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Landtagswahl Rheinland Pfalz

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Archiv bis 14. März 2016Ratinger Linke20 14.03.16, 13:48h 
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Autor Beitrag
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 15. März 2016 - 22:06 Uhr:   

Gibt es eigentlich schon Fakten und Zahlen zur sog. Wählerwanderung?
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 15. März 2016 - 22:14 Uhr:   

Ja, von Infratest dimap / ARD
http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2016-03-13-LT-DE-RP/analyse-wanderung.shtml#11_Wanderung_CDU
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. April 2016 - 17:28 Uhr:   

Wenig beachtet wird die Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz, obwohl sie mindestens so interessant ist wie in BW. Es läuft wohl auf eine Ampel hinaus. Die FDP will im Gegensatz zu BW mitmachen.

Die FDP hat natürlich erheblich von der Unzufriedenheit vieler mit Merkel profitiert, die aber nicht AfD wählen wollten. Andernfalls wäre die FDP wahrscheinlich gar nicht im Landtag. Diejenigen, die die FDP als vermeintliche AfD light gewählt haben, haben damit aber letztlich nur die Regierungsbeteiligung der Grünen gerettet, die zwei Drittel ihrer Sitze verloren haben. So haben die Wähler sich das wohl nicht vorgestellt.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. April 2016 - 17:58 Uhr:   

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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 10. Juli 2016 - 09:16 Uhr:   

Es soll einen Misstrauensantrag gegen Marie Luise Dreyer geben! Der Regionalflughafen in Hahn sollte an ein nicht existierendes Unternehmen aus der Volksrepublik China verkauft werden!
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 10. Juli 2016 - 18:20 Uhr:   

Mir stellt sich da schon die Frage, welche Motivation "ein nicht existierendes Unternehmen aus der Volksrepublik China" hat, überhaupt irgendetwas zu erwerben, und sei es auch ohne Bezahlung. Wollte da bloß mal jemand ins Fernsehen? Erstaunlich auch, dass diese Frage für die journalistische Berichterstattung bisher offenbar überhaupt nicht interessant ist.

Wenn ich mir überlege, mit welchem Aufwand bei privaten Mergers & Acquisition - Geschäften die beteiligten Unternehmen, ihre Möglichkeiten, ihre Historie und ihre due diligence während der Vorbereitungen durchgecheckt werden, und was passiert, wenn dabei jemand etwas verpeilt, dann bin ich schon verblüfft. Hat denn in Rheinland-Pfalz niemand interessiert, wer denn nun eigentlich den größten (?) Flughafen im Bundesland zukünftig betreibt und was dieser zukünftige Betreiber so vorhat? Es geht ja nicht nur um die Bezahlung für etwas, was dem Land gehört, sondern auch um ein für das Bundesland wichtiges Infrastrukturelement. Wozu gibt es Handelsregisterauszüge, auch in China natürlich? War denn da niemand in China und hat sich zeigen lassen, was die Interessenten da so tun und ob die überhaupt Ahnung vom Betrieb eines Flughafens haben?

Sicher ist Malu Dreyer nicht die Verhandlungsführerin für so etwas, wohl aber sollte sie schon die Fakten und die getroffenen personellen Konsequenzen erklären können. Der Kölner Polizeipräsident und Herr Winterkorn haben bei ihren jeweiligen hausinternen Pannen auch einen Platzverweis hinnehmen müssen. Organisationsverschulden eben.
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Wechselwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 10. Juli 2016 - 22:46 Uhr:   

"Mir stellt sich da schon die Frage, welche Motivation "ein nicht existierendes Unternehmen aus der Volksrepublik China" hat, überhaupt irgendetwas zu erwerben"

Nun, in China sind die Banken ja bekanntlich sehr freizügig was die Finanzierung langfristiger Infrastrukturvorhaben irgendwo im nirgendwo betrifft, so dass dort ein paar Bernsteine als Anfangskapital für so ein Projekt sicher ausgereicht hätte. Daher auch der geplante breitflächige Ausbau mit Altenheimen und Luxushotels. Die einfachste Erklärung wird sein, dass dort jemand "Hahn" mit "Han" oder "Chan" verwechselt hat, vermutlich ein Tippfehler.

