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Archiv bis 04. Oktober 2014

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Vereinigtes Königreich – Großbritannien » Archiv bis 04. Oktober 2014 « Zurück Weiter »

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 10:42 Uhr:   

@Mein Link da oben:
WIe man schon sieht, steht dort "today", da die Rede der Queen nun nicht mehr Tagesaktuell ist, ist sie wohl nicht mehr da, aber irgendwo in den Archiven gelistet.

@Wahlrechtsreform:
Wie ich schonmal gesagt habe, scheint es tatsächlich so zu sein, dass beim House of Commons nur der Wahlkreiszuschnitt geändert werden soll, dafür aber das House of Lords künftig per Verhältniswahl gewählt werden soll. Das macht insofern Sinn, als dass das House of Common eigentlich eine Gemeindevertretung ist (also nach Städten, keine Volksvertretung). Irgendwann in der Geschichte, hat man die Wahlkreise so zugeschnitten, dass ganz Britanien einen Abgeordneten schicken konnte. Mit zunehmender Macht der Gemeindevertretung entstand dann der Eindruck einer mehrheitswahlrechtlich Gewählten Volkskammer. Tatsächlich entspricht das House of Common eher den französischen Senat (entfernt auch den Amerikanischen) als einer direkten Volksvertretung wie dem BT. Wird das House of Lord künftig direkt gewählt werden, würden die Kammern zumindest wieder gleichberechtigt werden und auf Dauer könnte es sogar so sein, dass das Oberhaus beim Volk beliebter wird als das Unterhaus...
Ausserdem muss man sehen, dass ebenfalls die Wahlen zum schottsichen Parlament, oder auch die zum irischen wesentlich weniger dem Muster "Mehrheitswahl in vielen Einerwahlkreisen" folgen als die Wahlen zum House of Common (das so in Reinform wohl bald nur noch in den USA existieren wird).
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 14:08 Uhr:   

@Interessierter
„Wird das House of Lord künftig direkt gewählt werden, würden die Kammern zumindest wieder gleichberechtigt werden und auf Dauer könnte es sogar so sein, dass das Oberhaus beim Volk beliebter wird als das Unterhaus...“

Ich stimme zu. Eine umfassende Wahlrechtsreform kann nur schwer ohne Auswirkungen auf die Machtverteilung in einem politischen System bleiben. Wenn es also tatsächlich zu solch einer Reform kommt, dann könnte sich in der Politik des Vereinigten Königreichs einiges ändern, zumal es ja keine geschriebene Verfassung gibt.
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Phillippicus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 15:29 Uhr:   

Damit das House of Lords wieder gleichberechtigt wäre müsste man aber den Parliament Act wieder ändern. Geht das überhaupt? Schon die Argumentation wieso das 1911 ging, und dann 1949 nochmal (oder auch nicht wie manche meinen) ist für mich geradezu hirn zermarternt.

Ein echtes Zweikammersystem mit einer Verhältniswahlrechtskammer wäre mMn ein Riesensieg für die LibDems!
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2010 - 16:08 Uhr:   

@Taugenichts
"Ich stimme zu. Eine umfassende Wahlrechtsreform kann nur schwer ohne Auswirkungen auf die Machtverteilung in einem politischen System bleiben. Wenn es also tatsächlich zu solch einer Reform kommt, dann könnte sich in der Politik des Vereinigten Königreichs einiges ändern, zumal es ja keine geschriebene Verfassung gibt."

Das stimmt, vor allem fiele auch jeder Grund weg, das House of Lord weiterhin in seiner Macht zu beschränken, wenn es sogar direkt gewählt würde. Allerdings fehlt dem House auf diesen Weg auch jeglicher Charm eines über den Tagespolitischen Dingen stehenden Kontrollorgans.
Es gab durchaus auch Pläne, das Oberhaus zumindest teilweise noch auf anderen Weg zu besetzen. Z.B. 40% werden für besondere Leistungen ins Oberhaus aufgenommen, weiterhin auf Lebenszeit wie üblich.

Man darf auch nicht unterschlagen, dass das britische Oberhaus Stilbildend für den Parlamentarismus in vielen anderen Ländern wurde. Ich spreche hier nicht nur vom Senat in den USA, dieses Beispiel wäre klar, sondern auch von Kanadischen Senat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Senat_(Kanada)
Aber auch die 2. Kammer des irischen Parlaments ist offenbar dem englischen System entlehnt.
Über den Umweg des amerikanischen Systems scheint es da auch ein Beispiel für den französischen Senat zu sein (die einzige Kammer, die der Präsident nicht auflösen kann). Jedenfalls war der Bayrische Senat dadurch beeinflusst.

