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Das Ende der FDP?

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 09. November 2013 - 15:22 Uhr:   

Die Bevölkerung der Deutschen schrumpft nicht nur in Ostdeutschland.

In Ostdeutschland aber besonders durch die Abwanderung gen Westen.
Aber auch im Westen schrumpft die Bevölkerung weiter(Geburtenminus zur Sterbezahl)...jetzt mal ganz ohne gesteigerte Zuwanderung aus südlichen Gefilden gerechnet.

Damit hat Deutschland insgesamt ein demographisches Problem, welches sich aber im Osten besonders stark abzeichnen wird und auch in Gebieten der alten Bundesrepublik wie in Franken,dem Sauerland, der Pfalz,Nordhessen und im Ruhrgebiet.

+++++++++++++++++++++++
Insgesamt haben alle Parteien einen Mitgliederschwund, das kurze Auf bei den grünen und Piraten mal herausgerechnet.
Die Linke/PDS hat seit 1990 weit mehr als sie Hälfte ihrer Mitglieder verloren, meist aus demographischen Gründen.
Ebenso die SPD..dort gab es eine Halbierung.
Bei der CDU ist ein Schwund von über 40% seit 1990 zu verzeichnen.

Dessen ungeachtet aber sind die Wählerbewegungen aber schneller und unberechenbarer geworden.
Heute kann eine Partei 40% der Stimmen bekommen...Morgen sind es nur noch 29% und umgekehrt.
Der demographische Wandel trifft alle politischen Kräfte!.Es wird bald mehr alte, als junge Wähler geben.Die Grenze lege ich da mal bei 40 Jahren fest.
Und um diese vielen, vielen älteren Wähler wird ein Wettstreit entbrennen, den nicht nur die Linkspartei zu absolvieren hat.
Nach der jetzigen Geburtenrate der Deutschen hier in der Bundesrepublik winkt uns im Jahr 2050 die 69 Mio. Einwohner Grenze..(Ohne Zuwanderer gerechnet)

Generell aber denke ich das es bis dahin auch immer wieder Anhänger von Freibürglerlichem,Grünem,Sozialdemokratischem,Christsozialem und Linkem Gedankengut geben wird auch bei schwindender Einwohnerzahl.

Der Anteil derer wird im Schnitt trotzdem in etwa immer gleich bleiben(Sockel) auch bei sinkender Einwohnerzahl im Osten Deutschlands wie im Süden oder Norden.
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relativ
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 09. November 2013 - 15:29 Uhr:   

Die AfD hat in der Europapolitik ein Alleinstellungsmerkmal

Welches? Dumpfe Europa-, Euro- und Ausländerkritik gibt es von zahlreichen Parteien in verschiedener Kombination.

Der Stimmenanteil einer Partei unter den Jungwählern ist nur teilweise interessant. Schließlich gelingt es den Linken seit 1990, einen relevanten Teil der älter gewordenen Jungwähler noch zu überzeugen, die sie als Erstwähler noch nicht wählten. Das gelang auch der FDP, die in den 22 Jahren Wähleraustausch eben nicht einfach Jugendergebnisse durchrutschen ließ. Die Wahlergebnisse beider Parteien lassen sich demographisch nicht erklären.}
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 09. November 2013 - 17:36 Uhr:   

@SaaleMAX,

die These von der demographischen Entwicklung der Wählerschaft wird hier von Ratinger Linke vertreten, nicht von mir.
Ich teile diesen Erklärungsansatz auch nicht.
Der von Ihnen geäußerten Einschätzung das Wahlergebnisse volatiler werden stimme ich zu. Die Ursache hierfür liegt in der Auflösung gesellschaftlicher Bindungen (sinkende Mitgliederzahlen verzeichnen ja auch Vereine, Gewerkschaften, Kirchen, etc., nicht nur die Parteien) und einer zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft.

Dies schwächt langfristig auch die Volksparteien.
Bei dieser Bundestagswahl haben zwar die beiden Volksparteien fast 10% hinzugewonnen - so dass manche sicher von einer Renaissance der Volksparteien sprechen -, sie liegen aber damit immer noch unter ihrem Wahlergebnis von 2005. Künftig dürfte es eher für die CDU bergab gehen. Die SPD hat ihren Schrumpfungsprozess wohl fürs erste hinter sich.



Der Anteil derer wird im Schnitt trotzdem in etwa immer gleich bleiben(Sockel) auch bei sinkender Einwohnerzahl im Osten Deutschlands wie im Süden oder Norden

Ich denke der Anteil der Stammwähler wird insgesamt weiter zurückgehen, insbesondere bei Union und SPD. Es ist durchaus nicht unwahrscheinlich, dass wir auch zukünftig immer mal wieder den Hype einer neuen Partei erleben werden. Ob sich eine weitere davon etablieren kann ist eine andere Frage. Potenzial für eine neue Kraft würde ich eher im konservativen Spektrum sehen.


