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Archiv bis 04. April 2014

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Thüringen » Archiv bis 04. April 2014 « Zurück Weiter »

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Februar 2014 - 18:37 Uhr:   

"Wenn natürlich die Listenaufstellung so schnell nach der Gründung erfolgt, bekommt man entsprechend chaotische Ergebnisse - die Mitglieder kennen sich gegenseitig noch fast gar nicht."
Das wäre auch bei einer Gründung ein Jahr früher unvermeidbar gewesen. Sah man ja auch bei Grünen und Piraten. Die neigen vielleicht auch mentalitätsmäßig mehr zum Chaos, aber Startschwierigkeiten sind unvermeidbar. Eine nicht etablierte Partei hat erstmal fast nur unbekannte Gesichter. Das ändert sich dann (wenn es überhaupt so weit kommt) mit der zunehmenden Zahl politischer Mandate im Laufe der Zeit. Eine Partei wie die AfD kann man realistischerweise aber nicht über die Landes- oder kommunale Ebene etablieren.


"> Und es war kein Fehler, sondern eher Glück, dass die
> Partei erst kurz vor der Bundestagswahl gegründet wurde.
Ein Glück für die Konkurrenz. Der AfD hat es geschadet - wie man zur Zeit gut beobachten kann."
Bei Landtagswahlen war ein Einzug wesentlich schwieriger, wie man ja in Hessen sah– 5,6% bei der BTW und 4% bei der LTW am selben Tag. Da wäre das Risiko groß gewesen, dass dies zur Demoralisierung und innerparteilichen Querelen vor der BTW geführt hätte. So hatte sie ihr "Momentum" ziemlich genau zum Wahltermin.


"Eine Partei lebt aber nicht nur für ein einziges Wahlergebnis.
Wie man ja jetzt sieht: Die AfD hat sich komplett auf die Bundestagswahl konzentriert und die ganze Taktik darauf ausgerichtet."
Das musste sie auch, Ein sofortiger Bundestagseinzug wäre die beste Möglichkeit gewesen, sich zu etablieren. Man hat sicher keinen Erfolg, wenn man von vornherein vom Scheitern ausgeht. Und wenn man bei der Bundestagswahl statt 4,7% nur 2,7% erreicht hätte, wäre die Partei schon erledigt gewesen.


"> Erstmal muss ja überhaupt eine kritische Masse da sein, ...
Richtig. Aber dafür hätte z. B. das Potential der unzufriedenen Ex-CDU-Wähler völlig gereicht. Darüber hinaus noch möglichst viele (zahlenmäßig oft sehr schwache) Randgruppen anzusprechen war keine gute Idee."
Nein, offensichtlich hat nicht gereicht. Oft hat die AfD sogar in CDU-Hochburgen (z. B. Cloppenburg-Vechta) besonders schlecht abgeschnitten. Die AfD hat alles unterlassen, um Wähler zu verschrecken. Dass Angsthasen in anderen Parteien, Linksradikale und Linksjournaille jede Alternative zum Einheitsbrei als "Rechtspopulismus" hinstellen, war gar nicht vermeidbar.


"Sinnvoll ist eigentlich nur das Aussortieren auf einer inhaltlichen Basis. Und dazu muß man eine solche erst einmal haben."
Die gibt es zumindest nicht weniger als in anderen Parteien, wo sie ja schon einmal häufiger wechselt. 2009 präsentierte sich die FDP massiv als Steuersenkungspartei, 2013 war davon keine Rede mehr. Soll die FDP alle rausschmeißen oder kalt stellen, die den Salto mortale nicht mitvollzogen haben?
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Februar 2014 - 20:43 Uhr:   

Ich denke mal die Afd können wir mittelfristig in der Pfeife rauchen. Traurig aber wahr, was aus einer einstigen "Hoffnungsträgerpartei" im persönlichen Klein-Klein durch sich Selber gemacht wird !

Ich finde vor allem Parteichef Lucke ist für diesen Posten völlig ungeeignet.
Ohne Energie, ohne Charisma, viel zu viel TECHNIK in seinem STIL.Für Otto Normalbürger spricht er die Sprache "wie von einem anderen Planeten"..Die Bodenhaftung fehlt da.

