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Archiv bis 20. Juli 2016

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Matthias Cantow
Moderator
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2009 - 16:26 Uhr:   

@Norddeutscher
Da die Zahl der potentiellen Wahler ein Vielfaches von 5 % der Wähler sein muss – wer wählt schon eine Partei, wenn er deren Ziel auch mit seiner sonst präferierten Partei erreichen kann oder das Thema einfach geringer gewichtet als andere, die nicht oder nicht klar von der Piratenpartei vertreten werden – wird sie nicht reichen. Hinzu kommt noch die Abschreckung durch die 5%-Hürde und die Chancen der Mobilisierung von Nichtwählern schätze ich nicht hoch ein.
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2009 - 16:34 Uhr:   

@ Matthias Cantow

Ich sehe auch nicht, daß die Piratenpartei sich durchsetzen wird, dazu ist ihr einer programmatischer Schwerpunkt (das Urheberrecht) für die meisten Wähler nicht wahlentscheidend genug und der zweite Schwerpunkt (Datenschutz) auch bei FDP und Grünen prominent genug besetzt. Da hast Du schon recht. Hinzu komm,t noch ein weiteres Problem: Zumindest die urheberrechtlichen Problematiken (und dort hat die Piratenpartei tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal) sind reine Bundesangelegenheit. Die Piratenpartei kann nicht - wie in den späten 1970er und frühen 1980er Jahren die Grünen - von unten aus den Kommunen heraus hochwachsen, weil es auf kommunaler Ebene (wo die Wechselbereitschaft zu einer neuen Gruppierung größer ist) keinen Grund gibt, die Piraten zu wählen.
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Korinthenk.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2009 - 20:30 Uhr:   

@ Norddt.:

"Beim Wort "Piraten" kommt mir allerdings eher die Assoziation zum Horn von Afrika als zu Musiktauschbörsen."

Wundert mich, ich denke - aus Norddt. stammend - zuerst an Klaus Störtebeker.

"Die Zahl der potentiellen Wähler, also derjenigen, denen z.B. grundlegende Änderungen am Urheberrecht aufgrund ihres Internet-Nutzungsverhaltens durchaus zu pass kommen würden, halte ich für garnichtmal so gering (übrigens in allen Altersstufen, Senioren saugen sich halt nicht die aktuellen Chart-Titel sondern Klassik oder Beatles aus dem Netz)."

Der Klassikmarkt funktioniert so nicht. Der läuft über CDs. In manchen CD-Fachgeschäften - die es noch gibt - wird mittlerweile mit Klassik mehr verdient als mit dem Pop-Segment.

"Zumindest die urheberrechtlichen Problematiken (und dort hat die Piratenpartei tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal) sind reine Bundesangelegenheit. Die Piratenpartei kann nicht - wie in den späten 1970er und frühen 1980er Jahren die Grünen - von unten aus den Kommunen heraus hochwachsen, weil es auf kommunaler Ebene (wo die Wechselbereitschaft zu einer neuen Gruppierung größer ist) keinen Grund gibt, die Piraten zu wählen."

Ob die Wähler ihre Entscheidung von den Kompetenzzuordnungen abhängig machen, weiß ich nicht. Eher bezweifle ich, dass sich viele mit solchen Differenzierungen auseinandersetzen. Das Potential auf kommunaler Ebene schätze ich daher ebenso hoch ein wie auf Bundesebene. Was nichts daran ändert, dass es eine Minderheit ist, die die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen wird. M. E. wird der geringste Teil der Bevölkerung das Sitzfleisch haben, sich in urheberrechtliche Fragestellungen einzuarbeiten.
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2009 - 22:34 Uhr:   