@relativ,

jenseits rechtsradikaler Parteien und Teilen der Linkspartei vertritt bislang keine Partei dezidiert eurokritische Positionen. Die AfD ist eine bürgerliche Protestpartei, die man nicht in eine Schublade mit radikalen Parteien strecken kann. Sie äußert fundierte Kritik an einer Rettungspolitik, die gewaltige Risiken für die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschlands aufhäuft, die - im Falle des Falles - auch die Finanzkraft Deutschlands übersteigen würden.

Ihre führenden Vertreter sind Wissenschaftler und Unternehmer aus der Mitte der Gesellschaft. Dumpf und dumm ist es allerdings sich nicht mit dieser Partei und ihren Sachargumenten auseinanderzusetzen, sondern zu versuchen sie durch Beschimpfungen zu diskreditieren.
Derartige Versuche haben auch bei der Linkspartei in Westdeutschland bei Landtagswahlen nicht funktioniert.

Man muss vielmehr die Sorgen und Befürchtungen der Menschen ernst nehmen. Das macht man definitiv nicht durch die Einführung von Eurobonds oder anderen Formen der Schuldenvergemeinschaftung, sondern durch eine Rückkehr zum Prinzip des No-Bail-Out, wie es in den europäischen Verträgen verankert ist. Die betroffenen Länder müssen Reformen durchführen und ihre Wettbewerbsfähigkeit selbst zurückgewinnen. Da wegen des Euro eine externe Abwertung nicht möglich ist bleibt nur die interne Abwertung. Ein schwieriger und schmerzhafter Prozess. Aber wenn der politische Wille da ist, ist er möglich. Osteuropa musste nach dem Zusammenbruch des Sozialismus auch durch diesen Prozess durch. Fehlt der politische Wille hierzu gibt es nur zwei andere Möglichkeiten: eine europäische Transferunion - zu Lasten der Steuerzahler in Finnland, Niederlande, Österreich, Luxemburg und Deutschland - oder eine Verkleinerung der Eurozone.

Zur FDP: Die FDP hat im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts primär ein bürgerliches Protestwählerpotenzial angesprochen, ohne in der Lage zu sein die ohnehin schmahle Stammwählerbasis zu vergrößern. Die Chancen für sie Protestwähler in naher Zukunft anzusprechen sind aber deutlich ungünstiger geworden, da sie massiv an Reputation eingebüßt hat. Es wird lange dauern bis sich die Partei davon erholt. Wie die SPD dürfte daher auch die FDP längere Zeit schwach bleiben. Die Frage ist halt ob sie es wieder in die Parlamente schafft - dann besteht wieder die Chancen für einen Aufwärtstrend oder ob sie 2017 bei der Bundestagswahl scheitert. Dass wäre das endgültige Ende der FDP als relevanter politischer Kraft.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 09. November 2013 - 18:18 Uhr:   

@ Marc
"Ihre führenden Vertreter sind Wissenschaftler und Unternehmer aus der Mitte der Gesellschaft. Dumpf und dumm ist es allerdings sich nicht mit dieser Partei und ihren Sachargumenten auseinanderzusetzen, sondern zu versuchen sie durch Beschimpfungen zu diskreditieren.
Derartige Versuche haben auch bei der Linkspartei in Westdeutschland bei Landtagswahlen nicht funktioniert.

Man muss vielmehr die Sorgen und Befürchtungen der Menschen ernst nehmen. "

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Dem kann ich voll und ganz zustimmen.
Kritik muß erlaubt sein, sollte aber immer fair und über der Gürtellinie bleiben.
Es nützt nichts eine demokratische Kraft zu beschimpfen, sie ist ja nunmal da. Sondern es zählen nur sachliche Fakten und gerne auch ein Diskurs darum.Wir haben die AfD, wir haben die Linke und nicht zuletzt haben wir die NPD. Alle Parteien sind zur Wahl erlaubt und nicht verboten!Deswegen müssen wir uns mit ihnen auseinandersetzen genau wie mit der CDU, den Grünen, der FDP oder SPD.
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Nordic War Thing
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 10. November 2013 - 15:15 Uhr:   

Eine demokratische Kraft zu beschimpfen, kann durchaus Punkte machen. Irgendwas bleibt immer hängen. Aber was hat das mit der AfD und der berechtigten, sachlichen Kritik an ihr zu tun, wie sie in der Presse steht?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 10. November 2013 - 16:27 Uhr:   

"Aber was hat das mit der AfD und der berechtigten, sachlichen Kritik an ihr zu tun, wie sie in der Presse steht?"
Gelächter. Es gibt absurde Vorwürfe von irgendwelchen extremen Linken, neben den "Populismus"-Vorwürfen anderer Parteien, was offensichtliche Haltet-den-Dieb-Taktik ist. Allein der Koalitionsvertrag wird Populismus in Hülle und Fülle enthalten, z. B. beim Thema Rente.

