Autor |
Beitrag |
Verwunderter Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Dezember 2009 - 21:16 Uhr: | |
"Staats- und Parteichef" Ist Honecker wiedergeboren worden, oder was soll diese Diktion aus längst vergangenen DDR-Tagen ? Wo ist eigentlich der Führer Althaus ? *kopfschüttel* |
mma
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Dezember 2009 - 13:25 Uhr: | |
@Verwunderter Na ja. Die Bundesländer sind, auch wenn das viele nicht wissen, Staaten (sonst hätten sie ja keine Staatskanzleien und Staatsanwaltschaften), also ist der Ministerpräsident Staatschef. Und Parteichef ist doch auch nicht falsch. |
Claus Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 19. Dezember 2009 - 13:41 Uhr: | |
Da hat der Verwunderte wohl einfach Staatsrat und Staat miteinander verwechselt... |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Dienstag, 19. Januar 2010 - 17:51 Uhr: | |
Der Meister im "Ausblenden der Wirklichkeit" Mike Mohring(CDU) trauert wohl insgeheim noch dem System Althaus mit all seinen Vorteilen nach ? Dazu ein ausführlicher Artikel aus der Thüringischen Landeszeitung. http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1263914426&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 Ebenso irritiert zeigen sich immer mehr CDU Genossen über das Verhalten von Ex Staats- und Parteichef Althaus.Fast auf den Tag genau nach seinem bedauerlichem Skiunfall gab er einer großen B-oulevardzeitung wieder ein sehr merkwürdiges Interview... Es erstaunt aber immer wieder das Menschen mit fragwürdigen menschlichen und fachlichen Qualitäten ,geschweige einer "Nase für Gespür" in Ämter unseres "Rechtsstaates" gelangen konnten und können! |
Gulaschkommunist Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 23. Januar 2010 - 01:26 Uhr: | |
Schlimm genug: Er fährt wieder...: http://www.stern.de/politik/deutschland/ein-jahr-nach-toedlichem-unfall-althaus-faehrt-wieder-ski-1532518.html Jeder Todesverursacher im Straßenverkehr müsste erstmal den Idiotentest machen (nach überstandenem Strafverfahren natürlich!). Eigentlich unfassbar... |
Wahlticker
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Sonntag, 24. Januar 2010 - 18:15 Uhr: | |
Bitte lesen. Er fährt Langlauf. Das Risiko mit Langlaufski jemanden über den Haufen zu fahren ist relativ gering. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Montag, 25. Januar 2010 - 11:34 Uhr: | |
Thüringer SPD setzt sich weiter durch. Die Stichwahlen bei Kommunalwahlen werden wieder eingeführt. Trotz sehr angespannter Haushaltslage sollen über 2000 Erzieher/innen in Thüringen neu eingestellt werden.Ob allerdings Voll- oder nur auf Teilzeit wie weitverbreitet in Th. schon Gang und Gebe, weiß ich nicht. Die SPD strebt weiterhin eine Kreisgebietssreform an wie lange sich die CDU noch derer verwehren kann ist sicher eine Frage der Zeit. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Sonntag, 31. Januar 2010 - 20:21 Uhr: | |
Nachdem Ex-Regierungschef Althaus im Opelstreit 2009 tatkräftig den avancierten und doch gescheiterten Investor MAGNA unterstütze,....Althaus und der Magna Boss sind Duzfreunde, wechselt er nun ab 01.02.2010 völlig überraschend in den österr. Magna Konzern als "Berater" bzw Lobbyist. Freies Wort: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1105678 Wohl anmerken muß man das Thüringen 2009 noch unter Althaus Regie, Steuergelder für Magna locker machte um deren Standorte zu sichern. Eine Hand wäscht die Andere sagte man früher schon im Volke der "Räubersleute" tief im Walde... TA berichtet ausführlich: http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.koalition.startseite_176324.php Unterdessen fürchtet die Eichsfeld-CDU jetzt um ihren Einfluß auf die