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zigzag
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| | Veröffentlicht am Samstag, 29. November 2008 - 02:07 Uhr: | |
Rumänien, Parlamentswahlen am 30.11.2008 Wahlrecht Wahlberechtigt sind rumänische Staatsbürger ab einem Alter von 18 Jahren. Die untere Altersgrenze hinsichtlich des passiven Wahlrechts liegt für das Abgeordnetenhaus bei 23, für den Senat bei 35 Jahren. Gewählt werden nach Ablauf der vierjährigen Legislaturperiode beide Kammern des Parlaments, das Abgeordnetenhaus (Camera Deputatilor) und der Senat. Das Abgeordnetenhaus hat 332 Sitze, der Senat 137. Beide Kammern werden nach einem kombinierten Mehrheits- und Verhältniswahlrecht bestimmt. Nachdem bisher die Parteien ihre Abgeordneten lediglich über Wahllisten in das Parlament entsandten, stehen diesmal von den Parteien nominierte Personen zur Wahl. Diese erhalten einen Sitz, wenn sie die absolute Mehrheit der in ihrem Wahlkreis abgegebenen Stimmen erreichen. Die übrigen Sitze werden nach einem komplizierten Verfahren auf andere Kandidaten verteilt, so dass letztlich die Parteien proportional zu den für ihre Kandidaten abgegebenen Stimmen in den Parlamentskammern vertreten sind. Erstmals sind auch im Ausland wohnhafte Personen mit rumänischer Staatsbürgerschaft für die Parlamentswahl zugelassen. Für sie sind „Diaspora-Wahlkreise“ eingerichtet (vier für das Abgeordnetenhaus, zwei für den Senat). Es gilt eine Fünfprozent-Klausel. Parteien können sich zu gerichtlich eingetragenen Wahlbündnissen zusammenschließen; dann steigt die Hürde zum Einzug ins Parlament auf 8–10 Prozent, je nach Anzahl der verbündeten Parteien. Alternativ ist es möglich, Politiker anderer Parteien auf eigenen Listen kandidieren zu lassen, womit die Erhöhung der Prozenthürde umgangen wird. Die Fünfprozentklausel entfällt für eine Partei, wenn ihre Kandidaten in mindestens sechs (Abgeordnetenhaus) bzw. drei (Senat) Wahlkreisen über das Erreichen der absoluten Mehrheit einen Parlamentssitz erringen. Parteien der 18 anerkannten nationalen Minderheiten können im Gegensatz zu den anderen Parteien einen Einheitskandidaten nominieren, der in allen Wahlkreisen antritt. Auch wenn dieser die Fünfprozenthürde nicht meistert, kann er ins Abgeordnetenhaus einziehen, selbst wenn er die sonst erforderliche Stimmenzahl für diesen einen Sitz nicht erreicht. Ausgangslage Im 2004 gewählten Parlament sind Vertreter von sechs größeren Parteien und eine ganze Anzahl unabhängiger Abgeordneter und Angehöriger nationaler Minderheiten vertreten: Partei, Abkürzung, Richtung , Mandate Abgeordnetenhaus, Mandate Senat Partidul Social Democrat, PSD, sozialdemokratisch, 102, 44 Partidul Democrat Liberal, PD-L, liberal/konservativ, 65, 25 Partidul National Liberal, PNL, liberal, 53, 25 Partidul România Mare, PRM, nationalistisch, 25, 15 Uniunea Democrata Maghiara din România, UDMR, (ungarische) Minderheitenpartei / christdemokratisch, 19, 9 Partidul Conservator, PC, sozialkonservativ, 18, 10 Sonstige, 33, 4 Diese Zahlen stellen den Stand von August 2008 dar und stimmen nicht mehr mit dem Wahlergebnis von 2004 (siehe unten) überein, da in der Zwischenzeit eine ganze Anzahl von Fraktionswechseln, -ausschlüssen und -austritten erfolgte. Nach den Wahlen 2004 bildeten zunächst die PNL, die PD – die Vorläuferpartei der heutigen PD-L – , die UDMR und die PC (zuvor im Wahlbündbnis mit der PSD) eine Regierungskoalition unter dem Ministerpräsidenten Calin Popescu-Tariceanu (PNL). Die PSD und die PRM gingen in die Opposition. 