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 Tim Spier Registriertes Mitglied |
Die NPD ist fast in allen Landkreisen konstant auf 5 % gekommen. Das ist fast eine Vervierfachung des Stimmanteils bei der letzten Kommunalwahl. Das ist -- leider -- kein unbeachtlicher Wahlerfolg, auch wenn die rechtsextreme Partei bei der letzten Landtagswahl mehr hatte. Allein die Freien Wähler haben ja schon 12 % bekommen, die bei Landtagswahlen nicht antreten. Und das gefährliche an dem Ergebnis ist doch, dass sie jetzt in allen Kreistagen und vielen Gemeinderäten sitzen. Gerade diese kommunale Verankerung kann es möglich machen, das zunächst einmal singuläre Wahlergebnis der letzten LTW zu stabilisieren. Sie hat nun viele Mandatsträger, die vor Ort dafür sorgen, dass die Wahl einer derartigen Partei kein Tabubruch mehr darstellt. Darin sehe ich wirklich ein Problem. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
"Was für eine Motivation hat der Spiegel, eine faktische NPD-Niederlage in einen Sieg umzumünzen?" "Jeder Vierte wählte in Reinhardtsdorf-Schöna NPD" ist halt eine bessere Schlagzeile als "Verluste der NPD in den Gebieten Sachsens, in denen ein Vergleich überhaupt möglich ist". Nicht nur die Bildzeitung weiß, wie man mit einer saftig formulierten Schlagzeile Leser anlockt. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Es sind 12 % für alle Wählervereinigungen! Es gibt ... die Freien Wähler LV Sachsen, andere Freie Wählervereinigungen, die Freie Sorbische Wählervereinigung und die Unabhängigen Wählervereinigungen Im nächsten Landtag werden CDU, Linke, SPD, FDP und Grüne sitzen. Die Prozentpunkte werden sich verschieben. Diese 5 Parteien gehen ihrer Sacharbeit normal nach. Das ist letzlich entscheidend. Die NPD wird sich schon den Besuchergruppen anschließen müssen. Wer sich selbst zerlegt, wird abgestraft. Der Wähler mag keine Uneinigkeit innerhalb der einzelnen Parteien. Die Menschen in den neuen Großkreisen werden darauf gucken, wer die Meinung ihres Altkreises vertritt. Außerdem geht es um Sacharbeit. Die CDU, Die Linke., die WV und die SPD werden hier punkten. Die FDP und die Grünen werden einzelne Akzente setzen. Die NPD wird agitieren. Deshalb wird sie 2009 und 2014 bei den Kommunalwahlen zurechtgestuzt werden. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Mitdenker: Wieso die Unterscheidung, daß die SPD punkten, die FDP aber nur Akzente setzen wird? Beide Parteien sind doch in Sachsen etwa gleich stark. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Sachsen SPD kann sich als die soziale Kraft profilieren, die sich für die Sorgen der Menschen in den Altkreisen einsetzt. Sie wird in Sachsen auch wieder aus ihrem Tief herauskommen. Bei den nächsten Wahlen wird die Sachsen SPD sich steigern. Bei der nächsten Landtagswahl sind 15 bis 20 % drin. Die Sachsen FDP hat ihren Zenit schon erreicht. Sie werden froh sein, falls sie dieses Ergebnis auch der Landtagswahl erhalten. Ich weiß nicht, was ihre Abgeordneten großartiges tun sollten. Sie könnten Brücken zwischen den Menschen in den neuen Großkreisen bauen. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
- Bei den Wahlen zu den Kreistagen fehlten Leipzig, Dresden und Chemnitz. Sie haben zusammen 1,25 Millionen Einwohner, das sind rund 30 Prozent der sächsischen Bevölkerung, die sich zudem durch das Merkmal "Großstadtbevölkerung" klar von der sonstigen Bevölkerung unterscheiden lassen. Diesen Unterschied zu einer landesweiten Wahl sollte man nicht übersehen. - Statt der neuen 10 Kreise gibt es bislang 22 Kreise sowie 4 kreisfreie Städte, die nun in Kreise eingegliedert werden. Bei einer Reduzierung von 26 auf 10 Einheiten ist es schon statistisch relativ wahrscheinlich, dass eine bislang nur lückenhaft vertretene Organisation wie die NPD nunmehr in jedem neuen Kreistag einen Achtungserfolg hinbekommt. | ||