Denkbar wären natürlich auch Karussellgeschäfte.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 11. Juli 2016 - 00:01 Uhr:   

Bar in Shanghai, spät abends.
Chinesischer Banker: "Du, ich habe heute einen hohen Kredit an Niemand vergeben."
Begleiterin: "Toll. Und einen Kredit für was?"
Chinesischer Banker: "Für einen Flughafen irgendwo im Nirgendwo."
Begleiterin: "Na dann passt es ja. Gehen wir heute übrigens zu Dir oder zu mir?"
Chinesischer Banker: "Das ist egal. Ich bin heute in der Stimmung für Karussellgeschäfte ..."
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 28. Juli 2016 - 20:48 Uhr:   

Wie zufällig nach dem Misstrauensvorum bekannt wurde, soll KPMG 6,25 Mio für's googeln kassiert haben

http://www.aero.de/news-24610/Flughafen-Hahn-KPMG-erhielt-625-Millionen-Euro-fuer-Beratung.html


Sie haben nun den Mandanten gebeten, die gesetzliche Schweigepflicht aufzuheben, da sie sich „häufig nicht zutreffend wiedergegeben“ sehen. Das Land Rheinland Pfalz hat diesen Wunsch abschlägig beschieden...

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/verschwiegenheitspflicht-kpmg-muss-zum-flughafen-hahn-schweigen-14358574.html


Irgendjemand irgendetwas von einem Untersuchungsausschuss vernommen?


Interessent ADC hätte jedenfalls schonmal einen Namen parat:
Karl-Marx-Flughafen ;-)

http://www.airliners.de/flughafen-hahn-bieter-adc-karl-marx-stadt-trier/39195

Die Chinesen haben ja Wuppertal eine Engels-Statue geschenkt
http://www.spiegel.de/wirtschaft/china-schenkt-wuppertal-eine-friedrich-engels-statue-a-974379.html

na gut, Hahn liegt näher bei Marxens Geburtsstadt Trier als bei Frankfurt - aber chinesische Touristen werden vielleicht doch nicht sehr amused sein.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 29. Juli 2016 - 16:21 Uhr:   

Die vorherige Einschaltung von KPMG ist ja schon vor ein paar Tagen bekannt geworden. Die rheinland-pfälzische Regierung hat immerhin doch vorab jemanden zu Rate gezogen, bei dem man annehmen kann, dass er was von solchen Sachen versteht. Dass KPMG nicht gerade für besonders niedrige Kostenrechnungen bekannt ist, ist hier angesichts der Bedeutung der Sache sicherlich auch akzeptabel.

Allerdings weiß man als Außenstehender nicht, was eigentlich beauftragt worden ist. Es wird über Internetrecherchen deutlich hinausgegangen sein. Und man weiß nun auch nicht, was KPMG eigentlich empfohlen hat und ob die Landesregierung dem überhaupt gefolgt ist.

Momentan steht im Hinblick auf das Ergebnis des Flughafenverkaufs KPMG im Regen, darf aber aufgrund der Schweigepflicht gegenüber dem Mandanten Land Rheinland-Pfalz natürlich nichts sagen. Womöglich hatte KPMG abgeraten und die Landesregierung wollte trotzdem? Da würde ich mir anstelle von KPMG jetzt auch veralbert vorkommen. Schweigepflicht aufheben geht aber wohl auch nicht, weil der Flughafen immer noch verkauft werden soll und dann dürfen natürlich keine peinlichen Pannen (von wem auch immer) aus den vorherigen Verkaufsbemühungen öffentlich an Dritte kommuniziert werden.

Das kann noch lustig werden.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 29. Juli 2016 - 18:49 Uhr:   

Mittlerweile hat doch jedes Bundesland seinen Problemflughafen...Hahn,Kassel-Calden,Memmingen,Altenburg,Cochstedt,Hof-Plauen usw.......alles Steuergeldruinen.
Die Politik macht sich nen schlanken Fuss, denn für Steuergeldverschwendung gibt es nach wie vor keinen Paragraphen.

Das Leben geht weiter und Schuld haben immer die Anderen.

................
Ca 80% der deutschen Flughäfen sind rein marktwirtschaftlich NICHT lebensfähig!Nur dank Subventionen.
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 29. Juli 2016 - 19:22 Uhr:   

Die Neuausschreibung erarbeitet übrigens - KPMG, aber ihr wird nun ein weiterer Wirtschaftsprüfer "zur Seite gestellt".


Aufsichtsratschef des Flughafens ist übrigens ein gewisser Salvatore Barbaro, Staatssekretär für "Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur", vormals mit der Abwicklung des Nürburgrings beschäftigt; und schon damals ist er leider einer "renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft auf den Leim" gegangen, die dem Freizeitpark eine "glänzende Zukunft" versprach...

Der sagt, man sei noch bis Ende September liquide, "notfalls" könne RLP mit einem Gesellschafterdarlehen von bis zu 34 Millionen Euro beispringen.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 29. Juli 2016 - 20:30 Uhr:   

@SaaleMAX: "Mittlerweile hat doch jedes Bundesland seinen Problemflughafen".