@ Korinthenkacker

ad 1) Bei Störtebeker denke ich an die Likedeeler und an "Fettes Brot" ;-)

ad 2) Was die Klassik angeht: Ich bin immer wieder überrascht, wieviele ältere Menschen mir sagen, sie hätten diese oder jene besondere Einspielung der Goldberg-Variationen oder seltene Aufnahmen von Django Reinhard mit dem Hot-Club de France (das ist dann allerdings Jazz) aus dem Netz gezogen. Ich hätte das früher auch nicht für möglich gehalten. Und der Anteil wird mit der Zunahme von älteren Menschen, die online sind steigen. Daß es CD-Fachgeschäfte gibt, die ihr Geschäft überwiegend mit Klassik, Jazz und Hörbüchern machen, liegt doch nur daran, daß es in der Zielgruppe noch relativ viele Personen gibt, die nicht online sind. Das ändert sich aber gerade rasant.

ad 3) Eine nicht in überregionalen Vertretungskörperschaften verankerte Partei oder Wählergruppe (und das sind die Piraten derzeit) hat genau nur dann bei Kommunalwahlen eine Chance, wenn sie auf eine aktuelle Fehlentwicklung oder ein akutes Unwohlsein im Kommunalbereich trifft. Das war bei vielen Grünen oder Alternativen Listen Ende der 1970er Jahre der Fall. Themen wie geplante Stadtautobahnen, fehlende Radwege, industrielle Dreckschleudern, das Zubetonieren von bisher unverbauten Flußufern oder auch die Weigerung der Stadtverwaltung ein Jugend- oder Stadtteilkulturzentrum einzurichten, wahren der Nährboden auf dem die Grünen wachsen konnten. Die Piraten haben ein solches "Vor-Ort-Thema" nicht und deshalb werden sie nicht von unten nach oben wachsen können, sondern darauf angewiesen sein, von oben nach unten durchzuwurzeln. Wenn eine Partei nämlich "oben" stark ist, tritt das von Dir angedeutete Phänomen auf, daß Wähler auch dann die kommunale Variante ihrer bevorzugten Partei wählen, wenn diese vor Ort bisher überhaupt nichts beigetragen hat. Ein Umstand, von dem z.B. die Linkspartei bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein profitiert hat. Aber dazu ist - wie gesagt - die Vertretung im Bundestag oder mehreren Landtagen mit der entsprechenden medialen Wirkungsmöglichkeit Voraussetzung. Was die Frage des "Sitzfleiches, sich in urheberrechtliche Fragestellungen einzuarbeiten" angeht, so kommt es doch darauf garnicht an. Die Frage ist, gibt es a) eine hinreichende Menge an Wählern, die das Gefühl haben, daß die derzeitige Urheberrechtslage in Bezug auf die Frage des Downloadens aus dem Internet für sie nachteilig ist, ist b) dieser Menge das Thema so wichtig, daß sie davon eine Wahlentscheidung abhängig machen würden und glauben sie c) daß eine Wahl der Piratenpartei das Problem lösen oder zumindest entschärfen würde. Während ich glaube, daß a) alleine noch mehr als 5% der Wähler ausmachen würde, so wird insbesondere b) den Wähleranteil schon erheblich marginalisieren, so daß es auf c) kaum noch ankommen dürfte.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 00:11 Uhr:   

Bei "Piraten" denken viele sicher auch an Jack Sparrow, pardon, Captain Jack Sparrow ;-)

Wie hat die schwedische Piratenpartei es geschafft, bei der Europawahl 7,1 % erhalten? Einige der aufgeführten Kritikpunkte (z.B. der Name) dürften dort doch genauso gelten?
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 00:24 Uhr:   

Ich denke auch, in der Zielgruppe denkt man eher an Störtebecker, Sparrow & Co. Die Schweden denken vielleicht an Wikinger, die vielleicht üble Burschen aber dennoch Teil einer durchaus ruhmreichen Vergangenheit waren. Generell glaube ich dürfte der Abschreckungseffekt gegen Null tendieren; wem der Name nicht passt weil er an Ganoven denkt der hätte die Partei vermutlich ohnehin nicht gewählt. Anzumerken sei dass eine mir nahestehende Person die Partei bei der Europapartei fast gewählt hätte, obwohl sie ihr nicht bekannt war - wegen dem interessanten Namen und mangels Alternative. Die Person geht auf die 60 zu.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 00:57 Uhr:   