Landespolitik in Erfurt. Auch die OTZ hat noch ein paar Zeilen übrig : http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on2otzHOMHomNational40205&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 Derweil wechselt Ex Umweltstaatssekretär Stefan Baldus ,CDU (unter Althaus) in den Thüringer Bauernverband und bekommt dort einen sicheren und lukrativen Arbeitsplatz.Auf Grund seiner "fachlichen Qualitäten" soll er sogar gleich neuer Geschäftsführer werden! TLZ berichtet: http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1264871423&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage®ion=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Mai 2010 - 20:47 Uhr: | |
Eine erste Umfrage zur lage im Freistaat von Infratest/Dimap. Zur Zufriedenheit mit der neuen Landesregierung meinten: Sehr zufrieden/zufrieden 47 % weniger/gar nicht zufrieden 48 % In der Sonntagsfrage zur Landtagswahl konnte schwarz/Rot leicht zulegen ebenso wie die Linke. Verlierer sind die kleinen Parteien. Demnach käme die: CDU auf 32 % nach 31,2 zur Wahl LINKE 29% nach 27,4 SPD 21 (18,5) Grüne 6 (6,2) FDP 5 (7,6) Sonstige 7 (9,1) Das Land Thüringen wird sich in diesem Jahr dramatisch stark Neuverschulden. Auch wegen einiger Prestigeprojekte der neuen Landesregierung, welche ja auf große Kompromisse beiderseits aufgebaut wurde. Dazu die Meinung der Thüringer : "Große Mehrheit gegen neue Schulden für Koalitionsvorhaben Die Umfrage von infratest-dimap hat auch ergeben, dass eine breite Mehrheit der Thüringer die von der schwarz-roten Landesregierung beschlossene Neuverschuldung ablehnt. 81 Prozent der Befragten beantworteten die Frage "Soll die Landesregierung neue Schulden machen, um die Koalitionsvereinbarungen umzusetzen?'', mit "Nein'". Lediglich zwölf Prozent hatten nichts gegen die Neuverschuldung. Das Unbehagen gegenüber wachsenden Schulden geht über Parteigrenzen hinaus: Ablehnend äußerten sich vier von fünf Anhängern sowohl von CDU, SPD und Linken. Unter den Anhängern der FDP lehnen sogar 90 Prozent eine weitere Neuverschuldung ab, während es bei den Grünen noch 66 Prozent sind. Für die Umfrage hatte infratest-dimap im Auftrag des MDR THÜRINGEN 1.000 wahlberechtigte Thüringer befragt. Die Erhebung lief vom 28. April bis zum 2. Mai 2010. " Quelle: MDR.de |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2010 - 19:58 Uhr: | |
Sachsen macht es vor. Man kann sparen, hart sparen, wenn man es will.Der Freistaat Sachsen will über 1 Mrd. Euro im Haushalt einsparen und OHNE Neuverschuldung auskommen um sich zu konsolidieren und handlungsfähig zu bleiben. ---------------- Anders in Thüringen.Wir schöpfen laut dem neuen Haushaltsetat weiterhin aus dem Vollen, leben vermehrt auf Pump und finanzieren unsere Ausgaben nur zur Hälfte aus unseren Einnahmen. Jeder Privathaushalt wäre nach kurzer Zeit bankrott! Die jetztige Regierung gibts sogar mehr Geld aus als die Althaus Regierung,und das bei weiter sinkenden Einwohnerzahlen und einer Wirtschaftskraft, die den Freistaat aus eigenen,selber erwirtschafteten Mitteln Mitteln nicht erhalten und tragen kann. Man muß im Hinterkopf behalten in einigen Jahren fallen die EU-Fördergelder für Ostdeutschland weg.Dann allerdings wird es mehr als knapp...vorsichtig formuliert. Freies Wort aus Suhl schreibt dazu: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1251726 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 20:52 Uhr: | |