| A.B. Registriertes Mitglied |
- Die CDU bleibt trotz Verlusten dominierende Partei in Sachsen (bei dem Wirbel in der Landesregierung sind die Verluste noch eher gering ausgefallen), die CDU dürfte wohl alle Landräte und dazu den OB in Dresden stellen - Die Linke verliert leicht, ist für mich eher überraschend, wobei in den neuen Bundesländern Wähler auch von der Linken schon eher enttäuscht sein könnten - Die SPD stagniert auf niedrigem Niveau, hängt aber auch mit dem Bundestrend zusammen, der allerdings 2004 schlecht war - Die NPD gewinnt stark hinzu, vervierfacht fast ihre Kreistagsmandate, was natürlich zum großen Teil am erstmals flächendeckenden Antreten lag - Die FDP kann hinzugewinnen, profitiert sicher auch von Verlusten der CDU, ist in manchen Kreisen stärker als die SPD - Die Grünen verlieren auf niedrigem Niveau noch ein wenig, sind in Sachsen bzw. Ostdeutschland weiter schwach - Die DSU verliert recht stark, hat nur noch die Hälfte ihrer Kreistagsmandate, dürfte auch Wähler an die NPD und verloren haben - Die Wählervereinigungen leben recht stark zu, bestätigen damit auch den Trend der Kommunalwahlen in anderen Bundesländern | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Mitdenker Etwas sehr durch die parteipolitische Brille gesehen. "Die Sachsen SPD kann sich als die soziale Kraft profilieren, die sich für die Sorgen der Menschen in den Altkreisen einsetzt." Die Linkspartei steht wohl eher für Soziales als die SPD und hat weit mehr Mitglieder im Osten. Die SPD hat in den fünf Ostländern zusammen weniger Mitglieder als im Saarland. "Die Sachsen FDP hat ihren Zenit schon erreicht. Sie werden froh sein, falls sie dieses Ergebnis auch der Landtagswahl erhalten." Warum denn? Reines Wunschdenken? 8,3% bei der LTW wären ein sehr ordentliches Ergebnis, aber der Zenit muss das keineswegs sein. "Die NPD wird sich schon den Besuchergruppen anschließen müssen. Wer sich selbst zerlegt, wird abgestraft. Der Wähler mag keine Uneinigkeit innerhalb der einzelnen Parteien." Reines Wunschdenken. Die meisten Wähler haben schlicht keine Ahnung, was "ihre" Partei so im Landtag treibt. Die NPD-Wähler gehören wohl eher zu den besonders wenig Informierten und Interessierten. Und selbst wenn, die NPD wird doch nicht für fundierte Sacharbeit im Landtag gewählt. Wenn die NPD schon bei einer Kommunalwahl knapp über 5% liegt, dann ist die Wahrscheinlichkeit ziemlich hoch, dass sie auch im nächsten Landtag ist. Und wieso sind die Grünen sicher im Landtag? Bei der Kommunalwahl leichter Verlust auf niedrigem Niveau, 5,1% bei der letzten Landtagswahl, 4,8% bei der Bundestagswahl - die Grünen können sich absolut nicht sicher sein. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Gutes Abschneiden der CDU bei der sächsischen Kommunalwahl: Der dringend nötige Wechsel an der CDU-Spitze in Sachsen und im Amt des Ministerpräsidenten hat sich für die CDU ausgezahlt. Sie hat sich stabilisiert. Damit bestehen gute Chancen für eine bürgerliche Mehrheit 2009 in Sachsen. Das Abschneiden der NPD zeigt, dass diese Partei deutlich geschwächt ist. Sie erzielte nur 5,1%, während sie bei der letzten Landtaswahl immerhin 9,2% erzielte (diesmal trat sie flächendeckend bei der Kommunawahl an, so dass die letzte Landtagswahl sehr gut als Vergleichsbasis taugt). Die NPD dürfte von daher bei der kommenden Landtagswahl deutliche Stimmenverluste haben. Ob sie die 5%-Hürde schafft ist zumindest fraglich. Diese Abschwächung für die NPD ist eine erfreuliche Entwicklung, wenngleich man sich natürlich eine noch stärkere Abschwächung gewünscht hätte. