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 Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Was Ypsilanti geschadet hat, war nicht der Versuch, sondern, dass es schiefging. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@R.L. Der Schaden war der Wortbruch, nicht dass Dagmar Metzger und Co. ihr Wort nicht gebrochen haben. Ypsilanti wäre immer wieder damit konfrontiert worden, spätestens 2012/13 bei einer regulären Wahl - natürlich hätte sie versucht, die Situation bis dahin auszusitzen. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Bei Ypsilanti hat der so deutliche Wortbruch geschadet. Deswegen gibt es ja derzeit auch keine so klare Absage seitens der SPD. "Wir streben in erster Linie rot/grün an" ist eben KEIN Dementi zu rot/rot/grün. Ansonsten haben bisherige Versuche der SPD nicht geschadet, siehe Berlin oder NRW." Da haben Sie aber offensichtlich die ganzen letzten Wochen keine einzige Talkshow gesehen. Es wurde klipp und klar, sogar von Gabriel selbst ausgeschlossen, z. B. gestern. In erster Linie rot-grün, heißt, dass man sich die Option auf eine große Koalition offen hält. "Ansonsten haben bisherige Versuche der SPD nicht geschadet, siehe Berlin oder NRW." Wenn das alles so absolut unproblematisch ist, dann verstehe ich nicht, warum dann so ein Terz drum gemacht wird, gerade von Seiten der Schwarz-Gelben, die solch eine Konstellation als einen Weg geradewegs in die Hölle propagiert. | ||
| P Unregistrierter Gast |
"Wenn das alles so absolut unproblematisch ist, dann verstehe ich nicht, warum dann so ein Terz drum gemacht wird, gerade von Seiten der Schwarz-Gelben, die solch eine Konstellation als einen Weg geradewegs in die Hölle propagiert." Wahlkampfgetöse um die eigenen Anhänger zu mobilisieren. Gerade im Westen gibt es nach wie vor große Vorbehalte gegen die Linke. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ich glaube der SPD nicht, dass sie wirklich ihre Kanzleroption vollkommen ausschließt. Nach fünf Jahren hätte kein Hahn mehr nach irgendwelchen Versprechungen gekräht. Im Gegenteil hätte die SPD darauf setzen können, die Linke gezielt zu blamieren wie die CSU in Bayern mit der FDP. Es scheiterte an den Abgeordneten, die offenbar gute Alternativangebote in Aussicht hatten. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Die SPD hatte schon mal die Möglichkeit rot-rot-grün im Bund zu machen. Das hat sie nicht gemacht, weil es vorher klar ausgeschlossen wurde. An den Begründungen, warum das so ist, hat sich nichts geändert und auch an der Grundsituation wenig. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Die Situation ist eine andere. Diese SPD hatte ihr 2009 schon. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Björn: > Da haben Sie aber offensichtlich > die ganzen letzten Wochen keine > einzige Talkshow gesehen. In der Tat ist das nicht meine bevorzugte Informationsquelle. Alleine schon deshalb, weil da viel rumgeschwurbelt wird und die Formulierungen nicht nachlesbar und damit nachweisbar sind. Es kommt ja immer auf den genauen Text an. Ein wirklich klarer Ausschluß wäre aber am nächsten Tag Schlagzeile in allen Zeitungen gewesen. "In erster Linie rot/grün" heißt jedenfalls nichts darüber, was in zweiter oder dritter Linie kommen soll. In Hessen gab es damals einen Parteitagsbeschluß. Das war eine klare Sache. > Wenn das alles so absolut > unproblematisch ist, ... Das hat keiner behauptet! Bloß weil etwas der SPD nicht direkt schadet, ist es für das Land nicht unproblematisch. > dann verstehe ich nicht, > warum dann so ein Terz > drum gemacht wird Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wenn rot/rot/grün unproblematisch wäre - wieso sagt die SPD nicht offen, daß das eine Option für sie sein wird? Die Grünen machen das. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Die SPD hatte schon mal die > Möglichkeit rot-rot-grün im > Bund zu machen. Das war 2005, direkt nach Schröders Agenda. Völlig andere Situation. > Das hat sie nicht gemacht, weil > es vorher klar ausgeschlossen wurde. Und diesmal wird es eben nicht klar ausgeschlossen. Die Aussagen damals waren deutlich, die von heute nicht. > An den Begründungen, warum das so > ist, hat sich nichts geändert ... Dazu habe ich oben doch schon geschrieben: Die eine Koalition verhindernden Brocken hat die SPD mit ihrem Linksrutsch inzwischen aus dem Weg geräumt. 2005 war die SPD für die Agenda, gegen den Mindestlohn, gegen die Vermögenssteuer - in allen möglichen Punkten hat sie inzwischen die Position der Linken übernommen. | ||