Das Hauptproblem der FDP ist, dass sie offensichtlich gar nicht den Willen hat, aus ihrer Niederlage zu lernen und wenn doch, dann hat sie daraus "gelernt", noch weiter nach links zu rücken.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-baden-wuerttemberg-schluss-mit-dem-quatsch-12645716.html

Dort besteht aber sicher kein Mangel an Angeboten. Wer links-grüne Politik will, ist anderswo besser aufgehoben.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 11. November 2013 - 00:43 Uhr:   

@Nordic War Thing,

mein Beitrag richtete sich - wie Sie lesen können - an relativ. Dieser hat hier die AfD verteufelt. Bislang haben das - soweit ich sehe - nur kleine Teile der Presse getan. Im Übrigen ist die Berichterstattung eher distanziert-sachlich, bis sehr kritisch. Anders als am Anfang der Piraten, die ja lange die Lieblinge der Presse waren. Eine gewisse Präferenz der meisten Journalisten für das Rot-Grüne Spektrum ist im Übrigen unverkennbar, wie wir alle spätestens seit der Studie von Weischenberg/Scholl wissen http://www.media-perspektiven.de/uploads/tx_mppublications/07-2006_Weischenberg.pdf (Seite 9).

Die Ergebnisse dieser Studie hinsichtlich der Selbsteinordnung der Journalisten sollte man bei der Bewertung der Berichterstattung durch die Presse nicht vergessen, was auch die zunächst überwiegend positive Berichterstattung über die Piraten erklärt, die inhaltlich zurecht in diesem Spektrum verortert werden.

Die übrigen Parteien haben versucht die AfD im Wahlkampf zu ignorieren. Öffentliche Wahrnehmung konnte die Partei im Wesentlichen über einige Fernsehsendungen gewinnen. Bislang gibt es in der Tat noch keine großflächige Medienkampagne zu Diskreditierung der AfD. Aber bei der Struktur unsere Medienlandschaft könnte ich mir derartige Versuche durchaus vorstellen. Sachliche Kritik muss im Übrigen generell möglich sein - natürlich auch gegenüber der AfD. Das diese noch große Arbeit am Parteiaufbau leisten muss und neben ihrem kurzen Wahlprogramm natürlich noch programmatische Arbeit zu leisten hat wird auch von der AfD selbst nicht bestritten. Nur sollte die Kritik sachlich bleiben. Aus einzelnen problematischen Äußerungen einfacher Mitglieder einer Partei einen Skandal zu konstruieren wäre jedenfalls kein sachlicher Umgang mit einer Partei (den solche gibt es nun wirklich in jeder Partei).
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 11. November 2013 - 22:11 Uhr:   

@Thomas Frings,

in der Tat sind zwei Aussagen aus dem Artikel irritierend. Einerseits die einer Öffnung zu Rot-Grün. Welche Inhalte will den die FDP denn damit verwirklichen, wenn sie schon mit der Union kaum ihre Inhalte hat durchsetzen können? Das Ziel der FDP Baden-Württemberg kann ja nur die Ablösung der jetzigen Grün-Roten Regierung sein und nicht sich dieser als weiterer Mehrheitsbeschaffer anzudienen.

Zum anderen ist die Aussage eines Delegierten irritierend, dass sich der Landesverband Baden-Württemberg nicht mit der Lösung der Krise der Bundespartei befassen solle. Der Landesverband Baden-Württemberg sollte als Teil der Bundespartei ein großes Interesse an der Lösung dieser Krise haben. Und er sollte auch seinen Einfluss nutzen bei der Neuaufstellung der Partei. Immerhin wird es gerade auch von den Ergebnissen in Baden-Württemberg abhängen - besonders bei der Landtagswahl 2016 - ob die Bundes-FDP überhaupt eine Ausgangsbasis für den Bundestagswahlkampf 2017 hat. Dafür braucht sie ein gutes Wahlergebnis in Baden-Württemberg. Selbst 2013 war es mit 6,2% rund 1% über den westdeutschen Schnitt. Der Erfolg der Gesamt-FDP hängt seht stark von dem Erfolg des Landesverbands Baden-Württemberg ab. Umgekehrt hat dieser auch in der Bundespartei großes Gewicht, dass er schon aus Eigeninteresse einbringen sollte.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. Dezember 2013 - 20:20 Uhr:   

Nachdem Marc sich in einem anderen Thread wieder intensiv mit der ihn offenbar besonders interessierenden FDP beschäftigt, habe ich 'mal nachgeschaut, wie sie sich denn auf ihrem niedrigen Niveau in den Umfragen aktuell entwickelt.

election.de setzt die FDP in seinem Umfrageschnittthermometer diese Woche erstmals wieder herauf auf 4 % , aber auch die Einzelwerte der 7 Umfrageinstute hier auf wahlrecht.de zeigen aktuell 6mal die 4, 1mal die 3, unzulässigerweise auf Zehntelprozent gemittelt also 3,9 %. Schaut man sich die Historie seit dem steilen Abfall bei und unmittelbar nach der Bundestagswahl an, steigt dieser Wert seither tatsächlich langsam, aber kontinuierlich an.

