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Archiv bis 19. September 2013

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2013 » Bundestagswahl 2013 » Archiv bis 19. September 2013 « Zurück Weiter »

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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 18:21 Uhr:   

Ich halte Gabriels Aussagen in der Frage für substanzlos und würde da nichts drauf geben. In der Praxis sind SPD, Linke und Grüne, wo sie überhaupt in die Parlamente kommen, meistens nicht weit auseinander mit ihren Themen und Thesen. Ich traue der Linken nicht zu, für irgendein unrealistisches Fernziel wie NATO-Austritt eine Koalition sausen zu lassen - wie auch die Grünen sieben Jahre lang unter rotgrün alles mögliche hintanstellten und es bei der SPD schon zu den fest eingepreisten Standards gehört, dass die Hälfte vom Wahlprogramm auch bei absoluter Mehrheit nicht ernst gemeint ist. Wenn sie eine günstige Gelegenheit sehen, werden sie es tun - und warum auch nicht? Die FDP, die ich nicht wählen würde, hat nicht unrecht mit ihrer Warnung.
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Martin Dauser
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 18:31 Uhr:   

>> Die SPD hatte schon mal die
>> Möglichkeit rot-rot-grün im
>> Bund zu machen.
"Das war 2005, direkt nach Schröders Agenda.
Völlig andere Situation."

Die Diskussionsverlauf in diesem Forum war damals allerdings exakt der Gleiche. Ich nehme deshalb aus deiner Aussage die Erkenntnis mit, dass damals die Rote Socken-Kampagne (Version 2005), die damals geführt worden ist (in diesem Forum und generell) lediglich billiges Wahlkampfgetöse war. Danke für diese Offenheit.

Nur frage ich mich jetzt: Wenn die Rote-Socken-Kampagne(Version 2005), wie nun selbst eingestanden, nur eine Wahlkampfshow war, warum soll man dann die Rote-Socken-Kampagne (Version 2013) diesmal ernst nehmen ?
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 18:34 Uhr:   

@ Ralf Arnemann:

Es geht mir wie Ihnen: Auch ich habe der SPD in dieser Frage bislang nicht über den Weg getraut.
Aber die von Cyrix zitierte Aussage von Gabriel ist wirklich eindeutig und lässt keine Luft für ein Hintertürchen. Was ich sehr beruhigend finde.

Das hängt jetzt nur noch an der Glaubwürdigkeit von Gabriel bzw. daran, ob er nach der Wahl noch Parteivorsitzender ist.

Nun ja.
Steinbrück würde keine Koalition mit den Linken mache (was ich ihm glaube).
Gabriel sagt nun das gleiche. (Ich halte Gabriel zwar für einen Hallodri. Aber so klar zu lügen traue ich ihm nicht zu. Er hätte dann das Ypsilanti-Problem, nur auf Bundesebene. Wird er nicht machen).
Bleibt von der alten Garde nur noch Steinmeier. Und der macht das auch nicht.
Wenn überhaupt, müsste man also ein ganz neues Gesicht suchen. Vielleicht würde Hannelore Kraft so etwas durchziehen. Wobei die SPD auch dann noch einen Wortbruch beginge. Die Gabriel-Aussage "wir werden (...)" gilt ja für die ganze Partei. Auch mit einem anderen Kanzler wäre das ein Wortbruch, der der ganzen SPD bei allen zukünftigen Wahlen wie ein Mühlstein um den Hals hinge.
Und wenn das Wahlergebnis so halbwegs auf dem Prognose-Niveau liegt (und sofern die FDP und/oder die AfD die 5% schaffen), hätte Rot-Rot-Grün wenn überhaupt nur eine hauchdünne Mehrheit, was so ein Manöver zusätzlich riskant machen würde.

Nee, ich glaube, die SPD kommt da nicht mehr raus. Was ich beruhigend finde.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 18:40 Uhr:   

Herr Gabriel kann viel im Wir sprechen, aber letztlich spricht er nur für sich und die Reichweite seiner Autorität - wenn man ihm Ehrlichkeit unterstellen will. Wenn Gabriel rotrotgrün ablehnt, dann, weil er rechnerisch nicht dran glaubt oder von irgendwelchen Abweichlern weiß. Rotrotgrün wird kommen, wenn nicht dieses Jahr, dann irgendwann später - vielleicht schon vor der nächsten Wahl, wenn die Mehrheit es hergibt.