2006 trat die PC, 2007 nach einem Zerwürfnis zwischen Calin Popescu-Tariceanu und dem Staatspräsidenten Traian Basescu auch die PD aus der Regierung aus. Zudem verließ ein Teil der PNL-Abgeordneten Ende 2006 die Partei und gründete die PLD (Partidul Liberal Democrat), die ein Jahr später mit der PD zur PD-L fusionierte. Die Regierungskoalition besteht damit nur noch aus den Abgeordneten von PNL und UDMR, die zusammen lediglich über etwa 20 % der Mandate verfügen, und ist in ihrer Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt. Mehrere Misstrauensanträge im Jahr 2007 scheiterten jedoch an Meinungsverschiedenheiten der anderen Parteien. Um die insgesamt zu vergebenden 469 Parlamentssitze bewerben sich etwa 3000 Kandidaten. Die größeren Parteien – PD-L, PNL, UDMR, PRM, PNG-CD sowie das Wahlbündnis aus PSD und PC – stellen flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten auf. Daneben sind die Parteien von 18 anerkannten nationalen Minderheiten (darunter das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR)) landesweit wählbar. Zwei kleinere Parteien, das Wahlbündnis aus Partidul Ecologist Roman (Rumänische Ökologenpartei) und Partidul Verde (Grüne Partei) sowie die Partidul Popular si al Protectiei Sociale (Partei des Volkes und der sozialen Fürsorge) treten nur in einem Teil der Wahlkreise an. Andere – so etwa die Partidul Initiativa Nationala (Partei Nationale Initiative) – beschränken sich auf die Kandidatur populärer Parteimitglieder als unabhängige Kandidaten in einzelnen Wahlkreisen. Politische Orientierung der wahlwerbenden Parteien Bei programmatisch recht geringen Unterschieden der meisten bedeutenderen Parteien werden die PD-L, die PNL und die PNTCD eher dem bürgerlich-konservativen Lager zugerechnet. Die PSD vertritt ein sozialdemokratisches Programm. Ein Sonderfall sind die UDMR und die PCM als Nationalitätenparteien. Die PC, die PRM und die PNG-CD vertreten in unterschiedlichem Ausmaß populistische, national-religiöse, teilweise – vor allem die PRM und die PNG-CD – auch extremistische Positionen, stellen für die anderen Parteien jedoch trotzdem potentielle Koalitionspartner dar. Umfragen PSD+PC: 31-38%, PD-L: 32-35%, PNL: 14-21%, UDMR: 5-7%, PRM: 3-4%, PNG-CD: 2-3% Die Wahllokale sind am 30. November von 7 bis 21 Uhr geöffnet (6-20 Uhr MEZ (?)). Eine Briefwahl gibt es nicht. Da der 1. Dezember in Rumänien Nationalfeiertag ist, liegt der Wahlsonntag inmitten eines verlängerten Wochenendes. Aus diesem Grund wird mit einer geringeren Wahlbeteiligung gerechnet. Text von Wikipedia Diese und viele weitere Infos (Umfragen, Ausgangssituation der einzelnen