Erstaunlich. Vermutlich hat das Gezerre und das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und einige Stellungnahmen von SPD-Politikern zu einer von ihnen favorisierten rotrotgrünen Koalition hier zu etwas Zuwachs bei der FDP geführt, immerhin ein Drittel Stimmenzuwachs, gesehen aus der Radieschenperspektive. Ich glaube eher nicht, dass die FDP selbst aktuell der Grund für den Stimmenzuwachs ist, aber er sei ihr natürlich gegönnt.

Geht es linear so weiter, ist der Wiedereinzug 2017 kein Problem (Ralf Arnemann wird das freuen) und die EPWahl 2014 sieht die FDP bereits bei 5 %. Also hoffnungsvolle Weihnachten für Christian Lindner und seine Mitstreiter/-innen.

Die derzeit ebenso kontimuierliche, jedoch fallende AfD (derzeit noch ebenfalls 4 % bei election.de oder 4,3 % im Mittel der Umfrageinstitute) würde von der FDP dabei schon vor Ostern 2014 überholt werden. May the force be with you oder May, the fourth, be with you, das ist hier die Frage. Die Piraten scheinen immer noch so um 2 % zu dümpeln, soweit man sie noch herausrechnen oder herausraten kann. Bis Mai könnte das für sie knapp werden, aber für eine 3 % EP Mobilisierung könnte es auch reichen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. Dezember 2013 - 20:50 Uhr:   

Aus aktuellen Umfragen weit vor irgendeiner Wahl sollte man nicht viel ableiten. Die FDP lag z. B. nirgends unter 5% vor der Bundestagswahl, während sie 2005 und 2009 unterschätzt wurde.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. Dezember 2013 - 23:18 Uhr:   

@Good Entity,

ich denke die FDP wird sich bei der Europawahl um die 3%-Hürde größere Sorgen machen. Ansonsten liegt die FDP seit der Wahl bei Umfragen konstant bei 3-4%. Da irgend einen Aufwärtstrend hinein zu phantasieren kann wohl nur der weihnachtlichen Stimmung im Hause Entity geschuldet sein. Umfragetechnisch liegt die FDP seit 2011 im Keller. Und das es 2013 trotz Leihstimmen nicht gereicht ist ein sehr schlechtes Zeichen für die FDP. Übrigens bei einer gar nicht mal so schlechten Ausgangslage. Schließlich ist auch die Union im Bundestagswahlkampf etwa bei der Rentenfrage in einen sozialdemokratischen Wettstreit eingetreten, ohne dass die FDP sich als Korrektiv profiliert hätte. Und da die FDP nun ja nicht mehr "neoliberal" sein will, sondern einen mitfühlenden Liberalismus vertreten möchte kann sie ja wohl nicht mehr der Ausdehnung der Sozialstaatstätigkeit entgegentreten.
Die Tragik der FDP ist ja ohnehin, dass sie den Neoliberalismus, den sie vertreten hat, nie umgesetzt hat. Rainer Hank hat in seinem Artikel über das Elend der Neoliberalen in den einem Punkt recht. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/fdp-das-elend-der-deutschen-neoliberalen-12596139.html

Die FDP zeichnet eine große Ineffektivität in der Durchsetzung ihrer Ziele durch - insbesondere in der Zeit von 2009-2013.
Man mag von den Grünen halten was man will, bei der Durchsetzung ihrer Kernanliegen waren und sind sie sehr effektiv und arbeiten konsistent daran. Damit bindet man auch ein Milieu an sich.
Eine Partei die bei größeren öffentlichen und medialen Widerstand ihr Programm hingegen spätestens ab 2011 mehr oder weniger selbst in Frage stellt und sich danach nur noch gegenseitig bekämpft, statt für die Durchsetzung ihrer programmatischen Inhalte innerhalb der Koalition zu kämpfen, macht sich selbst überflüssig. Der Austausch eines Leichtmatrosen an der Spitze durch einen anderen Leichtmatrosen macht das ganze nicht besser. Politisch Platz wäre jetzt rechts einer sozialdemokratisierten Union. Doch diesen Platz scheut die FDP wie der Teufel das Weihwasser. Und deswegen steht sie jetzt dort, wo sie steht - außerhalb des Bundestages.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Dezember 2013 - 15:30 Uhr:   

@Marc
Einfach selbst mal auf die Umfrageergebnisse schauen. Grundkenntnisse im Rechnen genügen.
Die Tragik, das Elend und die innere Krise der FDP interessiert mich deutlich weniger als Dich, da wären Mitglieder und Exmitglieder der FDP sicher passendere Diskussionspartner.

