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 Björn Registriertes Mitglied |
Ich glaube, es ist manchen hier als auch in der SPD selbst, noch nicht ganz klar, was da in BaWü mit der Partei passiert ist. Sie hat im Vergleich zur letzten Wahl prozentual fast 50% verloren. Im Osten ist man ja Zahlen um die 10% für die SPD ja gewohnt, aber nicht in BaWü. Und dann soll die SPD einfach so in die nächste Regierung hineingehen, als wäre nichts geschehen? Und dann noch eingezwängt in einer Konstellation, wo zwei Parteien nichts herzlicher machen, als die SPD attackieren? Und das alles bei einer knappen Mehrheit? Mir fehlt da ein wenig die Phantasie wie das fünf Jahre gut gehen soll, zumal die CDU in BaWü sich geriert, als wäre sie der Wahlgewinner in völliger Missachtung dessen, was ihr eigentlich passiert ist. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
"Wann hat das das letzte Mal geklappt bei der SPD? Ich kann mich beim besten Willen nicht dran erinnern, dass die SPD als Juniorpartner zugelegt hat und gegenüber dem größeren Partner sich soweit profilieren konnte." Auf jeden Fall ist das in Mecklenburg-Vorpommern passiert. 1994 trat die SPD in eine von der CDU geführte Koalition ein. 1998 gewann die SPD 5 Prozentpunkte und war stärker als die CDU, die 7,5 Prozentpunkte verlor. Die Wahlen fanden zeitgleich mit der Bundestagswahl 1998 statt, was sicher ein Grund für das Ergebnis war. Außerdem ist das 1969 im Bund nach der ersten Großen Koalition passiert. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Ich kann mich beim besten Willen nicht dran erinnern, dass die SPD > als Juniorpartner zugelegt hat und gegenüber dem größeren Partner > sich soweit profilieren konnte. Schon - aber über wieviele Beispiele reden wir da? Die Erfahrungen der SPD als Juniorpartner sind überschaubar. Und in S-A bleibt ihr ohnehin nichts anderes übrig. Man könnte auch umgekehrt sagen: Wenn die SPD nicht (endlich) lernt, auch in schlechter Position Wähler zu überzeugen, wird der Niedergang ganz katastrophale Folgen annehmen. > Und dann soll die SPD einfach so in die nächste Regierung > hineingehen, als wäre nichts geschehen? "Einfach so" wird überhaupt keine Regierungsbildung nach diesen Landtagswahlen laufen. Da werden einige Leute in ziemlich saure Äpfel beißen müssen. In allen diesen Fällen muß aber Mitgliedern und Wählern der jeweiligen Parteien klar sein, daß angesichts der dramatischen Wahlergebnisse die Verhältnisse halt schwieriger geworden sind und nicht mehr viele Optionen zur Wahl stehen. > Und dann noch eingezwängt in einer Konstellation, wo zwei > Parteien nichts herzlicher machen, als die SPD attackieren? Wenn man solche Attacken selbstbewußt kontert, kann man sogar davon profitieren. Letztlich brauchen die Partner die SPD ja dringend. Wir sind uns schon einig, daß so eine Koalition sehr schwierig für die SPD würde. Aber nach einem solchen Wahldesaster ist alles schwierig. Es muß nicht vorteilhafter sein wenn man als kleine Oppositionspartei überhaupt nicht mehr sichtbar wird. Denn im Zweifelsfall wird jeder grün/schwarze Regierungskompromiß viel näher an der SPD-Position sein als an denen von FDP und AfD - d.h. die SPD würde andauernd "Ja aber" sagen müssen. Damit geht man in den Medien völlig unter. Im übrigen: Es wäre wirklich ein Novum, daß die SPD irgendwo freiwillig in die Opposition geht. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Noch eine Frage wird die SPD bei ihren Überlegungen mit berücksichtigen müssen: wie verhalten wir uns gegenüber den Grünen? Denn: Sollten die Grünen nun wieder den MP stellen, dann hätten sie sich dauerhaft als Macht in BW etabliert. Die SPD wäre dann für viele Jahre vielleicht nur noch drittstärkste Kraft. Und wäre als solche bestenfalls Juniorpartner. Oder gleich Opposition. Eine grüne Partei, die dauerhaft vor der SPD liegt, kann daher kaum im SPD-Interesse sein. Und die letzten 5 Jahre haben ja gezeigt, wie sehr die Grünen vom Amtsbonus profitieren können. Wenn