Der deutsche Bundesrat indes geht natürlich auf die gleichnamige Institution des Deutschen Kaiserreichs zurück. Hier waren die Fürstentümer vertreten, meines Wissens der Bevölkerungszahl nach (Er hat also eine ähnliche Wurzel wie der schweizerische Ständerat). Aber auch wenn er damals gewisse Rechte hatte, die üblicherweise ein Parlament(sorgan) hat (Entscheidung über Krieg und Frieden, z.B.; auch Rechte bei der Gesetzgebung), so ist es dann doch wieder eine Anspielung in Richtung britisches System, dass dieser als Kontrollorgan des Bundestages dient.

@Phillippicus
"Damit das House of Lords wieder gleichberechtigt wäre müsste man aber den Parliament Act wieder ändern. Geht das überhaupt? Schon die Argumentation wieso das 1911 ging, und dann 1949 nochmal (oder auch nicht wie manche meinen) ist für mich geradezu hirn zermarternt."

Zur Not kann das Parlament ja, aufgrund des Prinzipes der Parlamentssouveränität, den Act einfach formal aufheben. Der sachliche Grund für die Abschwächung des House of Lord ist schon lange weggefallen.

"Ein echtes Zweikammersystem mit einer Verhältniswahlrechtskammer wäre mMn ein Riesensieg für die LibDems!"

Mich hats schon gewundert, warum das niemand ausser mir interessant erschien. Oder gibts da keinen Diskussionsbedarf? Ich bin nicht ganz informiert, kann ja sein, dass das einfach zu sehr in den Kinderschuhen steckt.

Die Reden der Queen:
http://www.parliament.uk/about/how/occasions/stateopening/queensspeeches/
Ich finde die Rede von 2010 nicht mehr. Hmm, sehr ärgerlich...Ich meine jedenfalls, in einem Nebensatz wurde erwähnt, dass das House of Lord per Verhältniswahl gewählt werden soll.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 05. Juni 2010 - 00:18 Uhr:   

>"Ein echtes Zweikammersystem mit einer Verhältniswahlrechtskammer wäre mMn ein Riesensieg für die LibDems!"

>Mich hats schon gewundert, warum das niemand ausser mir interessant erschien. Oder gibts da keinen Diskussionsbedarf? Ich bin nicht ganz informiert, kann ja sein, dass das einfach zu sehr in den Kinderschuhen steckt.


Prinzipiell ist das sicher ein großer Schritt für die P.R.-Befürworter. Ich habe aber gelesen, dass es eine "grandfather clause" geben soll, d.h. alle (ca. 700) jetzigen Lords bleiben auf Lebenszeit im "neuen" House of Lords. Sie wären dann aber, bei z.B. 200-300 gewählten Oberhausmitgliedern, wahrscheinlich noch für Jahrzehnte in der Mehrheit gegenüber den demokratisch legitimierten Mitgliedern.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 05. Juni 2010 - 23:45 Uhr:   

Das bisher schon beschlossene Reformgesetz für das Oberhaus sieht eine vollständige Wahl vor.
Da es Verfassungsrang hat, kann man die alten Mitglieder nicht, zumindest nicht stimmberechtigt, im Amt lassen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 06. Juni 2010 - 10:42 Uhr:   

"Das bisher schon beschlossene Reformgesetz für das Oberhaus sieht eine vollständige Wahl vor."
Es ist noch gar kein Gesetz beschlossen worden, es gibt nicht einmal einen Gesetzentwurf. In der Thronrede war von einem Oberhause die Rede, that is wholly or mainly elected on the basis of proportional representation.
http://www.number10.gov.uk/queens-speech/2010/05/queens-speech-house-of-lord-reform-50659

Das derzeit ist im Oberhaus ein Gesetzentwurf zur Reform des Oberhauses anhängig, der hat aber mit den Regierungsplänen nichts zu tun und sieht auch keine Wahl vor:
http://www.publications.parliament.uk/pa/ld201011/ldbills/008/2011008.pdf
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Clovis
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 07. Juni 2010 - 20:18 Uhr:   

Guten Abend Interessierter,

Sie fragten nach einer eingänigen Erklärung des Condorcetverfahrens. Das hier ist zwar vielleicht nicht sonderlich verständlich aber korrekt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Condorcet-Methode

Das Verfahren:

... der Wähler [ordnet] Kandidaten nach Rang ... Anschließend werden aus diesen Daten Zweikämpfe simuliert, in denen jeder Kandidat gegen jeden anderen Kandidaten antritt. Dazu wird gezählt, wie oft ein Kandidat über seinem Gegner angeordnet ist. Wer jeden dieser Kämpfe gewinnt, ist Condorcet-Sieger.