@Thomas Frings
Der sagen wir mal geringe Wert der Umfragen ist klar. Sie sind einfach nur da - und die Tendenz jetzt über einige Monate sehr einfach und auch ziemlich stabil hochzurechnen, für alle drei kleinen Parteien.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Dezember 2013 - 16:38 Uhr:   

@Good Entity,

werter Good Entity, ich habe die Umfrageergebnisse, die ja auch hier auf wahlrecht.de in einer Übersicht dargestellt werden, zur Kenntnis genommen. Die FDP steht dort weiterhin bei 3-4%. Sie liegt damit nach wie vor unter dem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013, was dafür spricht, dass es bei der Bundestagswahl eben doch eine nicht unerhebliche Zahl an Leihstimmen (wohl 1-2%) gab.
Zur Diskussion in diesem Forum sind im Übrigen alle eingeladen - natürlich auch Mitglieder und ehemalige Mitglieder der FDP. Und da Du immer wieder in Diskussionen zu diesem konkreten Thema einsteigst, scheint es dich offensichtlich zu interessieren.
Ob die FDP eine Zukunft hat hängt nach Lage der Dinge maßgeblich von CDU und AfD ab. Aus eigener Kraft kommt sie auf rund 3%. Solange die CDU ihre Wähler nicht vor den Kopf stößt haben weder FDP noch AfD Wachstumspotenzial. Und selbst wenn das der Fall sein sollte, würden heute bürgerliche Proteststimmen eher bei der AfD landen. Die Europawahl wird der erste reale Test der politischen Stimmung in Zeiten der dritten Großen Koalition sein. Sollte die AfD sich im übrigen zerstreiten und spalten, lauern dahinter schon die Freien Wähler, die ebenfalls Position gegen eine EU-Zentralismus bezogen haben und der Union durchaus gefährlich werden können (in Bayern haben sie sich inzwischen auf Landesebene endgültig etabliert, trotz einer wiedererstarkten CSU. Ich halte es in der Tat für wahrscheinlich, dass 2017 eine weitere bürgerliche Partein in den Bundestag einzieht. Eine Partei die glaubwürdig gegen Etatismus und Zentralismus - wie von der Großen Koalition vertreten - Position bezieht. Unklar ist aber, welche Partei dies sein wird. Da die FDP ihre Glaubwürdigkeit über vier Jahr kontinuierlich selbst ruiniert hat läuft die Entwicklung nicht automatisch auf sie hinaus - anders als in der Zeit der Großen Koalition von 2005-2009.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. Dezember 2013 - 11:26 Uhr:   

Die FDP steht noch immer auf niedrigem Niveau. Alles unter fünf Prozent ist nicht gut genug.

Trotz der Länge und Schwierigkeiten um die Bildung der CDU/SPD-Koalition konnte die FDP bisher keine Punklte machen. Bestenfalls konsolidiert sie sich auf niedrigem Niveau.

Die AfD hat bisher noch nicht einmal auf Bundes- oder Länderebene die fünf Prozent überwunden.

Aber selbst wenn Ihr das gelänge wäre dies zunächst nur ein kurzfristiges Feuer wie bei den Piraten.

Ich glaube, die FDP hat Ihre Inhalte in den letzten 8 Jahren sehr brutal vermarktet, aber es reicht ohne Leihstimmen eben nicht für fünf Prozent.
Da hat Sie sich nach der Wahl 2009 etwas vorgemacht.

Ob sie diese Leihstimmen in Zukunft erhalten kann, hängt davon ab, wie sich die CDU positioniert, aber nicht von Ihrer eigenen Position.

Denn nur von der CDU kann sie genügend Leihstimmen bekommen, um die fünf Prozent zu überwinden.

Die Koalition in Hessen ist insofern ein schlechtes Zeichen für die FDP, denn die CDU braucht sie offenbar nicht mehr.

Hier zeigt sich, das die Partei insgesamt unflexibel ausgerichtet ist (Appendix der CDU), was sie aber nicht mehr ändern kann. Gut möglich, das die FDP 2017 wieder den Bundestag verfehlt, und dann langsam verschwindet. Vielleicht schon vorher. Aber noch ist sie in Länderregierungen und -Parlamenten vertreten, kann also auf bessere Zeiten hoffen.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. Dezember 2013 - 18:39 Uhr:   

