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Archiv bis 16. Dezember 2009

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Th.Binder
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 10:39 Uhr:   

Naja, diese Mann-Frau-Diskussion ist wohl doch etwas weit hergeholt. 1976 sind in Niedersachsen gleich 2 SPD-Kandidaten (beides Männer) durchgefallen (incl. späterem Machtwechsel hin zur CDU) und auch Klaus Wowereit wurde 2006 erst im zweiten Wahlgang gewählt - und diese Liste ist sicher nicht vollständig.
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Saarländer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 12:48 Uhr:   

Mag sein, nur es ist schon auffallend, dass Frauen, wenn sie es an die Spitze schaffen, denn so viele sind es nun wirklich nicht, eher in der Regel denn in der Ausnahme, Probleme bei der Wahl zur offiziellen Ministerpräsidentin haben. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es so manchen Politiker gibt, der insgeheim ein Problem damit hat. Dass der das nicht offen sagt, ist verständlich, da politisch nicht korrekt. Da macht man es lieber in einer geheimen Wahl.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 13:59 Uhr:   

Saarländer:

Nun, Frau Simonis wurde ja bei 2 früheren Wahlen problemlos zur MP gewählt.
Sicherlich ist sie fest davon überzeugt, dass die damaligen Wahlen ihren Leistungen und Charaktereigenschaften geschuldet waren und nicht ihrem Geschlecht.
Aber wenn es dann einmal nicht klappt, dann ist das einzig mögliche Argument natürlich das Geschlecht.

Und was Ypsilanti betrifft:
Da ist es nun wirklich nicht notwendig, auf das Geschlecht zu verweisen.
Erstens einmal waren 2 der sog. "Abweichler" selbst Frauen. Und zweitens hatten diese Abweichler plausible Argumente, die nichts mit dem Geschlecht von Frau Ypsilanti zu tun hatten.

Wenn überhaupt, dann würde ich bei ihr sogar die umgekehrte These aufstellen:
Frau Ypsilanti hat in der Vergangenheit ja keine politischen Großtaten vollbracht. Dass eine weitgehend unbekannte Person in der Lage ist, einen respektablen, per Mitgliederbeschluss legitimierten Kandidaten auszuhebeln könnte vielleicht durchaus damit zu tun haben, dass sie eine attraktive Frau war.

Last but not least:
In Zeiten, in denen der Kanzler weiblich ist, finde ich es schon reichlich seltsam, wenn man nun den Männern pauschal unterstellt, sie würden die "Frauen hassen" und deshalb nicht in Führungspositionen vorlassen.

Auch hier würde ich eher im Gegenteil argumentieren, dass es schon tendenziell einen Frauenbonus gibt:
Wenn man sich einmal (bei allen Parteien) die Mitgliederstruktur anschaut und mit der Struktur der Mandatsträger vergleicht wird man feststellen, dass Frauen im Verhältnis zu Ihrem Anteil bei den normalen Mitgliedern bei den vergebenen Mandaten und Posten deutlich überrepräsentiert sind.

Krass ist das natürlich bei den Grünen.
Aber selbst bei der CDU:
Diese hat 25% weibliche Mitglieder aber 3 von 8 Kabinettsmitgliedern sind weiblich. Und das ganz ohne Frauenquote.
Eine besondere Diskriminierung kann ich hier nicht erkennen.
Wohl aber den Versuch von Simonis&Co. auf die Tränendrüse zu drücken, wenn es einmal nicht klappt mit den eigenen Machtplänen.
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Saarländer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 14:26 Uhr:   

@Florian:

Ich wollte damit auch nicht sagen, dass diese Frauen nur deshalb Probleme bei der Wahl haben, nur weil sie "Frau" sind. Da spielen natürlich auch andere Dinge eine Rolle. Das ist vollkommen klar. Es ist halt nur auffallend und darauf kann man schon verweisen. Im Übrigen meine ich mich zu erinnern, dass es auch bei der CDU Widerstände gegen Merkel als Frau damals gab, als sie zur CDU-Vorsitzenden gewählt wurde. Und mal im Ernst, Frauen werden anders gesehen und gemessen. Niemand würde von Mann zu Mann sagen: Kohls Jüngelchen...nein, es ist Kohls Mädchen...das ist durchaus für meine Begriffe eine Degradierung einer Frau, eben nur weil sie "Frau" ist.

Was Ypsilanti angeht, so dürfte man in der Nachbetrachtung den Fall durchaus anders werten, wenn man sich das aktuelle Buch zu diesem Fall mal durchliest. Diesbzgl. meine ich gelesen zu haben, dass sich mittlerweile hier auch auf Grundlage des Buches, manche Akteure sich vom damaligen Abweichverhalten distanzieren, weil sie selbst in dieser "Intrige" benutzt worden sind. Aber das ist ohne Gewähr.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 18:56 Uhr:   

"Nun, Frau Simonis wurde ja bei 2 früheren Wahlen problemlos zur MP gewählt."
Sogar drei Mal (1993, 1996, 2000).

