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 SaaleMAX Registriertes Mitglied |
NAJA:....das ist sehr relativ...zu sehen. Besonders in Bezug auf die Mitgliederzahl der besagten Partei, die diesen Zirkus ja angezettelt hat, weil ihr wohl anscheinend allmählichen die Argumente ausgehen um grundsätzliche Entscheidungen begründen zu können..?!?!? Ich weiß es nicht.Sehr merkwürdig das Ganze! ++++ Also mal weitergedacht und weitergesponnen..diese Entwicklung der Mitgliederbeteiligung..dann dürften am Ende ja immer alle Parteimitglieder der einzelnen Parteien darüber entscheiden, welchem Gesetz die eigene Partei im Bundes- oder Landtag zuzustimmen hat?!?! Ja ? ...das wird dann irgendwann so kommen! Das wäre dann der Supergau der Formvollendung des jetzt von der SPD eingeschlagenen Kurses des "DEMOKRATIEverständinsses".... | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Ist dir eigentlich klar, was die ganze Aktion die Partei kostet? Eine solche Mitgliederbefragung kann schon aus finanziellen Gründen nur eher selten durchgeführt werden. Also wird man das nur bei wichtigen Richtungsentscheidungen machen. Und ob man sich in Thüringen nun weiter zum Steigbügelhalter der CDU macht oder der Linken den Aufstieg zu ihrem ersten MP ermöglicht, ist ja nun offensichtlich eine solche. Nebenbei sind natürlich die gewählten Abgeordneten weiterhin nur ihrem Gewissen verpflichtet, wenn es um die Wahl des Regierungschefs oder die Verabschiedung von Gesetzen geht. btw: Gerade die bessere Einbindung der einfachen Partei-Mitglieder in die Entscheidungsprozesse der Parteien soll ja Politik wieder attraktiver machen um eben jenem Mitgliederschwund entgegenzuwirken. Hier wird gerade genau das Gegenteil deiner Befürchtung der "Hinterzimmer-Demokratie" angestrebt! | ||
| Nikolaus Unregistrierter Gast |
Ich kann die Aufregung überhaupt nicht verstehen. Der Normalfall ist doch, dass Fraktionen selbst entscheiden, welchen Gesetzen sie zustimmen. Das wären bei der SPD Thüringen also nur zwölf. Aber ich habe das noch nie undemokratisch gefunden. Der Thüringer Landtag insgesamt hat nun 91 Mitglieder. Das ist gerundet nur ein 47stel der Stadtilmer Einwohnerschaft. Ich habe das trotzdem noch nie als Supergau für die Demokratie empfunden. Bezüglich Mitgliederzahl: In Schleswig-Holstein ist der SSW in der Regierung. Er hat 3700 Mitglieder, das ist weniger als die Stadt Wyk auf Föhr Einwohner hat. Die Alternative zur Regierungswahl durch den Thüringer Landtag wäre eine Thüringer Landsgemeinde nach Glarner oder Appenzeller Vorbild. 1,8 Millionen Thüringer Wahlberechtigte treffen sich dann an einem Ort, am Besten in Erfurt-Mittelhausen, wo im Mittelalter der oberste Dingstuhl der Landgrafschaft Thüringen stand und der Adel öfter über Gesetze verhandelte. Hier kann dann in langen Kampfabstimmungen (bitte genau auszählen!) entschieden werden, welche Parteien miteinander koalieren sollen. Dagegen sind dann die Abstimmungen und Wahlen auf den Parteitagen der Piraten eine kurzweilige Veranstaltung. | ||
| Nikolaus Unregistrierter Gast |
Damit will ich deutlich machen, dass ich mit Urabstimmungen in Parteien kein Problem habe, denn ob die Abgeordneten, die ich gewählt habe, immer in meinem Sinne entscheiden, weiss ich ja auch nie. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Thüringer Unregistrierter Gast |
