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Archiv bis 24. September 2013

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2013 » Bundestagswahl 2013 » Archiv bis 24. September 2013 « Zurück Weiter »

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 16:06 Uhr:   

Für die Union wären Neuwahlen zweifellos kurzfristig ein Verlust an Wählerstimmen. Aber wenn die FDP wieder in den Bundestag kommen würde, hätte die Union damit vielleicht sogar etwas gewonnen.
Vielleicht reicht es dann für eine bürgerliche Mehrheit.
Wenn die momentane Tendenz weitergeht und Linke und Grüne verlieren, während SPD gewinnt, könnte das auch für die SPD von Vorteil sein.

Kurz: Die einzigen Parteien, die definitiv nicht von Neuwahlen profitieren, können sie am wenigsten verhindern.

Trotzdem glaube ich nicht an Neuwahlen. Für die Union wären diese zu riskant. Wer weiß denn, wie die FDP reagiert, sollte sie wieder in den Bundestag einziehen. Der Union stehen jedenfalls harte Verhandlungen bevor.

@Der Ball liegt bei der Union:
Wir sollten nicht vergessen, dass das letztlich eine politische Entscheidung ist. Die größte Partei hat nicht automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung. Sonst hätte es das Kabinett Schmidt vermutlich nie gegeben.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 16:14 Uhr:   

@Björn,

ich teile ihre Meinung nicht, dass rot-rot-grün völlig ausgeschlossen ist. Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse halte ich dies für unwahrscheinlich - aber die Lage kann nach der nächsten Bundestagswahl ja anders aussehen.

Im Fall einer Mehrheit von Union und AfD nach einer Bundestagswahl würde es durchaus auch Kräfte in der Union geben, die sich für eine Annäherung aussprechen. Jedenfalls würde die Union unter Verweis auf einer bürgerliche Mehrheit in den Koalitionsverhandlungen eine stärkere Verhandlungsposition besitzen, als derzeit, wo die SPD unter Verweis auf eine linke Mehrheit eine stärkere Verhandlungsposition hat.

Und das eine Annäherung zwischen Union und AfD in alle Ewigkeit ausgeschlossen wäre glaube ich nicht. Es wäre nur eine Frage der Zeit...

@Interessierter,

die Union vertritt eine gewisse sozialkonservative Haltung. Einen wirklich wirtschaftsliberalen Kurs hat sie nur 2005 vertreten - seitdem nicht mehr. Daher sehe ich ein großes Potenzial für eine bürgerliche Partei neben der Union. Und mit einer etwaiigen Nachfolgerin von der Leyen, die in der nächsten Zeit aufgebaut werden könnte, sehe ich gute Chancen für die AfD gegen eine Union, die zu stark dem linksgrünen Mainstream folgt.
Mit der AfD ist zudem eine Partei entstanden, die eine glaubwürdige Alternative zur Union darstellen könnte. Noch ist diese Partei sehr jung. Aber mit 4,7% hat sie aus dem Stand schon mehr Stimmen erreicht als die Grünen 1980 (1,5%). Bei einer großen Koalition ist die Ausgangslage für die Partei günstig von der Profillosigkeit der Union zu profitieren. Im Übrigen hat sie durchaus auch noch Chancen weitere Wähler von der FDP und aus dem Nichtwählerlager zu gewinnen. Die Ausgangsbasis für die AfD für die nächsten Jahre ist gut - denn ihr Kernthema - die Euro-Rettungsschirme - bleiben uns auf jeden Fall in den nächsten Jahren erhalten.
Die FDP hat hingegen nur geringe Chancen sich von diesem Wahlergebnis zu erholen. Sie ist inhaltlich und personell ausgelaugt und selbst das Funktionsargument ist ihr nunmehr verloren gegangen.

Persönlich halte ich auch Christian Lidner für weit überschätzt. Er hat bei der Landtagswahl 2012 in NRW für die FDP ein gutes Ergebnis geholt. Allerdings war dieses Ergebnis dem desaströsen Wahlkampf eines Norbert Röttgen geschuldet. Ansonsten ist Christian Lidner ebenso unerfahren wie die anderen Mitglieder der "Boy group" in der FDP-Führung.