Das Wahlergebnis und die mediale Aufmerksamkeit in Schweden hängt wohl zum großen Teil mit dem umstrittenen Urteil gegen die Betreiber der Internetplattform "The Pirate Bay" im April mit hohen Geldstrafen und einjährigen Haftstrafen zusammen.
Mittlerweile hat die Piratpartiet 48000 Mitglieder. Damit ist sie nach Mitgliederanzahl die drittgrößte Partei in Schweden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratpartiet
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 01:53 Uhr:   

Daß das Pirate-Bay-Urteil in Schweden wie ein Treibsatz gewirkt haben dürfte, ist völlig klar. Wenn es hier ein entsprechendes Urteil vor der Wahl gegeben hätte, hätte das die Stimmenzahlen hier auch deutlich erhöht. Sicher nicht auf 7,1%, aber die Piratenpartei hätte bestimmt 2-3% erhalten (schon die 0,9% halte ich für einen Teil durch das ja auch hier bekanntgewordene Urteil motiviert).

Die Mitgliederzahl von angeblich 48.000 ist meines Erachtens eher mit Vorsicht zu genießen, da auch Wikipedia dafür keine unabhängigen Quellen angibt. Außerdem würden 48.000 Mitglieder bedeuten, daß etwa jeder fünfte Wähler der Piratenpartei bei der Europawahl Parteimitglied wäre. Das erscheint mir doch etwas zu hoch gegriffen.
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 01:55 Uhr:   

PS: Ich muß gestehen, von Jack Sparrow bis eben nichts gehört zu haben, da ich (shame on me) den Film "Fluch der Karibik" nie gesehen habe.
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 21. Juni 2009 - 17:04 Uhr:   

Laut NDR Info (17-Uhr-Nachrichten) ist Gabriele Pauly zur Vorsitzenden der heute gegründeten "Freien Union" gewählt worden.
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Krümelmonster
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 23. Juni 2009 - 00:12 Uhr:   

Die Piratenpartei könnte kommunalpolitisch (Berlin-Kreuzberg, HH-St.Pauli, aber auch Uni-Städte) durchaus Erfolg haben.
Mit Tierschutzpartei oder Frauenpartei wären auch gemeinsame Kandidaturen denkbar, da gibts wohl Überschneidungen.
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Norddt.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 23. Juni 2009 - 00:44 Uhr:   

@ Krümelmonster

Sagen Sie mir mal bitte, welche kommunalpolitischen Themen die Piratenpartei den Bürgern in Kreuzberg und St. Pauli zu bieten hätte. Außerdem sind das jeweils nur Stadtteile größerer Stadtbezirke und nur in den Stadtbezirken werden Vertretungskörperschaften gebildet. Da reicht es nicht 5% in St. Pauli zu bekommen. Wenn man in Billstedt und Horn (die beide jeweils deutlich mehr Einwohner haben) nur 0,5% bekommt, bleibt man trotzdem deutlich unter der neuen 3-%-Hürde für die Bezirksversammlungswahl - da würden nicht mal weitere 4% in St. Georg reichen. Und wie eine gemeinsame Kandidatur der (mir ja nicht komplett unsympathischen) IT-Freaks der Piratenpartei mit den esoterisch angehauchten Öko-Konservativen der Tierschutzpartei und den Radikalfeministinnen der Frauenpartei möglich sein sollte, erschließt sich mir auch nicht.
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Korinthenk.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 23. Juni 2009 - 20:19 Uhr:   

@ Norddt.:

ad Piraten:
Ich glaube, dass diejenigen, die die Piratenpartei wählen Überzeugungstäter sind, die ein konkretes Anliegen vertreten wissen wollen. Und deswegen bin ich davon überzeugt, dass diese Klientel Kandidaten der Piratenpartei auch dann wählen werden, wenn sie auf kommunaler Ebene antreten. Konkrete Kompetenzabgrenzungen der staatlichen Stellen werden nicht auseinanderklamüsert. Ob die Piraten ein spezifisch kommunalpolitisches Angebot unterbreiten, ist m. E. daher nicht entscheidend.