"wobei die Thüringer Verfassung trotzdem von der Existenz einer Opposition und damit einer die Regierung tragenden Mehrheit ausgeht" Wäre demnach eine Allparteienregierung oder ein Parlament, dass aus Abgeordneten nur einer Partei besteht, verfassungswidrig? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die SPD macht es spannend. Noch spannender geht es fast nicht mehr... Die anderen Thüringer Parteien "platzen" fast schon vor Erwartung...und erst Recht die Thüringer Wählerschaft, die fängt langsam an mit den "Hufen zu scharren", weil sich nun inklusive Wahlkampf schon über 3 Monate in Thüringen gar nichts mehr politisch bewegt. Bausewein sagt es gibt eine 50:50 Chance für Schwarz-Rot oder ROT-ROT GRÜN. Am Montag will die SPD ihre Präferenz bekanntgeben. Auch lud er die grünnen noch einmal ein...sie dürften sich innherhalb von 24h bei ihm melden, falls sie bei Schwarz-ROT-Grün doch noch mitmachen möchten...... Also am Montag sind wir dann schon etwas schlauer, aber immernoch keinen Schritt weiter in Richtung REGIERUNg für THÜRINGEN! +++++++++++++++++++++++++++++++ Soviel ich weiß regierte man bisher schon in Hessen,Schleswig-Holstein und Niedersachsen mit 1 Stimme Mehrheit..und auch Frau Lieberknecht als ehemalige Fraktionschefin unter Althaus hat damit im Landtag schon ihre Erfahrung jahrelang sammeln dürfen. Zum Nachlesen OTZ.de: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/50-zu-50-SPD-entscheidet-am-Montag-ueber-neue-Thueringer-Regierung-268328386 | ||
| Thüringer Unregistrierter Gast |
Hamburg hat die Erfahrung auch schon gemacht: Die SPD hatte 1991 61 von 121 Stimmen gegen 60 von CDU, GAL und FDP. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Ein oder zwei Sitze Mehrheit gab es schon oft. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Schleswig-Holstein 1975-1983, 1992-96, seit 2010 Hamburg 1991-93 Niedersachsen 1970-76, 1986-89 (dann ein paar Monate gar keine Mehrheit), 1994-98, seit 2013 NRW Juli-Dez 1966 Hessen 1976-78 (wegen eines Fraktionsaustritts), 1987-95, 1999-2008 Rheinland-Pfalz 1979-83 Saarland 1985-90, 1999-2004 Thüringen 2004-2009 Mecklenburg-Vorpommern 1990-1994 (Beitrag nachträglich am 18., Oktober. 2014 von frings editiert) | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Zumindest kommunal funktioniert Rot-Rot Grün seit Jahren in Thüringen besonders gut.. Immer dann wenn es Stichwahlen um Bürgermeister oder Landräte gibt, bei denen die CDU nicht im 1. Wahlgang siegt, bekommt in der Stcihwahl oft der LINKE oder SPD Kandidat dann die erforderliche Mehrheit aus dem RRG Lager. Zuletzt gesehen bei der Landratswahl im Landkreis SLF, neulich.Dort hieften in der Stichwahl Linke und Grüne Wähler den SPD-Wolfram ins AMT des Landrates. Und so läuft es doch immer, deswegen wundere ich mich immer warum die Landes-SPD bisher immer so auf Schmusekurs mit der CDU aus ist, obwohl sie doch kommunal ganz andere Dinge macht. Naja Macht....zu bekommen,.... macht eben creativ und erfinderisch. Und genau deswegen kennt der Wahltrend in den Wahlergebnissen der thüringer SPD seit 1990 fast nur eine Richtung...Unglaubwürdigkeit bestraft der Wähler nicht immer gleich sofort, aber auf lange Sicht schon und dann dauerhaft! | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Und so läuft es doch immer, deswegen wundere ich mich immer warum die Landes-SPD bisher immer so auf Schmusekurs mit der CDU aus ist, obwohl sie doch kommunal ganz andere Dinge macht. Naja Macht....zu bekommen,.... macht eben creativ und erfinderisch." Um an die Macht zu kommen, musste die SPD in Thüringen noch nie mit der CDU koalieren. Von 1994 bis 1999 und von 2009 bis jetzt hätten SPD und SED unter wechselnden Namen sogar ohne die Grünen eine Mehrheit gehabt. Von 1990 bis 1994 und von 1999 bis 2009 gab es weder eine rot-rot(-grüne) Mehrheit und noch eine andere Koalitionsmöglichkeit für die SPD, weil die CDU entweder allein regieren konnte oder mit der FDP regieren wollte. Die Behauptung ist also purer Unsinn. Gerade dass man im Gegensatz zu 2009 nicht kategorisch ausgeschlossen hat, Ramelow zu wählen, hat den Absturz verursacht. Da haben viele gleich den vermuteten neuen Ministerpräsidenten gewählt oder haben abgeschreckt von dieser Perspektive gar nicht mehr Rot-Rot-Grün gewählt. Rot-Rot-Grün ingesamt hat ja deutlich verloren in Thüringen, im Gegensatz zu Sachsen, wo die Wähler nicht ernsthaft mit solch einer Koalition rechnen mussten. "Zuletzt gesehen bei der Landratswahl im Landkreis SLF, neulich.Dort hieften in der Stichwahl Linke und Grüne Wähler den SPD-Wolfram ins AMT des Landrates." Soll die SPD Grünen- und Linkspartei-Wählern sagen: "Bitte wählt unseren Kandidaten nicht!"