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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Björn Ihr Beitrag wirft - wenn auch ungewollt - ein schlechtes Licht auf Sie selbst und nicht auf mich. Tun Sie ihren blindwütigen Hass auf mich im Freundeskreis kund, aber verschonen sie das Forum vor solchem Unrat. @Saale Max "Der Wirtschaftsflügel der thür. CDU fordert mittlerweile Neuwahlen und übt offen Kritik am Führungs- und Verhandlungsstils Lieberknechts. Frau Lieberknecht würde sich quasi der SPD "anbiedern"..." Solange man die AfD als Partner ausschließt, würde eine Neuwahl der CDU auf keinen Fall etwas bringen. Welche neue Koalitionsmöglichkeit soll sich denn sonst ergeben können? Wenn man eine Koalition mit der AfD auf keinen Fall will, muss die CDU akzeptieren, dass ihnen die SPD (oder die Grünen) auf der Nase rumtanzt. Das ist natürlich ein strategisches Problem der Union ganz allgemein - nicht nur in Thüringen. Noch schlimmer aber ist, dass viele Schwarze im Grunde kaum etwas amderes wollen als die SPD und gar nicht dazu gewungen werden müssen, SPD-Politik zu betreiben. Abgesehen davon ist für eine Selbstauflösung eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. "Die Grünen in Thüringen drängen darauf, das die LINKE Thüringen "zugibt" und vertraglich vereinbart, daß die DDR ein Unrechtsstaat war." Es ist sehr zu begrüßen, wenn DDR-Unrecht thematisiert wird und die Ewiggestrigen der Linkspartei ihr wahres Gesicht zeigen. Da machen die Grünen mal etwas richtig, das muss ich als Grünen-Feind anerkennen. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Die SPD-Landes-Parteispitze hat nun das weitere Prozedere festgelegt. Nach den Sondierungsgesprächen wird der Landesvorstand beraten und eine Empfehlung abgeben. Danach wird (per Briefwahl) eine Mitgliederbefragung durchgeführt, die bindend wird, sobald sich mindestens 20% der Mitglieder beteiligen. Die gestellte Frage wird wie folgt lauten: "Soll die SPD Koalitionsverhandlungen mit [Empfehlung des Landesvorstandes nach den Sondierungen] mit dem Ziel einer Regierungsbildung aufnehmen? Ja / Nein" (Interessant ist, dass es offenbar nicht die dritte Option geben wird, mit dem/ den jeweils Anderen in Koalitionsverhandlungen zu gehen; es sei denn, es wird implizit aus den 'Nein'-Stimmen abgeleitet, die aber eigentlich auch Opposition/ Neuwahlen bedeuten könnten. STV o.Ä. wäre hier mal sinnvoll, ist aber in der Satzung nicht implementiert...) siehe auch: http://www.spd-thueringen.de/index.php?nr=16144&menu=1 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Partei Die Linke aus Thüringen erklärt DDR als Unrechtsstaat ! +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Sie billigt damit die gemeinsame Erklärung von SPD,Linken und Grünen von voriger Woche über die "DDR als Unrechtsstaat" und unterschreibt diese. OTZ Berichtet: "Erfurt. Für Thüringens Linke gibt es nach den Worten ihrer Landesvorsitzenden kein Zurück bei der parteiintern umstrittenen Erklärung zum DDR-Unrecht. "Die Erklärung gilt", sagte Susanne Hennig-Wellsow am Donnerstag in Erfurt angesichts der kontroversen Debatte in der Linkspartei über die Verwendung des Begriffs Unrechtsstaat für die DDR." ++++ Vollständiger Artikel unter : http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Rot-Rot-Gruen-macht-keine-Abstriche-an-Erklaerung-zu-DDR-Unrecht-50095270 | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Noch als interessante Anfügung. Die Afd im thüringer Landtag sagt "NEIN" zu einer Wahl Lieberknechts zur MP und "Vielleicht" zur Wahl Ramelows zum MP. +++++++++ MDR berichtet: http://www.mdr.de/thueringen-journal/afd-fraktion-landtag100_zc-b06a3d37_zs-ae6d99c0.html | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Noch als interessante Anfügung. Die Afd im thüringer Landtag sagt "NEIN" zu einer Wahl Lieberknechts zur MP und "Vielleicht" zur Wahl Ramelows zum MP." Das ist nicht mehr ganz neu und das haben wir bereits diskutiert. "Die Partei Die Linke aus Thüringen erklärt DDR als Unrechtsstaat !" Welche Erkenntnis! Die Frage ist, wieviel echte Einsicht und wieviel Opportunismus dahintersteckt. Letzteres dürfte zumindest weit überwiegen. Wenn es um die Macht geht, wird man halt flexibel, auch wenn es dem Genossen Gysi gar nicht gefällt. Jetzt muss nur noch die SPD dumm genug sein, Ramelow zu wählen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