ad Klassik:
Es mag sein, dass einige Leute sich Klassik aus dem Netz saugen. Wer an "Klassik" (im weitesten Sinn, von flämischer Vokalpolyphonie bis Romantik) ernsthaft interessiert ist, saugt sich nichts aus dem Netz. Der Klassikmarkt funktioniert eben anders. Z. B. Hintergrundinformationen, die über Booklets vermittelt werden, spielen eine erhebliche Rolle. Darauf kommt es für Leute, die sich Tracks von Annett Louisan runterladen, überhaupt nicht an. Der Anteil derer, die sich online etwas runterladen, wird deswegen auch nicht nennenswert steigen. Im Übrigen halte ich die Aussage für gewagt, dass es in der Klassikfraktion noch relativ viele Leute gibt, die nicht online sind. Die Nutzer von CD-Fachgeschäften sind nicht tumbe Senioren, sondern bewusst dort einkaufende Klientel, sehr häufig längst mit den neuen Medien vertraut.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 23. Juni 2009 - 22:32 Uhr:   

Korinthenk.:

Doch, die Ebene spielt schon eine Rolle.

Begründung:
Die Piratenpartei hat ein ganz bestimmtes Anliegen (pauschal formuliert: "freies Netz").

Kommunalpolitisch kann dieses Anliegen nicht durchgesetzt werden. Hingegen gibt es auf kommunaler Ebene ganz andere Themen. Zum Beispiel: "Sind wir für die neue Umgehungsstraße?"

Wenn es nun eine "Piraten-Fraktion" im Stadtrat gibt, dann muss sie sich mit der Frage der Umgehungsstraße auseinandersetzen.
Das überfordert sie aber. Solche Themen hat sie gar nicht in ihrem Partei- oder Wahlprogramm. Entsprechend werden die Piraten-Stadträte (und deren Wähler) hier sehr verschiedene Meinungen vertreten.

Und warum soll ich als Wähler auf kommunaler Ebene dann die Piratenpartei wählen, wenn die Piraten-Stadträte dann kommunal eine Politik betreiben, die mir nicht gefällt? (bzw. überhaupt keine kohärente Politik betreiben).
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. Juni 2009 - 14:16 Uhr:   

Swantje Hartmann ist nun der CDU beigetreten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,632835,00.html
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 28. Juni 2009 - 14:33 Uhr:   

Nochmal zur Piratenpartei:

Die schwedische Piratenpartei schließt sich der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament an:
...
Dazu erklären Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzender der Grünen/EFA-Fraktion:
"Wir heißen die schwedische Piratenpartei in unserer Fraktion herzlich willkommen. Uns verbindet das konsequente Eintreten für die Rechte der Internetnutzer. Der neugewählte Europaabgeordnete der Piratenpartei, Christian Engström, tritt unserer Fraktion als unabhängiges Mitglied bei. Er hat bereits erklärt bei allen Dossiers, bei denen die Piratenpartei keine eigene Position hat, der Linie der Grünen/EFA-Fraktion zu folgen."

http://www.gruene-europa.de/cms/default/dok/291/291525.die_schwedische_piratenpartei_schliesst%40en.htm
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 28. Juni 2009 - 22:29 Uhr:   

Wenn das man gut geht.

Seit Jörg Tauss bei der Piratenpartei ist, mutiert sie zum Feindbild der feministischen Szene. Er hat ja mit einigen wenig frauenfreundlichen Sprüchen den Frauen in der SPD kräftig einen drüber gegeben, nachdem er bei Unicef, Kinderhilfswerk & Co (alle von Frauen dominiert) aus naheliegenden Gründen ohnehin unten durch ist.