"Erstens einmal waren 2 der sog. "Abweichler" selbst Frauen. Und zweitens hatten diese Abweichler plausible Argumente, die nichts mit dem Geschlecht von Frau Ypsilanti zu tun hatten."
Richtig, es waren aber drei der vier Abweichler Frauen. Wobei es aber natürlich sein könnte, daß einer oder mehrere Männer in geheimer Abstimmung sie nicht gewählt hätten. Ich glaube eher nicht, daß wirklich nur die bekannten Vier gegen Y waren.

Bei Lieberknecht war von Anfang an klar, daß sie spätestens im 3. WG gewählt würde, weil es sicher keinen gemeinsamen Kandidaten der Opposition geben würde. Das war in SH ganz anders. Der "Heide-Mörder" alleine hätte Simonis nicht zur Strecke bringen können, es sei denn, er wäre noch einen Schritt weiter gegangen und hätte Carstensen gewählt. Ohne das geschlossene Votum von CDU und FDP für Carstensen im 3. und 4. WG wäre Simonis trotz des Abweichlers wiedergewählt worden. Von daher sind die Fälle gar nicht vergleichbar. Gerade bei einer GroKo gibt es oft viele Abweichler, es gab prozentual schon oft mehr als jetzt in Thüringen. Milbradt wäre 2004 auch in den beiden ersten Wahlgängen durchgerasselt, wenn es in Sachsen den selben Wahlmodus gäbe wie in Thüringen. Mit dem Geschlecht hat das nichts zu tun.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 01. November 2009 - 19:49 Uhr:   

@ Thomas Frings

"Gerade bei einer GroKo gibt es oft viele Abweichler, es gab prozentual schon oft mehr als jetzt in Thüringen."

Es gibt aber in Thüringen keine Große Koalition. eine Große Koalition wäre ein Bündnis aus CDU und Linker. Oder würden sie die Regierungen in Hessen oder Schleswig-Holstein auch als Große Koalition bezeichnen? Dort ist der kleinere Koalitionspartner nur unwesentlich schwächer, als die SPD in Thüringen. In Brandenburg gibt es hingegen jetzt eine Große Koalition (SPD/Linke), die es vorher (SPD/CDU) nicht gab.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. November 2009 - 20:02 Uhr:   

@Norddeutscher
Groß im Sinne von besonders großer Mehrheit ist diese Koalition natürlich nicht. Aber es dürfte klar sein, was ich meinte.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 01. November 2009 - 20:58 Uhr:   

@ Thomas Frings

Ist es nicht, für mich ist eine Große Koalition schon vom Wortsinne her ausschließlich eine Koalition der größten Parteien oder eine Koalition mit besonders breiter Mehrheit. Die Koalition in Thüringen ist keine Große Koalition. Und ich lege auch wert darauf, daß sie nicht so bezeichnet wird, weil das nämlich irreführend ist und nur dazu dienen soll, zu suggerieren, die SPD in Thüringen (oder die CDU in Brandenburg) sei eine große Partei, was sie dort jeweils nicht sind.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. November 2009 - 12:02 Uhr:   

Saarländer:

"Und mal im Ernst, Frauen werden anders gesehen und gemessen. Niemand würde von Mann zu Mann sagen: Kohls Jüngelchen...nein, es ist Kohls Mädchen...das ist durchaus für meine Begriffe eine Degradierung einer Frau, eben nur weil sie "Frau" ist. "

Sie haben natürlich recht, dass die Öffentlichkeit Frauen in Führungspositionen immer noch anders wahrnimmt als Männer.

Äußerlichkeiten sind da zum Beispiel wichtiger.
Das kann im Einzelfall ein Vor- oder ein Nachteil sein (ersteres sicher bei Koch-Mehrin, letzteres angesichts der ekelhaften Verunglimpfungen à la "das Merkel").
Aber es ist auf jeden Fall unglücklich, dass das Äußere hier mehr im Vordergrund als bei den männlichen Kollegen.

Aber das bedeutet noch lange keine grundsätzliche Benachteiligung von Frauen in der Politik.

Vielleicht verkehre ich ja in "untypischen" Kreisen. Aber ich habe wirklich noch nie eine Aussage gehört, Merkel hätte irgendwelche Defekte als Politiker weil sie eine Frau ist.
(Auch nicht in privaten Gesprächen, auch nicht von meinen älteren und/oder konservativeren Verwandten und Bekannten).

