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Archiv bis 31. Januar 2016

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlkreiseinteilung 2017 » Archiv bis 31. Januar 2016 « Zurück Weiter »

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Sonntag, 29. November 2015 - 09:04 Uhr:   

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Samstag, 02. Januar 2016 - 22:24 Uhr:   

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2016 - 05:58 Uhr:   

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marvin
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Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2016 - 20:03 Uhr:   

Freiwillig auf einen Wahlkreis verzichten - wer soll das denn beschließen? Glaube nicht, dass es dazu kommt.

Aber ich habe mich beim Lesen des Berichts der Wahlkreiskommission schon gefragt, warum man jetzt in den Thüringer Wahlkreisen herumdoktorn muss. Klar sind die Abweichungen teilweise sehr hoch, aber bedingen - soweit ich sehe - noch nicht zwingend eine Änderung. Nimmt man dann noch hinzu, dass in vier Jahren aller Voraussicht nach Thüringen einen Wahlkreis verliert, könnte man sich den Neuzuschnitt bis dahin aufheben.
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Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2016 - 21:24 Uhr:   

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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2016 - 21:47 Uhr:   

Grundsätzlich ist ein gewisser Spielraum schon sinnvoll, was gerade das Beispiel Hessen zeigt. In einem Land einen zusätzlichen Wahlkreis zu bilden und ihn dann nach einer Wahl wieder abzuschaffen, ist Unsinn. Der Verteilungsschlüssel ist klar vorgegeben, unklar ist aber, welcher Bevölkerungsstand zugrunde zu legen ist. So könnte man den Thüringer Sitz noch retten. Würden man aber den 31.3.15 als Grundlage nehmen, müsste ein Wahlkreis in Hessen weg. Bei der nächsten Wahl würde es den aber wahrscheinlich wieder bekommen. Wahlkreis bilden, zur nächsten Wahl auflösen und dann bei der übernächsten Wahl wieder einrichten - das wäre des Unsinns eindeutig zu viel. Da die Bevölkerungsentwicklung Thüringens eindeutig ist, ist es in jedem Fall sinnvoll, dort einen Wahlkreis wegzunehmen.
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Veröffentlicht am Sonntag, 03. Januar 2016 - 22:40 Uhr:   

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marvin
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Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2016 - 20:14 Uhr:   

Über eine mögliche Toleranz bei der Wahlkreisanzahl hatte ich auch schon nachgedacht. Wie R.L. schon schreibt, müssen da aber sehr strenge Spielregeln her, damit das nicht in unendlichen parteipolitisch motivierten Diskussionen endet, die letztlich vom Verfassungsgericht landen würden.

Aber eine sinnvolle Regel wäre vielleicht: Wenn absehbar ist, dass die Erhöhung oder Reduktion der Anzahl der Wahlkreise eines Bundeslandes nur temporär ist, dann darf für eine Wahlperiode dieses Bundesland einen Wahlkreis mehr oder weniger haben, als nach dem eigentlichen Verfahren.

Klingt nach einer Lex Hessen, aber andere Gründe sehe ich im Moment auch nicht, warum man von der Sollzahl abweichen muss.
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marvin
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Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2016 - 20:21 Uhr:   

Die lokalen Änderungen wegen kommunalen Gebietsreformen sind sicher sinnvoll. Aber die großflächige Änderung im WK 195 kam mir eben komisch vor - vor dem Hintergrund, dass in vier Jahren wieder Änderungen anstehen würden. Und davon, dass WK 195 die 25% reißen könnte, steht im Bericht der Kommission nichts. Ich bin bisher auch davon ausgegangen, dass die Prozentzahlen im Bericht bereits die finalen Werte sind, auf deren Basis die Festlegung erfolgt.
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Veröffentlicht am Montag, 04. Januar 2016 - 21:17 Uhr:   

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Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Januar 2016 - 09:53 Uhr:   

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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Januar 2016 - 21:17 Uhr:   

Hessen ist derzeit im Gegensatz zu Thüringen CDU-geführt und es ist ausgerechnet der Wahlkreis des CDU-Generalsekretärs, der in Hessen wegfallen würde.
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Fragender
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 15. Januar 2016 - 20:03 Uhr:   

@Thomas Frings: Meines Wissens ist die thüringische Ministerpräsidentin, Frau Lieberknecht, CDU-Mitglied. Oder habe ich da etwas nicht mitbekommen?
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cyrix
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Veröffentlicht am Freitag, 15. Januar 2016 - 20:04 Uhr:   

@Fragender: Offenbar die Landtagswahl 2014... ;)
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Veröffentlicht am Freitag, 22. Januar 2016 - 10:54 Uhr:   

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Dienstag, 26. Januar 2016 - 12:18 Uhr:   

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Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Januar 2016 - 10:08 Uhr:   

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Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Januar 2016 - 10:24 Uhr:   

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Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Januar 2016 - 12:02 Uhr:   

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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Sonntag, 31. Januar 2016 - 17:12 Uhr:   

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