Ich hätte gerne mal einen Beleg, dass Hamburg einen Problemflughafen hat. Fuhlsbüttel prosperiert und wirft gute Überschüsse für den Hamburger Haushalt ab und Finkenwerder ist als Werksflughafen von Airbus auch kein Subventionsgrab.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 31. Juli 2016 - 19:42 Uhr:   

@ Norddeutscher: Ich schrieb: Ca 80% der deutschen Flughäfen sind rein marktwirtschaftlich NICHT lebensfähig!Nur dank Subventionen.
Und dabei habe ich mich Auf Bundesländer bezogen.Wenn Hamburg da eine gute Figur macht ist es doch lobenswert, ich weiß ja nicht wie es im benachbarten Bremen aussieht ?

Ein Auszug der Liste:
Verluste von ausgesuchten deutschen Flughäfen
mit einem jährlichen Passagieraufkommen von weniger als 3,5 Millionen:
..........................................

Flughafen Verlust in Mio. Passagieraufkommen. Verlust pro Passagier


Dortmund 18,5 x 106 EUR (Jahr 2012) 1,924 Mio (Jahr 2013) 9,61 EUR
Saarbrücken 8,75 x 106 EUR (Jahr 2013) 405.265 (Jahr 2013) 21,60 EUR
Kassel-Calden 5,7 x 106 EUR (Jahr 2013) ca. 50.000 (Jahr 2013) 114 EUR
Münster-Osnabrück 5,4 x 106 EUR (Jahr 2013) 860.000 (Jahr 2013) 6,28 EUR
Zweibrücken 2,8 x 106 EUR (Jahr 2013) 242.880 (Jahr 2013) 11,52 EUR
Karlsruhe /
Baden-Baden 2,7 x 106 EUR (Jahr 2012) 1,059 Mio (Jahr 2013) 2,55 EUR
Rostock-Laage 2,56 x 106 EUR (Jahr 2013) ca. 120.000 (Jahr 2013) 21,33 EUR
Nürnberg 2,5 x 106 EUR (Jahr 2013) 3,309 Mio (Jahr 2013) 0,76 EUR
Paderborn-Lippstadt 1,36 x 106 EUR (Jahr 2012) 794.889 (Jahr 2013) 1,71 EUR
Bremen 1,5 x 106 EUR (Jahr 2013) 2,612 Mio (Jahr 2013) 0,57 EUR
Memmingen 1,1 x 106 EUR (Jahr 2012) 838.971 (Jahr 2013) 1,31 EUR
Berlin / Brandenburg "BER" 8.000.000.000 EUR3.
(bis 2014) 0 (Jahr 2013) 8 x 109 / 0 = ∞
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Wahlproblem
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 31. Juli 2016 - 20:55 Uhr:   

Dann gibt es da natürlich noch die Problembären in Bayern und die Schadmessen in fast jeder grösseren Stadt.

Warum man das macht ist mir auch ein Rätsel. Vermutlich irgendwas zwischen Politikerhobby und pers. Bereicherung/Korruption.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 31. Juli 2016 - 21:59 Uhr:   

@SaaleMax: Sorry, Du schriebst "mittlerweile hat jedes Bundesland ...". Und das ist schlicht falsch. Rede Dich nicht raus oder beweise mir, dass einer der beiden Hamburgerv Flughäfen ein Problemflughafen ist. Bitte vorher informieren, bevor Du Unsinn schreibst.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 31. Juli 2016 - 22:39 Uhr:   

@Saalemax: Nach einem kurzen Rätseln vermute ich jetzt einfach mal, dass die kryptischen "106" in Deiner Tabelle jeweils für "zehn hoch sechs" stehen sollen, oder anders ausgedrückt, der Nürnberger Flughafen hat 2,5 Millionen Euro Verlust gemacht?

Dann lässt sich Deine Rückfrage "ich weiß ja nicht wie es im benachbarten Bremen aussieht ?" aber mit "kein Problem" beantworten, denn bei einem für die Infrastruktur der Bremer Region doch wichtigen Objekt scheinen mir 57 Cent Miese pro Fluggast verkraftbar. Da hat Bremen ganz andere Sorgen, angefangen bei der Bremer Landesbank und dem Missgeschick mit den Fußballländerspielen. Anderthalb Millionen € jährlich für einen offensichtlich laufenden Flughafen ist eine Größenordnung, an der kann man arbeiten, vermarktungstechnisch ebenso wie durch technische Veränderungen.