Und auch empirisch kann ich wie oben gesagt keine systematsiche Benachteiligung von Frauen in der Politik feststellen.

Aber irgendwie ist der Reflex von Simonis geradezu typisch:
wenn eine Frau auf Schwierigkeiten stößt, sind natürlich die bösen Männer schuld, die sich in geheimen Zirkeln und Männerrunden gegen die Frauen verschwören.


"Niemand würde von Mann zu Mann sagen: Kohls Jüngelchen...nein, es ist Kohls Mädchen..."

Mag sein.
Allerdings gibt es z.B. aktuell einige Beispiele, dass die jüngeren Unions-Männer als "Merkels Boygroup" bezeichnet werden.
Etwa hier:
http://www.zeit.de/2009/45/Portraet-Kabinett
oder hier:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-55294623.html

(Der Spiegel-Artikel ist übrigens besonders krass:
Da werden die Männer, die im Kanzleramt unter Merkel dienen als irgendwie sanft, servil, domestiziert und quasi "unmännlich" dargestellt.
Also eigentlich mit umgekehrtem Vorzeichen ein ähnliches Spiel, als wenn man eine harte Politikerin als "unweiblich" einordnet).
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 03. November 2009 - 19:59 Uhr:   

Das neue Kabinett Lieberknecht ist aufgestellt.

Hier kurz und knapp die Personen und Ämter:

http://wahl.otz.de/home/detail/-/specific/Muenchner_Juraprofessor_wird_Innenminister_1345799553

Volker Sklenar scheidet nach 19 Jahren Ministeramt aus der Regierung als Dienstältester Minister Deutschlands aus.

Aus dem Kabinett Althaus werden übernommen Walsmann und Reinholz.
Der von mir geschätzte Ex-Wirtschaftsminister Reinholz findet sich jetzt allerdings im Landwirtschaftsresort wieder.Wirklich schade, fast eine Degradierung.
Ansonsten findet sich die gesamte SPD-Sondierungsrunde(mit der CDU)wohlweislich in Ministerämtern wieder.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. November 2009 - 21:25 Uhr:   

Die CDU Landtagsfraktion hat eine neue Idee als Vorschlag eingebracht.
Sie möchte gerne in Thüringen die Immunität der Landtagsabgeordneten völlig abschaffen.

Das wäre zumindest ein Novum in der Bundesrepublik.
Und wohl auch ein Fingerzeig Richtung Bürger, "seht her wir sind auch nur welche von euch und wollen auch so behandelt werden auch vor dem Gesetz"
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Klaus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. November 2009 - 14:36 Uhr:   

Die Immunität schützt den Landtag, nicht die Abgeordneten. Mir ist kein Fall bekannt, in dem sie nicht sofort aufgehoben worden wäre, wenn die Staatsanwaltschaft auch nur zuckt. Der Vorschlag ist also plumper Populismus - mit möglicherweise gefährlichen Folgen. Schießlich haben sich schon die Nazis die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz durch die Verhaftung der kommunistischen Abgeordneten erleichtert. Aber wenn es der CDU Stimmen bringt...
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. November 2009 - 20:34 Uhr:   

Und jetzt kommt noch ein kleiner Hammer....der wurde aber aus Reihen der SPD eingetragen, die CDU wird ihn Sauerbiergesichtig mittragen.....

"Abschaffung der Bannmeile um den thüringer Landtag"

http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on3otzHOMHomNational40133&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1

Sollte man das als "volksnahe" Charmoffensive der neuen Schwarz-Roten Landesregierung auffassen
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 20. November 2009 - 19:14 Uhr:   

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ein recht amüsanter Bericht auch in Bezug auf ihren anwesenden Vorgänger im CDU Abgeordnetenfeld, des thür. Landtages.

Dazu Freies Wort aus Suhl:

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1067860
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. November 2009 - 14:42 Uhr:   

@ Klaus

Mir sind Fälle erinnerlich, in denen das Europäische Parlament sich geweigert hat, die Immunität von Abgeordneten aufzuheben, weil es sich um politische Verfahren handeln würde. Ich weiß aber nicht mehr, um wen es dabei ging.

@ SaaleMax

Die aufhebung der Bannmeile als "Hammer" zu bezeichnen, ist schon etwas hergeholt. Diese Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit haben sich doch heutzutage (wo man das Parlamentsgebäude auch anders sichern kann) überholt.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Dezember 2009 - 22:56 Uhr:   

@ Norddeutscher

Du triffst den Punkt!

Deswegen habe ich ja auch nur von "kleinem" Hammer geschrieben aus rein thüringer Sicht.....zumindest aber für die thüringer CDU ist es ein "Hammer"....."Also unter Althaus hätts sowas nicht gegeben"hört man ganz verbreitet hinter der vorgehaltenen Hand.