"Auch wenn es dem Genossen Gyi nicht gefällt??" GYSI lenkt heute ein! "DDR war kein Rechtsstaat." ++++++++++++++++++++++++++++++++ Naja gut ich meine eine gute Portion Opportunismus gehört bei jeder Partei dazu, die ein Bündnis mit einer oder mehrern Parteien bilden will. es gibt viele Beispiele in denen parteien ihre Urziele, Ansichten geändert haben und sich dem Lauf des Lebens angepasst haben. Man siehe doch bei den Grünen, der SPD oder die CDU die plötzlich auf Mitte-Links Kurs fährt. Davon abgesehen werden die alten SED Mitglieder in der Linken auch nicht jünger, und die jungen Linken Miglieder haben so wenig mit der SED zu tun wie der Weihnachtsmann mit Ostern. Da findest allmählich ein umdenken statt, 25 jahre nach dem Mauerfall. Und das ist GUT so.Die alten SED Kader sterben nach und nach weg, den Weg ins Neue müssen nach und nach dort auch die Jungen gestalten. Und Bodo Ramelow kann man ja nun als Letztem den Vorwurf machen das er den SED Staat 1988 eifrig von Hessen aus verteidigt hätte. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ MDR schreibt gerade ganz frisch aus der letzten Sondierung von RRG: Annäherung bei rot-rot-grüner Sondierungsrunde " Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben sich beim Thema Naturschutz und Energiepolitk angenähert. Die drei Parteien vereinbarten im Fall einer Regierungsbildung unter anderem, dass 25.000 Hektar Wald in Naturschutzgebiete umgewandelt werden sollen. Thüringen solle außerdem mittelfristig zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien versorgt wird. Das Thema Ökolandbau wurde auf die nächste Sondierungsrunde verschoben. Zuvor hatten die Parteien die Debatte über den Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR vorläufig für beendet erklärt. Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte, ihre Partei stehe zur der Erklärung von vergangener Woche. Anderslautende Äußerungen seien die Meinungen einzelner. Inzwischen hat auch Linken-Fraktionschef Gregor Gysi in der Frage eingelenkt. Die DDR sei kein Rechtsstaat gewesen, sagte er am Abend bei Phoenix. Er habe sich zwar über den Begriff "Unrechtsstaat" geärgert, aber er selbst hätte das Papier aus Thüringen auch unterschrieben, so Gysi." | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Partei DIE LINKE ist in fast allen größeren Städten Thüringens zur LTW 2014 stärkste politische Kraft geworden! ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Nach Auswetrung der Ergebnisse zur LTW 2014, konnte die Linkspartei in den thüringer Städten nochmals zulegen. Sie wurde im Zweitstimmenergebnis stärkste Partei in folgenden größeren thür. Städten: -Erfurt(Landeshauptstadt) -Jena(Wirtschafts- und Bildungsmetropole mit UNI) -Gera(ehem. Bezirksstadt) -Suhl(ehem. Bezirksstadt) -Eisenach(Opel Standort,Kulturmetropole) -Gotha ( starke Stadt in Mittelthüringen) -Ilmenau ( Kreisstadt und UNI Stadt des wirtsch. stärksten Landkreises thüringens , dem Ilm Kreis) +++++++++++ ferner: -Arnstadt (älteste Stadt Thüringens, im Ilm Kreis) -Mühlhausen -Bad Langensalza -Nordhausen -Bad Lobenstein -Hermsdorf -Eisenberg ++++++++ Nur Weimar als letzte größerer Stadt Thüringens ging an noch die CDU. | ||
| Lensen Registriertes Mitglied |
Im Bezug auf das Wahlrecht wurde gestern bei den Sondierungsgesprächen beschlossen das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Momentan liegt sowohl bei Landtags- als auch bei Kommunalwahlen das Wahlalter bei 18 Jahren. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