| Rot-Rot-Grüner Unregistrierter Gast |
Rot-Rot-Grün wäre das Beste für unser Land. Noch wird es aber (leider) nicht kommen. Vielleicht 2015. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Damit das Märchen, Rot-Rot-Grün sei nicht klar ausgeschlossen, mal aufhört: Presse-Konferenz zum Ausgang der bayrischen Landtagswahl am Sonntag im Willy-Brand-Haus: http://www.spd.de/aktuelles/109578/20130915_pk_bayernwahl.html "An die Adresse des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler gerichtet, machte Gabriel deutlich, dass die wiederholten Warnungen vor einer rot-rot-grünen Regierung eine von Angst getriebene Kampagne des politischen Gegners und völlig grundlos sei: „Wir werden mit der Linkspartei keine Bundesregierung bilden und uns auch nicht tolerieren lassen, weil das eine in sich gespaltene Partei ist. Und die deutsche Sozialdemokratie ist in diesem Jahr 150 Jahre alt geworden. Diese Partei hat noch nie Vabanque mit ihrem eigenen Land gespielt.“ " Wie viel klarer soll es denn nun noch gesagt werden? | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> und uns auch nicht tolerieren lassen OK, das ist deutlich. Jetzt könnte man natürlich fragen, ob man Gabriel für glaubwürdiger hält als damals Ypsilanti ... Aber es ist tatsächlich mal eine Ansage ohne Hintertüren. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ Cyrix: "Damit das Märchen, Rot-Rot-Grün sei nicht klar ausgeschlossen, mal aufhört: " Danke. Hatte ich tatsächlich auch noch nie so deutlich gehört. Und aus dem Mund von Gabriel finde ich das tatsächlich bemerkenswert. Bisher war nämlich tatsächlich das von mir vermutete Szenario: Steinbrück sagt "rot-rot-grün nicht mit mir". Und nach der Wahl macht das dann halt Gabriel. Aber nach dieser doch sehr klaren Aussage, wird Gabriel das wohl nicht mehr machen können. (Wenn man kritisch sein wollte, könnte man höchstens an Gabriels Begründung herummäkeln: keine Koaltion/Tolerierung durch Linkspartei "weil das eine in sich gespaltene Partei ist". Alle Parteien sind in sich gespalten. Auch die Grünen haben einen Fundi- und einen Realo-Flügel, was sie aber natürlich dennoch für die SPD koalitionstauglich macht. Nach dieser Lesart: Wäre der Kurs der Linkspartei nur ausreichend monolithisch-kommunistisch, dann wäre das ein geeigneter Partner? Hat Gabriel so sicher nicht gemeint. Aber klingt irgendwie so). | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
@Florian: Er reagiert damit wohl auf den Vorwurf, dass man in ostdeutschen Landtagen ja sehr wohl schon mit der Linke koaliert hat. Dass verschiedene Ebenen hier verschiedene Zielsetzungen haben, vergisst man dabei leider zu erwähnen (und dass auch CDU und FDP auf Kommunalebene mit der Linken zusammenarbeiten, da die Interessenlage hier eben doch manchmal gleich sind, und man sich z.B. über Steuer-Fragen, Auslandseinsätze oder Bildungspolitik nicht streiten muss). Die Linke im Osten macht sozialdemokratische Politik. In den Sachfragen steht man sich (auf Landesebene) hier sehr nah. Die Wahlprogramme der Linken im Wsten dagegen sind - nun ja - etwas abenteuerlicher. In vier Jahren kann ich mir gut vorstellen, dass die Linke im Westen wieder nur noch eine Randerscheinung ist, und so auch die Westverbände innerhalb der Partei. Dann gibt der Realo-Flügel den Ton an, und dann kann man auch miteinander regieren... | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Hierzu auch noch die Antwort von Gabriel auf abgeordnetenwatch.de mit einer Verlinkung des Jauch-Auftritts von gestern: http://www.abgeordnetenwatch.de/sigmar_gabriel-575-37578--f392796.html haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die mir ja derzeit sehr oft gestellt wird. Am Sonntag erst habe ich sie in der Sendung Günther Jauch beantwortet. Schauen Sie gerne mal ins Video: daserste.ndr.de Ich sage es