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 Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
EINE ganz große Bitte an unsere Forenschreiber: Russland und Krim/Ukraine Thema, bitte separat in einem eigenen Thread behandeln. Das fände ich legitim und gut.Weil das hat mit der Landtagswahl im Freistaat Thüringen nun absolut nichts zu tun. ************************ Vielen Dank für Euer/Ihr Verständnis. ************************ PS: Macht doch dazu einen eigenen Wahl-Thread auf...und ich bin gerne dabei und gebe "meinen Senf" dazu.... @ Marc , ihr Engagement für die Unabhängigkeit der Ukraine schätze ich sehr, auch wenn ich da eine etwas sehr differenzierte Meinung dazu habe. Ich würde aber auch gerne das Thema weiter hier behandeln. Weil es ist ein spannendes Thema aber in unserem gemeinsamen Landtagswahl Thüringen Thread gehört das nun wirklich nicht hinein.oder? Ok ??? DANKE. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Zurück nach Thüringen: Andreas Bausewein ( OB von Erfurt) und designierter neuer thüringer SPD Chef zeigt sich betont zurückhaltend zufrieden mit der ersten Sondierung mit Linken und Grünen. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Ratinger Linke, nun, in der Stalinzeit war Russland noch böser. In der Zeit von 1985-2014 war sein außenpolitisches Verhalten sogar halbwegs akzeptabel, am Ende allerdings mit zunehmend fallender Tendenz. Aber nun hat Russland mal wieder eine Grenze überschritten. Gewisse Einflussmöglichkeiten hat man durchaus. Jedes Regime denkt ja zunächst an seinen Machterhalt. Russland hat offensichtlich und zurecht kalkuliert, dass der Westen die völkerrechtswidrige Annexion der Krim ihm nicht allzu übel nimmt. Die äußerst schwache Reaktion des Westens und die nur symbolischen Sanktionen des Westens gegen Einzelpersonen haben dies ja auch gezeigt. Er hat aber damit nicht aufgehört, sondern in der Ostukraine weiter gemacht. Irgendwo muss die Europäische Staatengemeinschaft - bei aller Geduld die man mit Russland ja aufbringt - auch mal eine Grenze ziehen und die uns möglichen Maßnahmen ergreifen, um die Kosten für diese russische Politik in die Höhe zu treiben. Im Iran hat dies - wenn auch erst nach vielen Jahren - auch funktioniert. Ich denke das dies auch im Fall Russlands der Fall sein kann. Jedenfalls wäre es unverantwortlich dies nicht zumindest zu versuchen. Anderenfalls würden wir den russischen Appetit nach weiteren Eroberungen nur befeuern, da wir das Signal setzen, dass dies für Russland noch nicht mal wirtschaftliche Konsequenzen hätte. Diese weltpolitischen Fragen werden natürlich nicht in Thüringen entschieden. Aber auf der Bundesebene spielt die Außenpolitik natürlich schon eine Rolle. Merkel hat sich hierbei nach anfänglichen Zögern doch entschlossen harte Sanktionen gegen Russland in die Wege zu leiten. Gabriel hat sich dem angeschlossen. Für die Partei Die Linke war ja bis 2014 der mittlerweile abgeschlossene Afghanistaneinsatz ein zentrales Hindernis für rot-grün-dunkelrot. Wird das jetzt nicht das außenpolitisches Verhältnis zu Russland sein? SPD und Grüne haben hier ja klar eine andere Position, insbesondere die Grünen im Hinblick auf ihre "moralischen Politikansatz". | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Marc Registriertes Mitglied |
@SaaleMax, das Thema ist an sich allgemeinpolitisch und ist nur schwer in diesem Forum behandelbar. Einfluss kann es aber doch haben auf die Regierungsbildungsmöglichkeiten auf Bundesebene. Auf Landesebene spielt es allenfalls atmosphärisch eine Rolle. Für Thüringen gilt, dass die SPD ein sehr hohes Risiko eingeht, sollte sie dort Dunkelrot-Rot-Grün versuchen. Diese Variante könnte schon bei der Ministerpräsidentenwahl scheitern. Schwarz-Rot wäre eine sicherlich ungeliebte, aber sichere Variante. Dazu sollte man bedenken. Die Thüringer SPD ist in der Koalitionsfrage gespalten. Es gibt etwa genauso viele Gegner wie Befürworter von Dunkelrot-Rot-Grün wie Gegner. Dies bei der denkbar knappsten Mehrheit ausprobieren zu wollen ist gelinde gesagt tollkühn. Die SPD sollte dies gerade bei ihren Erfahrungen in der Vergangenheit mit knappsten Mehrheiten (Schleswig-Holstein 2005, Hessen 2008) wirklich sehr genau überlegen. Wenn sie sich aus parteitaktischen Erwägungen Rot-Dunkelrot offen halten will bietet sich doch