Als Ergänzung von mir: Das "Simulieren der Zweikämpfe" kann man sich so vorstellen, als ob jede mögliche Kandidatenpaarung in verschiedenen Wahlgängen zur Abstimmung gestellt würde, also z.B.

1. Tory - Labour
2. Tory - LibDem
3. Labour - Libdem

Die Wahl einer Rangfolge ist demgegenüber gleichwertig und zu bevorzugen, weil sie inkonsistenete, individuelle Entscheidungen verhindert. So könnte ein Wähler im ersten Wahlgang für Tory stimmen, im zweiten für Libdem und im dritten für Labour, was logisch unsinnig ist.

Hier ein Beispiel, vor dem sich Tory und Labour angeblich fürchten:

100 Wähler, 3 Kandidaten
40 wählen: Tory > LibDem > Labour
35 wählen: Labour > LibDem > Tory
25 wählen: LibDem > Labour > Tory

Nach dem jetzigen Verfahren ("first past the post") gewinnt Tory.

Nach "alternative Vote" gewinnt Labour, weil der Kandidat mit den wenigsten Erststimmen als erster ausscheidet, also LibDem mit nur 25. Diese Stimmen bekommt in diesem Falle Labour.

Nach Condorcet gewinnt LibDem:

LibDem schlägt Tory mit 60(=25+35) zu 40 Stimmen
LibDem schlägt Labour mit 65(=25+40) zu 35 Stimmen
Labour schlägt Tory mit 60(=35+25) zu 40 Stimmen

Aber auch wenn man individuell unsinnige Präferenzen ausschließt, kann es passieren, dass im Gesamtergebnis aller abgegebenen Stimmen eine Zirkelbevorzugung eintritt. Wie das zustandekommen kann, versteht man am leichtesten anhand eines Beispiels, das man auch bei Wikipedia findet:

100 Wähler, 3 Kandidaten
40 wählen: Tory > Labour > LibDem
35 wählen: Labour > LibDem > Tory
25 wählen: LibDem > Tory > Labour

Ausgewertet:
Tory schlägt Labour mit 65(=40+25) zu 35 Stimmen
Labour schlägt LibDem mit 75(=40+35) zu 25 Stimmen
LibDem schlägt Tory mit 60(=35+25) zu 40 Stimmen

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit,
Clovis
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 05. Juli 2010 - 20:58 Uhr:   

Vizepremierminister Clegg hat für den 5. Mai 2011 ein Referendum zur Wahlrechtsreform angesetzt. Geplant ist außerdem ein Neuzuschnitt der Wahlkreise und eine Verringerung der Unterhaussitze von derzeit 650 auf dann 600.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 05. Juli 2010 - 21:00 Uhr:   

Quelle: http://www.dradio.de/nachrichten/201007052000/1
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. August 2010 - 15:57 Uhr:   

Wie sieht eigentlich das Schattenkabinett aus? Oder liegt noch keins vor?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. August 2010 - 20:04 Uhr:   

Siehe hier:
http://www.parliament.uk/mps-lords-and-offices/government-and-opposition1/
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. August 2010 - 20:07 Uhr:   

@Thomas Frings:
Danke!
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 18. April 2011 - 19:43 Uhr:   

Hier eine aktuelle Umfrage vom Guardian zum "Alternative Vote"-Referendum, das in drei Wochen statt findet:
http://www.guardian.co.uk/politics/2011/apr/18/support-av-collapsing-guardian-icm-poll
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. Mai 2011 - 18:47 Uhr:   

Heute, am Donnerstag den 02.05.2011, finden im Vereinigten Königreich zahlreiche Abstimmungen und Wahlen statt:

Zu allen Wahlen:
http://www.electoralcommission.org.uk/elections/upcoming-elections-and-referendums
http://derstandard.at/r3441/Grossbritannien
http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-12913122
http://news.sky.com/skynews/UK-News
http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/
http://www.thetimes.co.uk/tto/news/
http://www.guardian.co.uk/politics
http://ukpollingreport.co.uk/
http://www2.politicalbetting.com/index.php/archives/category/uk-elections-others/
http://conservativehome.blogs.com/
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?board=12.0

Wahlrechtsreferendum:
http://en.wikipedia.org/wiki/United_Kingdom_Alternative_Vote_referendum,_2011
http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-12910547
http://www.guardian.co.uk/politics/interactive/2011/apr/08/how-alternative-vote-works-interactive
http://www.wahlrecht.de/ausland/uk.html
http://www.wahlrecht.de/lexikon/irv.html
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1450677/