Parteien, Kandidaten, Wahlkampf...) http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Rum%C3%A4nien_2008 Wahlkommission http://www.becparlamentare2008.ro/ Infos (en) http://en.wikipedia.org/wiki/Romanian_legislative_election,_2008 Infos (ro) http://www.alegeri.tv/ http://infoalegeri.ro/ http://www.alegeri-2008.ro/ http://www.thinkopolis.eu/ News (de) http://derstandard.at/?url=/?ressort=rumaenien http://www.siebenbuerger.de/ http://www.adz.ro/ http://www.hermannstaedter.ro/ http://www.zoro.ro/ http://banaterzeitung.blogspot.com/ News (en) http://www.my-press.ro/ http://english.hotnews.ro/ http://www.nineoclock.ro/politics.php http://www.bursa.ro/on-line/?s=english_section http://www.zf.ro/zf-english/ News (ro) http://www.tvr.ro/index.php http://www.realitatea.net/ http://www.antena3.ro/ http://www.rompres.ro/news.php?c=1&s=1,60,55,3,6,5,4,2 http://www.adevarul.ro/adevarul-special/alegeri-2008-liste.html http://www.hotnews.ro/politic http://www.cotidianul.ro/alegeri.html http://www.gandul.info/alegeri-2008.html?11666 http://www.alegeriparlamentare2008.ro/ http://www.ziare.com/alegeri-parlamentare-2008 http://www.mediafax.ro/alegeri-parlamentare-2008.html?11426 http://www.ziua.ro/index.php http://stiri.rol.ro/ Wahlomat (leider nur rumänisch) http://www.testvot.eu/Survey.aspx Karten und frühere Wahlen http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/r/romania http://en.wikipedia.org/wiki/Elections_in_Romania http://ro.wikipedia.org/wiki/Alegeri_%C3%AEn_Rom%C3%A2nia |

zigzag
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 17:23 Uhr: | |
Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu 2004 deutlich zurückgegangen. Stand 14 Uhr (13 Uhr MEZ) 2008: 14:00 Uhr 19,84% 2004: 14:00 Uhr 27,18% http://www.becparlamentare2008.ro/statis/prezvot.htm http://www.bec2004.ro/statistici.htm Erste Exit Poll Daten? Umfrage von CCSB, 17:00 Uhr: Camera Deputatilor: psd -37,9 pdl -29,8 pnl -20,1 Senat: psd -37,6 pdl -29,8 pnl -19,9 CCSB, 15:00 Uhr: * PSD 40% * PD-L 29% * PNL 18,5% * UDMR 6,5% INSOMAR, 14:00 Uhr: * PSD - 40% * PD-L - 29% * PNL - 18% CCSB, 14:00 Uhr: * PSD - 39% * PD-L - 29% * PNL - 20% http://sutu.ro/ http://infoalegeri.ro/?p=4188 |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 18:24 Uhr: | |
Es gibt etwa 18 Millionen Wahlberechtigte. Gibt es ein Beteiligungsquorum für die Wahl? Im letzten Jahr wurde in Rumänien 35 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. Das Ergebnis lautete folgendermaßen. PD 28,8 % und 13 Abgeordnete => EVP-ED Fraktion PSD 23,1 % und 10 Abgeordnete => SPE Fraktion PNL 13,4 % und 6 Abgeordnete => ALDE Fraktion PLD 7,8 % und 3 Abgeordnete => EVP-ED Fraktion RMDSZ 5,5 % und 2 Abgeordnete => EVP-ED Fraktion Laszlo Toskes 3,4 % => GRÜNE/EFA Fraktion Sonstige 18,0 % und 0 Abgeordnete |

zigzag
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 19:02 Uhr: | |
Gibt es ein Beteiligungsquorum für die Wahl? Nicht das ich wüsste. Wahlbeteiligung: 18:00 Uhr 34,48% (Beitrag nachträglich am 30., November. 2008 von zigzag editiert) |

Sebastian Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 20:20 Uhr: | |