In Brandenburg wird der Koalitionsvertrag von ROT-ROT vorgestellt. In Thüringen sollen die Sondierungsrunden am 17.10.2114 enden. ......................... dazu schreibt die Welt: "" In Thüringen entscheidet die SPD-Basis Mit ihrem Koalitionsvertrag waren die Brandenburger die schnellsten. In Sachsen, wo zwei Wochen vor Brandenburg ein neuer Landtag gewählt wurde, verhandeln CDU und SPD noch. Dort wird erst Anfang November mit einer Einigung gerechnet. In Thüringen, das seine Bürger am selben Tag wie die Brandenburger wählen ließ, wird sogar noch sondiert. So trafen sich in der vergangenen Woche nicht nur SPD, Grüne und Linke zu Gesprächen, sondern auch CDU und SPD. Allerdings spricht derzeit vieles dafür, dass es zu einer rot-rot-grünen Koalition kommen wird. So einigten sich die rot-rot-grünen Sondierungspartner am Mittwoch, man werde im Falle einer gemeinsamen Regierung den Thüringer Verfassungsschutz reformieren und das V-Leute-System abschaffen, letzteres allerdings schrittweise. Das in der Linken umstrittene Bekenntnis zum "Unrechtsstaat"-Begriff dürfte hingegen kein größeres Hindernis darstellen, da Linksfraktionschef Bodo Ramelow schon angekündigt hatte, die Linke werde sich nicht gegen Aufnahme der in der Sondierung bereits beschlossenen Formulierung ("in der Konsequenz ein Unrechtsstaat") in einen Koalitionsvertrag sträuben. Die Sondierungsrunden sollen am 17. Oktober enden. Dann liegt das Schicksal Thüringens in den Händen der SPD, genauer gesagt: in denen ihrer 4500 Mitglieder. Diese sollen nach Ende der Sondierungen über die künftige Regierungskonstellation entscheiden."" (c) DIE WELT | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
((((Nachtrag: Am 17.10. 2014 ( nicht, wie fälschlicherweise von mir geschrieben 2114) sollen die Sondierungen enden....Alles andere wäre etwas sehr in die Länge gezogen....TIPPfehlerteufel, grüßt. )))) | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Gibt es eine schleichende Vorbereitung auf eine Zeit nach Lieberknecht in Erfurt ?!?! MP Lieberknecht schlägt , den einstigen Hoffnungträger der thür.CDU Ch. Carius in der eigenen Fraktion für den Posten des Landtagspräsidenten vor.In der CDU Fraktion wird dieser Personalvorschlag mit mageren 75% Mehrheit abgesegnet. Bei der Wahl im Landtag bekommt Carius gestern gut 2/3 aller Stimmen und wird Landtagspräsident. Vize werden eine Kandidatin der Linken und NOCH SPD-Wirtschaftsminister Uwe Höhn. Also 2 Minister des noch amtierenden Kabinetts Lieberknecht gehen auf den Posten des Landtagspräsidenten!! Unterdessen wird die gesamte thüringer SPD Spitze umgebaut...Christoph Matschie soll anscheindend danach gar kein Amt mehr bekommen. Heute Abend laufen bis in die Nacht die letzten Sondierungen zu RRG und am Freitag zu Schwarz-Rot. Hinter vorgehaltener Hand spricht man jetzt schon in Erfurt davon, daß die SPD in Bezug auf ihr desaströses Wahlergebnis überdurchschnittlich viele Ministerposten bekommen soll, egal welche Koalition sie eingeht am Ende! | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Jede Wette, die SPD macht Rot-Rot-Grün. Damit wird die Linkspartei ausgerechnet zum 25. Jubiläum der friedlichen Revolution erstmals wieder einen Regierungschef stellen. Armes Thüringen. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Die Stimmung in der SPD-Basis ist alles andere als klar. Beide Optionen werden als schlecht angesehen... Was sich für die Wahl noch als katastrophal herausgestellt hat, zieht nun doch: Dass keine Regierung gegen die SPD gebildet werden kann, es aber mehrere Optionen für diese gibt, hat die SPD in den Sondierungen mit CDU und Linken (+ Grünen) eine starke Verhandlungsmacht, die sie auch umzusetzen weiß. Während die CDU z.B. einer deutlichen Eindampfung des Landeserziehungsgelds zustimmt, wird der Linken Ausgabendisziplin abverlangt (und ein Bekenntnis zur Rolle der DDR). Ich halte es noch für völlig offen, wie sich der Landesvorstand und dann die Mitglieder entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen... | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Ein Interview mit Bausewein (designierter SPD-Landes-Chef) zum heutigen Abschluss der Sondierungs-Gespräche: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Andreas-Bausewein-Wir-nehmen-bei-der-CDU-Dissonanzen-wahr-1687530291 Am Montag will dann der Partei-Vorstand seinen Vorschlag, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, bekannt geben. Dann folgt die Mitgliederbefragung. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Wird unsere Demokratie bis aufs Äußerste ausgereizt?!?! Die Sondierungen in Thüringen waren jetzt schon unerträglich lang für die Wählerschaft. Und jetzt kommt folgender Umstand dazu, daß die Mitglieder einer Partei( SPD), die bei der LTW nur noch gut 12% der Stimmen errungen hat und förmlich abgestürzt ist demnächst darüber zu entscheiden haben in welcher Regierung sich die restlichen fast 88% der thüringer Wählerschaft wiederfinden!!! Weil von der thür. SPD hängt alles ab. Ohne sie, gibt es keine Regierung! Sowas hat man nicht alle Tage..wobei man sagen muß das die Parteimitglieder der SPD in Thüringen die Einwohnerzahl einer Kleinstadt ( also ca. 4300) gerade so füllen würden. Somit entscheiden salopp gesagt im übertragenen Sinne die Einwohner einer Stadt wie "Stadtilm" über die zukünftige thüringer Regierung aller 2,1 Millionen Thüringer! | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Den gleichen Quatsch gab es auch schon zu hören, als im Herbst letzen Jahres die Bundes-SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union ihre Mitglieder befragt hat: Normalerweise entscheiden viel kleinere Gremien über die Regierungsbildungen, maximal Parteitage. Wieso sollte es dann jetzt undemokratischer sein, wenn nun nicht nur einige Delegierte, sondern alle Mitglieder einer Partei durch eine Wahl Einfluss auf die Regierungsbildung nehmen können?! Das ist im Gegenteil eine deutlich größere inner-parteiliche Legitimation! btw: Wer sich aufregt, dass nur Xyz Personen hier Entscheidungsgewalt hätten (was implizit ein "Und warum ich nicht?!" ist), der hätte ja rechtzeitig in die Partei eintreten können... | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Naja...Cyrix Genau zur BTW gab es schon den gleichen Käse. Für mich ist diese Gehabe vollkommene KUHKACKE.Nur dann können wir unsere Wahlen eigentlich gleich mal abschaffen um dies anzumerken.Wenn man das Wahlrecht jetzt aushebeln will und nur noch über Mitglieder geht , die Entscheidungsbefugnisse haben, dann sind wir vollkommen in der "Scheindemokratie", der Eliten angekommen. Das Argument ist wohl grundsätzlich Richtig aber reißt wohl keinen mehr vom Hocker. Die Mitgliederzahlen der Parteien lassen ja seit Jahren zu wünschen übrig....und das was ich sagen will...das jetzt wohl zunehmend ein immer kleiner werdendender kreis darüber Entscheidet, welche Richtung vorgegegeben wird? Naja Entschuldigung...da können wir eigentlich gleich ganz die legitimen Wahlen völlig weglassen und machen nur noch Mitgliederentscheide unter den verbliebenen Parteimitgliedern, welche Regierungen wir denn haben möchten. Um das Thema mal ganz kurz übers KNIE zu brechen. Wollen wir Wahlen haben, bei denen die Wähler, Regierungen bestimmen---- ODER sollen nur noch PARTEImitglieder über Regierungen entscheiden dürfen. DAS und genau DAS ist die Frage, weil dann könnten wir uns sämtliche Wahlen eigentlich schenken! Und nur noch Mitglieder intern darüber entscheiden lassen. Dies mal als Punkt zum Nachdenken...ob dies so alles SOOO Richtig ist...wohin es gerade läuft..... Ich finde es läuft in eine ziemlich elitäre Richtung, die auf lange SICHT keinem DIENEN wird! Entweder dürfen alle MIT entscheiden..oder wir machen gleich den CLUB der Oberen 10 000 auf. Dann sage ich aber GUTE NACHT- VOLKSMITBESTIMMUNG, auf NIMMERWIEDERSEHEN...bis irgendwann. Schöne Grüße aus Griechenland :-) | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| cyrix Registriertes Mitglied |
Hm? Also wenn ein Parteitag von wenigen Hundert Personen (auf Bundesebene) einen Koalitionsvertrag absegnet, dann ist das kein Problem, da dies die letzten 60 Jahre schon immer so gemacht wurde. Wenn aber nicht nur ein paar Delegierte, sondern alle Parteimitglieder befragt werden, dann ist das undemokratisch, weil nicht die Gesamtbevölkerung zu Partei-Interna befragt wird?! Wie krude ist denn das? Durch diese breite demokratische Aufstellung wird doch niemandem das Wahlrecht zur Land- oder Bundestagswahl entzogen! Das Einzige, was passiert, ist, dass formal etwas Macht von einem von der Partei-Basis gewählten Gremium auf die Basis selbst übertragen wird... Alles andere, was dazu hier geäußert wird, ist einfach nur Humbug. Im Übrigen wählt man in Deutschland eben keine Koalitionen, sondern Parteien (bzw. Partei-Angehörige). Damit übergibt man insbesondere durch seine Wahl den Parteien im Parlament die Aufgabe eine Regierung zu bilden. Dass sie diese auch wahrnehmen, kann man ihnen wohl kaum vorwerfen... |