Die Frauen auch von den Grünen und der Linken, die zu einem großen Teil sich beim Kinderporno-Zugangserschwerungsgesetz den Forderungen ihrer weiblichen Parteibasis folgend enthalten haben, begreifen eben das Internet nicht.

Auf abgeordnetenwatch wird ja schon gefordert, die Piratenpartei zu einer Art Männerpartei zu machen, nachdem offenbar bisher ohnehin fast nur Männer Mitglied sind.
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juli 2009 - 11:21 Uhr:   

In Münster will die Piraten-Partei zur Kommunalwahl antreten (der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piraten-Partei kommt aus Münster). Da sie aber eh davon ausgehen, in der Opposition zu sein, wollen sie erst gar kein komplettes Wahlprogramm erarbeiten.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 22. September 2014 - 20:26 Uhr:   

Die Piratenpartei steckt anscheinend in einer ziemlichen Krise. Nachdem der komplette Bundesvorstand schon im März 2014 zurücktrat und auch die Wahlergebnisse der einstigen Newcomer, gelinde gesagt, sehr bescheiden waren, gibt es wohl schon seit einiger Zeit viele Querelen und Streitereien. Nun sind in den letzten Tagen auch noch einige prominente Parteimitglieder aus der Partei ausgetreten (u.a. Christopher Lauer, Anke Domscheit-Berg)

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2014/09/piratenpartei-nach-austrittswelle-in-der-krise.html
http://www.spiegel.de/thema/piratenpartei/
https://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland#Ehemalige_prominente_Mitglieder
http://ankedomscheitberg.de/?p=1763
http://simon-kowalewski.de/?p=429
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. Juli 2016 - 17:44 Uhr:   

Petra Hinz (SPD, Wahlkreis Essen Süd) hat ihren Rücktritt von allen Parteiämtern und offenbar auch die Rückgabe ihres Bundestagsmandats erklärt.

Anders als seit über einem Jahrzehnt von ihr offensiv vertreten besitzt sie weder das Abitur noch hat sie das erste und zweite juristische Staatsexamen bestanden. Natürlich tut ihr alles sehr leid.

Beruflich ist sie seit 11 Jahren Bundestagsabgeordnete und hatte zuvor schon eine Karriere in der Essener Kommunalpolitik hinter sich.

Bekanntgeworden ist sie, da sie ihr Direktmandat 2013 an den Herausforderer von der CDU etwas unerwartet mit 3 Stimmen Rückstand verloren hatte (knappster Rückstand bei dieser Wahl) und auf einer Nachzählung bestand, bei der nichts für sie Günstiges herauskam. Sie war über die Liste dann aber doch im Bundestag. Irgendwo hier bei Wahlrecht.de müsste da auch drüber berichtet oder diskutiert worden sein, ich finde es aber gerade nicht.

Was mag sie jetzt wohl machen? Normalerweise wäre sie als ehemalige SPD-Abgeordnete im eigentlich doch sehr SPD-dominierten Essen sicherlich als Führungskraft in einem städtischen Unternehmen abgesichert worden (sie ist Jahrgang 1962), aber so? Sie wird sicherlich nicht verhungern, aber nach der Geschichte würde ich mich mindestens in die Karibik zurückziehen.

Was mich wundert: Da sie ihr gesamtes früheres Leben in Essen verbracht hat, hätte doch jeder Aktive in der SPD merken müssen, dass der Lebenslauf nicht stimmen kann. Man weiß doch in so einer Stadt, wer mit wem auf welcher Schule war, reichlich vertretene Juristen hätten doch die fehlende Kenntnis von Hochschulinternas (Namen von Professoren, etc.) eklatant erkennen müssen, das Fehlen von Fachwissen sowieso. Redet man in Essen nicht miteinander?

Blamiert sind auch die Plagiatsplattformen. Fehler in irgendwelchen Tabellen in Dissertationen werden gefunden, aber das komplette Fehlen von Abschlussnachweisen einer Bundestagsabgeordneten bleibt elf Jahre unbemerkt. Gut, die Existenz einer Promotion hat sie glücklicherweise nicht behauptet.

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