??? Das Problem ist für die SPD doch nicht die Koalition als solche, sondern dass ein Linksparteiler Chef wird. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
"In Crossen haben übrigens über 100% der AfDler lieber Linke als CDU gewählt (auch in absoluten Stimmen die deutliche Mehrheit)." Das ist eine wirklich schöne Interpretation der Ergebnisse!  | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Thüringens SPD empfiehlt rot-rot-grün. http://www.tagesspiegel.de/politik/thueringen-thueringens-spd-will-mit-linkspartei-koalieren/10865238.html | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Naja, bisher empfiehlt nur der geschäftsführende Partei-Vorstand dem erweiterten Parteivorstand den Mitgliedern zu empfehlen, dass sie der Verhandlungsgruppe das Mandat zu Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken zu erteilen... Derweil wollen die Grünen wohl 2 Ministerien (siehe http://www.mdr.de/thueringen/spd_entscheidung_koalitionsbildung100.html ). Das ist deutlich überproportional (auch in R2G). | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
OK, so ist es genauer formuliert. Allerdings ist es doch bestimmt sehr unwahrscheinlich, dass sich der erweiterte Parteivorstand anders entscheiden wird, oder? | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Nähere Infos hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koalition-in-thueringen-spd-spitze-fuer-rot-rot-gruen-13220434.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
[Off-Topic-Kommentare zu Landeserziehungsgeld und Betreuungsgeld gelöscht. W. Z.] Das kommt nicht überraschend, auch oder gerade weil sich die SPD damit selbst ins Knie schießt - das ist ja nicht das erste Mal. Schon dass man nicht ausgeschlossen hat, Ramelow zu wählen, führte zu einem massiven Absturz. Mit Ramelow als Ministerpräsident wird es kaum möglich sein, das Blatt zu wenden, gerade wenn sich der dunkelrote Wolf erfolgreich mit dem Schafspelz tarnt. Das ist das Projekt 8 der SPD. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Die SPD ist am Zug. Sie hat massiv verloren, Gründe kann sich jeder selbst ausdenken. Es lief einfach sehr viel schief in den letzten fünf Jahren und dann weder hüh noch hott zu sagen, das schadet dem ewigen Dritten. Das war absehbar, bevor die Opferkandidatin plaziert wurde oder irgendwelche Koalitionsaussagen gemacht wurden. Die dunkelrote Frau Wolf regiert weiter wie bisher, ihre Wahl war ja schon zuvor. Die am wenigsten schädlichste Option für die SPD ist es, jetzt nichts scheitern zu lassen und ein neues Image aufzubauen. Dafür bringt sie neues Personal in Stellung. Mit einer verfrühten Neuwahl kann sie nichts gewinnen. Die Linke steht ebenfalls vor einem Umbruch. Bereits die OB- und Landratswahlen haben einen Abzug vieler etablierter Gesichter aus der Linke-Fraktion verursacht. Die Besetzung der Ministerien wird die Fraktion weiter durchmischen, denn eine Trennung von Regierungsamt und Mandat ist gewünscht. Hier stellen sich die ersten Weichen für die Zeit ab 2019. Nur mit der AfD redet nach wie vor keiner. Worüber auch? Über ihre Wahnideen vom Kommunismus? Oder über die orginellen Artikeln des Fraktionsvorsitzenden in rechtsradikalen Magazinen? Keiner will sie, keiner braucht sie. Die CDU kann aufatmen. |