(Beitrag nachträglich am 23., September. 2013 von Marc editiert)
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 16:56 Uhr:   

@Marc K.
Wenn die Union mit den Jahren alle FDP-Stimmen aufsaugt, werden linke Mehrheiten eher unwahrscheinlich.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 17:00 Uhr:   

"Und mit einer etwaiigen Nachfolgerin von der Leyen, die in der nächsten Zeit aufgebaut werden könnte"

Das wäre für mich eine Sensation, wenn vdL wirklich ernsthaft als Nachfolgerin aufgebaut werden würde. Sie hat ja noch nicht mal die komplette Union auf ihrer Seite. Da gibt es massive Widerstände. Sie hat übrigens noch nicht mal ihren Wahlkreis gewinnen können.
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Skandal v. gestern
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 17:25 Uhr:   

Ärger um "Exit Polls": "Nordkurier" bedauert vorzeitige Bekanntgabe der Wahlprognose
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nordkurier-bedauert-vorzeitige-bekanntgabe-der-exit-polls-a-924008.html

Am Wahltag habe ich das leider nicht mitbekommen.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 18:55 Uhr:   

@Görd,

ich glaube nicht das es der Union gelingt alle diese Stimmen aufzusaugen wenn sie sich zugleich mehr und mehr sozialdemokratisiert und zum anderen mit dem AfD eine weitere Konkurrenz im bürgerlichen Lager besteht.
Zudem gibt es bei der FDP einen - wenn auch kleinen - Kern von Stammwählern, der m.E. nach weder von Union, AfD, SPD oder Grünen aufgesaugt werden kann. Insofern wird die FDP zweifellos unter den sonstigen Parteien bestehen bleiben.

@Björn,

wer sollte sonst Nachfolger werden?
Eine solche Entwicklung wäre die konsequente Fortsetzung der Sozialdemokratisierung der Union - die Frau Merkel in den letzten acht Jahren betrieben hat.
Ich sehe auch nicht wo relevanter Widerstand dagegen kommen soll. Die CDU stellt kaum noch Ministerpräsidenten. Widerstand von starken Landespolitikern wird es daher kaum geben. Der Union fehlt im Bundesrat fast jede Machtbasis, da sie immer weniger Ministerpräsidenten stellt. Derzeit gibt es nur zwei Koaltionen aus CDU und FDP - davon eine nach der Landtagswahl in Hessen ohne Mehrheit in der kommenden Legislaturperiode. Im Übrigen ist die CDU in Koalitionen mit der SPD, mithin in Konstellationen die eine Sozialdemokratisierung noch begünstigen.
Wer sollte sich also einer von der Leyen erfolgreich in den Weg stellen? Thomas de Maiziere ist geschwächt. Ansonsten fällt einem niemand ein, der sich als potenzieller Nachfolger aufdrängen würde.....
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 19:01 Uhr:   

"wer sollte sonst Nachfolger werden?"

In 4 Jahren kräht keiner mehr danach, was de Maiziere gemacht hat. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er so sehr geschwächt ist. Aber vielleicht sehe ich das nur so. Kubickis Skandal ist auch schon fast komplett verschwunden und wird jetzt als neue Führung gehandelt. (Ja, ich weiß, der Vergleich ist etwas...gewagt) Die CSU könnte ja auch noch mal ins Spiel kommen. Zudem sind 4 Jahre noch eine lange Zeit, da kann sich viel bewegen. vdL wird mit Sicherheit niemals Kanzlerin.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 19:06 Uhr:   

@Björn,

d`accord das sich in den nächsten Jahren noch vieles bewegen kann. Aber woher nehmen Sie Ihre Gewissheit "niemals" zu sagen?
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 19:38 Uhr:   

vdL ist mittlerweile seit 8 Jahren Ministerin, ist in sämtlichen Talkshows Dauergast. Als Ministerin hat sie kein größeres Projekt auf die Reihe bekommen (weder im Bereich Gesundheit, noch als Arbeitsministerin). Sie ist weder im eigenen konservativen Lager populär noch sehr geschätzt von der anderen Seite. Sie nutzt sich jetzt schon mächtig ab. Wenn sie wenigstens irgendwas Bedeutendes vorweisen könnte, dann könnte man ja noch vermuten, sie würde so etwas wie Kompetenz besitzen. Zudem vermute ich mal, dass die Herren in der Union nicht unbedingt nach evtl. 12 (oder 16 Jahren, falls Merkel 2017 nochmal antritt???) nochmal eine Frau an der Spitze sehen wollen. Ich kann es mir jedenfalls nicht vorstellen (und ja, ich gebe zu, ich habe so eine Art medialen vdL-Overkill :-) aber damit stehe ich wirklich nicht allein).
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Focus und Welt-Leser
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:05 Uhr:   