man die Grünen jetzt in die Opposition schickt, dann hat man zumindest die Chance, sie 2021 wieder zu überholen. (Die gleiche Überlegung wird übrigens auch die CDU umtreiben. Deshalb wird sie ggf. der SPD bei einer Regierungsbildung deutlich entgegen kommen. Und eine nicht grün-geführte Landesregierung wäre auch im strategischen FDP-Interesse. Wäre also durchaus möglich, dass sich die 3 Partner auf eine Deutschland-Koalition einigen). | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Wenn man solche Attacken selbstbewußt kontert, kann man sogar davon profitieren. Letztlich brauchen die Partner die SPD ja dringend." Theoretisch mag das stimmen. Aber selbstbewusst habe ich diese Partei seit Schröders Reformen nicht mehr so wirklich wahrgenommen. Ich erlebe sie seitdem fast durchgängig in der Defensive, was auch mit einem unklaren Profil zu tun haben mag. Ich kann es nicht wirklich erkennen. Bei der CDU ebenso wenig. Die Grünen erlebt man auch so dermaßen blass. Und die FDP muss sich erstmal wieder beweisen. Ob Lindner da der richtige Mann ist, wage ich aber zu bezweifeln. Seine Rhetorik finde ich eher ermüdend. Insofern hat so eine Partei wie die AfD es wirklich leicht, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Aber warum soll Deutschland auch verschont sein vom generellen europäischen Zeitgeist des Nationalismus. | ||
| maschi Registriertes Mitglied |
"Wann hat das das letzte Mal geklappt bei der SPD? Ich kann mich beim besten Willen nicht dran erinnern, dass die SPD als Juniorpartner zugelegt hat und gegenüber dem größeren Partner sich soweit profilieren konnte." Berlin 2001. Das Beispiel dient auch als Vorlage, wie man als Juniorpartner die Koalition platzen lässt und dabei den Seniorpartner abserviert. Die SPD ist in der schwarz-rot-gelben Koalition erstmal Kretschmann los (davon profitieren alle Parteien mit Ausnahme der Grünen, aber keine so sehr wie die SPD) und kann sich in den nächsten 5 Jahren den besten Zeitpunkt aussuchen, um Neuwahlen zu provozieren. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Good Entity Unregistrierter Gast |
"Ich glaube, es ist manchen hier als auch in der SPD selbst, noch nicht ganz klar, was da in BaWü mit der Partei passiert ist. Sie hat im Vergleich zur letzten Wahl prozentual fast 50% verloren." (Björn) Diese Analyse von Björn trifft es meiner Ansicht nach genau. Übrigens sind es auch in Sachsen-Anhalt 50 % und auch da sind Ergebnisse im 10 % - Bereich (vielerorts jetzt bei 8 oder 9 %) für die SPD ungeahnt. Die klassischen Wähler der SPD sind weg. In Mannheim (oder Dessau) sind die Arbeitslosen und niedrigqualifizierten Arbeiter nicht wie bisher zu den Linken gegangen, wo die SPD sie mit Geschick und jahrzehntelanger Erfahrung gegebenenfalls wieder abholen konnte, weil die Vorstellungen der Linken einfach zu unschwäbisch oder unsymbadisch waren, sondern sie sind jetzt bei der AfD. Das ist neu. In den schwäbischen Mittelstädten sind die irgendwie fahrradfahrenden, tierlieben und "fortschrittlich" eingestellten Beamten und Lehrer beiderlei Geschlechts, die Hausfrauen und Hausmänner auch gegangen, und zwar zu den Grünen, konkreter zu Kretschmann. Bei den Grünen konnte die SPD sie dank Geschick und jahrzehntelanger Erfahrung auch abholen, wenn diese Wähler bei der nächsten oder übernächsten Wahl etwas älter geworden waren und plötzlich irgendwelche Mineralölsteuern oder sonstigen "grünen" Steuern zahlen mussten oder in eine Radarfalle gefahren waren, die sie vorher selbst gefordert hatten. Aber bei Kretschmann? Das ist auch neu für die SPD. Tatsächlich braucht die SPD jetzt eine neue Strategie zum Zurückholen dieser beiden wesentlichen Gruppen potentieller Wähler, um wenigstens wieder über die 20 % zu kommen. Sie braucht eigentlich eine Pause für Think Tanks etc., nur leider hat sie keine Zeit. Beide diskutierten Lösungen haben klare Nachteile. Geht die SPD in die Opposition, kämpft sie Seite an Seite mit der AfD gegen Kretschmann. Wie will sie