Ingo Zachos,

bislang konnte keine Oppositionspartei Punkte machen. Trotz des langen Regierungsbildungsprozesses stehen Union und SPD in Umfragen genau wie oder sogar besser da als bei der Bundestagswahl.
Was die Vermarktung der Inhalte betrifft, so hat die FDP dies von 2001 bis 2009 recht intensiv und erfolgreich getan. Seit 2009 aber hat sie in der Koalition ihre Inhalte gerade nicht durchsetzen können - sondern hat sie im Gegenteil sogar selbst in Frage gestellt. Das Wahlergebnis 2013 ist daher ein Bewertung der Leistungsbilanz der FDP. Die war in der Tat miserabel. Wirtschaftsliberale Positionen sind aber heute in der Bevölkerung genauso stark verbreitet wie vor 4 Jahren. Sicherlich eher Minderheitenpositionen - für ein durchgehen liberales Programm würden laut dem Allensbacher Institut 24% der Bevölkerung und auch nur 54% der FDP-Wähler stimmen - aber durchaus mit einem Potenzial bis zu 10%.

Die Leihstimmendebatte trägt im übrigen teilweise schon seltsame Blüten. Natürlich hat die FDP 2013 in Niedersachsen - in großer Zahl dank wohlwollender Position der Union - und auch bei der Bundestagswahl 2013 - in geringer Zahl aufgrund der Gegenkampagne der Union - Leihstimmen erhalten. Bei den Bundestagswahl 2009 hingegen war die Union sehr verärgert darüber, dass die FDP so viele Wähler von ihr abgezogen hat. Auch bürgerliche Wähler sind autonome Subjekte und entscheiden selbst, wem sie ihre Stimmme geben.

Den grundlegenden Fehler hat die FDP bei den Koalitionsverhandlungen 2009 und bei der Ministerienbesetzung gemacht. Anderenfalls hätte sie einen Teil der Wähler die sie 2009 von der Union gewonnen hat dauerhaft binden können. Nur so wie sie ab 2009 in der Koalition agiert hat, hat sie ja selbst Teile ihre Stammwählerschaft verschreckt.

Auf Landesebene wird die Union die FDP auch auf längere Sicht in Westdeutschland brauchen. Denn in Westdeutschland verbleibt es überwiegend bei einem Vier-Parteien-System. Gegenenfalls kann man von einem 4,5-Parteien-System sprechen, da kurzfristige Erfolge anderer Parteien (von Linke, Piraten oder andere) aufgrund eines vagabundierenden Protestpotentials, immer möglich bleiben. Das bedeutet dann aber auch, dass es im Regelfall entweder Rot-Grüne oder Schwarz-Gelbe Mehrheiten gibt. Ohne die FDP würde die Union schon absolute Mehrheiten benötigen. Denn im Fall von Rot-Grünen Mehrheiten werden sich die Grünen stets für diese Variante entscheiden. Und selbst in Richtung Rot-Rot-Grün sind die Grünen ja offen, was ja auch zu ihrem sehr linken steuer- und sozialpolitischen Programm passen würde.

In der Tat könnten die Grünen auf Bundesebene funktional in die Rolle kommen, in der die FDP einst war - eine Scharnierfunktion zwischen Rot und Schwarz - heute in Form von Rot-Rot und Schwarz (2005 waren sie ja schon rechnerisch in der Position: es gab immerhin Sondierungen für Jamaica). Inhaltlich sehe ich aber nicht, dass die Grünen irgendwie die FDP beerben könnten. Da sind ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen viel zu links, als dass sie als Interessenvertreterin der freien Berufe, der Selbstständigen oder des Mittelstands sich profilieren könnte. Sie zielt da doch eher auf den Beamtenapparat und auf Angestellte mit höheren Einkommen, aber einer eher linksbürgerlichen Einstellung - hier auch eher in Konkurrenz zur SPD und der Union.

Die Frage ist eher, ob die Union die FDP in der Gruppe der freien Berufe und Selbstständigen wird beerben können. Der Wirtschaftsflügel der Union vertrat und vertritt diese Positionen schon bisher. Aber in der Großen Koalition ist dessen Einfluß noch geringer als bisher.

Ob sich die FDP jetzt wieder berappelt hängt natürlich maßgeblich davon ab, wie die Union in der Großen Koalition und wie andere Konkurrenten - von AfD bis Freie Wähler - agieren. Der Union dürfte es allerdings schwer fallen, mit diesem Koalitionsvertrag und einer SPD, die auf dessen Umsetzung bestehen wird, die eher wirtschaftsliberalen Wählerschichten zu halten. Denn im Ergebnis laufen die umfangreichen sozialpolitischen Maßnahmen - insbesondere die Rente mit 63 - auf Mehrausgaben und steigende Abgaben hinaus. Die Politik dieser Großen Koalition dürfte daher "linker" sein, als der der Großen Koalition von 2005-2009 und das trotz einer schwächeren SPD. Der großkoalitionäre Etatismus wird meiner Einschätzung nach nach und nach zu immer größeren Problemen führen und Abgabenerhöhungen unausweichlich machen.

