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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Da die Wahlbenachrichtigungsscheine ja schon verschickt worden sind ist die Frage, ob er schon zugelassen ist oder gibt es da einen Stichtag, ab dem man nicht mehr zugelassen wird als Wähler? Wenn zugelassen, muss er sich dann an die Stadt oder wen wenden?" Wahlberechtigt ist er, er ist aber nicht automatisch ins Wählerverzeichnis eingetragen. Er muss bis zum 21. Tag vor der Wahl bei der zuständigen Gemeindebehörde die Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragen. Der 21. Tag ist aber schon am Sonntag, das geht also praktisch nur bis heute. Deshalb wird er wohl einen Wahlschein beantragen müssen bei der Gemeindebehörde. @Jan W. Da stehen Anführungsstriche, damit lesenden und denkenden Menschen klar ist, was ich meinte. (Beitrag nachträglich am 30., August. 2013 von frings editiert) | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Vielen Dank für eure Antworten, ich habe es soeben weitergeleitet. Er hat aber gerade angerufen und es wurde ihm mitgeteilt, dass die Ämter jetzt zu haben und die Frist mit 1.9. zu spät ist. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Das ist kein Fall für eine Eintragung auf Antrag, sondern für § 23 Abs. 2 BWO. Nachdem das eine Kannbestimmung ist, empfiehlt sich die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und gegebenenfalls Einspruch. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Er hatte unter der 115 angerufen und da hat man ihm das halt so gesagt, dass da nichts mehr ginge. Ich hatte mich darüber etwas gewundert und ihm nochmal die direkte Nummer von dem Wahlbezirk gegeben und dort sagte man ihm, die Eintragung würde automatisch erfolgen, wenn er seine Staatsbürgerschaft heute angenommen hat. Zwei unterschiedliche Aussagen, daher wird er am Montag nochmal hingehen und sichergehen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Dass nichts mehr geht, ist sowieso falsch. Ein Antrag muss ja nicht persönlich vor einem Beamten gestellt werden. Das Wahlbüro kennt sich offenbar besser aus und ist zumindest gewillt, korrekt zu arbeiten, aber in so einem Fall würd ich lieber doch förmlich Einsicht ins Wählerverzeichnis nehmen (was am Montag zu den üblichen Öffnungszeiten in der Regel möglich sein sollte). | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
Auf Basis des Wahlomats die Nähe zwischen den Parteien darzustellen, halte ich auch für nicht sinnvoll. Maßgeblich für die Einschätzung einer Partei ist schließlich nicht nur ihre Position zu einem Thema, sondern auch wie sehr sie sich dafür einsetzt. Da kann man dann nicht einfach alle Fragen des Wahlomats nehmen und sie mit Wichtigkeit 1 zusammenrechnen. Das Ergebnis sieht dann zwar nett strukturiert aus, hat aber keinerlei Aussage. Kleines Beispiel: Mal angenommen wir betrachten zwei Parteien A und B, die zu jedem Thema eine Meinung haben, die aber ein klares zentrales Anliegen haben, z. B. der Umweltschutz für die Grünen und die Förderung der Arbeitgeber für die FDP. Nun haben wir z. B. 30 Fragen, jeweils ein oder zwei davon sind zu dem jeweiligen Thema, das die eine Partei wichtig findet und etwa 27 Fragen sind eigentlich vergleichsweise ziemlich egal, um die beiden Parteien zu verorten. Tatsächlich ist die Nähe zweier Parteien zueinander in Bezug auf diese Fragenunterschiede nicht einmal symmetrisch. Mal angenommen es gibt Parteien A und B. Sie stimmen auf Feld X überein, auf Feld Y haben sie gegensätzliche Ansichten. A betrachtet X als das wichtige Feld, B betrachtet Y als das wichtige Feld. Aus Sicht von A sind die beiden Parteien damit extrem nah beieinander, weil sie ja auf dem für A wichtigen Feld X die selbe Meinung haben, während sie ja nur auf dem für A unwichtigen Feld Y Unterschiede aufweisen. Für B hingegen ist A mehr oder minder der Erzfeind, weil sie gerade auf dem für sie wichtigen Feld Y eine andere Meinung haben und nur auf dem für sie unwichtigen Feld X die selbe Meinung vertreten. Zusätzlich hat Thomas Frings natürlich recht, dass die Auswahl der Fragen das Ergebnis ebenfalls