Exit Polls (20 Uhr MEZ): Camera Deputatilor PSD+PC 36.5% - 122 Mandate PD-L 30.6% - 102 Mandate PNL 20.4% - 68 Mandate UDMR 6.7% - 22 Mandate Senat PSD+PC 36% - 52 mandate PD-L 30.9% - 45 mandate PNL 20.2% - 21 mandate UDMR 7.3% - 11 mandate http://infoalegeri.ro/?p=4188 |

zigzag
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 20:30 Uhr: | |
Ergänzung: Exit-poll Insomar la Senat: PSD - 35,9%, PD-L - 31.1%, PNL - 19,9%, UDMR - 6,7%, PRM - 3,4%, PNG - 2,1% Exit-poll Insomar la Camera Deputatilor: PSD - 36,2%, PD-L - 30.3%, PNL - 20,4%, UDMR - 6,7%, PRM - 3,3%, PNG - 2,1% Sondaj CCSB CAMERA Deputatilor: PSD -PC: 36,5%, PD-L - 30,6%, PNL 20,4%, UDMR - 6,7%, PRM 2,5%, PNG 1,7% Alte partide, 1,6%. Sondaj CCSB Senat: PSD-PC - 36%, PD-L - 30,9%, PNL - 20,2%, UDMR - 7,3%, PRM 2,6% http://www.hotnews.ro/politic |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 21:51 Uhr: | |
Es gibt für beide Wahlen jeweils identische 43 Wahlkreise. Sie entsenden jeweils 4 bis 28 Abgeordnete für die Abgeordnetenkammer. Für den Senat entsenden die Wahlkreise jeweils 2 bis 12 Abgeordnete. Beispiele Bukarest: 28 + 12 = 40 (Bucaresti) Iasi: 12 + 5 = 17 Prahova: 12 + 5 = 17 Dolj: 10 + 5 = 15 Clausenburg: 10 + 4 = 14 (Cluj) Constanza: 10 + 4 = 14 (Constanta) Galati: 9 + 4 = 13 Kronstadt: 8 + 4 = 12 (Brasov) Hermannstadt: 6 + 3 = 9 (Sibiu) Ausland: 4 + 2 = 6 http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/colegii_rezultate_ora20.htm |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 30. November 2008 - 23:01 Uhr: | |
Von einem "kombinierten Mehrheits- und Verhältniswahlrecht", wie der Wikipedia-Artikel behauptet, kann nicht die Rede sein, es ist eindeutig Verhältniswahl. Die Direktmandate werden von den Proporzsitzen abgezogen. Für ein Direktmandat ist die absolute Mehrheit erforderlich. http://drseansdiary.blogspot.com/2008/03/romanias-election-law-everything-you.html Der Proporz wird also nur durchbrochen, wenn eine Partei in mehr Einerwahlkreisen die absolute Mehrheit holt als ihr sonst Sitze zustünden. Bisher war das Verfahren so, daß eine Partei im Wahlkreis für jede volle Hare-Quota einen Sitz bekam und die übrig bleibenden Mandate national nach Anzahl der Reststimmen mit d'Hondt verteilt wurden, die Sitze wurden dann wieder auf die Wahlkreise verteilt. Das Verfahren forderte negatives Stimmgewicht geradezu heraus. Die Regelung mit der Hare-Quota wurde offenbar beibehalten, unklar ist aber, ob jetzt einfach nach nationalem Proporz verteilt wird oder weiter diese komische Reststimmenverwertung gilt. |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Montag, 01. Dezember 2008 - 10:39 Uhr: | |
Stand um 07:16 Uhr MEZ (08:16 Uhr OEZ) 12 866 der 18 104 Wahllokale 71,06 % der Wahllokale Abgeordnetenkammer PD-L 33,29 % PSD+PC 32,51 % PNL+PPCD 18,41 % UMDR 6,20 % PRM 3,27 % PNG-CD 2,38 % DFDR 0,37 % Andere 3,57 % Senat PD-L 34,67 % PSD+PC 33,36 % PNL+PPCD 18,18 % UDMR 6,44 % PRM 3,67 % PNG-CD 2,64 % Andere 1,04 % http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/part_tara_ora10.pdf |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Montag, 01. Dezember 2008 - 15:39 Uhr: | |