In Sachsen-Anhalt klang die letzte Absage der SPD an die Linke vor einer Woche auch sehr dünn.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 18:53 Uhr:   

@cyrix:
"In vier Jahren kann ich mir gut vorstellen, dass die Linke im Westen wieder nur noch eine Randerscheinung ist"

Es geben sich ja alle viel Mühe, dass das nicht so sein wird. Das ist der eigentliche Effekt dieser Diskussion. Im Westen lebt die Linke doch bloß davon, dass sie künstlich in der Diskussion gehalten wird, zumindest solang die SPD kaum inhaltliche Angriffsflächen von der Seite bietet.
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Gregor
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 20:36 Uhr:   

@cyrix:
"In vier Jahren kann ich mir gut vorstellen, dass die Linke im Westen wieder nur noch eine Randerscheinung ist"

Für die Landtagswahlen ist da ja bereits der Fall. Aber die Wähler stimmen bei LTW und BTW zunehmend unterschiedlich. Das Ergebnis in Bayern wird am kommenden Sonntag sicher anders sein als am letzten Sonntag.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2013 - 21:14 Uhr:   

Ich würde nicht zu viel auf vorübergehende Stimmungen geben. Kleinere Parteien fallen immer mal wieder aus einigen Landtagen raus, manchmal für zehn Jahre oder mehr und dann kommen sie wieder rein. Weil es im Bund gut läuft oder weil die anderen im Land es grandios verbastelt haben oder weil der lokale Kandidat eine gute Hand hat. Mit dem Verschwinden der Piraten und einem geringfügigen Umschwung kann es schnell wieder anders aussehen.

Der Tenor der SPD ist seit den 90ern unverändert: Wenn die Linke/PDS klein und handlich ist, kann man sich mit ihr abgeben. Ist sie frech und groß, dann findet man irgendwelche Gründe, warum man grade nicht will. Je schwächer die Linke am Wahltag dasteht im inneren Nullsummenspiel des Lagers, umso wahrscheinlicher ist rotrotgrün.

Hessen am Wochenende wird sehr von der Bundespolitik abhängen.
2014 wählen Brandenburg, Thüringen, Sachsen, (Europa), die für die Frage alle nicht so relevant sind. In den Stadtstaaten Bremen und Hamburg Frühjahr 2015 ist es für die Linke eher leicht, zu punkten. Alle bisher geplanten Wahlen danach sind so weit weg, dass sich der Trend noch dreimal in jegliche Richtung drehen kann. In NRW meinte die letzte Umfrage die Linke bei 4% - das ist die Zahl, bei der die AfD-Fans das Kribbeln bekommen.

Treffende Prognosen werden wohl schwierig, besonders für die Zukunft.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 17:21 Uhr:   

"Treffende Prognosen werden wohl schwierig, besonders für die Zukunft."
Das stimmte selten so sehr wie jetzt.

Aber zumindest kann man recht klar sagen, welches Ergebnis zu welcher Koalition führt:


Schwarz-Gelb hat Mehrheit: klarer Fall, Union/FDP

Rot-Rot-Grün hat Mehrheit
Knappe R2G-Mehrheit: Union/SPD
Klare R2G-Mehrheit: Linksfront

Weder R2G noch Schwarz-Gelb haben Mehrheit (nur möglich, wenn AfD drin): Union/SPD

Möglich sind also, in absteigender Reihenfolge ihrer Wahrscheinlichkeit:
Große Koalition
Linksfront
Schwarz-Gelb

Alle anderen Konstellationen kann man ausschließen.
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Matthias G
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 18:11 Uhr:   

Die von Ihnen ausgelassene aber mögliche Rechtsfront (CDU,CSU,FDP,AfD) ist genauso wahrscheinlich (also unwahrscheinlich!) wie die Linksfront!
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 18:59 Uhr:   

Bisher dachte ich immer, es ginge am Sonntag um die Wahl von Volksvertretern und um mögliche Koalitionen.

Doch jetzt erinnert mich die Wortwahl mehr daran, dass sich die Parteien in einer kriegerischen Auseinandersetzung befinden. Ein Zwei-Fronten-Krieg scheint möglich - arme Zivilbevölkerung ;-)
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:05 Uhr:   

@Thomas Frings:

Ich dachte ja immer, dass dem Vernehmen nach, die CDU doch so wahnsinnig nach links gerückt ist und die FDP ja auch, dann müsste nach der Betrachtung doch alles eine einzige alles zerstörende Linksfront sein, daher ist das Ergebnis doch eh klar. ;))
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:10 Uhr:   

Eine sog. Linksfront...der Begriff ansich ist ja schon so unterirdisch, hohlblocksteinartig und prekär.....Welche Fronten hätten wir dann denn noch im Angebot?

Die Bürgerfront...
oder die Freiheitsfront..
oder die Konservativenfront,die Nordfront oder die Neo-Liberalen-Nationalfront ??
Alles dämliche KUHKACKE!!Dummgeschwätz PUR.
Das klingt schon wie eine 150 fach abgedudelte Schallplatte oder wie wenn der Wetterbericht zum 10, Mal Schönwetter meldet und es doch nicht eintrifft.Soviel zu ROT-ROT-GRÜN.

DENKAUFGABE:
Wohl eher gibts vorher einmal Schwarz-Grün bevor Rot-Rot-Grün kommt...Wetten dass???!!??