CDU und SPD versuchen die Mitte und den Konsens zu finden ...momentan.Auch das Parlament soll wieder mehr einbezogen werden.

Ein Mann Entscheidungen a la Althaus sind nicht mehr Chique.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 08. Dezember 2009 - 19:54 Uhr:   

Das neue Jahrbuch des Landesamtes für Statistik ist herausgekommen.

Der offensichtlichste Punkt dabei ist:

Thüringen verliert pro Tag 59 Einwohner....somit Steuerzahler,Konsumenten...und kluge Köpfe.Im schlimmsten Falle wäre Thüringen bald ein hübsches Wohnhaus mit nur noch wenigen älteren Mietern bei steigenden Nebenkosten.

Freies Wort:


http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1078904

Wie wird die Landesregierung darauf reagieren?

TLZ:

http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1260285483&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage&region=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1
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mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Dezember 2009 - 12:18 Uhr:   

("Thüringen verliert pro Tag 59 Einwohner....somit Steuerzahler,Konsumenten...und kluge Köpfe.Im schlimmsten Falle wäre Thüringen bald ein hübsches Wohnhaus mit nur noch wenigen älteren Mietern bei steigenden Nebenkosten.")

Welcher Tourist würde nicht gern in solch einem hübschen Wohnhaus mit wenigen älteren Mietern Urlaub machen und im "grünen Herzen Deutschlands" spazierengehen? Damit lässt sich vielleicht nicht schlecht verdienen in einer alternden Dienstleistungsgesellschaft. Thüringen ist da wegen seiner Schönheit und seiner Nähe zu wohlhabenden Westländern von allen Ost-Ländern wohl noch am besten dran.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Dezember 2009 - 21:34 Uhr:   

Ja sicher da ist wohl etwas Wahres dran.
Der Tourismus soll ja weiterhin gefördert werden im Freistaat und es sollen ja jetzt mehrere Millionen in die ganzjährige Nutzbarkeit und Infrastruktur des Rennsteiges gesteckt werden.
Das ist alles OK, keine Frage.

Den höchsten Zuwachs an Übernachtungszahlen haben allerdings die Städte entlang der A4, Eisenach,Erfurt,Weimar...Jena.

Trotz allem kann ein Land sicher nicht von Tourismus allein leben, zumindest Thüringen nicht.Die Lage zu den alten Budndesländern hat sicher Vorteile, diese schlagen sich auch in der Arbeitslosenstatistik nieder.Jeden Sonntag fahren Zehntausende gen Bayern und Hessen für ihren Wochenjob.Das ist legitim....und schön wenn diese Pendler noch in Thüringen ihren Wohnsitz haben und Steuern zahlen....

Thüringen hat aber auch ein kleines Finanzproblem.
Wir leisten uns die meisten Beamten und Behördenangestellten in ganz Ostdeutschland bezogen auf die Einwohnerzahl und haben eine doppelt so hohe Pro Kopf Verschuldung wie unser Nachbarland, der Freistaat Sachsen.Ebenso haben wir die kleinsten Landkreise in ganz Ostdeutschland mit den wenigsten Einwohnern.

Diesem Strukturproblem gilt es jetzt einmal ernsthaft zu begegnen!
...........

Unterdessen fährt sich Sand ins Getriebe der neuen SPD-CDU Koalition in Erfurt.Die CDU wartet ab und möchte am liebsten einige Gesetze verhindern oder bestenfalls verzögern, welche eigentlich im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurden.

Zb.:
Das neue KITA-Gesetz (2000 neue Erzieherstellen in Thüringen) oder aber die Wiedereinführung der Stichwahlen bei Bürgermeisterwahlen....usw...

Dazu TLZ:

http://www.tlz.de/tlz/tlz.agenturticker.volltext.php?kennung=ontlzTICHomepageMantel1260376279&zulieferer=tlz&kategorie=TIC&rubrik=Homepage&region=Mantel&auftritt=TLZ&dbserver=1
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Dezember 2009 - 20:46 Uhr:   

Thüringens ehemaliger Staats- und Parteichef D. Althaus räumt heute in einem Zeitungsinterview eventuelle Fehler ein.
Demnach habe es wohl damals erhebliche "Kommunikationsprobleme" gegeben.

Und die, so füge ich einmal an gab es nicht nur in der Regierungsarbeit.

Auch sei sein Fehlen auf einer damaligen CDU Parteikonferenz im Frühjahr und aber der gleichzeitige Abdruck eines Interviews zum Skiunfall in einer bekannten Boulevardzeitung schwer vermittelbar gewesen, so sein heutiges Statement.

FW schreibt:

http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1083525

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