Stand um 12:06 Uhr MEZ (13:06 Uhr OEZ) 16 789 der 18 104 Wahllokale 92,73 % der Wahllokale Das Wahlbündnis aus PSD und PC liegt nun bei den beiden Auszählungen vorne. Abgeordnetenkammer PSD+PC 33,00 % PD-L 32,57 % PNL+PPCD 18,32 % UMDR 6,29 % PRM 3,17 % PNG-CD 2,29 % DFDR 0,34 % Andere 4,02 % Senat PSD+PC 33,99 % PD-L 33,79 % PNL+PPCD 18,49 % UDMR 6,54 % PRM 3,59 % PNG-CD 2,55 % Andere 1,05 % http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/part_tara_ora14.pdf |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 02. Dezember 2008 - 10:19 Uhr: | |
Vorläufiges Ergebnis Stand um 7:48 Uhr MEZ (8:48 Uhr OEZ) 18 104 der 18 104 Wahllokale 100,00 % der Wahllokale Das Wahlbündnis aus PSD und PC hat beide Wahlen gewonnen. Die Regierungsbildung wird spannend. Abgeordnetenkammer PSD+PC 33,09 % PD-L 32,36 % PNL+PPCD 18,57 % UMDR 6,17 % PRM 3,15 % PNG-CD 2,27 % Roma Partei 0,63 % Deutsches Forum 0,33 % Weitere Minderheiten 2,03 % Unabhängige 0,41 % Commutatilor 0,32 % Grüne Ökologen 0,26 % Soziale Sicherheit 0,12 % Sozialisten < 0,01 % Nationaldemokraten < 0,01 % Europapartei < 0,01 % Senat PSD+PC 34,16 % PD-L 33,57 % PNL+PPCD 18,74 % UDMR 6,39 % PRM 3,57 % PNG-CD 2,53 % Grüne Ökologen 0,69 % Soziale Sicherheit 0,15 % Unabhänigige 0,14 % Nationaldemokraten 0,01 % Sozialisten < 0,01 % http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/part_tara_100.pdf |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 02. Dezember 2008 - 13:17 Uhr: | |
Sitzverteilung Abgeordnetenkammer/Senat PD-L 138/58 PSD+PC 117/55 PNL 37/15 UMDR 23/9 Minderheiten 18/- Da sind also recht große Disproportionalitäten, obwohl nur relativ wenige Kandidaten die absolute Mehrheit erreichten. Offensichtlich ist es so, daß die Zahl der mit absoluter Mehrheit gewählten Kandidaten von den nach Proporz zu vergebenden Sitze abgezogen werden. Dann ist die Stimmen/Mandate-Relation dann optimal, wenn eine Partei in möglichst vielen Wahlkreisen möglichst knapp über 50% liegt. |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 02. Dezember 2008 - 22:15 Uhr: | |
Als Beispiel habe ich mir die Hauptstadt Bukarest (Wahlkreis 42) genommen. Niemand hat dort die 50 % Hürde in einem Wahlkreis übersprungen. Abgeordnetenkammer (27): PD-L 12, PSD 10, PNL 5 Senat (11): PD-L 5, PSD 4, PNL 2 |

Stefan Müller Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 04. Dezember 2008 - 21:33 Uhr: | |
@ Thomas Frings: DIe Zahlen waren ja wohl nicht ganz korrekt. Hier die offiziellen Zahlen: Abgeordnetenhaus: PD-L 115 (+67) PSD+PC 114 (-18) (davon PSD 111 (-2), PC 3 (-16)) PNL 65 (+1) UDMR 22 (+-0) Minderheiten 18 (+-0) PRM 0 (-48) Summe 334 (+2) (davon 1 Ausgleichsmandat) Senat: PD-L 51 (+30) PSD+PC 49 (-8) (davon PSD 48 (+2), PC 1 (-10)) PNL 28 (+6) UDMR 9 (-1) PRM 0 (-21) Summe 137 (+-0) Leider habe ich noch keine Zahlen gefunden wieviele PNTCD-Mitglieder über die PNL-Liste gewählt wurden. Die großen Gewinner ist (in Sitzen) also die PD-L. Die großen Verlierer neben der jetzt außerparlamentarischen PRM ist vor allen die PC. UDMR, PSD und PNL sind also ausgehend vom ursprünglichen Wahlergebnis 2004 recht stabil geblieben. Also knapp gesagt: Die PD-L hat die Sitze von PRM und PC übernommen. |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Freitag, 05. Dezember 2008 - 12:01 Uhr: | |