viel eher Brandenburg an, wo sie dies aus einer Position der Stärke heraus tun kann und nicht der Schwäche wie in Thüringen. Ich verstehe ehrlich gesagt auch nicht, welchen Vorteil sich die SPD von Dunkelrot-Rot-Grün gegenüber Schwarz-Rot verspricht. Als Juniorpartner der Grünen kann sie etwa in Baden-Württemberg ebenso wenig hausieren wie als Juniorpartner der CDU anderswo. Zum anderen würde sie die Linken in Ostdeutschland als ihren Hauptkonkurrenten massiv aufwerten, wenn sie diesem erstmals seit dem Ende der DDR wieder einen Ministerpräsidentenposten überlässt. Das kann eigentlich alles nicht im Interesse der SPD sein. Ich halte ja rot-grün-dunkelrot generell für schlecht für unser Land. Aber wenn die SPD meint aus Parteistrategie diese Option sich zu eröffnen, dann macht das selbst dann nur Sinn, wenn sie aus einer Position der Stärke in eine solche Konstellation eintritt und diese anführt und nicht umgekehrt von der Linken geführt wird. Ich sehe daher keinerlei strategischen Vorteil für die SPD in Thüringen im Fall von dunkelrot-rot-grün. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
....ja Marc genau so ist so ist es! Für die SPD Thüringen liegt die Entscheidung nur zwischen Sodom und Gomorra...oder auf Deutsch: Pest und Cholera. Wie sie es es auch drehn und wenden mag es hat für die SPD immer nur Vor- und Nachteile...Sie kann erstarken 2019 oder kann noch weiter zurückfallen. Für die SPD Thüringen wäre eigentlich das einzig Richtige zur Zeit: Opposition ! ++++++++++++++++++++++++++++++ Ins Detail geblickt muß man aber auch einmal schauen in welcher "Koalition" Andreas Bausewein SPD ..der künftige thür. SPD Chef und ( OB Erfurt) im Stadtrat Erfurt eigentlich regiert....?!??! | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Ratinger Linke, es ging in der Tat mehr um die bundespolitischen Auswirkungen der Putin-Politik. Wenn sie schreiben, dass Putin Russland in eine Politik der Selbstisolation führen könnte wie einst Stalin die Sowjetunion, dann würden aber in der Tat wieder mal "Säuberungen" in der russischen Elite anstehen, die sehr gerne den westlichen Lebensstil genießt und einen vollständigen Bruch mit dem Westen daher nicht will. Insofern setze ich dann doch darauf, dass diese Kräfte hinter den Kulissen auf Mäßigung drängen werden. Ich setzte auch auf das Vorhandensein von Rationalität in der russischen Führung. Das der Waffenstillstand jetzt weitgehend eingehalten wird ist insoweit ein gutes Zeichen, dass Russland die Sache derzeit nicht weiter treiben will. Das dies gerade während eines EU-Gipfels über weitere Sanktionen erfolgte deute ich auch so, dass der Kreml diese noch verhindern wollte, weil er um die Auswirkungen auf die Wirtschaft fürchtet und damit verbunden auch einen Zustimmungsverlust in der russischen Bevölkerung. Ich sehe momentan auch nicht, dass Russland in die nordkoreanische Richtung abdriftet, eher in die iranische (antiwestlich, aber doch ökonomisch so mit dem Westen verflochten, dass eine dauerhafte Selbstisolation auch für das Regime nicht in Betracht kommt). Gerade deshalb sehe ich durchaus Möglichkeiten, dass mittelfristig der wirtschaftliche Druck wirken wird. Zurück zum Thema des Threads Thüringen: Die Linkspartei ist dort an sich in einer komfortablen Position. Setzt die SPD Schwarz-Rot fort kann sie ihre Angriffe gegen die SPD fortsetzen. Scheitert die Wahl eines Ministerpräsidentenkandidaten Ramelow kann sie dies der SPD ankreiden. Gelingt eine Wahl Ramelows hat sie den ersten Ministerpräidenten seit DDR-Zeiten aus ihren Reihen vorzuweisen und hat so viel mehr bundespolitische Präsenz (das Beispiel Kretschmann zeigt dies ja). So gesehen kann sie nur gewinnen. Die SPD ist die Partei die in der Zwickmühle steckt. | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@SaaleMax, in Erfurt ist die SPD aber stärkste Kraft vor den Linken und Rot-Dunkelrot-Grün hat 31 von 50 Mandaten in der Stadtverordnetenversammlung und damit eine deutliche Mehrheit. Im Landtag ist die Mehrheit mi 46 von 91 Sitzen die denkbar knappste. Die Schwäche der Thüringer SPD hat m.E. nach zwei Ursachen: 1. das Juniorpartnerproblem 2. die innere Zerrissenheit der Partei Ich sehe keinen Grund weshalb dieses Problem nicht auch bei einer Koalition mit den Linken bestehen sollte. Im Fall von Grün-Rot in Baden-Württemberg besteht es ja auch. Zum anderen verstehe ich nicht, weshalb die SPD die Linke durch einen Ministerpräsidenten derart aufwerten möchte. 