Wirtschaftsminister Machnig(SPD) wird nach seinem privaten Aquaplaning Unfall mit seinem Dienst-BMW auf der A4 bei Gotha...((Aquaplaning bezeichnet ein Aufgleiten der Bereifung auf einen Wasserfilm und einer damit einhergehenden Manövrierunfähigkeit des PKW bei nicht angepasster Geschwindigkeit)).. nicht zur Kasse gebeten. MDR: "" Keine Rückforderung an Machnig nach Verkehrsunfall Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig muss wegen seines Autounfalls nicht mehr mit Rückforderungen des Landes rechnen. Das habe eine Regressprüfung der Landesfinanzdirektion ergeben, teilte eine Sprecherin des Finanzministeriums MDR 1 RADIO THÜRINGEN mit. Gründe für Schadensersatzansprüche gegen Machnig lägen nicht vor, hieß es, weil er weder fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt habe. Der SPD-Mann war Ende Juli mit einem Dienstwagen privat unterwegs, als er auf der Autobahn 4 bei Waltershausen aufgrund von Aquaplaning verunglückte. An dem BMW entstand dabei ein Schaden von rund 29.000 Euro. Außerdem wurden auch noch Leitplanken und ein anderes Auto beschädigt. "" |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 29. Oktober 2010 - 19:01 Uhr: | |
Ein Jahr Schwarz-Rot unter Ministerpräsidentin Lieberknecht. Zeit um ein erstes Fazit dieser "Notgeburt" zu ziehen. Das größte Ausrufezeichen ist der viel zu spät verabschidete Thüringer Haushalt,welcher mit enormen Neuausgaben belastet wurde und faktisch völlig induskutabel für so ein kleines Bundesland ist.Die Neuverschuldung steigt in atsronomisch, griechische Höhen.... Man hat Einnahmen wie ein Hartz4 Empfänger(Thüringen könnte von seinen eigenen Steuereinnahmen nicht existieren), leistet sich aber jetzt Ausgaben als würde man im Haus am Pool wohnen und 3 Benz in der Garage stehen haben. Das kann nicht gutgehen!!! ....................... Presse/ Freies Wort Thüringen: http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/thuedeutschfwstz/art24503,1275807 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 10. November 2010 - 20:27 Uhr: | |
Man munkelt in Erfurt...es könnte bald eine Regierungsumbildung geben! Zur Frage steht der farblose Chef der Staatskanzlei sowie Innenminister Huber der gerne in Karlsruhe Verfassungsrichter möchten werden möchte.Nach einem Jahr im Amt schon andere Vorstellungen???Schade.....Warum auch immer... |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 11. November 2010 - 20:56 Uhr: | |
Huber wurde gewählt und wird somit Verfassungsrichter. Ministerpräsidentin Ch. Lieberknecht muß sich nun schnell nach einem ebenbürtigen Ersatz umschauen und ggf. eine kleine Kabinettsumbildung machen. Der Verlust, des in ihren Augen unabhängigen und äußerst kompetenten Mannes schmerzte ihr heut sichtlich sehr, da sie viele Hoffnungen in ihn, mit seiner Ernennung vor einem Jahr zum Innenminister Thüringens gesetzt hatte und nun etwas auf den kalten Fuß erwischt wurde. Huber hingegen meinte, er sei eh ein halber Thüringer und er werde seine Erfahrungen aus einem Jahr realer Politik in Thüringen auf jeden Fall mit in das Richteramt nehmen, was dann hier und da mit Sicherheit Einfluß auf die Ein oder Andere Entscheidung haben wird... ............................................ Innenminister Huber, das kann ich hier ganz offen sagen, hat seit Jahren der Stagnation einige Prozesse im Land in Gang gesetzt, wenn auch nur zaghaft aufgrund starker Wiederstände aber sie gingen im Grunde alle in die richtige Richtung. Ich wünsche Hern Huber in Karlsruhe größtmöglichen Erfolg und ihm einen geeigneten und kompeteten Nachfolger, der vor Allem die brennenden Fragen Gebietsreform,Fachkräftemangel und Überalterung in Thüringen weiterhin wahrnimmt und Lösungsansätze darbietet.Kein leichter Job.... |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. März 2012 - 20:08 Uhr: | |