Daher hat die FDP durchaus gute Chancen sich in Zukunft mit wirtschaftsliberalen Positionen wieder zu profilieren und wieder etwas mehr Land zu gewinnen. Ich halte es daher für wahrscheinlich, dass die FDP 2017 wieder die 5%-Hürde nehmen kann. Nicht aufgrund eigener neuer Ideen oder Vorschläge, sondern vor allem aufgrund der erwartbaren Ergebnisse der Poltik der großen Koalition und den erwartbaren Schwierigkeiten anderer Konkurrenten und Mitbewerber.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 28. Dezember 2013 - 09:42 Uhr:   

Ich denke, die FDP wird in irgendeiner Form wieder in Aktion treten, nachdem sie sich erstmal kräftig geläutert hat.
Grundliberales Gedankengut hat im Nachkriegsdeutschland immer ein "Zuhause", nur wechseln manchmal die "Mietunterkünfte" hin und her.

Und nichtsdestotrotz mag auch längerfristig eine Übermacht von 80% Regierung im Parlament der einen oder anderen Oppositionspartei , auch der FDP wieder in die Hände spielen, wenn Wirtschafts-liberale CDU Wähler merken, daß sie zwar Merkel als Kanzlerin haben dafür aber mit weitgehend sozialdemokratisch geprägter Grundpolitik a la SPD!

Der Mitbewerber Afd muß ja erstmal beweisen, daß er überhaupt etwas taugt denn auch dort sind die Reihen momentan alles Andere als geglättet.
Deswegen denke ich, daß die FDP in den nächsten Bundestag wieder einzieht.
Jede Partei hat Hochs und Tiefs und je mehr Mitbewerber an den Markt kommen umso gründlicher kann sich ein Tief ausprägen...Aber ein Ende der FDP sehe ich nicht nahen...im Gegenteil:

Vielleicht wird sie auch wieder mehr Grundliberaler als nur rein marktorientierte "Partei der Privatversicherten" wie sie am Ende oft wahrgenommen wurde und könnte damit auch ihre Koalitionsoptionen erweitern um vom reinen Makel des "CDU-Anhängsel" wegzukommen und sich neue Spielräume eröffnen.
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nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 30. Dezember 2013 - 13:31 Uhr:   

Philosophieren über 2017, liebe Leute, es gibt Wichtigeres...
Wer kennt die Ergebnisse der Europawahl 2014 wirklich schon heute? Wer kann sehen, welche Koalitionen bis 2017 sich neu bilden werden, oder ob es etwa in Sachsen eine derartige noch braucht, die CDU könnte dort sehr gut eine eigene Mehrheit bekommen.
Kleinparteien wie Piraten oder AfD sind schnell hochgekommen, man kann nur spekulieren, ob sie sich halten oder ob es neue Parteien gibt, etwa am rechten Rand, wenn die NPD verschwindet.
Solche Veränderungen, wenn sie kämen, würden sich auf die Bereitschaft FDP zu wählen, auswirken, ebenso weltpolitische Ereignisse... und hier meinen manche zu wissen, wie 2017 die Wahl ausgeht und wie sich die Union dann darstellt, möglicherweise gar nicht so (angeblich oder tatsächlich) sozialdemokratisch wie mancher hier zu wissen glaubt. Letzteres wird sich so ab 2015/2016 abzeichnen lassen... wenn sich dann manche Größe verabschiedet bzw. ein neuer Stern sich am Horizont abzeichnen mag.
2009 hatte auch kaum jemand wirklich ahnen können, dass dieses "wirtschaftsfreundliche" Durchregieren schon in NRW 2010 nicht mehr funktionierte. Ich tippe mal, die Parteien der linken Mitte (SPD,Grüne) werden demnächst bevorzugt abgestraft, aber weiter als 2015 zu prognostizieren, lange Erklärungsversuche zu starten, das ist dann doch eher etwas für das Phrasenschwein...
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Januar 2014 - 11:45 Uhr:   

An dieser Stelle wünsche ich ein gesundes neues Jahr an alle Leser und Mitschreiber.

Das neue Jahr beginnt erstmal mit einem Silberstreif für die FDP!

In der Forsa Umfrage liegt sie jetzt erstmals wieder bei 5 %.
Auch sollen wohl angeblich seit Herbst die Mitgliederzahlen wieder im steigen sein, wie man in einschlägigen Pressemeldungen verlesen konnte.
Und die FDP will laut ihrer Homepage eine "Mitmachpartei" werden.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Januar 2014 - 14:27 Uhr:   

Warum steigen die Mitgliederzahlen einer Partei, wenn sie aus dem Bundestag fliegt? Mitleidseffekt kann das ja wohl nicht sein. Und inhaltlich ist doch überhaupt nicht klar, wie sich die Partei entwickelt. Wer hat eine Idee, warum das so ist?
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C.-J. Dickow
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Januar 2014 - 15:00 Uhr:   

"Warum steigen die Mitgliederzahlen einer Partei, wenn sie aus dem Bundestag fliegt?"