++++++++++++++++++++++++++
Um zurück auf Thüringen zu kommen, falls dort die Afd ein paar Stimmen mehr bekommt, wird dies allerdings zu Ungunsten von FDP und CDU wahrscheinlich gehen, weil die eher Bürgerlich-links-grün gerichteten Wähler allmählich erkennen, "wess geistes Kind" die Ideen der Afd eigentlich sind.

Nichtsdestotrotz schließt Frau Siegesmund gestern eine Koalition mit der CDU nicht aus, auch wenn die Grünen angeblich mehr Gemeinsamkeiten mit ROT und ROT sehen.
******
Derweil droht der Streit um den "Elefantentöter" die thüringer Politik mächtig durcheinanderzuwirbeln.....
Wie man aus einer Mücke einen Elefanten macht beschreibt bestens die TA in ihren Artikeln:

TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Bauern-lehnen-Elefantenjaeger-als-neuen-Chef-ab-1254609045
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Februar 2014 - 23:55 Uhr:   

Zur AfD: Man sollte seine Privatmeinung nicht mit der Meinung aller Wähler verwechseln.


Die Grünen müssen erstmal überhaupt in den Landtag kommen (4,9% bei der BTW). Nur CDU, SED und SPD sind sicher drin. Dass die Grünen Rot-Rot näher stehen als der CDU, ist trivial. Rot-Rot(-Grün) wird es wahrscheinlich aber auch bei einer erneuten Linksfrontmehrheit nicht geben, wenn die Linkspartei vor der SPD landet, wovon auszugehen ist. Die SPD wird Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen wollen, aber die Linkspartei will diesmal wohl darauf bestehen.


"aus einer Mücke einen Elefanten macht"
Da stimme ich ausnahmsweise zu.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 07. Februar 2014 - 15:01 Uhr:   

> dass auch die Nachwendejahrgänge eher bei 1.6 als
> bei 1.5 endgültigen Kindern rauskommen, potenziell
> noch deutlich darüber, weil die Mütter im Vergleich
> zum Westen immernoch sehr jung sind
Das ist jetzt aber nicht so deutlich über den durchschnittlichen 1,4.
Kann es sein, daß das weniger die "DDR-Tradition" widerspiegelt, als vielleicht die eher ländliche Struktur MVs?
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 07. Februar 2014 - 22:50 Uhr:   

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Februar 2014 - 11:04 Uhr:   

neue TLZ Umfrage:
Zur Zufriedenheit der Thüringer mit den Ergebnissen der deutschen Einheit nach fast 25 Jahren Mauerfall.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Die Zufriedenheit bei den älteren Thüringern überwiegt, während sie bei der Nachwendegeneration nachlässt.Im Gesamtergebniss kam heraus:


Etwas mehr als die Hälfte...
53% gab als Antwort eher zufrieden/sehr zufrieden.
39% gaben an teils/teils und
9% eher unzufrieden/gar nicht zufrieden.

TLZ: "Und noch eine interessante Spaltung zeigt die Umfrage: Die Männer sind deutlich zufriedener mit den Ergebnissen der Einheit als die Frauen. 61 Prozent der Männer signalisieren Zufriedenheit, während es bei den Frauen nur 45 Prozent sind. Bei ihnen überwiegt mit 48 Prozent die Skepsis, die sowohl positive als auch negative Seiten sieht. Bei den Männern gibt es dagegen nur bei 29 Prozent diese skeptische Grundhaltung.
...Am geringsten ist die Zufriedenheit mit der Wiedervereinigung mit 42 Prozent in Südthüringen, am höchsten mit jeweils 57 Prozent im Norden des Freistaates. Positive und negative Seiten der Einheit sehen 52 Prozent der Südthüringer, aber beispielsweise nur 34 bzw. 35 Prozent der Menschen in Mittel- und Ostthüringen.
Oschlies stieß bei seinen Untersuchungen auf viele Menschen, die eine skeptische Grundeinstellung zur friedlichen Revolution haben.
Entweder weil sie von Anfang an dagegen waren oder weil sie sich enttäuscht von den Resultaten abgewendet haben."