Thüringen ist praktisch pleite und handlungsunfähig.Man lebt großfüssig auf pump und kann seine Ausgaben schon lange nicht mehr durch eigegene Einnahmen decken! Somit tritt eine neue Lage ein. Ein kleiner,schuldenfreier und gut aufgestellter Landkreis, des Freistaates Thüringen, der Landkreis Schmalkalden-Meiningen leiht dem Freistaat Thüringen Geld, damit dieser, endlich seinen Verpflichtungen für Planungen zum Bau einer Ortsumgehung nachkommen kann. Also peinlicher für Erfurt geht es nun Wirklich nicht mehr! Nachdem erst dieses Jahr ein Spendenkonto des Landes Thüringen eingerichtet worden ist, wo jeder, der Lust hat, dem Freistaat Geld spenden kann.... Freies Wort aus Suhl berichtet: http://www.insuedthueringen.de/lokal/meiningen/meiningen/Kreis-pumpt-dem-Land-Geld;art83442,1950169 |
Lensen
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. März 2012 - 23:31 Uhr: | |
Um mal aufs Thema Wahlrecht zurück zu kommen: Die Grünen haben ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem 2009 Spitzenkandidatin Astrid Rothe-Beinlich "nur" PGF geworden ist und die Realos ihre Kandidatin durchgedrückt haben ergab sich jetzt ein Patt: Sowohl Siegesmund als auch Rothe-Beinlich haben wohl nur je drei der sechs Stimmen bekommen(das genaue Abstimmungsergebnis ist bisher noch geheim). Ob sie gewählt sind oder nur "geschäftsführend" im Amt sind muss jetzt evtl der Ältestenrat klären. http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Patt-bei-den-Gruenen-beschaeftigt-Thueringer-Landtag-1807325647 |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 29. Dezember 2012 - 13:48 Uhr: | |
Späte Einsicht? Thüringen hat scheinbar vollkommen abgewirtschaftet.Klein "Griechenland" droht. Der Aufschung der 90´er Jahre unter Bernhard Vogel konnte nur unter Aufnahme erheblicher Schulden und unter Verwendung von Transfergeldern erfolgen. ..................................... Aus TLZ: Weniger Einwohner, weniger Geld: Thüringen geht es bis 2020 wie anderen Bundesländern. Ministerpräsidentin Lieberknecht sieht das Land vor immensen Herausforderungen. Erfurt. Der Freistaat Thüringen steht nach Meinung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) vor Aufgaben ohne historischem Beispiel. "Es sind Aufgaben von historischer Dimension. Wir müssen uns in den kommenden Jahren komplett umdefinieren", sagte die Regierungschefin am Freitag mit Blick auf dramatisch sinkende Einwohnerzahlen, weniger Geld von der EU und bis 2020 auf Null zu fahrende Solidarpakt-Zahlungen. Die Herausforderung ist ihrer Meinung nach größer als in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung. Mit mehr als 50 Milliarden Euro von EU, Bund, Land und Kommunen sei Thüringen seit 1990 auf Vordermann gebracht worden. Für den nächsten Förderzeitraum bis 2020 stünden lediglich 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, betonte Lieberknecht. Ein zweiter Solidarpakt, wie von Thüringens SPD-Bundestagsabgeordnetem Carsten Schneider gefordert, sei nicht die Lösung, um Wachstum und Lebensqualität zu erhalten. "Es geht nur über Geist und Kreativität." Lieberknecht schilderte am Beispiel der südthüringischen Stadt Suhl die Schwierigkeiten, die durch den demografischen Wandel auf den Freistaat und die Städte zukommen. Die einstige DDR-Bezirkstadt und heutige kreisfreie Kommune hat in den vergangenen Jahren viele Einwohner verloren. Um 2020 werde die Stadt im Thüringer Wald um die 9000 Rentner und um die 11 000 Einwohner im erwerbsfähigen Alter haben, sagte die Regierungschefin. Bei einer Beschäftigungsquote von derzeit 75 Prozent sei die Stadt noch gut aufgestellt. Trotzdem stehe die Frage, wie sie Pflicht- und freiwillige Aufgaben bezahlen könne. Eine anstehende Verwaltungsreform sei da nur ein kleiner Baustein, relativierte die CDU-Politikerin die derzeitige Diskussion um künftige Verwaltungsstrukturen. Die von der Regierung einberufene Expertenkommission werde im Januar ihren langerwarteten Bericht vorlegen. Sie kenne keine derzeit keine Details und keine Ergebnisse und werde sich vorher auch nicht dazu äußern. Die Strukturreform ist eine der Vereinbarungen aus dem Koalitionspapier von CDU und SPD. ............................................ Die Regierung von Frau Lieberknecht CDU (Pfarrerin) und Hern Matschie SPD (Theologe) hat bisher wenig geschafft.Im Gegenteil die Schulden wurden weiter gesteigert. |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 06. März 2013 - 10:14 Uhr: | |