Ich habe in den letzten Wochen nur Focus und Welt gelesen. Jeden Tag wurde von den Plänen der SPD berichtet, Rot-Rot-Grün anzustreben, Codewort "R2G". Nur deshalb habe ich am Sonntag SPD gewählt. Sollte die SPD jetzt doch kein Rot-Rot-Grün machen, wie in den letzten Wochen beinahe Täglich in Focus und Welt verkündet, wäre das in meinen Augen ein schwerer Wortbruch, den ich nicht verzeihen könnte.
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Abwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:29 Uhr:   

Wie sieht es eigentlich aus mit dem alten Wahlrecht, hätte die Union dank Überhangmandate eine Absolute Mehrheit? Wenn ja könnten wir ja gottfroh sein über die rechtzeitige Änderung durch das Bundesverfassungsgericht, sonst hätten wir jetzt wohl eine längere Juristische Hängepartie
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B.Schuett
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:33 Uhr:   

Eine Bitte: Wie heißt der Mann auf dem Bild
zwischen Hasselfeldt und v. d. Leyern gestern Abend?

http://img.abendblatt.de/img/bundestagswahl/crop120277169/3210691945-ci3x2l-h307/German-Chancellor-Merkel-arrives-to-address-supporters-after-first-exit-polls-in-German-general-election-at-the-CDU-party-headquarters-in-Berlin.jpg

http://media1.abendzeitung-muenchen.de/media.media.5bc3fde3-00da-4ec8-a2d6-535159caca80.normalized.jpeg
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Abwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:41 Uhr:   

@B.Schuett das müsste Thomas Strobl sein, der Mappus Nachfolger als Chef der BW-CDU
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B.Schuett
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:46 Uhr:   

@Abwähler: Danke!
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 20:58 Uhr:   

@Abwähler:
"Wie sieht es eigentlich aus mit dem alten Wahlrecht, hätte die Union dank Überhangmandate eine Absolute Mehrheit?"
Gute Frage; es würde zumindest noch knapper als jetzt mit (laut neuem Wahlrecht) 4 CDU-Überhangmandaten.

" Wenn ja könnten wir ja gottfroh sein über die rechtzeitige Änderung durch das Bundesverfassungsgericht, sonst hätten wir jetzt wohl eine längere Juristische Hängepartie"
Nein, das BVerfG hat doch bis zu 15 ÜM zuletzt ausdrücklich erlaubt. Wir hätten damit "nur" eine gewisse Legitimationskrise der Bundesregierung, wie zuletzt in Schleswig-Holstein 2009-2012. Aber Überhang verzerrte die Verhältniswahl nie so stark, wie es jetzt die 5%-Hürde tut...
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Martin Fehndrich
Moderator
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 21:02 Uhr:   

@Abwähler

http://www.wahlrecht.de/news/2013/bundestagswahl-2013.html#tick-2013-09-23-03-44-38-mf
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Abwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 22:30 Uhr:   

@Martin Fehndrich
Danke :-)
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Matthias G
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 22:43 Uhr:   

@ Focus und Welt-Leser

Sorry, aber was kann die SPD dafür, wenn Focus und Welt falsch berichtet haben sollten - dann sollten Sie Ihre Medien-Auswahl überdenken!

Herr Gabriel und Herr Steinbrück haben vor der Wahl R2G ganz klar ausgeschlossen - Wortbruch wäre, wenn Sie nach dieser Bundestagswahl jetzt R2G anstreben würden.

Gabriel sagte vor der Wahl:

"An die Adresse des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler gerichtet, machte Gabriel deutlich, dass die wiederholten Warnungen vor einer rot-rot-grünen Regierung eine von Angst getriebene Kampagne des politischen Gegners und völlig grundlos sei: „Wir werden mit der Linkspartei keine Bundesregierung bilden und uns auch nicht tolerieren lassen, weil das eine in sich gespaltene Partei ist. Und die deutsche Sozialdemokratie ist in diesem Jahr 150 Jahre alt geworden. Diese Partei hat noch nie Vabanque mit ihrem eigenen Land gespielt.“

http://www.spd.de/aktuelles/109578/20130915_pk_bayernwahl.html}
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 22:52 Uhr:   

@Matthias G, Focusleser:
Ich tippe auf Ironie. ;-)
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Bürger
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 09:21 Uhr:   

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-konservativer-harakiri/8837008-3.html

Das ist aus meiner Sicht die beste Analyse der Wahlkampfstrategie des Konrad-Adenauer-Hauses.

Schwarz-Grün ist seit heute übrigens kein denkbares Modell mehr, Seehofer hat diesen Spekulationen und Wünschen von "modernen" Christdemokraten aus diversen Landesverbänden eine eindeutige Abfuhr erteilt, eindeutiger geht es nicht.
Das wird noch lustig.

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