Das gesamte Ergebniss: TLZ.de http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/TLZ-Umfrage-Nachwende-Generation-ist-unzufriedener-als-aeltere-Thueringer-1210257022
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Sachsenpeter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 08. Februar 2014 - 20:32 Uhr:   

Wenn überhaupt, dann punktet diese AfD eher in Sachsen als in Thüringen. In Sachsen hat sie einen halbwegs intakten Landesverband, ein paar CDU-Überläufer in der Kommunalpolitik und eine Spitzenperson, die öfter mal in den Medien erwähnt wird - am Anfang sogar eher positiv. In Sachsen ist die Frage nur, ob und wen die CDU zum kopulieren braucht. Sie ist unangefochten

In Thüringen gibt es einen zerstrittenen AfD-Landesverband deren bekannteste Figur ein gescheiterter Landrat ist, der seit dem Wochenende im Landesverband nicht mehr mitarbeiten mag. Es gibt ein klares Duell Ramolo gegen Lieberknecht, Linke gegen CDU. Die CDU wird wohl vor allem auf dem Land und in Erfurt punkten, die Linke hat in Gera, Jena, Weimar und entlang der geplanten Stromtrassen einige Chancen. Vereinzelt holt die SPD vielleicht ein Direktmandat, wenn die Grünen nicht zu hoch kommen. Unklar auch, inwieweit die FDP noch mitspielt. Die beiden kleinen Parteien werden es schwer haben, die Polarisierung CDU-Linke zu durchbrechen. Die SPD wird vor allem von allen Seiten gedrängt werden, sich zu erklären, wofür sie eigentlich stehen will und mit wem sie das umsetzen kann. Zudem kann die Spitzenkandidatin Tauber nicht frei reden und ist recht unbekannt. Da ist medial wenig Platz für die "Sonstigen" FW, REP, AfD, NPD, die sich inhaltlich zudem bei den populären Sprüchen arg überschneiden.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Februar 2014 - 14:34 Uhr:   

Der Weg für den ersten linken Ministerpräsident wird geebnet!
Die SPD Führung hat jetzt keine Einwände mehr gegen ROT-ROT unter einem Linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen.
Nun sind allerdings am 14.09.2014 erstmal die thüringer Wähler am Zug und wie die Entscheiden werden, daß weiß KEINER!

++++++++++++++++++++++++++++++

TA schreibt dazu: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Keine-Einwaende-der-Bundes-SPD-gegen-Rot-Rot-unter-Linke-Fuehrung-101991496
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Abwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Februar 2014 - 14:40 Uhr:   

Eigentlich hat die SPD nur das beschlossen, was eigentlich selbstverständlich ist: dass die Landesverbände über Koalitionen auf Landesebene entscheiden, und die Bundespartei sich raushält. Wie gesagt, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Ob es in Thüringen einen Linken MP geben wird, und wenn ja wie dieser heißen wird, hängt von den Wahlen und Koalitionsverhandlungen ab (so wie in jedem anderen Bundesland auch).
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anyway
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Februar 2014 - 17:33 Uhr:   

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-spitze-oeffnet-sich-fuer-linke-ministerpraesidenten-a-952231.html die bundes-spd hat keine einwände mehr
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AfD Bash
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 15. Februar 2014 - 09:41 Uhr:   

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Thueringer-AfD-will-Ex-Landrat-Rydzewski-loswerden-108358612

Die AfD Thüringen will ihr prominentestes Mitglied rauswerfen, weil es sich mit dem Landesvorstand verkracht hat.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Februar 2014 - 13:37 Uhr:   

SPD-Parteibonze und thür. EX-Wirtschaftsminister M. Machnig wird "kurzgeschnitten".
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EX- Wirtschaftsminister Machnig von der SPD bekommt kein Übergangsgeld mehr vom Freistaat ausgezahlt.
Es handelt sich dabei um 90 000 Euro!

Vielmehr würden seine Ansprüche mit evtl. zu Unrecht bezogenen Leistungen aus Steuermitteln verrechnet.

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mdr.de:
"Machnig hatte von 2009 bis 2012 neben seinem Ministergehalt in Thüringen ein Beamtenruhegehalt aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium erhalten. Dort war er bis zu seiner Berufung als Minister im Jahr 2009 tätig. Das Beamtenrecht sieht vor, dass Ruhegehälter mit aktuellen Einkommen zum größten Teil verrechnet werden müssen. Das war im Fall Machnigs nicht geschehen."


(c) MDR.de :http://www.mdr.de/thueringen/machnig_uebergangsgeld100.html
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 02. März 2014 - 14:30 Uhr:   

Bodo Ramelow (58) wird Spitzenkandidat der LINKE im Landtagswahlkampf 2014 für Thüringen und Anwärter für das Amt des Ministerpräsidenten ab Herbst 2014 des Freistaats Thüringen.

