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 cyrix Registriertes Mitglied |
Der letzte Sitz der SPD in Bremerhaven würde an die AfD gehen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Bremens Bürgermeister tritt zurück: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bremen-jens-boehrnsen-tritt-als-buergermeister-nicht-mehr-an-a-1033218.html | ||
| Matze Registriertes Mitglied |
Gab es den Fall schonmal, dass ein Regierungschef nach einer Wahl zurücktritt, obwohl er weiterregieren könnte? Falls ja, wie hat die Öffentlichkeit darauf reagiert einen anderen Regierungschef zu bekommen, als den, den sie gewählt haben? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Matze Registriertes Mitglied |
Stimmt schon, mir fiel auch selbst noch Hamburg 1997 ein, als Voscherau nach der Wahl nicht mit den Grünen koalieren wollte und stattdessen Ortwin Runde Bürgermeister wurde. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| cyrix Registriertes Mitglied |
Dann würde wohl zuerst der letzte Personenstimmen-Sitz dran glauben müssen. Den hat im Moment Kappert-Gonther inne, aber nur 35 Stimmen Rückstand auf Wilko Zicht. (Jetzt könnte es doch wieder entscheidend sein, ob die Grünen am Senat beteiligt sind und so eben jene Konkurentin dann nen Listensitz bekommen und als Konkurrent um den letzten Personensitz rausfallen würde.) | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
@Ratinger Linke: Wo würde der Sitz hinwackeln? @Ratinger Linke und Matze: Beckstein und Voscherau konnten aber nicht in der bisherigen Konstellation weiterregieren, weil sie überhaupt einen Koalitionspartner (Beckstein) oder einen anderen Koalitionsprtner (Voscherau) brauchten. Ich empfinde das schon sehr nahe am Wahlbetrug, dass Böhrnsen vor der WAhl sagt: Ja, ich möchte mit rot-grün weitermachen und dann nach der Wahl, die ihm genau das ermöglicht, sagt "April, April, machts mal ohne mich". Das trägt auch zur Politikverdrossenheit bei. Immerhin knapp 30% der SPD-Wähler im Wahlbereich Bremen haben ihn persönlich gewählt, die müssen sich doch verhohnepiepelt vorkommen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Bernhard Sellheim Registriertes Mitglied |
Böhrnsen könnte seinen Rückzug ja damit begründen, dass er von allen Bürgerschaftskandidaten mit Abstand die meisten Personenstimmen bekommen hat und er sich nun natürlich verpflichtet fühlt, sein Bürgerschaftsmandat auch wahrzunehmen, was er als Mitglied des Senats ja nicht dürfte. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
@Bernhard Sellheim: Das ist doch nun wirklich Unsinn. Er hat die Stimmen erhalten, weil die Leute ihn als Bürgermeister behalten wollten und das nun abzulehnen halte ich für eine Verhöhnung der Wähler. Etwas Anderes wäre es, wenn es für rot-grün nicht mehr gereicht hätte, aber dem ist ja nicht so. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Man kommt sich ja fast vor, wie beim ESC-Vorentscheid... ;) Diese gekünselte Empörung ist schon lustig. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Marc Registriertes Mitglied |