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Wenn , dann gibt es nur Koalitionen aus gewählten Parteien.Die Linkspartei wird zumindest bei dieser Wahl nicht an einer Regierungsbildung beteiligt sein.Wie es danach aussieht sei dahingestellt.
Nach jetzigem Stand scheint mir immernoch Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot am wahrscheinlichsten zu sein.Alles Andere wäre für mich eine kleine Überraschung..die Wahl wird daher recht spannend, denn das Rennen ist jetzt irgendwie offener als es noch vor 4 Wochen schien.
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eurowahl
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:32 Uhr:   

Was wird eigentlich aus Steinbrück, wenn es zu schwarz/rot kommt?
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Total toller Experte
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:36 Uhr:   

Da gibt es mehrere Möglichkeiten: a) Steinbrück wird Vize-Kanzler und z.B. Innen- oder Außenminister b) Steinbrück tritt zurück c) Steinbrück behauptet, die SPD müsse den Kanzler stellen, auch wenn die Union mehr Stimmen erhielt
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:47 Uhr:   

@Matthias G.
"Die von Ihnen ausgelassene aber mögliche Rechtsfront (CDU,CSU,FDP,AfD) ist genauso wahrscheinlich (also unwahrscheinlich!) wie die Linksfront!"
Welche dieser Parteien ist "rechts"? Relativ am rechtesten ist die AfD, obwohl sie in der Mitte steht. Aber das reicht derzeit aus, um rechts von allen im Bundestag vertretenen Parteien zu sein. Koalieren werden die genannten Parteien nicht nur deshalb nicht, weil Merkel das ausgeschlossen hat, sondern weil es sofort knallen würde, wenn bald mal wieder eine angebliche Rettung von Euro und Griechenland ansteht und die deutsche Einlagesicherung für irgendwelche Pleitestaaten herhalten soll. Nicht ausgeschlossen ist so eine Koalition in Hessen.

Zwischen den R2G-Parteien gibt es dagegen keine grundlegenden inhaltlichen Differenzen, die eine Koalition ausschließen würde. Es gibt nicht einmal ein wasserdichtes Dementi von Gabriel, siehe oben.


@Björn
"Ich dachte ja immer, dass dem Vernehmen nach, die CDU doch so wahnsinnig nach links gerückt ist und die FDP ja auch, dann müsste nach der Betrachtung doch alles eine einzige alles zerstörende Linksfront sein"
Das ist viel dran, bloß sind sind Union und FDP immer noch weniger links als die Parteien, die man gemeinhin links nennt.


@SaaleMax
"DENKAUFGABE:
Wohl eher gibts vorher einmal Schwarz-Grün bevor Rot-Rot-Grün kommt...Wetten dass???!!??"
Schwarz-Grün müsste erstmal eine Mehrheit haben und gleichzeitig Schwarz-Gelb keine. Selbst wenn, die Grünen werden nicht wollen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 19:51 Uhr:   

Steinbrück hat doch klar und deutlich gesagt:

Entweder er wird Kanzler oder er geht voll und ganz von der Bühne...Minister unter Merkel will er nicht noch einmal sein.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
..dann bliebe nur der "gute" Siegmar Gabriel als Minister unter Merkel.
Damit ist die Sache doch klar.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 20:16 Uhr:   

noch eine Anfügung von mir:

Nach heftigen Patzer Bouffiers und Fassungslosigkeit in der Hessen CDU...
Hessens MP Bouffier zieht seine Aussage zur AFD zurück, keine Zusammenarbeit mit dieser "Partei"

FAZ:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-in-hessen/hessen-wahl-patzer-mit-folgen-12581506.html
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Matthias G
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 20:53 Uhr:   

@ Thomas Frings

*lol* Wenn Merkel etwas ausschließt, dann ist es ja fast so, als wäre es schon beschlossen!

So gesehen ist eine Koalition von CDU,CSU,FDP und AfD daher eigentlich gar nicht so unwahrscheilich - insbesondere da es der FDP ja nur um Posten geht.

Und schließlich war es Adenauer (CDU) der sinngemäß gesagt hat: "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern."

Also ich traue diesen im Parlament vom Redner aus gesehen rechtssitzenden Parteien nicht zu 100% über den Weg! - (Daher "Rechtsfront" - da Sie diesen "Front"-Begriff hier eingeführt haben.)

Eine "Linksfront" gäbe es erst, wenn Frau Nahles Parteivorsitzende der SPD wäre - davor würde sich aber erst der komplette Seeheimer Kreis von der SPD abspalten - also alles sehr unwahrscheinlich!
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Martin Dauser
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 21:05 Uhr:   

@Thomas Frings

Die Links-Rechts-Diskussion weiter zu führen, macht erst dann Sinn, wenn in der Diskussion klar ist, was man mit "Mitte" meint. Deshalb frage ich sie, was ist ihre Definition von "Mitte" ?
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 21:47 Uhr:   

@ Björn und SaaleMAX:

Vielen Dank für die Kommentare von 19:05 Uhr und 19:10 Uhr. Ich hab mich beim Lesen gerade köstlich amüsiert!

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