OTZ de : http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Ramelow-Hennig-Jung-Listenvorschlag-der-Thueringer-Linke-fuer-Landtagswahl-st-1275238885

...........

Auf eine Anfrage von Bodo Ramelow ob Tiere in der Staatskanzlei erwünscht seien erhielt er folgende Antwort von Hildigund Neubert (CDU).Vorausgegangen war eine Aussage von Frau Taubert (SPD) welche Ramelow als "rundlichen Subenkater " bezeichnete...

Frau Neuberts Antwort dazu:


Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow schafft es als „Stubenkater“ nicht in die Staatskanzlei.
Aus hygienischen Gründen seien Katzen und Kater in der Staatskanzlei unerwünscht, „weil sie den roten Teppich verunreinigen“, sagte Staatssekretärin Hildigund Neubert am Donnerstag - zu Weiberfastnacht - im Landtag. Ramelow war von Sozialministerin Heike Taubert bei ihrer Nominierung zur SPD-Spitzenkandidatin der Name „Stubenkater“ verpasst worden. Der Fraktionschef der Linken, der bei der Landtagswahl im September in die Staatskanzlei als Ministerpräsident einziehen will, hatte nun in einer Anfrage an die Regierung gefragt, ob Stubenkater in die Staatskanzlei dürfen - und welche Vorkehrungen dort getroffen werden, damit sich graue Mäuse nicht der Akten bemächtigen. Ramelows Anfrage wurde vom Landtagspräsidium „unter Zurückstellung aller verfassungsrechtlichen Bedenken“ zu Weiberfastnacht zugelassen.
Neubert signalisierte Unverständnis, warum sich der Oppositionsführer im Landtag so „mit einem trägen Kater“ identifiziere. „Als Tierheim ist die Staatskanzlei nicht geeignet“, auch wenn jahrelang in den Räumen ein Vogel gesichtet worden sei, sagte Neubert in Anspielung auf Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU). Als tierische Besucher in der Staatskanzlei zugelassen seien nur Blinden- oder Polizeihunde. Die Anfrage von Ramelow hatte nach seinen Angaben als erste in der Thüringer Parlamentsgeschichte eine Sonderdrucksachen-Nummer erhalten.

otz.de: http://www.otz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Ramelow-mit-tierischer-Anfrage-im-Parlament-670709157

Soviel zum Thüringer Katzenjammer der Politik der Koalition aus Schwarz-ROT...und womit sich manche Politiker der CDU und SPD stundenlang beschäftigen können und die sachpolitik wie immer völlig vergessen...hauptsache man hat seinen "STUBENKATER" gefüttert und ruhig gestellt :-)
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Rammelist
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. März 2014 - 14:33 Uhr:   

Die CDU könnte am Morgen nach der Wahl reichlich verkatert aufwachen, wenn sie pech hat.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 03. März 2014 - 14:12 Uhr:   

@Rammelist: Also CDU verkatert wäre ja dann eine Koalition aus CDU und Linke? Kann ich mir auch für Thüringen nicht so richtig vorstellen. Aber wenn Du meinst ...

@SaaleMax: Wenn Bodo Ramelow Zeit und Lust zu solchen Anfragen hat, ist es sicher fair, ihm auch entsprechend im gleichen Stil zu antworten.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 03. März 2014 - 19:22 Uhr:   

Ja genau, denn wir bewegen uns ja im Zeitraum zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch...
Aber es ist wunderbar und augenzwinkernd, daß sogar die Staatssekretärin eine passende Antwort daraufhin parat hatte.

Wobei das Wort des "rundlichen Stubenkaters" schon langsam Flügel im Thüringer Landtag und der einschlägigen Presse bekommt.
Aber zum Glück haben wir ja bald Aschermittwoch..und das ist ja bekanntlich ((fast)) alles vorbei....was immer das auch heißen mag.

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Aber eins sei noch angefügt von mir...die Staatskanzlei in Erfurt für zoologische Neigungen bekannt.
Sie hatte jahrelang sogar mal einen Vogel!

....Bernhard Vogel ....
Aber Katzen und Vögel vertragen sich nicht so gut.