2009 war sie in Thüringen aus guten Gründen nicht dazu bereit. Das ist ja mehr als eine Frage der Koalitionsoptionen - die kann sie auch durch Brandenburg abdecken - sondern es wäre die Aufgabe des Führungsanspruchs im linken Lager. Auf Grund der personellen Entscheidung der SPD halte ich es auch für wahrscheinlich, dass die SPD in Richtung Dunkelrot-Rot-Grün streben wird. Die Frage ist dabei aber eher, ob diese Koalition zustande kommt und ob die Ministerpräsidentenwahl überhaupt gelingt. Auch wird die Konsensfindung in einem Dreierbündnis naturgemäß schwerer sein als in einem Zweierbündnis. Erst recht bei diesen Mehrheitsverhältnissen. Das erinnert doch sehr an die Jamaica-Koalition im Saarland, die immerhin auch 2,5-Jahre durchgehalten hat. Ob eine Kuba-Koalition in Thüringen länger hält? Jedenfalls bis zur Bundestagswahl 2017 hätten alle Seiten Interesse daran dieses Bündnis bestehen zu lassen. Aber dafür muss es erstmal überhaupt zustande kommen und die Ministerpräsidentenwahl gelingen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Also bei Schwarz-Rot plus Grün in Thüringen bin ich nach vor sehr skeptisch ob dies überhaupt gewollt ist. Der Vorschlag dazu kam ja ausschließlich von Lieberknecht NACH der Landtagswahl aus dem HUT heraus. Die Grünen würden in einer solchen Konstellation NICHT wirklich benötigt und müßten sich demnach immer politisch fühlen als würden sie am "Katzentisch" essen dürfen.Sie hätten kein wirkliches Druckmittel gegenüber den stärkeren Partnern! Für die Thüringer Grünen ein wohl eher schwer vorstellbares Szenario. Eher gehen sie wieder in Opposition als sich derart unter Wert zu verkaufen. Aber wir können nur abwarten. ++++++ @ Marc Zu den OB Wahlen in Thüringen: Klar Bausewein regiert in Erfurt mit einer starken SPD.Aber man sollte auch Bedenken, wie eigentlich fast alle Linke oder SPD Bürgermeister/Landräte ins Amt gekommen sind. Allermeistens in den Stichwahlen. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gab es ja Neuwahlen zum Landrat, da der bisherige Landrat nicht mehr wollte und nach gut 2 Jahren hinschmiss..gelinde gesagt. Bei der Wahl zum Landrat im dortigen Kreis letzten Sonntag lag der CDU Kandidat vorne, gefolgt vom SPD Kandidaten.Allerdings gab es keine Mehrheiten, somit geht es in die Stichwahl. CDU Kandidat: 37,3% SPD Kandidat 31,0% Linke Kandidatin: 24,5% Und nun dürfen wir alle raten, wer dort das Rennen machen wird...?! | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Europäer Unregistrierter Gast |
Der neue AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, hat mittlerweile angekündigt, dass seine Fraktion Frau Lieberknecht bei der Ministerpräsidentenwahl nicht unterstützen wolle. | ||
| Wahlbeobachter Unregistrierter Gast |
Dafür schließt er eine Mitwahl von Bodo Ramelow nicht aus http://www.mdr.de/nachrichten/afd-fraktion-landtag100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Das wäre ja auch passend. Zwei extreme Parteien finden zusammen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Petry hat in Sachsen zeitweise auch nicht ganz ausgeschlossen, Rot-Rot-Grün zu stützen, später aber wieder anderes gesagt. Höcke sagt ja selbst, es sei schwer vorstellbar, Ramelow zu wählen. Damit ist nicht zu rechnen. Wenn sie es doch täten, wäre es natürlich eine Dummheit ersten Ranges. Die Stimmen der AfD werden nur dann relevant, wenn die SPD sich zur Linksfront entscheidet und dann nicht alle rot-rot-grünen Abgeordneten für Ramelow stimmen. Wenn es zum dritten Wahlgang kommen sollte, ist am wahrscheinlichsten, dass die AfD sagt, sie könne eventuell einen anderen Bewerber statt Lieberknecht wählen und sich enthält, wenn die CDU bei Lieberknecht bleibt. Die AfD als extrem hinzustellen, verfängt offensichtlich nicht so bei den Wählern. Wenn man aber die Linkspartei (zu Recht) als extrem bezeichnet, muss man sich schon gewaltig verrenken, um nicht auch SPD vor allem die Grünen auch als extrem bezeichnen zu müssen. Die drei sind sich ja weitgehend einig. Ein landespolitisch relevanten Unterschied zwischen SPD eineseits und Grünen und Linkspartei andererseits gibt es "nur" bei innerer Sicherheit. Mit einem grünen oder dunkelroten Innenminister hätten linksextreme Gewalttäter vollends freie Bahn, das wäre eine schwerwiegende Gefahr für die innere Sicherheit. Wohl auch deshalb wollten die Grünen 2011 in Berlin unbedingt den Innensenator stellen und dann einen der ihren zum Polizeipräsidenten machen. Das wäre für Linksextreme ein Signal zum Losschlagen, denn dann wäre offensichtlich gewesen, dass die Polizei keine Rückendeckung von oben hat, um gegen sie vorzugehen. Es ist zu befürchten, dass die Linkspartei in Thüringen nach dem Innenministerium greift, jetzt wo sie soviel stärker ist als die SPD. | ||