Weil es offenbar eine nicht geringe Zahl an Menschen gibt, die der Auffassung sind, dass die FDP gebraucht wird und sie deshalb gerade in der Krise unterstützen wollen. Mit einem Mitleidseffekt hat das wenig zu tun, eher mit einem "jetzt erst recht". Und gerade weil noch nicht klar ist, wohin die Reise geht, ist die Zahl auch so relativ hoch: Die FDP bietet gerade jetzt die Möglichkeit, die Reiseroute selbst mitzubestimmen, weil eben noch alles im Fluß ist. Das war bei den Grünen 1990 nicht viel anders. Auch da haben sich viele Menschen, denen die Grünen wichtig waren, erstmals durch einen Parteibeitritt dazu bekannt und sind dann auch aktiv geworden. Das hat den Schub in Richtung des realpolitischen Flügels erst so richtig befeuert. Mal schauen, in welche Richtung die Neumitglieder die FDP bewegen. Die 5-%-Umfrage hat hingegen keinen realen Wert (genauso wie die Werte von drei und vier Prozent in den Wochen zuvor), wir kennen alle die Fehlermargen. Sie hat aber - und das darf man für die Motivation (innen und außen) nicht unterschätzen - einen emotionalen Wert. Da die Fehlermargen ja regelmäßig in der Berichterstattung unterschlagen werden, kommt rüber: "Die FDP wäre jetzt im Bundestag". So berichtete ja heute z.B. auch das Hamburger Abendblatt über die Umfrage und prompt bin ich beim morgendlichen Einkauf auf dem Weg zur Arbeit von mehreren Leuten (ob beim Bäcker oder beim Schlachter) darauf angesprochen worden.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Januar 2014 - 15:54 Uhr:   

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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Januar 2014 - 09:08 Uhr:   

Interessantes Interview mit Christian Lindner zur Neuausrichtung der FDP in der WELT.

Dabei sprach er auch von etwa 2000 Neueintritten in die FDP seit der Bundesttagswahl.Austritte allerdings erwähnte er dabei nicht, wenn es denn welche gab.

Zumindest will er die FDP nicht eurokritisch ausrichten!Sie bleibt mit vollster Unterstützung auf dem eingeschlagenem Europakurs.
Er sieht sich auch nicht als Mitbewerber zur Afd sondern er will wieder etwas mehr und deutlicher in Richtung Bürgerrechte,schlanker Staat,Subventionsabbau bei Förderungen vor allem Im Energiesektor und auf alte grundliberale Werte der Leistungsgerechtigkeit setzen, so mein kurzes Fazit.

Das ganze Interview bei WELT.de:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article123523150/Die-FDP-ist-die-wahre-Alternative-fuer-Deutschland.html
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C.-J. Dickow
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 04. Januar 2014 - 13:06 Uhr:   

@ Ratinger Linke.

Wichtiger als die Frage des Saldos ist ohnehin die Frage der Zahl der Neueintritte. Dass es nach einem Wahldebakel auch Austritte von Enttäuschten gibt (oft genug von Staatsdienern, die ihre Karrierehoffnungen nun enttäuscht sehen, aber auch von langjährig Inaktiven, die sich schon lange emotional von der Partei entfernt haben und nun einen Anlaß haben, den Schritt weg auch formal zu vollziehen), ist ja klar. Beide Fälle haben wir durchaus auch, aber a) wurden sie durch Neueintritte nach der Wahl (und damit meine ich durchaus nicht Aufnahme nach der Wahl sondern Antragstellung nach der Wahl) mehr als ausgeglichen und b) ist meine subjektive Erfahrung, dass diejenigen, die in schwierigen Zeiten beigetreten sind (z.B. auch Ende 1998, Anfang 1999) häufig die mit dem langfristigeren und intensiveren Engagement sind, als diejenigen, die in Hochzeiten (z.B. im Bundestagswahlkampf oder direkt danach 1990 oder 2009) beitreten. Von Letzteren sind viele beim ersten Gegenwind wieder weg. Ausnahmen bestätigen natürlich wie immer die Regel.

Und auch bei den Grünen sind nach dem Debakel 1990 viele neue Leute beigetreten, die für die Entwicklung der Partei interessant waren, weil sie mit einer "Jetzt-erst-Recht"-Haltung und dem entsprechenden Engagement kamen und die insbesondere auf der unteren und mittleren Ebene in den Städten dominierenden Sektierer häufig an den Rand gedrängt haben (mein Eindruck ist jedoch, dass das Pendel seit dem Ende der schwarz-grünen Koalition in der Hamburger Bezirkspolitik wieder deutlich zurückschlägt).

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