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Thomas, ich habe keine parteipolitische Brille. Ich weiß, aber dass es besonders jetzt auf die Sacharbeit ankommt. Außerdem ist müssen die Kreisräte das Vertrauen der Bürger gewinnen. Daher wird jeder Kreisrat sein wahres Gesicht sein. Die Fraktionen CDU, Linke, WV und SPD werden auch für die Bürger wahrnehmbar sein. Dabei neigt die Linke zu unbezahlbaren Vorschlägen, die SPD nicht. Die Fraktionen der FDP und Grüne sind durch einige liberale bzw. ökologische wahrzunehmen. Die Fraktionen der NPD werden wie Fremdkörper in den Kreistagen wirken. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Die Fraktionen der FDP und Grüne sind durch einige liberale bzw. ökologische wahrzunehmen." Ach was, kommunalpolitisch handeln die Parteien oft nicht so, wie sie nach bundes- und landespolitisch artikulierter Position handeln sollten. Ein schönes Beispiel war die Zustimmung der PDS zur Wohnungsprivatisierung in Dresden. In meiner Gemeinde stimmte die FDP tatsächlich für eine Gesamtschule. U.a. deshalb bin ich sehr unzufrieden und überlege mir ernsthaft, bei der nächsten Gemeinderatswahl zum ersten Mal überhaupt nicht FDP zu wählen. Die Arbeit von Kreistagen wird in der Bevölkerung fast nicht wahrgenommen. "Die Fraktionen der NPD werden wie Fremdkörper in den Kreistagen wirken." Wer eine extreme Partei wählt, dem dürfte das gerade recht sein. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die NPD glänzt im sächsischen Landtag mit rüpelhaftem Verhalten einiger 5.Klässer aus einer Hilfsschule. Geschweige wurden konstruktive Vorschläge gemacht. Alle Aktionen zählen darauf ab, das bisherige SYSTEM zu behindern oder auszuhebeln. Bestes Beispiel war das Einbringen und zur Abstimmung stellen von weit über 100 (sinnleeren) Anträgen auf EINMAL, um die Arbeit des Landtages für über 2 Sitzungstage zu blockieren. Generell kann man aber die Arbeit in Gemeinde und Kreistag wenig mit Land oder Bund vergleichen. Weil auf komm. Ebene gibt es zuweilen auch sehr eigenartige Koallitionen oder Abstimmungsehen...einzelner oder mehrerer Parteien. Zum Beispiel in Jena: Wo Linke,FDP,Bürger für Jena und Grüne oft zusammen Beschlüsse fassen. Sitzverteilung im Stadtrat Jena: Die Linke 11 CDU 10 SPD 8 GRÜNE 6 Bürger für Jena 6 FDP 4 Fraktionslos 1 Gesamt 46 Daraus resultiert eine sehr spannende Arbeit für OB Albrecht Schröter, der in der Stichwahl, mit den Stimmen der Linken ins Amt erhoben wurde. Wechselnde Mehrheiten sind dort Gang und Gebe und der Stadt geht es NICHT schlecht..im Gegenteil. Weil der Bürger merkt sehr schnell von welcher Partei er etwas zu erwarten hat und welcher nur heiße Luft ablässt. In Sachsen bewegt mich besonders der Landkreis Sächsische Schweiz und sein Ergebnis. | ||
| Dresdendanny Unregistrierter Gast |
Das nenn ich mal Dachschaden. Grundlage der Unterstützung für Ernst Albrecht Schröter war ein Abkommen mit der Linken über eine Koalition, welches dieser nach der Wahl brach. Im politischen Alltag macht sich die unklare Mehrheitssituation sehr wohl bemerkbar. Politiker aller Parteien reden sich am Ende darauf raus, keine Mehrheit für A oder B bekommen zu haben. Städte mit klaren Mehrheiten fahren besser. Das Stellen zahlreicher Anfragen und Anträge kritisiert übrigens die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung auch in den 80er Jahren an den Grünen und in den 90er Jahren an der PDS. Vgl Schriften von Viola Neu. Thomas Frings: Die Fraktion der Linken stimmte gegen den Verkauf der WOBA. Einzelpersonen in der Fraktion stimmten für den Verkauf und sind mittlerweile nicht mehr Teil dieser Fraktion. Eine der Befürworterinnen ist vom aufkaufenden Fonds mittlerweile als Beraterin angestellt worden. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Danny, was denkst Du über die Neuwahl in Dresden am 22. Juni? Hauptwahl der Oberbürgermeisterwahl in Dresden am 08. Juni Helma Orosz (CDU) 47,61% Dr. Klaus Sühl (Linke) 14,47% Dr. Peter Lames (SPD)12,45% Dirk Hilbert (FDP)12,13% Eva Jähnigen (Grüne) 9,88% Friedrich Boltz (EB) 2,49% Dirk Hacaj (S.V.P.) 0,50% Marcus Kührt (BüSo) 0,48% http://www.dresden.de/dyn/wahlergebnisse/ob/ | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zum Glück konnte man in Leipzig den Verkauf der Stadtwerke per Volksentscheid verhindern. Denn, die Großkoallitionäre aus SPD und CDU verscherbeln doch mittlerweile sämtliches Staatsvermögen in der Hoffnung noch insgeheim (privat)davon profitieren zu können. Bestes Besipiel ist die Bahn. Bei Post und Telekom haben wir das Trauerspiel der Stellenstreichungen und Filialschließungen schon mitgemacht.Doch wo ist der Service geblieben? Alles auf NULL, die Umsatzrendite ist das Maß der Dinge, und genau so wird es bei der Bahn kommen, so wahr mir GOTT helfen. In Thüringen spart man ab Juni 2008 in den RB die Zugführer(Schaffner) ein und verlangt eine generelle Fahrkartenlösung vor Zugbesteigung. Nur, der Witz ist, die meisten Bahnhöfe haben keinen Fahrkartenautomaten...somit drohen Schwarzfahrstrafzahlungen..für den Fall, das doch mal ein Schaffner im Zug sitzt :-)) Die Welt ist ein Irrenhaus, und im Bundestag sitzt die ZENTRALE. Und bei den 25% Privatisierung, wird es in den nächsten 10 Jahren nicht bleiben...... Wetten, dass ??? | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
@Saalemax Was hat Dein Beitrag mit dem Thema dieser Pfades zu tun? Und was der Bundestag mit Entscheidungen der Regionalbahn in Thüringen ... Alles Stammtischparolen von jemandem, der kein Verständnis für politische Zusammenhänge hat. Solche Beiträge sollten gleich von den Administratoren gelöscht werden. [Mein Beitrag kann selbstverständlich ebenso gelöscht werden] | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Die Kandidaten von SPD, Grünen und FDP treten zur Neuwahl in Dresden nicht mehr an. http://www.mdr.de/sachsen/kommunalwahl/5576257.html Im Erzgebirgekreis will zur Neuwahl ein CDU-Mitglied noch als unabhängiger Kandidat antreten. Es gibt deshalb Wirbel in der CDU. http://www.mdr.de/sachsen/5582600.html | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
In Sachsen gibt es ja keine Stichwahl, sondern Neuwahlen um die Bürgermeister und Landräte, das bedeutet, dass alle Kandidaten erneut und auch neue Kandidaten antreten könnten. OB-Wahl in Dresden Orosz, Helma CDU 47,6 Sühl, Dr. Klaus DIE LINKE 14,5 Boltz, Friedrich EB Boltz 2,5 Kührt, Marcus BüSo 0,5 Hacaj, Dirk SVP 0,5 Landratswahl Kreis Nordsachsen Czupalla, Michael CDU 39,2 Kind, Thomas Rüdiger DIE LINKE 21,4 Deicke, Dr. Liane SPD 17,0 Landratswahl Kreis Leipzig Gey, Dr. Gerhard CDU 48,2 Köpping, Petra SPD 36,0 Landratswahl Erzgebirgskreis Vogel, Frank CDU 42,9 Tischendorf, Klaus Jürgen DIE LINKE 21,4 Löffler, Mario NPD 6,4 Schmidt, Marcel FWE 11,4 Hertwich, Kurt Udo EB Hertwich (neu) Hertwich ist auch CDU-Mitglied und Landrat im bisherigen Kreis Stollberg. Landratswahl im Kreis Görlitz Lange, Bernd Fritz CDU 42,8 Kagelmann, Kathrin DIE LINKE 20,2 Storr, Andreas NPD 7,3 Linke, Dr. Christian Freie Wähler 10,9 | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Es reicht bei der Neuwahl die einfache Mehrheit der Stimmen. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Am 7. Juni wird auf der Gemeindeebene gewählt. |