Nationalversammlungs- und Kommunalwahlen in Nordirland:
http://en.wikipedia.org/wiki/Northern_Ireland_Assembly_election,_2011
http://en.wikipedia.org/wiki/Northern_Ireland_local_elections,_2011
http://www.bbc.co.uk/news/northern_ireland/northern_ireland_politics/
http://www.eoni.org.uk/index/elections/elections-2011.htm
http://www.u.tv/Election2011/default.aspx
http://www.ark.ac.uk/elections/
http://www.parties-and-elections.de/nireland.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/n/northern-ireland

Parlamentswahlen in Schottland:
http://en.wikipedia.org/wiki/Scottish_Parliament_general_election,_2011
http://www.bbc.co.uk/news/scotland/scotland_politics/
http://news.stv.tv/election-2011/
http://thesteamie.scotsman.com/default.aspx
http://www.scotlandvotes.com/
http://www.wahlrecht.de/ausland/schottland.htm
http://www.parties-and-elections.de/scotland.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/s/scotland

Nationalversammlungswahlen in Wales:
http://en.wikipedia.org/wiki/National_Assembly_for_Wales_election,_2011
http://www.bbc.co.uk/news/wales/wales_politics/
http://www.walesonline.co.uk/
http://www.parties-and-elections.de/wales.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/w/wales

Kommunalwahlen in England:
http://en.wikipedia.org/wiki/United_Kingdom_local_elections,_2011
http://www.bbc.co.uk/news/special/election2011/council/html/england.stm
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 06. Mai 2011 - 13:48 Uhr:   

Eine deutliche Mehrheit der Briten hat - wie erwartet - das Alternative Vote abgelehnt. Somit bleibt es in GB beim System der relativen Mehrheitswahl.

http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/international/265930.bittere-niederlage-fuer-britische-liberale.html

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5imN-XS0kaD3xdZrKSWx8_ZCsGlJg?docId=CNG.c0181772074fff919aedf0fabae27f79.131
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albertk
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 06. Mai 2011 - 19:34 Uhr:   

Die Regional-Parlamente in Schottland und Wales sind ausgezählt. In Schottland erhielt zum ersten Mal eine Partei eine absolute Mehrheit und zwar die Scottish National Party mit 69 von 129 Mandaten - trotz des Wahlsystems, das eine Kombination von Mehrheitswahl mit abschwächenden Proporzelementen ist.
In Wales schrammte die Labour Party gerade mit 30 Mandaten von 60 an der absoluten Mehrheit vorbei.
vgl.
http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-12913122
Der Trend der Kommunalwahlen in England war wie bereits erwartet, die Wähler straften vor allem die regierenden LibDems massiv ab, die Verluste gingen hauptsächlich zu Labour.
Das Referendum ist längst noch nicht ausgezählt, aber der Trend eindeutig gegen eine Wahlrechtsänderung. Auch in vielen LibDem-Kommunen sind die Nein-Stimmen überwältigend.
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albertk
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 06. Mai 2011 - 20:54 Uhr:   

Noch ein Nachtrag: Die Nordiren wählten auch ihr Regionalparlament (Stormont), die Auszählung dürfte wegen STV noch dauern.

Hier im Guardian fand ich 10 treffende Gründe, warum das Referendum zu Alternative Vote scheitern mußte:

http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2011/may/06/reasons-av-referendum-lost
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albertk
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 08. Mai 2011 - 20:14 Uhr:   

Nordirland ist auch ausgezählt:
http://www.bbc.co.uk/news/special/election2011/constituency/html/northern_ireland.stm
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Oktober 2014 - 17:41 Uhr:   

Es gibt 3 Neuwahlen:

In Heywood and Middleton ist der Abgeordnete Jim Dobbin (Labour) verstorben, die Neuwahl findet am 9.10 statt.
http://en.wikipedia.org/wiki/Heywood_and_Middleton_by-election,_2014

In Clacton sowie Rochester and Strood sind die Abgeordnteten Douglas Carswell und Mark Reckless von den Konservativen zur UKIP gewechselt, haben ihre Mandate niedergelegt und möchten für ihre neue Partei wiedergwählt werden. Clacton wird ebenfalls am 9.10 wählen, Rochester and Strood ist noch nicht terminiert.
http://en.wikipedia.org/wiki/Clacton_by-election,_2014
http://en.wikipedia.org/wiki/Rochester_and_Strood_by-election,_2014

Ist es eigentlich üblich oder gar vorgeschrieben, daß Abgeordnete bei einem Parteiwechsel zurücktreten und sich von ihren Wählern bestätigen lassen?

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