| Wahlbeobachter Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings nur um mal das Vokabular zu klären: sollte sich irgendwann in den nächsten Jahren einmal die Zusammenarbeit von CDU und/oder CSU und/oder FDP mit der AfD stellen, dann werden Sie selbstverständlich von der "Rechtsfront" sprechen, oder? Ich hab nichts gegen Linksfront/Rechtsfront wenn sie es fair verwenden. Ansonsten wäre es albern. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
@Wahlbeobachter Danke, genau meine Meinung - das musste mal klar auf den Punkt gebracht werden. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Ähnlichkeiten zwischen SPD, Grünen und Linkspartei sind ohne Zweifel sehr viel größer als die von Union, AfD, FDP oder gar NPD. Und da wäre ich beim Problem, nämlich dass nicht widerspruchsfrei zu sagen ist, welche Parteien überhaupt "rechts" sind. Ist z. B. die FDP "rechts", weil relativ marktwirtschaftlich, dann ist es die NPD gerade nicht. Ist die NPD "rechts", weil ausländerfeindlich, dann ist es wiederum u. a. die FDP nicht. Und ist die NPD "rechts" weil antisemitisch, dann trifft das u. a. auch auf nicht wenige in allen anderen Parteien, gerade auch bei den Linken zu. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Noch eine Einfügung zur Stichwahl zum Landrat im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. MDR.de: Marko Wolfram von der SPD wird neuer Landrat im Kreis Saalfeld-Rudolstadt. Er erhielt nach Auszählung der meisten Stimmbezirke 57 Prozent der Wählerstimmen, Bernhard Schanze von der CDU, der im ersten Wahlgang noch vorn gelegen hatte, bekam knapp 43 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 29 Prozent." | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
In Sachen ideologischer Verblendung steht Thomas Frings den Linken und der AfD wirklich in nichts nach, wie sein Beitrag wieder zeigte. Vollkommen blind für die Differenzierung der einen Seite. Aber schon klar, wenn man einzig und allein die Marktwirtschaft als einziges Thema auserkoren hat und daneben kein anderes politisch mehr gelten lässt. Da kommt man natürlich zu solch recht naiven Deutungen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Naja, der eine hat halt so eine Einstellung und schaut von der Seite aufs Thema drauf, der andere schaut von oben, und ein Dritter bewertet die Lage von unten. So ist Politik,das ist wie mit dem Wetter, darüber kann und darf man trefflich streiten. Dem einen ist es zu warm, dem Andern schon lange zu kalt.Also sei es drum, Diskussion beflügelt doch die Politik, und es soll und muß auch immer Menschen geben, die eine ETWAS andere Art der Denkweise haben.Das gehört dazu, man darf Politik nur NIE persönlich nehmen oder sich persönlich beleidigt fühlen, dadurch. Das wäre falsch verstanden. +++++ Zurück zum Thema Landtagswahl Thüringen. Die Grünen in Thüringen drängen darauf, das die LINKE Thüringen "zugibt" und vertraglich vereinbart, daß die DDR ein Unrechtsstaat war. Ansonsten sieht Grünen Spitzenkandidatin Siegesmund die Sondierungen zu RRG aussichtslos, wenn sich die LINKE dort nicht zuvorkommend erweist. http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Linke-Landeschefin-ermahnt-Basis-Vereinbarung-ueber-DDR-als-Unrechtsstaat-gilt-2123675300 ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Derweil wird auch aus einer ganz anderen Hecke scharfgeschossen. Der Wirtschaftsflügel der thür. CDU fordert mittlerweile Neuwahlen und übt offen Kritik am Führungs- und Verhandlungsstils Lieberknechts. Frau Lieberknecht würde sich quasi der SPD "anbiedern"... OTZ.de schreibt dazu: http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Scharfe-Kritik-an-Lieberknecht-CDU-Wirtschaftsvereinigung-fordert-Neuwahlen-660641172 |