gerne nochmal in aller Kürze: Mit dieser Linkspartei kann man Deutschland nicht regieren. Sie hat einen pragmatischen Teil im Osten, mit dem wir ja auch gut zusammenarbeiten, und einen Teil im Westen, der aus Sektierern besteht. Diese beiden Teile hassen sich – und das sind jetzt nicht meine Worte, das sagt Gregor Gysi, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, selbst. Wir wüssten ja nie, welcher Teil der Linkspartei gerade mal die Oberhand hat und ob Absprachen eigentlich morgen noch gelten. Das wäre ein Abenteuer und die SPD wird Deutschland nicht in Abenteuer stürzen. Erst wenn sich die Linkspartei entschieden hat, welche Partei sie sein will, weiß man, ob sie als Koalitionspartner auf Bundesebene taugt. Es ist aber auch nicht so, dass die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken ganz grundsätzlich und für alle Zeiten ausgeschlossen hat. Auf Länderebene funktioniert die Zusammenarbeit, z.B. in Brandenburg, ja sehr gut. Für diese Bundestagswahl ist es aber völlig klar: Wir wollen und können nicht mit der Linken eine Koalition bilden. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Cyrix, Björn Gabriels Absage ist unglaubwürdig, weil sie keine inhaltliche Abgrenzung von der Linkspartei enthält, und so klar nicht ist, wie sie scheint. Die SPD kann nach der Wahl vollkommen überrascht feststellen, dass die Linkspartei gar nicht mehr so gespalten sei. Die Hintertür steht weit offen. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: NATO-Ausstieg, Rückzug ALLER deutscher Soldaten aus Auslandseinsätzen, drakonische Steuerpläne für Einkommens-Millionäre, Bankenverstaatlichungen genauso der Energie-Versorger, Mindestlohn und mehr oder Minder "bedingungsloses Grundeinkommen" auf unrealistisch, weil nicht finanzierbar hohem Niveau, ... Reicht dir das als inhaltliche Abgrenzung, warum die Linke mit ihren utopischen FOrderungen so nicht koalitionsfähig ist? | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: Wie schon gesagt, ich weiß nicht, ob die SPD wirklich Lust drauf hat im Bund einen Wortbruch zu begehen. Dass Gabriel in dem abgeordnetenwatch.de ausdrücklich eine Trennung von Bund und Land vollzieht, kommt ja nicht von ungefähr. Da ist eine ganz klare Abgrenzung, was den Aspekt der Zusammenarbeit mit der Linken angeht. Dass es überhaupt zu so einer Situation kommt, halte ich aber eh für nicht sehr wahrscheinlich. Schwarz-Gelb wird weiterregieren. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Reicht dir das als inhaltliche Abgrenzung, warum die Linke mit ihren utopischen FOrderungen so nicht koalitionsfähig ist?" Nein, denn das schließt eine Regierungsbeteiligung nicht aus. Andernfalls müsste man auch eine Regiertungsbeteiligung von SPD und Grünen auschließen. Oder willst du hier z. B. erzählen, der SPD- und Grünen-Rentenpopulismus sei seriös, oder dass SPD und Grüne tatsächlich oder angeblich Reiche nicht schröpfen wollten? Gysi meinte sogar, dem US-Botschafter mitteilen zu müssen, dass man das mit der NATO ja eigentlich nicht so meine. SPD, Grüne und Linke unterscheiden sich nicht wesentlich, sie sind nur in wenig unterschiedlich radikal. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Die Formulierungen auf Abgeordnetenwatch sind noch das typische Wischi-Waschi mit Hintertürchen: "Erst wenn sich die Linkspartei entschieden hat, welche Partei sie sein will, weiß man, ob sie als Koalitionspartner auf Bundesebene taugt." Heißt: Die SPD kann nach der Wahl fast beliebig konstatieren, daß die Linkspartei sich ja jetzt entschieden hat. Und schon geht das Bündnis. "Wir wollen und können nicht mit der Linken eine Koalition bilden." "Wollen nicht" ist geglaubt, aber unerheblich. "Können nicht" ist änderbar. Die klare Ansage wäre "Werden nicht". Und dann bleibt bei diesem Satz immer noch das übliche Hintertürchen Tolerierung. Deutlich (und m. E. zum ersten Mal deutlich) ist erst die Formulierung nach der Bayernwahl, wie oben von Cyrix zitiert: "Wir werden mit der Linkspartei keine Bundesregierung bilden und uns auch nicht tolerieren lassen." Das hängt jetzt nur noch an der Glaubwürdigkeit von Gabriel bzw. daran, ob er nach der Wahl noch Parteivorsitzender ist. |