massiv beeinflusst, wobei er sich natürlich dabei irrt, dass keine "Law-and-Order"-Fragen dabei wären. Dort finden sich z. B. Fragen zu Videoüberwachung, ParteienVerboten, GrenzKontrollen, Vorratsdatenspeicherung. Etwa nochmal so viele Fragen gibt es für Menschen, die Ausländer fürchten. Damit möchte ich nicht sagen, dass es einen inhaltlichen Zusammenhang gibt, sondern nur, dass diejenigen, die das eigene Volk in ihren Schlafzimmern "überwachen" wollen für gewöhnlich auch Angst vor fremden Menschen haben. Es sind schon einige Gebiete mit den 38 Fragen abgedeckt. Ich sehe da durchaus auch eher noch das Problem, dass die Formulierung der Fragen und die Interpretation der Antworten teilweise merkwürdig sind, z. B. erschien - um mal eine Partei zu nehmen, die in unserer Diskussion und bei der Bundestagswahl garantiert keine Rolle spielen wird - die PSG bei mir in der TOP 10, weswegen ich mir auch deren Antworten angeschaut habe, z. B. Aussage: Deutschland soll den Euro als Währung behalten. Wahlomat-Antwort der PSG: NEIN. Stellungnahme der PSG: Die PSG lehnt die Europäische Union und den Euro ab. Beide dienen nur der Unterjochung der europäischen Arbeiter unter die Interessen des Finanzkapitals, nicht der Vereinigung Europas. Doch auch die Wiedereinführung nationaler Währungen wäre ein katastrophaler Rückschritt. Die PSG kämpft stattdessen für die Vereinigung des Kontinents von unten - durch den Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa. Kurz: Euro nicht so toll. Nationale Währungen katastrophal. Vereingtes Europa ist das Ziel. Natürlich ist diese Antwort interpretationswürdig, aber letztlich bedeutet das doch, dass sie schon eine Europäische Währung behalten wollen - nur unter anderem Namen bzw. Rahmenbedingungen (sofern man voraussetzt, dass sie Währung nicht komplett abschaffen wollen, was ja durchaus auch möglich wäre). Das klingt für mich eher nach einer neutralen Antwort. Jedenfalls ist das nicht vergleichbar mit den typischen Euro-Gegner wie den REPs: „Schnellstens raus aus dem Euro. Deutschlands Exporte boomen auch mit einer Eigenwährung, das wurde jahrzehntelang bewiesen. Länder mit so unterschiedlichen Wirtschaftsordnungen lassen sich nicht in eine Währung pressen. Der Euro dient nicht der Befriedung Europas, sondern schafft Probleme und Neid der Länder untereinander..” Bei den Antworten der PARTEI gibt es neben reinen polit-satirischen Spaßantworten („Weiter soll eine "Pille danach" für Wahlen entwickelt werden, damit der Wähler (oder seine Frau) im Nachhinein die Stimmabgabe ungültig machen kann, falls die gewählte Partei (z.B. FDP) nach der Wahl plötzlich ganz anders agiert als zugesagt und die Stimmabgabe heftig bereut wird.”) auch Antworten, die so wirken, als seien sie einfach darauf zugeschnitten, dass sie möglichst weit oben landen wie z. B. „Für diese Position haben wir keine Begründung. Aber es klingt verdammt gut, sie zu fordern. Wir denken, das bringt uns Stimmen. Daher sind wir eindeutig dafür.” Kurzum: der WahlOMat ist ein nettes Spielzeug und wenn man als Anwender die Möglichkeit hätte, die Gewichtung der Fragen genauer einzustellen (neben 1-fach und 2-fach sollte zumindest noch die 0-fache Gewichtung möglich sein) zur Überprüfung der eigenen Einschätzung auch ganz interessant (manchmal findet man ja doch ein Detail, wo die Parteilinie einer großen Partei laut Waholmat anders ist als man dachte). Für einen objektiven Vergleich der Parteien untereinander ist er aber weder gemacht noch geeignet. Freundliche Grüße, Arno Nymus (Beitrag nachträglich am 30., August. 2013 von Arno Nymus editiert) | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Die 0fache Gewichtung gibts wohl mit "These überspringen". So viel hab ich jedenfalls noch bei der Suche nach der Auswertungsmethodik gefunden. Verifiziert hab ich es aber nicht. Falls die Wertung der Antworten tatsächlich vom Wahlomat und nicht von den Parteien selber kommen sollte (auch dazu nichts zu finden), wär das übrigens krass. Es gibt etliche schwammigere Antworten, die ich genau als das Gegenteil werten würd (wenn nicht neutral). | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