"DIe Zahlen waren ja wohl nicht ganz korrekt. Hier die offiziellen Zahlen:" Die Zahlen waren, offiziell: http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/COMUNICAT_PRAG.pdf Aber wahrscheinlich bezogen sie sich nicht auf die Sitze, sondern auf die relative Mehrheit im Wahlkreis. "PSD+PC 114 (-18) (davon PSD 111 (-2), PC 3 (-16))" Ich habe 4 PC-Abg. in der Kammer gezählt (Galati 8, Bukarest 16, 19 u. 26) "Summe 334 (+2) (davon 1 Ausgleichsmandat)" Kein Ausgleichsmandat, sondern Überhangmandat der PDL (siehe unten). "Die großen Verlierer neben der jetzt außerparlamentarischen PRM ist vor allen die PC." Die PC hätte ja eigenständig sowohl 2004 als auch jetzt nie 5% geschafft, der Sitzverlust liegt weniger am Wahlergebnis sondern an der Verhandlungsposition gegenüber der PSD. Soweit man das ohne Sprachkenntnisse aus den Protokollen entnehmen kann, läuft die Sitzverteilung so: - Im Wahlkreis bekommen die Parteien so viele Sitze, wie sie volle Hare-Quotas haben, bei deren Berechnung werden nur die Parteien berücksichtigt, die die Sperrklausel überwunden haben. Sperrklausel ist 5% landesweit für einzelne Parteien, bei Wahlbündnissen 8% bei zwei Parteien, 9% bei drei und 10% bei vier oder mehr Parteien. Es gibt eine alternative Sperrklausel von 6 (Kammer) bzw. 3 (Senat) Direktmandaten. Für ein Direktmandat ist die absolulte Mehrheit erforderlich. Die gewonnen Direktmandate werden auf die Proporzsitze angerechnet. - Restimmen werden auf nationaler Ebene addiert und die Restsitze nach d'Hondt verteilt. Diese Sitze werden wieder auf die Wahlkreise verteilt und dort auf die Einerwahlkreise, so daß am Ende jeder Einerwahlkreis genau einen Abgeordneten hat, sofern keine Überhangmandate auftreten. Diesmal gab es ein Überhangmandat in Arad, wo die fünf PDL-Kandidaten die absolute Mehrheit erreichten (einer lag nur zwei Stimmen über der absoluten Mehrheit), der Partei aber nach Proporz nur vier Sitze zustanden. http://www.becparlamentare2008.ro/rezul/REPARTZARE_2/2/CD_7a_2.pdf (Seite 4) |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Freitag, 05. Dezember 2008 - 14:49 Uhr: | |
Es gibt 43 (42+1) Wahlkreise. Diese sind den 42 Provinzen (NUTS III) nachempfunden. Für Statistikzwecke gibt es 8 Regionen (NUTS 2). Je 2 Regionen bilden zusammen eine Großregionen, von denen es also 4 gibt (NUTS 1). Region Nordwesten (6): Bihor, Bitrista-Nausud, Klausenburg (Cluj), Mamures, Sathmar (Satu Mare) und Salaj Region Nordosten (6): Bacau, Botosani und Iasi, Neamt, Suceava und Vaslui Region Westen (4): Arad, Caras-Severin, Hunedora und Timis Region Südwestoltenien (5): Dolj, Gorj, Mehedinti, Olt und Valcea Region Südmutenien (7): Arges, Calarasi, Dambovita, Ialomita, Prahova und Teleorman Region Bukarest/Ilfov (2): Bukarest (Bucaresti) und Ilfov Zentralregion (6): Karlsburg (Alba), Kronstadt (Brasov), Covasna, Harghitha, Mures und Hermannstadt (Sibiu) Region Südosten (6): Bralia, Buzau, Contanza (Contanta), Galati, Tulcea und Vrancea (Beitrag nachträglich am 05., Dezember. 2008 von Mitdenker editiert) |