Ohne das Engagement der Bürger, nicht nur mit Ehrenamtsstunden sondern auch mit privatem Geld, wird in vielen Thüringer Städten die bisher gekannte Infrastruktur nicht zu erhalten sein. Die Städte bauen Springbrunnen, Spielplätze und andere freiwillige Leistungen ab, sie dünnen die Theater aus (zB Altenburg) und sie schließen Schwimmbäder (zB Sommerbad Gera). Grünanlagen werden teilweise nur noch rudimentär gepflegt, wo sich kein Sponsor findet. Die Erneuerung von Sportanlagen zB Radrennbahn Gera, Stadion Jena wird zum Politikum. Die Haushalte von Staat und Kommunen reichen immer weniger zur alleinigen Erfüllung von Investitionen. Dort, wo tatsächlich Zuzug herrscht, ist die Stadt unfähig, ihren Anteil am sozialen Wohnungsbau oder an zusätzlichen Kindergärten zeitnah zu bringen. Zukunftsinvestitionen, etwa in modernere Arten der Energie- und Wärmeversorgung, müssen verschoben werden. Im Straßenbau zehren viele Kommunen trickreich von der Substanz. Das wird sich nicht im Großen ändern lassen, es wird keinen Befreiungsschlag mit mehr Geld aus anderen Regionen geben. Alle Parteien müssen clevere Einzellösungen suchen. Die Tatkraft und die Finanzkraft der Bürger wird es aber nicht immer als mildtätige Spende geben können. Während große externe Investoren nur dort zuschlagen, wo eine marktübliche Rendite winkt, werden Bürger möglicherweise auch mit konservativeren Rechenmodellen einverstanden sein, wenn sie ihr Geld in die Region und Maßnahmen investieren können, die mit ihrer Lebenswelt merkbar zu tun haben. Von all dem hört man aber bislang aus den Parteien wenig. Dort verläuft die ideologische Debatte zwischen "Marktöffnung" und "Staatsquote", mal mit mehr Rücksicht auf lokale Synergien und staatliches Eigentum (Aus Kritikersicht: "Filz", "Parteibuchwirtschaft"), mal mehr in der Hoffnung auf gute Beziehungen zu externen Branchengrößen. Allein mit Spenden und Steuererhöhungen wird keine Regierung hier eine Trendwende schaffen, egal welches Parteischild hochgehalten wird. In Thüringen wird wohl zunächst ein Jahr ausgesessen: 2013 Bundestagswahl, 2014 Landtagswahl - wer jetzt mit großen Reformen an alteingesessenen Interessen rührt, ist selber schuld. Schade um die verlorene Zeit, aber kaum zu ändern. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Donnerstag, 31. Oktober 2013 - 10:26 Uhr: | |
Kassieren thüringer Politiker doppelt und dreifach im rechtsfreien Raum ohne Kontrolle Steuergelder ab ? Der Streit um Versorgungsposten im jetzt schon überdimensional aufgeblähten Staatsapparat des kleinen THÜRINGEN (2,1Mio Einwohner) und um die "Rente mit 37"für Politiker geht weiter. Die Zeit schreibt dazu folgenden Artikel: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/thueringen-landesrechnungshof-skandal-matthias-machnig-peter-zimmermann |
Rodewold Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Sonntag, 03. November 2013 - 12:17 Uhr: | |
Das ist doch etwas übertrieben. Lieberknecht wird aus dieser Farce gestärkt hervorgehen, Machnig eher nicht. Thüringen ist nicht zu klein, es hat auch nicht zu viele Beamte im Vergleich zu anderen Bundesländern oder EU-Staaten. Es muss an Wirtschaftskraft aber weiter zulegen. |