"Zusätzlich hat Thomas Frings natürlich recht, dass die Auswahl der Fragen das Ergebnis ebenfalls massiv beeinflusst, wobei er sich natürlich dabei irrt, dass keine "Law-and-Order"-Fragen dabei wären. Dort finden sich z. B. Fragen zu Videoüberwachung, ParteienVerboten, GrenzKontrollen, Vorratsdatenspeicherung." Ich empfinde das eher als Bürgerrechtsfragen und weniger als Law-and-Order-Fragen. | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
Ratinger Linke schrieb "Die 0fache Gewichtung gibts wohl mit "These überspringen"." Ich hatte das vorhin vor meinem Beitrag mal ausgetestet. Wenn ich bei einer Frage "These überspringen" wähle und sie auch im Nachhinein nicht beantworte, hat der Wahlomat mir komplett verweigert, ein Ergebnis auszugeben. Hanseat schreib "Ich empfinde das eher als Bürgerrechtsfragen und weniger als Law-and-Order-Fragen." Das ist naheliegend, das sind nunmal die zwei Seiten der Medaille. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
"Steinbrück will der SPD keine große Koalition antun." Die Frankenpost schreibt heute folgende Aussage Steinbrücks: "Ein Bündnis mit CDU und CSU lehnte er ausdrücklich ab. Ein Wahlergebnis wie 2009 wolle er seiner Partei nicht antun. Nach der bislang letzten großen Koalition war die SPD damals auf 23,0 Prozent gestürzt. Steinbrück wandte sich auch gegen eine «Ampel» mit Grünen und FDP. Der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle halte die SPD noch immer für den «sozialistischen Gottseibeiuns»." Was soll man denn jetzt davon halten? Also wird er bzw die SPD ,NUR und ausschließlich mit B90/Grüne regieren oder gar nicht ?!?! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nachtrag aus ROT-Grünem Niedersachsen. ROT-GRÜN in Niedersachsen kaum im Amt, und schon in Selbstbedienungsmanier auf Kosten der Steuerzahler. Die FAZ schreibt dazu: +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Massagesitz mit Grillfunktion: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/niedersachsen-massagesitz-mit-grillfunktion-12553359.html | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
Im Gegensatz zu den schwarz-gelben Vorgängern schmeißt die SPD diese Leute immerhin sofort aus den Ämtern. Dennoch traurig, dass WULFF als Abschreckung noch nicht reicht; gut er ist damit ja noch Bundespräsident geworden. | ||
| Hanseat Unregistrierter Gast |
@Arno Nymus: "Hanseat schreib "Ich empfinde das eher als Bürgerrechtsfragen und weniger als Law-and-Order-Fragen." Das ist naheliegend, das sind nunmal die zwei Seiten der Medaille." Nö, das sehe ich anders. Es gibt durchaus reine Bürgerrechtsfragen und reine Law-and-order-Fragen. Z.B. dürfte auch unter Bürgrrechtsliberalen unstrittig sein, dass die meisten im StGB gelisteten Straftaten verfolgungswürdig seien. Es ist eine reine Law-and-order-Frage und keine Bürgerrechtsfrage (auch nicht für den Bürgerrechtsliberalen), ob das Mindeststrafmaß für Raub angemessen ist oder besser höher oder niedriger liegen sollte. Umgekehrt ist die Frage, ob und wie sehr die eigenen IT-Daten vor dem Vermarktungszugriff geschützt werden sollen auch für Rechtsaußen keine Law-and-order-Frage, sondern eine Bürgerrechtsfrage, weil es eben nicht um den Zugriff für Verbrechensbekämpfung geht. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Es war nicht die SPD, sondern der stellvertretende Ministerpräsident (und Umweltminister) Wenzel von den Grünen, der hier sehr rasch die Reißleine gezogen hat. MP Weil (SPD) hatte nur noch den wohl dringend gebotenen Vollzug in der Hand. Allerdings war (und ist) es ja auch ein Grünes Problem: Der nun geschasste Staatsekretär, der im Monat 750 € mehr wollte und bekam, als in Niedersachsen vorgesehen, weil die Nordrhein-Westfälische Regierung halt großzügiger mit Geld für ihre Staatssekretäre ist als die Niedersächische, und der auf einem Audi A8 (statt A6) als Dienstwagen bestand, ist ausgerechnet ein Grüner. Und der schwer angeschlagene Minister, der wohl etwas wusste (seit wann will er ja nicht sagen), aber nichts tat, ist ja der ebenfalls grüne Landwirtschaftsminister. Zum Thema Bundestagswahl ist das aber nur insoweit relevant, als Wenzel jetzt entscheiden (und dann durchsetzen) muss, ob er nun spontan auch den grünen Landwirtschaftsminister austauscht (natürlich wieder gegen einen Grünen) oder ob er mit Meyer weitermacht und hofft, dass zumindest in den Wochen bis zur Bundestagswahl nicht noch eine Panne passiert. | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