@Hanseat, es gab schon mal einen Bürgermeister von Bremen, der nach einer Wahlniederlage zurücktrat: Klaus Wedemeier 1995. Dieser hatte ab 1985 zunächst mit absoluter Mehrheit der SPD regiert. Bei der Wahl 1991 erlebte die SPD dramatische Wahlverluste (von 50,5% 1987 auf 38,8% 1991). Daraufhin wurde eine Ampelkoalition gebildet, obwohl rein rechnerisch sowohl Rot-Grün wie Rot-Gelb eine eigene Mehrheit erreicht hätten. Bei der Wahl 1995 brach die SPD erneut ein, auf ihr bis gestern schlechtestes Ergebnis von 33,4%, die FDP flog aus dem Landtag. Dennoch wäre rechnerisch die Bildung einer Rot-Grünen Regierung möglich gewesen. Wedemeier entschloss sich jedoch zum Rücktritt und die SPD zur Bildung einer Großen Koalition. Eine Entscheidung die ihr genutzt hat - wie ihre Erfolge bei den nachfolgenden Landtagswahlen 1999 und 2003 gezeigt haben (mit Ergebnissen von jeweils über 40%). Das Abrücken von der großen Koalition durch Böhrnsen im Vorfeld der Wahl 2007 hat der SPD schon damals nicht genutzt. Sie verlor 5,6 Prozentpunkte und konnte auch bei der Wahl 2011 trotz günstiger bundespolitischer Umstände nur leicht zulegen. Bürgermeister Böhrnsen hat als Amtsinhaber das schlechteste Wahlergebnis der SPD in der Nachkriegsgeschichte Bremens zu verantworten. Das ist ein sehr guter Grund daraus die Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Diese Entscheidung ist aller Ehren wert. Scheinbar kam sie aber erst, nachdem es aus den Reihen von SPD und Grünen ersten Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Fortsetzung dieses Regierungsbündnisses gab. Zweifel die angesichts von Verlusten von mehr als 13 Prozentpunkten für beide Parteien zusammengenommen mehr als verständlich sind. Ich denke die SPD wäre gut beraten den Koalitionspartner zu wechseln. Die Herrschaft der SPD über 69 Jahre in Bremen basierte auch auf ihrer Fähigkeit bei Bedarf die Koalitionspartner zu wechseln (1995 zur CDU, 2007 zu den Grünen). Rot-Grün ist ganz offensichtlich verbraucht. Es wäre daher ziemlich töricht dieses Bündnis der Verlierer fortzusetzen. Es bietet sich vielmehr ein Koalitionswechsel zur CDU an. Mit der CDU als Juniorpartner konnte die SPD schon einmal erstarken (da es die umgekehrte Situation wie im Bund ist, spricht einiges dafür, dass der SPD diese Konstellation mehr nutzt). Eine Einbindung der CDU dürfte diese schwächen und Grüne, FDP und AfD stärken. Dies dürfte dann auch einen erneuten Koalitionswechsel (sei es zu erstarkten Grünen oder einer erstarkten FDP) wieder gut begründbar machen. Eine Fortsetzung von Rot-Grün dürfte hingegen die bestehende Lethargie verlängern und verstärken, die SPD weiter schwächen und die CDU stärken. Gerade das kann nicht im Interesse der SPD sein, der an einer Fortsetzung der CDU-Schwäche in Bremen gelegen sein muss um auch künftig (auch bei schwachen Wahlergebnissen) die für jedwede Regierungsbildung unverzichtbare und führende Partei zu bleiben. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"es gab schon mal einen Bürgermeister von Bremen, der nach einer Wahlniederlage zurücktrat: Klaus Wedemeier 1995." Es gab schon vorher einen, nämlich Dehnkamp 1967. Damals war 46% noch eine schwere Niederlage. Der eigentliche Herrscher war aber damals der SPD-Fraktionsvorsitzende Boljahn, der kurze Zeit später abgesägt wurde. "Das Abrücken von der großen Koalition durch Böhrnsen im Vorfeld der Wahl 2007 hat der SPD schon damals nicht genutzt. Sie verlor 5,6 Prozentpunkte und konnte auch bei der Wahl 2011 trotz günstiger bundespolitischer Umstände nur leicht zulegen." Nunja, für die SPD sah es so ab etwa 2003 fast immer schlecht aus bundespolitisch. Böhrnsen ist offenbar weniger beliebt als Scherf, der außerdem