In diesem Sinne nichts für Ungut...
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 14. März 2014 - 17:41 Uhr:   

Linkspartei legt 7 Prozentpunkte zu, gegenüber alter Umfrage aus Juli 2013.
CDU und SPD verlieren jeweils um 3 Prozent.
Keine Mehrheit für ROT-ROT.
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Neue MDR/ Infratest/Dimap Umfrage liegt vor.

Demnach käme die:

CDU 38 % (-3)
LINKE 28 % (+7)
SPD 17% (-3)
Grüne 6% (-2)
AfD 5%
FDP 2%

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Umfrage zur Beliebtheit der Spitzenkandidaten (c)MDR.de:

"Im Vergleich zur Umfrage 2013 sind die Beliebtheitswerte von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gesunken. Im Juli des vergangenen Jahres hatten noch zwei von drei Befragten (65 Prozent) angegeben, mit der Arbeit der Regierungschefin zufrieden bis sehr zufrieden zu sein.
Jetzt sind es 52 Prozent.
In der eigenen Anhängerschaft sank Lieberknechts Beliebtheit um 13 Prozentpunkte auf 74 Prozent. Die letzte Umfrage wurde vor der so genannten Zimmermann-Affäre erhoben.

Freuen kann sich dagegen Bodo Ramelow.
Der Frontmann der Linken legte auf der Beliebtheitsskala um 5 Punkte auf 43 Prozent zu.
Bei den eigenen Leuten stieg sein Kurs sogar um 12 Prozentpunkte auf 75 Prozent Zustimmung.

Nach oben ging es auch für die SPD-Spitzenkandidatin. Mit Heike Taubert zeigten sich 37 Prozent zufrieden bis sehr zufrieden. Das sind 5 Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. Damit ist die neue Frontfrau der Thüringer Sozialdemokratie beliebter als ihr Vorgänger Christoph Matschie: Der Vize-Ministerpräsident der rot-schwarzen Landesregierung kam bei der MDR-dimap-Umfrage vor einem Jahr auf 32 Prozent Zustimmung."
(c) MDR.de

vollständiger Artikel unter: http://www.mdr.de/thueringen/umfrage_thueringentrend100.html
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Vogel
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2014 - 07:40 Uhr:   

Die CDU greift die SPD-Spitzenkandidatin nach einem gemeinsamen Interview mit dem Linken-Kandidaten scharf an. Taubert habe die politische Mitte verlassen.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/CDU-Taubert-bewirbt-sich-fuer-Kabinett-Ramelow-689804215
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 04. April 2014 - 11:56 Uhr:   

"Totalausfall" ---((von))--- Minister Reinholz(CDU)!?!


Thüringens ehemaliger Wirtschaftsminister Reinholz(unter Althaus) und jetziger Agrarminister rät den Bürgern von Immenrode, dort wo eine 15 000 Tiere Schweinefabrik geplant ist, bei ihrer Kritik doch lieber in die Karibik auszuwandern.
Schon bei der "Elefantenmörderaffäre" machte der ehemalige Gummiwerker eine äußerst schlechte Figur im Krisenmanagement.
Sein Agieren zeigt wohlweislich insgesamt den Zustand innerhalb der Thüringer Regierung.
Wahrscheinlich verlassen einigen Regierungsmitglieder davon jetzt schon die Nerven...??

Die Thüringer Allgemeine schreibt dazu folgendes:

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Agrarminister-raet-Gegnern-von-Schweinefabrik-in-Immenrode-Zieht-in-die-Karibik-302377634
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Saalemarx
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 04. April 2014 - 15:40 Uhr:   

In Jena ist die Auszählung der Bürgerbefragung zum Bauprojekt "Eichplatz" von OFB und JenaWohnen beendet. Die Bürger lehnten das von OB, SPD, CDU und Grünen getragene Projekt mit großer Mehrheit ab.

Das amtliche vorläufige Ergebnis lautet wie folgt:

Gültige Stimmen: 55.038, davon 20.661 JA-Stimmen (37,5 %) und 34.144 NEIN-Stimmen (62,0 %).
92 Stimmen waren ungültig, 141 konnten nicht zugelassen werden.

Es bleibt bei einem klaren Nein bei der Bürgerbefragung. Morgen, Freitag, 4. April 2014, gibt der Oberbürgermeister eine Pressekonferenz.

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