Hanseat schrieb "Es gibt durchaus reine Bürgerrechtsfragen und reine Law-and-order-Fragen. Z.B. dürfte auch unter Bürgrrechtsliberalen unstrittig sein, dass die meisten im StGB gelisteten Straftaten verfolgungswürdig seien. Ja, meine Aussage bezog sich natürlich auf die vorliegenden Fragen. Dass z. B. Ihr Beispiel als Frage für den Wahlomat ungeeignet wäre, liegt halt daran, dass wir in Deutschland bereits eine umfangreiche und juristisch gesehen (teilweise auch über-)ausreichende Strafverfolgung haben. Wenn dann tatsächlich mal jemand eine neue Handlung kriminalisieren will (also z. B. als Straftat ins StGB aufzunehmen) oder eine bisherige Straftat entkriminalisieren, ist es dann natürlich für gewöhnlich auch eine Bürgerrechtsfrage: Z. B. die Entkriminalisierung von homosexuellen Handlungen war ja auf jeden Fall auch eine Bürgerrechtsfrage; die Ent-(Kriminalisierung) von verschiedenen Rauschmitteln (Haschisch/Zigaretten) werden auch als Bürgerrechtsfragen und LaO-Fragen gesehen. Ich denke auch nicht, dass man die Einordnung rein danach ausmachen sollte, auf welcher Seite man bei der Fragestellung steht. An der angemessenen Finanzierung der Polizei (Personal und Ausrüstung) hapert es dann schon eher. Aber die Polizei ausstatten, um die bestehenden Gesetze durchzusetzen ist halt teurer als Bürgerrechte auszuhöhlen, um öffentlichkeitswirksam als Verfechter des Rechts zu wirken. Wenn man hingegen die Fragestellung der angemesseneren Abwägung der (Mindest-)Strafmaße für z. B. Diebstahl und Steuerhinterziehung, Sachbeschädigung und Körperverletzung betrachtet, wäre das in meinen Augen wiederum (auch) eine Bürgerrechtsfrage. @Good Entity: Danke für den Hinweis. Dann will ich nichts gegen die SPD gesagt haben. (Beitrag nachträglich am 01., September. 2013 von Arno Nymus editiert) | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"und der auf einem Audi A8 (statt A6) als Dienstwagen bestand, ist ausgerechnet ein Grüner." Das Auto war ja letztlich der Grund für den Rausflug. Ich muss Paschedag in Schutz nehmen: Grün sein heißt grün wählen, aber doch nicht grün leben! Die einfachen Parteimitglieder und die Grünen-Wähler radeln doch nicht in die Toscasna und fliegen wesentlich häufiger als der Durchschnitt der übrigen Bürger. Außerdem ist es doch fies, an eigenen Ansprüchen gemessen zu werden. Beim FDPler regt sich niemand übers dicke Auto auf. Das ist ungerecht, links sein und vor allem grün sein kann so kompliziert sein. Etwas Empathie bitte! | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Zusammenfassung der Blitzumfragen-Ergebnisse zum TV-Duell gestern: Forschungsgruppe Wahlen: Merkel 40 Prozent, Steinbrück 33 Prozent Infratest: Merkel 44 Prozent, Steinbrück 49 Prozent Forsa: Merkel 44 Prozent, Steinbrück 43 Prozent Vielleicht das aufschlussreichste Resultat dieser Veranstaltung. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@nevermore Wäre relevant, wenn die Fragestellung dieselbe gewesen wäre ... zu diesem Thema auch interessant: http://blog.tagesschau.de/2013/08/01/worte-machen-zahlen/ | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Frage Infratest: "Wen fanden Sie insgesamt überzeugender?" Frage FGW: "Wer hat sich beim TV Duell besser geschlagen?" Wenn Sie glauben, dass das Unterschiede von 16 Prozentpunkten bei Steinbrück erklärt, sei Ihnen das unbenommen. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Lesen Sie den Blog-Eintrag von Jörg Schönenborn: da fragte man noch ähnlicher! Die FGW-Frage zielt auf allgemeine Performance, gegebenenfalls sogar eine Einschätzung, wie die Kandidaten bei der Gesamtheit der Wähler ankamen. Bei Infratest fragt man eher nach inhaltlicher Stärke. |