das Glück hatte, dass vor allem in seiner Regierungszeit eine "Hilfe zur Überwindung der extremen Haushaltsnotlage" gezahlt wurde, die sich Bremen und das Saarland vorm BVerfG eingeklagt hatten. Bremen erhielt von 1994 bis 2004 8,5 Mrd. vom Bund zusätzlich zum Länderfinanzausgleich, über den ganzen Zeitraum im Durchschnitt also über 1100 € pro Jahr und Einwohner. Das Geld hat erst die Ampelkoalition, dann aber vor allem Rot-Schwarz einträchtig verprasst, kurz danach ging Scherf rein zufällig. Im folgte Böhrnsen, der nach anderthalb Jahren die CDU durch die Grünen eintauschte. Die Prasserei ging dann auch ohne Sonderhilfe munter weiter. Die SPD war zumindest so schlau, das Finanzressort der Nachhaltigkeitspartei zu überlassen. Auffällig ist nebenbei, dass es in 70 Jahren SPD-Regierung nur 24 Jahre Finanzsenatoren mit SPD-Parteibuch gab (und davon regierte sie 20 allein). Die Wirtschaftslage wird von der großen Mehrheit der Wähler schlechter eingeschätzt als im Bund. Die Finanzlage, die Wähler normalerweise wenig interessiert, wird im Bremen relativ oft als wichtiges Thema genannt und ist bekanntermaßen in Bremen besonders schlecht. Die schlecht eingeschätzte Lage Bremens in Kombination mit dem Bundestrend dürfte den großen Verlust für Rot-Grün verursacht haben. Ein Erfolg war die Wahl in erster Linie natürlich für die FDP. Kommenden März bei den Wahlen in Baden-W. Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird sich zeigen, ob dies von Dauer ist. Wahlerfolge hatte die FDP auch während der schwarz-gelben Koalition (Hamburg, NRW, Niedersachsen), aus dem Bundestag flog sie trotzdem. Gemessen daran, dass die AfD primär mit sich selbst beschäftigt ist, sie in Bremen bisher klar unterdurchschnittliche Ergebnisse geholt hat und (im Gegensatz zum Bund) mit BiW ein ernsthafter Konkurrent rechts der Mitte vorhanden ist, ist das Ergebnis für sie gar nicht schlecht. Das große Risiko der AfD ist natürlich die interne Entwicklung. Die Partei hat großes Glück, dass es jetzt 10 Monate keine Landtagswahl gibt. Die drei Landtagswahlen kommenden März werden auch für die AfD richtungsweisend sein. Die Linkspartei hat fast das geholt, was sie auch bei der Bundestags- und Europawahl in Bremen geholt hat. Es gelingt ihr offenbar, im Westen endgültig Fuß zu fassen, und das nicht nur bei frustrierten Hartzern, sondern auch in der typischen Grünen-Klientel, das zeigen die Detailergebnisse ganz deutlich und das nicht nur in Bremen. Vielen bisherigen Grünen sind die Grünen offenbar nicht mehr radikal genug. Andererseits haben die Grünen bei der Bundestagswahl eher verloren, weil sie als zu radikal wahrgenommen wurden. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Andererseits haben die Grünen bei der Bundestagswahl eher verloren, weil sie als zu radikal wahrgenommen wurde." Ich vermute ein größerer Effekt war da der Pädophilie-Skandal, der in der Endphase seinen Höhepunkt erreichte und auch auf die damaligen Spitzenkandidaten abstrahlte. War taktisch nicht klug von den Grünen gerade zu der Zeit ihre Vergangenheit aufarbeiten zu lassen. Aber mir persönlich fällt im Moment absolut kein Grund ein, warum man die Grünen wählen sollte - profilloses Personal und profilloses Programm zieht halt nicht. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Björn, welches Profil hat denn die Merkel-CDU? Zugegeben, in der Außenpolitik entwickelt Frau Merkel langsam etwas Profil. Ansonsten ist es nur ihre Beliebtheit als präsidiale Kanzlerin, die der Union nutzt. Die Grünen brauchen in der Tat besseres Führungspersonal. Das Führungsduo Göring-Eckardt und Hofreiter konnten bislang keine Themen setzen, noch sich überhaupt bekannt machen. http://www.tagesspiegel.de/politik/umfrage-gruenen-spitze-nach-einem-jahr-im-amt-kaum-bekannt/11002948.html Daher drängen inzwischen bereits Landespolitiker nach vorne um Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl zu werden: http://www.stern.de/politik/deutschland/kieler-minister-robert-habeck-will-gruenen-spitzenkandidat-bei-der-bundestagswahl-2017-werden-2191918.html Das Problem dabei ist jedoch die mangelnde Bekanntheit des entsprechenden Kandidaten außerhalb seines Bundeslandes. Bekanntheit kann man erhöhen - allerdings nur sofern man Themen setzen kann und sich so bekannt macht. Das würde auch über den Bundesrat gehen. Bislang hat sich Herr Habeck dort aber nicht profilieren können. Auch angesichts der Flügelkämpfe bei den Bundesgrünen bleibt noch abzuwarten, ob Habeck wirklich in der Lage ist die Partei in einen substanziellen Wahlkampf zu führen oder ob die Grünen - durch Vermeidung inhaltlicher Festlegungen - einen inhaltsleeren Image-Wahlkampf führt. Das dies nicht sonderlich gut läuft hat Bremen gezeigt. Nur bei inhaltlichen Festlegungen ist das nicht anders. Schwenken die Grünen wieder nach links verlieren sie in die Mitte in Richtung einer Merkel-CDU, die man mittlerweile als Mitte-Links-Partei bezeichnen kann (oder können von dort zumindest nichts hinzugewinnen). Schwenken sie zur Mitte könnten sie Richtung Linkspartei verlieren, die zunehmend Grüne Milieus ins Visier nimmt. Insofern ist noch völlig offen, ob die Grünen wirklich die Rolle der Scharnierfunktion im Parteienspektrum übernehmen wollen, die die FDP einst wahrnahm. Bei allen damit verbundenen strategischen Vorteilen ist diese Rolle auch mit erheblichen Risiken behaftet - abgesehen davon, dass es sowohl bei den Parteifunktionären wie bei der Stammwählerschaft erhebliche Vorbehalte gegen eine solche Positionierung gibt. (Beitrag nachträglich am 12., Mai. 2015 von Marc editiert) | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Für Wilko Zicht wird es jetzt tatsächlich sehr interessant, wie die ganze Sache weiter geht. Er ist in mehrfacher Hinsicht "on the edge": Derzeit erhalten nach dem bisherigen Auszählungsstand die Grünen in Bremen nur 11 Sitze. (In der Hochrechnung sind es noch 12, mit sinkendem Anteil der Grünen.) Bei 12 Sitzen gäbe es wohl 6 über die Personenstimmen, bei 11 nur 5. Wilko liegt gerade knapp auf Platz 6 mit 802 Stimmen; vor ihm finden sich Kandidaten mit 814 und 817 Stimmen; hinter ihm die nächsten mit 785 und 747.) Hier ergibt sich also ein knappes Rennen. Ging man bisher davon aus, dass die Grünen weiter Teil der Regierung bleiben werden, so ist das ja mit Börhnsens Rücktritt nicht mehr sicher. Im Falle, dass es zu keinem Wechsel kommt, würde sich nun doch die Lage für Wilko deutlich aufhellen, da zwei der fünf derzeit im Bereich der Personenstimmen vor ihm Platzierten dann keine Konkurrenz mehr darstellen würden, da sie über die Liste in die Bürgerschaft einzögen. (Vorausgesetzt, mindestens zwei der derzeit drei grünen Senatoren behielten ihren Posten.) | ||
| Wilko Zicht Moderator |
Danke fürs Mitfiebern! :-) |