zigzag
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. Dezember 2008 - 16:45 Uhr: | |
Sozialisten und Rechtsliberale einigen sich auf Koalition In Rumänien haben sich die rechtsliberale PD-L (Demokratisch-liberale Partei) und die sozialistische PSD am Samstagabend auf eine Große Koalition unter dem Namen "Partnerschaft für Rumänien" geeinigt. Bei der Parlamentswahl vom 30. Oktober hatten beide Parteien nahezu gleich stark abgeschnitten, hatten die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Designierter Ministerpräsident ist der PD-L-Politiker Theodor Stolojan. Die Partei der ungarischen Minderheit, UDMR, wird wegen Widerstands der Sozialisten nicht mitregieren. ... http://derstandard.at/?url=/?id=1227288590641 |

Mitdenker
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| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. Dezember 2008 - 18:30 Uhr: | |
Teodor Stolojan wird der nächste Ministerpräsident. Das ist in etwa so, als wenn Egon Krenz der nächste Bundeskanzler wäre. http://derstandard.at/?url=/?id=1227288590641 |

Gast Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. Dezember 2008 - 18:41 Uhr: | |
Unsinn, Stolojan ist Technokrat, Krenz war Parteifunktionär. Wenn man das auf Deutschland übertragen will, dann entspricht das eher der Kanzlerschaft von Stanislaw Tillich. Und so unwahrscheinlich ist das ja nicht. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. Dezember 2008 - 19:00 Uhr: | |
@Mitdenker Der Vergleich ist nun wirklich Unsinn, Stolojan war zu Ceausescu-Zeit ein kleines Licht. Wahr aber ist, daß sowohl PDL als auch PSD aus der Erbmase der Kommunisten hervorgingen. Nach dem Umsturz im Dezember 1989 benannten sich die Kommunisten in "Front der nationalen Rettung" (FSN) um, diese gewann die Wahl 1990 haushoch. Iliescu wurde Präsident, Petre Roman Premier. 1991 kam es zwischen diesen beiden zum Bruch, als mit Iliescus Billigung der Bergarbeiter-Mob in Bukarest randalierte, was zum Sturz Romans als Premier führte. Iliescus Flügel verließ die FSN und gründete die "Demokratische Front der nationalen Rettung", die sich dann später in Sozialdemokraten umbenannten. Die FSN änderte drei Mal den Namen, erst von FSN in USD (Sozialdem. Union), später in Demokratische Partei (PD), die dann mit einer Abspaltung der PNL zur PDL fusionierte. Auch die jetzt aus dem Parlament ausgeschiedene rechtsextreme Großrumänienpartei ging aus Kreisen des kommunistischen Regimes hervor, viele Mitglieder waren bei der Securitate. Parteichef Vadim Tudor, der Lobgedichte auf Ceausescu verfaßte, war angeblich auch Securitate-Agent. In einem Land wie Rumänien sollte man nicht viel auf Parteinamen geben, ob die sich nun sozialdemokratrisch, liberal, konservativ oder sonstwie nennen, spielt kaum eine Rolle. Wer von diesen hochkorrupten Parteien regiert, ist ziemlich gleichgültig, solange nicht Spinner wie Tudor an die Macht kommen. |
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