Viel wichtiger wäre in Deiner Tabelle jetzt der tatsächlich rheinland-pfälzische Flughafen von Hahn gewesen. Vielleicht könntest Du den mal nachtragen, damit wir wissen, was denn eigentlich an Niemand verkauft worden ist?

@Wahlproblem: Ja, Du siehst das ganze vermutlich durch die Essener Problembrille. Problembären sind für Korruption aber eigentlich nicht anfällig, die grummeln einfach so vor sich hin. Das liegt vielleicht an ihrem Migrationshintergrund.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 01. August 2016 - 09:11 Uhr:   

Vielleicht können wir uns einigen auf:

"Mittlerweile hat doch jedes Flächen-Bundesland seinen Problemflughafen."
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 01. August 2016 - 13:33 Uhr:   

Dann soll SaaleMax das auch so schreiben.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 01. August 2016 - 18:26 Uhr:   

@ Norddeutscher: Nix für Ungut.Ich gönne den Hamburgern einen selbsttragenden Flughafen aus ganzem Herzen, denn Hamburg war und ist immer ein TOR zur Welt!
.....
Da einigen wir uns gern darauf :FLÄCHEN-Bundesland.

.....


Ich bleibe mal an dem Thema dran, wenn es interessiert.
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Zeitzähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 01. August 2016 - 18:41 Uhr:   

Gibt es eigentlich auch Flughäfen, die Gewinne machen, also für die Kommune?
Die Verlustbeträge sind ja tlw. so niedrig, dass man durch leichte Preiserhöhung ins Plus kommen müsste.

SaaleMAX seine Liste scheint mglw. eher selektiv zu sein.


Good Entity: Ja, richtig. In Essen gibt es z.B. eine Problemmesse, die regelmässig durch Schadparteien "ertüchtigt" wird, aktuell in dreister Missachtung eines erfolgreichen durch die Grünen (hier: keine Schadpartei) initiierten Volksentscheids. Allerdings geht es hier eh nur um Beträge im niedrigen 3-stelligen Millionenbereich (und im Moment haben wir ohnehin keine Haushaltssperre). Natürlich haben wir auch Probleme in gemeinsamer Trägerschaft mit Nachbarstädten (Problemteilhabe), hier besonders nennenswert, weil lang-anhaltend: der Flughafen Essen-Mülheim. Darüber wurde schon zu meiner Schulzeit diskutiert, deshalb bin ich auch gegen die Schliessung, da er mich an eine bessere Vergangenheit erinnert. Problemkontinuitätssentimentalität sozusagen.
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 30. August 2016 - 20:55 Uhr:   

Debakel um Flughafen Hahn: Bericht über geheimen Brief setzt Dreyer unter Druck

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-malu-dreyer-nach-bericht-ueber-kmpg-brief-unter-druck-a-1110143.html

Da ist mir heute im DLF was quer gekommen, denn danach das Malu behauptet

"Ich würde es sehr befürworten, wenn der Schriftwechsel veröffentlicht würde, weil er für uns auch darstellt, wie die Landesregierung zu all diesen Vorwurfspunkten steht. Aber wir brauchen das Einverständnis von KPMG, und das ist zurzeit nicht da."

http://www.deutschlandfunk.de/affaere-um-flughafen-hahn-malu-dreyer-in-der-defensive.1783.de.html?dram:article_id=364533

Was denn nu?
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 31. August 2016 - 11:56 Uhr:   

> Was denn nu?
Das sind verschiedene Erklärungen möglich.

Mal ganz schlicht: Dreyer konstatiert nur, daß keine Einverständniserklärung von KPMG vorliegt. Sie sagt aber nicht, wann (oder ob überhaupt) die angefordert wurde.

Und dann ist natürlich die Frage, wie genau "der Schriftwechsel" abgegrenzt wird. Wenn die Landesregierung bei KPMG paschal Freigabe für alles fordert, was jemals an Schriftverkehr ausgetauscht wurde, dann kann die Firma nicht zustimmen.
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 21. November 2016 - 14:00 Uhr:   

>KPMG verliert Verkaufsmandat für Flughafen Hahn

KPMG bekommt die Quittung für den geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn. Das Land Rheinland-Pfalz, Mehrheitseigentümer des Airports, beendet die Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsprüfer.

[...]
Beide Seiten hätten eine entsprechende Vereinbarung getroffen, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Dabei sei auch eine Honorarregelung gefunden worden, "die unseren Vorstellungen sehr entspricht".
[...]

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/flughafen-hahn-rheinland-pfalz-beendet-nach-verkaufsdebakel-zusammenarbeit-mit-kpmg-a-1122323.html

Sagt er; nachprüfen wird's keiner.

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