da auch nur eine der beiden potentiellen Wählergruppen wieder für sich begeistern? Die wählen dann doch bei der nächsten Wahl wieder das Original. Und geht sie in die Regierung, kämpft sie Seite an Seite mit CDU (mehr als doppelt so groß wie sie selbst) und FDP (kaum noch kleiner als sie selbst) gegen Kretschmann und die AfD. Das ist konsequenter, aber sie hängt natürlich voll von der persönlichen Performance ihrer Spitzenleute in Baden-Württemberg ab, die klar besser sein müssen als die Spitzenleute der beiden Koalitionspartner. Diese Aufgabe scheint grundsätzlich lösbar, aber durch wen eigentlich? | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Überraschend schnell scheinen die Gedankenspiele zu einer "Deutschlandkoalition" vom Tisch zu sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahlen-2016-spd-lehnt-deutschlandkoalition-in-baden-wuerttemberg-ab-a-1082330.html | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Ebersbach-Musbach schaut total falsch aus. ... Kannst Du vielleicht näher erläutern, was an diesem und den anderen zitierten Beispielen falsch aussehen soll? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Fragender Unregistrierter Gast |
@ Ratinger Linke Ötigheim ist erklärlich. Da hat für ALFA der Europaabgeordnete Bernd Kölmel kandidiert, der nicht nur ALFA-Landesvorsitzender ist und davor AfD-Landessprecher war, sondern eben bis 2012 auch CDU-Ortsvorsitzender von Ötigheim war. Das erklärt seine relative Popularität im Ort. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Dass im vorläufigen Ergebnis ein paar Fehler drin sind, ist normal. Klar. Und auch beim endgültigem wird es nie 100% Korrektheit geben (jedenfalls nicht bei so vielen Wählern wie in BaWü). > Interessant wär es halt, wenn dadurch noch Wahlkreise kippen. Aber eigentlich nur für Betroffenen interessant - an den Mehrheitsverhältnissen wird sich nichts mehr ändern. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Überraschend schnell scheinen die Gedankenspiele zu einer > "Deutschlandkoalition" vom Tisch zu sein. Nun mal sehen, ob das in einigen Wochen nicht noch revidiert wird. Denn es ist ja auch nicht sicher, ob die CDU wirklich bereit ist, sich den Grünen unterzuordnen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-in-baden-wuerttemberg-gruen-vor-streit-a-1082278.html Am Ende ist dann vielleicht die Frage, wer von den vier Nicht-AfD-Parteien am meisten Angst vor Neuwahlen haben muß ... | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Björn Registriertes Mitglied |
"Am Ende ist dann vielleicht die Frage, wer von den vier Nicht-AfD-Parteien am meisten Angst vor Neuwahlen haben muß ..." Ja, das stimmt. Die SPD kann natürlich das auch erstmal so beschlossen haben, um sich in eine etwas bessere Verhandlungsposition zu bringen. Letztendlich ist ihr Einwand aber durchaus begründet, dass Kretschmann offensichtlich populär ist. Wolf erscheint mir jedenfalls nicht als der große Sympathieträger. Die SPD kann nicht mehr so viel tiefer sinken, denke ich. Bei der CDU wäre ich mir da nicht so sicher. Die FDP könnte eventuell dann profitieren, die AfD sowieso. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| spannungpur Unregistrierter Gast |
Es ist offensichtlich, dass die SPD bei grünschwarz in der Opposition gewinnen würde. Die Stimmen im Grün-Roten Übergangsbereich sind in ein paar Jahren eh neu zu verteilen, egal wer von beiden regiert oder in der Opposition sitzt - im Zweifel günstiger für die oppositionelle Partei, hat man keine Lichtgestalt vorne stehen. Das mit der Deutschlandkoalition ist Wunschdenken der beiden bürgerlichen Parteien, die es nicht abkönnen in ihrem jeweiligen Heimatbundesland von der Bildfläche zu verschwinden. Und eine Koalition vorzeitig zu Fall bringen, das können andere auch: CDU Saarland (Dreierbündnis). Wer sich Vorteile davon verspricht, der wird auf diese Karte setzen, egal welcher Couleur. Weil das aber auch nach hinten losgehen kann, kommt es seltener vor. |
