Petra Roth???) zwischen Union und Grünen. Gibt es keine/n Konsenskandidaten, sehe ich in Navid Kermani die einzige Persönlichkeit, auf die sich SPD, Grüne, Linke und Piraten, die ja mit 637-640 Stimmen die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung aufbieten können, einigen können. Steinmeier, den viele in der SPD wollen, wird wohl die Linke nicht mitwählen. Ob die Union dann Lammert oder Petra Roth oder sonstwen aufstellen wird, ist dann egal. "Unsicherheitsfaktor" bei Kermani wäre a) mangelnde politische Erfahrung b) wie "geschlossen" stimmen SPD, Grüne, Linkspartei und Piraten für ihn c) wie verhalten sich die eher "konservativen" Grünen, die schwarz-grün zuneigen (Kretschmann etc.?) Tja, es bleibt sicherlich spannend. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Grünen stehen allesamt weit links. Der BP ist im Normalfall unwichtig und die wirkliche Bedeutung der Wahl liegt in dem Signal, das davon für die Bundestagswahl ausgeht. Kermani wäre aus mehreren Gründen problematisch für die SPD: 1) Die Frage ist grundsätzlich, ob ein Linksfrontkandidat ein für die SPD im Wahlkampf nützliches Signal ist. 2) Er ist ein ganz besonders aggressiver Vertreter der Refugees-welcome-Fraktion und damit ein potentieller Wählerschreck. 3) Er ist Mohammedaner, die Medien werden es breittreten und als tolles Zeichen der Integration feiern. Sehr vielen wird das nicht gefallen. Der AfD kann er nur nutzen. Im Übrigen sind natürlich auch andere Linksfrontkandidaten denkbar, wie z. B. die Ex-Bischöfin. |
